Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

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Am 22. Juli jährt sich der Tag, an dem Norwegen Opfer eines unfassbaren rechtsextremen Terroranschlags wurde. Zunächst explodierte im Regierungsviertel von Oslo eine Bombe – nur Stunden später erschoss der Täter auf der Insel Utøya 69 junge Menschen, die sich für eine gerechtere und solidarische Gesellschaft engagierten. Insgesamt verloren an diesem Tag 77 Menschen ihr Leben.

Auch 14 Jahre später ist der Schmerz in Norwegen und darüber hinaus spürbar. Die Opfer waren größtenteils Jugendliche – viele von ihnen Mitglieder der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF. Sie standen für Demokratie, Gleichheit und Menschlichkeit. Ihr Engagement machte sie zur Zielscheibe eines hasserfüllten, rassistischen Weltbildes.

Als Demokrat und Sozialdemokrat verneige ich mich vor den Opfern und ihren Angehörigen. Ihr Mut und ihre Ideale bleiben uns Mahnung und Verpflichtung zugleich. Der 22. Juli erinnert uns daran, wie tödlich Hass sein kann – und wie wichtig der entschlossene Kampf gegen Rechtsextremismus, Intoleranz und Hetze ist. Es ist unsere Aufgabe, die offene Gesellschaft zu verteidigen – jeden Tag, überall.

Wir vergessen nicht.

Nach zahlreichen guten Gesprächen mit Nachbarinnen und Nachbarn bei meiner Sprechstunde am Arnswalder Platz, ging es heute am frühen Nachmittag weiter mit einem Kiezspaziergang. Gemeinsam mit Eva Nickel und rund 25 interessierten Gästen begab ich mich auf die Spuren des jüdischen Leben und des Widerstandskampfes im Bötzowviertel. Ein Blick in die bewegte und dunkle Vergangenheit des Viertels, der heute umso wichtiger ist.

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Gestern haben wir Tino zu einem Interview der rbb-Abendschau im Abgeordnetenhaus begleitet. Er wurde über die Anwohnervignetten befragt. Momentan kostet eine Vignette im Jahr nur 10,20 Euro. Mit diesem niedrigen Preis werden nicht mal die Verwaltungskosten von 37,68 Euro gedeckt. Das möchte die SPD-Fraktion ändern. Tino will das mindestens Verwaltungsgebühr gedeckt wird und somit muss der Preis erhöht werden. Zusätzliche Einnahmen können dann zum Beispiel in bessere Fuß- und Radwege, sowie in den Ausbau des ÖPNVs oder in bessere Barrierefreiheit investiert werden. Obwohl die CDU-Fraktion den Vorgang herauszögert, vertritt die SPD den Standpunkt die Gebühr auf 160 Euro zu erhöhen. 

Ayla und Helene

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Die Sommerferien beginnen in der nächsten Woche – und vorab startet ein Angebot, das ich als sportpolitischer Sprecher der SPD ausdrücklich begrüße: Der Super-Ferien-Pass 2025/2026 ermöglicht Berliner Kindern und Jugendlichen erneut den kostenlosen Zugang zu den Sommer- und Hallenbädern der Stadt.

Jeden Ferientag einmal kostenlos ins Bad:

-  montags bis freitags ganztägig

-  am Wochenende bis 12 Uhr (Einlass ins Bad)

-  Bitte beachten: Auch für Jugendliche ab 14 Jahre gilt die (Schüler-)Ausweispflicht

Was auf den ersten Blick wie eine nette Ferienaktion aussieht, ist in Wirklichkeit ein wichtiges Instrument für mehr Chancengleichheit. In einer Stadt wie Berlin, in der längst nicht alle Familien einen Sommerurlaub bezahlen können, ist der kostenfreie Freibadeintritt ein echtes Stück Lebensqualität. Schwimmen, toben, Freunde treffen – all das gehört zu einem gelungenen Sommer dazu. Und genau das macht der Super-Ferien-Pass möglich, ganz unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

Dass der Pass auch in diesem Jahr für nur 9 Euro erhältlich ist und zusätzlich zahlreiche Vergünstigungen für Kultur- und Freizeitangebote enthält, zeigt: Wir investieren gezielt in die Bedürfnisse junger Menschen. Besonders positiv: Die persönliche Badekarte im Pass erspart nach der einmaligen Freischaltung lange Warteschlangen an der Kasse – ein weiterer Schritt hin zu einer jugendfreundlichen Stadt.

Der Pass wird seit dem 7. Juli in allen geöffneten Bädern, in Bürgerämtern und in ausgewählten Supermärkten der Stadt angeboten.

Ich danke dem Jugendkulturservice sowie den Berliner Bäder-Betrieben für die verlässliche Zusammenarbeit. Als SPD werden wir auch künftig dafür eintreten, dass Sport und Freizeit keine Frage des Einkommens sind – sondern ein selbstverständlicher Teil des Aufwachsens in Berlin.