Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Mit dabei waren fünf Feuerwehrleute und THW-Helfer aus Pankow, die Klaus Mindrup eingeladen hatte.
Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland.
Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland stehen vor neuen Herausforderungen. Hinzu kommt die Veränderung unserer Gesellschaft - sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetzung, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Dies alles hat nicht nur Auswirkungen auf den Grad der Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung, sondern auch auf das Potential der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer
Die SPD-Fraktion möchte sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe einsetzen und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren „Blaulichtkonferenzen“ die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.
Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen sind wichtige Zukunftsthemen.
Nach einer Begrüßung durch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagfraktion Christine Lambrecht und einer Einführung durch den innenpolitischen Sprecher Burkhard Lischka erläuterten der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter und Dr. Wolfram Geier vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ihre Sicht auf das Thema als Landes- bzw. Bundesvertreterstelle. Der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach stellte das Positionspapier der AG-Inneres zu den „Zukunftsherausforderungen im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe“ vor, das im Rahmen der Konferenz mit den Fachleuten und Basisvertretern aus den Feuerwehren und Hilfsorganisationen diskutiert wurde. Darunter waren auch die von mir eingeladenen Vertreter aus Pankow. Die Konferenz bot auch gute Gelegenheit bestehende Kontakte zu vertiefen und neue zu knüpfen.