Rapide steigende NutzerInnenzahlen zeugen davon: Facebook, MySpace und Co. sind eine Erfolgsgeschichte. Kein Wunder, soziale Netzwerke erleichtern Kontaktaufnahme und Austausch. Doch gleichsam setzt ihre Verwendung eine Preisgabe persönlicher Informationen, eine schrittweise Aufgabe von Anonymität, voraus. Hinzu kommt eine Sammelwut der Dienste, die häufig deutschem Recht zuwiderläuft. Zu diesem Thema luden die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen zusammen mit den Jusos Nordost, am 18. Juli 2012, zur Diskussion.
Die Sitzung eröffnete ein Vortrag von Oliver Berthold, seines Zeichens Mitarbeiter beim Berliner Beauftragten für Datenschutz. Ausführlich referierte er zum Problemgegenstand, zur Ausgestaltung der Dienste, zu den Unwägbarkeiten und Risiken ihrer Nutzung. Die Schwierigkeit, das eigene Konto rückstandslos zu löschen war ebenso Bestandteil der Kritik, wie die potentielle Weitergabe der NutzerInnendaten. Daneben kam der rechtlichen Lage große Aufmerksamkeit zu. Die PlattformbetreiberInnen unterliegen der Jurisdiktion ihrer Hauptfirmensitze. Entsprechend entfalten die vergleichsweise strengen deutschen Datenschutzgesetze auf ausländische Unternehmen kaum Wirkung. Für Abhilfe soll eine EU-Verordnung sorgen. Anschließend an die Präsentation folgte eine konstruktive Diskussion über das Für und Wider sozialer Netzwerke, über mögliche Schritte zur Behebung vorhandener Probleme. Dabei erachteten die TeilnehmerInnen eine verstärkte Aufklärungsarbeit zu Facebook und Co. als notwendig. Die juristische Situation vor Augen, wurde die besondere Rolle eines kritischen öffentlichen Diskurses betont, und als Anknüpfungspunkt für Jusos und SPD identifiziert. Alles in allem, so lautete der Tenor, müsse klar sein: So vorteilhaft die Dienste für den/die Einzelne/n auch sein mögen, sie sind Produkte. Ihre Anbieter generieren Gewinne durch Einnahmen aus dem Marketing Dritter. Dabei kommt der Einbeziehung persönlicher Daten große Relevanz zu. Schließlich ermöglicht sie den Unternehmen individualisierte, angepasste Werbung. Es ist zur Achtsamkeit aufgerufen. Zu allererst steht die Frage: „Wer profitiert?“ Leider sind das keineswegs allein wir, die NutzerInnen. Weitere Informationen zur Thematik finden sich unter http://www.datenschutz-berlin.de/
