15.02.2018 in Frauen von AsF Pankow

One Billion Rising, Dance Demo am Brandenburger Tor in Berlin

 

Im September 2012 initiierte die New Yorker Künstlerin und Feministin Eve Ensler die Kampagne "One Billion Rising". Die eine Milliarde deutet auf eine UN-Statistik hin, nach der eine von drei Frauen in ihrem Leben entweder vergewaltigt oder Opfer von schwerer Körperverletzung werden. Es ist eine der größten Kampagnen weltweit. Auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Berlin setzte am 14.02.2018 zusammen mit der Bundestagsabgeordneten für Prenzlauer Berg Ost, Friedrichhain und Kreuzberg Cansel Kiziltepe, sowie der Staatssekretätin für Pflege, Gesundheit und Gleichstellung Barbara König, ein tanzendes Zeichen für ein Ende der Gewalt und zeigten sich solidarisch mit betroffenen Mädchen und Frauen. Schirmherrin war in diesem Jahr Dilek Kolat, Senatorin für die Bereiche Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

14.02.2018 in Jusos von Jusos Pankow

Debatte über Neuauflage der Koalition aus CDU, CSU und SPD in Pankow

 
Debatte zum Für und Wider einer "GroKo"-Neuauflage im Pankower Rathaus. Foto: Robert Pietsch

Auch in der SPD-Pankow besteht angesichts des nun vorliegenden Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD sowie des Schlingerkurses des SPD-Bundesvorstands großer Diskussionsbedarf zu einer möglichen Neuauflage der - inzwischen in Umfragen auf 46 Prozent Zustimmung der Wähler*innen geschrumpften - “Großen Koalition”. Denn am Ende wird es die SPD-Basis sein, die in einem Mitgliederentscheid über Zustimmung oder Ablehnung zu einem neuerlichen Gang in die Koalition mit den beiden konservativen Parteien entscheidet. Entsprechend gut besucht war die Kreisvollversammlung am 13.02. im Rathaus Pankow mit dem SPD-Kreisvorsitzendem Knut Lambertin, dem Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und der Juso-Vorsitzenden Ferike Thom auf dem Podium.

14.02.2018 in Abteilung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Neuwahl des Vorstandes für 2018-2020

 

Nicht nur die Bundes-SPD konnte gestern einen neuen Vorsitzenden bestimmen, auch die SPD Blankenburg und Heinersdorf wählte gestern Abend einen neuen Vorstand.

Trotz vieler krankheitsbedingter Absagen kamen so viele Genossinnen und Genossen zur Wahlsitzung, das erstmalig Tische und Stühle knapp wurden. In den vergangenen zwei Jahren sind in die Pankower Abteilung 19 Genossen hinzugekommen. Bei einem Ausgangswert von 38 Genossen im Februar 2016 ist das ein Plus von 50%. Das macht Pankows kleinster Abteilung wohl keiner nach! Von den 19 Genossen sind 12 Neumitglieder und ebenfalls 12 noch im Juso-Alter.

Der neue Vorstand:

13.02.2018 in Bezirks-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Kreisversammlung

 



Bei der Kreisversammlung der Pankower SPD am 13. 2. 2018 im großen Saal des Pankower Rathauses in der Breite Straße, bei der auch unsere Abteilung 13 mit einigen Genossinnen und Genossen vertreten war, wurde rege über ein Für und Wider einer möglichen Groko, sachlich, offen und fair mit einander diskutiert.


Trotz einer sehr emotionalen Wortmeldung von SPD Urgestein Wolfgang Thierse für eine Groko, war aber die Stimmung unter den Versammelten offenbar mehrheitlich gegen eine solche, aus der Wahrnehmung unserer Abteilung.


13.02.2018 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Analyse des Koalitionsvertrags

 

Seit mehreren Wochen diskutieren wir über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition. Wir Jusos Pankow vertreten dabei seit dem Wahlsonntag eine #noGroKo Position. Unabhängig von den Inhalten des Koalitionsvertrages gibt es viele Gründe, die gegen eine GroKo sprechen: Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Es ist breiter Konsens in der Partei, dass wir uns deshalb grundlegend erneuern und viel stärker von der Union absetzten müssen. Das geht aber nicht, wenn wir in der Regierung die gemeinsamen Positionen vertreten. Außerdem ist es wichtig, dass wir uns in der SPD grundsätzlich dazu verständigen, wie und welche Politik wir in den kommenden Jahren gestalten wollen und wie wir uns dazu personell und inhaltlich glaubwürdig aufstellen, wozu wir in der Regierung keine Möglichkeit haben werden. Nicht zuletzt wäre in Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD die selbsternannte Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Es ist für uns aber nicht akzeptabel, dass Rassist*innen und Sexist*innen diese wichtige demokratische Funktion erfüllen.

All das sind bereits gute Argumente gegen eine erneute GroKo; damit hört es aber nicht auf. Der Koalitionsvertrag verspricht angeblich viele Verbesserungen, es ist aber schwierig sich durch 177 Seiten an Phrasen und Politiksprech zu quälen. Daher möchten wir euch hier die Analyse des Juso-Bundesvorstandes und der Jusohochschulgruppen zur Verfügung stellen,um euch selbst eine Meinung bilden zu können. Darin findet ihr zu allen Kapiteln eine kurze Zusammenfassung sowie eine Gegenüberstellung der Pros und Kons (Spoiler: Die Pros überwiegen in keinem einzigen Punkt).
 
Wir hoffen euch damit zeigen zu können, dass nicht nur die Erneuerung der SPD gegen ein "Weiter so" mit der Union spricht, sondern, dass auch die versprochenen Inhalte nicht geliefert wurden.

13.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

mobile Sprechstunde

 

Die mobile Sprechstunde mit Dr. Clara West fand am auch im Februar am zweiten Samstag des Monats, es war der 10.2., vor dem Mühlenbergcenter in unserem Abteiligsgebiet von 10 - 11 Uhr statt.

13.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungswahl

 

Unsere Abteilungswahl fand am 1.Februar unter reger Anteilnahme sehr vieler anwesender Genossinnen und Genossen statt. Unsere neue Leitung wird sich am 22.2. konstituieren.

10.02.2018 in Pressemitteilung

2.287 Mitglieder sind in der SPD Pankow organisiert

 

Die SPD ist mit 2.287 Mitgliedern die bei weitem größte Partei im Bezirk Pankow. Auslöser für den aktuellen Anstieg ist das bevorstehende Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene. Seit dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag am 21. Januar zur Bewertung der Sondierungsergebnisse mit den Unionsparteien und Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sind 92 Mitglieder neu in die SPD Pankow gekommen. Viele in Pankow wohnhafte SPD-Mitglieder haben die Gelegenheit genutzt, ihre Adressdaten zu aktualisieren. Bereits seit Jahren verzeichnet die SPD in Pankow einen stabilen Mitgliederzuwachs, der rund um besondere Ereignisse wie Brexit und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten oder zuletzt das ernüchternde Bundestagswahlergebnis samt AfD-Einzug in den Bundestag einen zusätzlichen Schwung erhielt.

Zu der Mitgliederentwicklung erklärt der Pankower SPD-Vorsitzende Knut Lambertin: "Ich freue mich über unseren Mitgliederzuwachs, denn viele Mitglieder bedeuten viele Kenntnisse und Fähigkeiten. Ganz gleich wie das Mitgliedervotum um die GroKo ausfallen wird, bin ich sicher, dass sich die Mitgliederzahl nicht sonderlich verändern wird. Denn als Partei mit der stärksten Verankerung in der Wohnbevölkerung, können wir den Bezirk mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern maßgeblich politisch gestalten. Ich wünsche mir, dass sich noch viele Pankowerinnen und Pankower für eine Mitgliedschaft in der SPD für ein gemeinsames Engagement für die gesellschaftliche und politische Entwicklung im Bezirk entscheiden."

Seit langem steht der SPD-Kreis Pankow an der Spitze der Unterbezirke der Sozialdemokratischen Partei in Ostdeutschland und dem Osten Berlins. Mit dem Interesse an dem Mitgliedervotum ist die SPD Berlin auf 21.579 Mitglieder angewachsen. Die gesamte sozialdemokratische Partei Deutschlands zählt nun knapp 464.000 Mitglieder und ist damit die größte Partei in Deutschland.

08.02.2018 in Wahlen von Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Pankow

AG Migration und Vielfalt Pankow wählt neuen Vorstand

 

Am 25. Januar 2018 fand die Jahreshauptversammlung der AG Migration und Vielfalt Pankow statt, auf der ein neuer AG-Vorstand gewählt wurde. Rainer-Michael Lehmann wurde als Vorsitzender der AG wiedergewählt. Ihm stehen bei seiner Arbeit wie bisher Anna Moreno und Rolf Henning sowie neu Tannaz Falaknaz als stellvertretende Vorsitzende zur Seite. Tannaz Falaknaz war bisher Schriftführerin der AG. Ihr folgt Ann-Li Rodenwaldt in dieser Funktion nach. Das langjährige Vorstandsmitglied Gregor Kijora schied aus persönlichen Gründen aus dem engeren Vorstand aus. Wir danken ihm für seine jahrelange Arbeit in der AG, sowohl als Vorsitzender als auch später als stellvertretender Vorsitzender.

Mitarbeiten in der AG Migration und Vielfalt können alle an Migrations- und Integrationspolitik Interessierten. Auch eine Mitarbeit als Unterstützer*in ohne SPD-Mitgliedschaft ist möglich. Der Vorstand der AG freut sich jederzeit über Nachfragen und Anregungen. Er ist hierzu per Kontaktformular auf der Internseite der AG erreichbar.

 

08.02.2018 in Wahlen von ASJ Pankow

Vorstandswahlen bei der ASJ Pankow

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozial­de­mo­kratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat am 1. Februar 2018 auf ihrer Mit­glie­der­ver­sammlung turnus­ge­mäß einen neuen Vor­stand ge­wählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Christian Meiners. Ihm zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende weiterhin Rolf Henning, Anna Moreno und Dr. Ralf Schnieders. Als Schriftführer wurde Michael Mirtschink neu gewählt. Markus Seeling gehört dem ASJ-Kreisvorstand wie bisher als kooptiertes Mitglied (Beisitzer) an.

Die ASJ trifft sich in der Regel alle zwei Monate im „en passant“, Schönhauser Allee 58 (Ecke Gneiststraße), um in lockerer Runde anhand von Vorträgen und Berichten aktuelle rechtspolitische Themen zu besprechen. Eingeladen zur Mitarbeit sind Juristinnen und Juristen aus Justiz, Wirtschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft sowie Referendare und Studierende sowie darüber hinaus alle an Fragen der Rechtspolitik Interessierten, die der SPD nahe stehen. Für Fragen und Anregungen ist der Vorstand der ASJ jederzeit über die ASJ-Webseite zu erreichen.

07.02.2018 in Bildung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Die AfB Pankow stellt sich neu auf

 
Neuer AFB-Vorstand

Gestern Abend hat die Arbeitsgemeinschaft für Bildung ihren neuen Vorstand gewählt. Anne Pohling (Alt-Pankow) wurde einstimmig zur neuen Kreisvorsitzenden der AfB Pankow gewählt. Als Stellvertreter wurden Gregor Kijora (Alt-Pankow), Till Graßmann (Blankenburg und Heinersdorf) sowie Stephan Krauss (Französisch Buchholz) gewählt. Schriftführer bleibt Jean-Pierre Grasse (Niederschönhausen). Die Quotierung konnte angesichts mangelnder Teilnahme von Frauen leider nicht erreicht werden.

Die AfB Pankow nominierte außerdem Gregor Kijora für den Kreisvorstand sowie Jean-Pierre Grasse und Till Graßmann als Vertreter für den Landesvorstand der Berliner AfB. Knut Lambertin wurde einstimmig als Vorsitzender des Kreises Pankow nominiert.

Der neue Vorstand möchte die engagierte Arbeit des letzten Jahres fortsetzen und weiterhin daran arbeiten, den Arbeitskreis in Pankow zu stabilisieren. Bildungspolitische Themen sollen in Pankow wieder breiter diskutiert werden. Hierfür wirbt die AfB um Mitglieder, die sich für Bildung von der Kita bis zur Uni/ Ausbildung interessieren. Bereits im März wird mit Sandra Scheeres eine weitere interessante Sitzung gestaltet werden, zu der eine baldige Einladung folgen wird.

02.02.2018 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Mitarbeiter/Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsführung gesucht!

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow sucht zum 01.04.2018 einen Mitarbeiter/ eine Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsführung.

Arbeitsschwerpunkte

  • Bearbeitung von Bürgeranfragen

  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit dem Fraktionsvorsitzenden und der Fraktionsgeschäftsführerin, insbesondere im Verfassen von Pressemitteilungen und die Vorbereitung und Erstellung von Flugblättern, Publikationen und Anzeigen

  • Pflege und Entwicklung des Internetauftritts der Fraktion

Weitere Tätigkeiten in der Mitarbeit

  • Unterstützung und Vertretung der Geschäftsführung

    •  Allgemeine Organisation des Fraktionsbüros inkl. Technik

    • Erledigung der Geschäftsabläufe zwischen Fraktionsbüro, dem Büro der BVV und der Verwaltung

    • Vor- und Nachbereitung der Fraktionsvorstands-, der Fraktionssitzungen sowie Tagungen der BVV

    • Unterstützung der Fraktionsmitglieder bei der Kontaktpflege zu Institutionen, Initiativen und Bürgerinnen und Bürgern

    • Bewertung, Verteilung und Zuordnung von Informationen und Recherchearbeiten für die Fraktion

    • Planung und Vorbereitung von besonderen Veranstaltungen der Fraktion Anforderungen

Anforderungen

  • • Grundkenntnisse in den MS Office Programmen
    • Grundkenntnisse der allgemeinen Büroorganisation
    • Zeitliche Flexibilität
    • Identifikation mit den Grundwerten und Zielen der SPD setzen wir voraus

Die Arbeitszeit beträgt durchschnittlich zehn Stunden wöchentlich die während des Sitzungszyklus ́ der BVV zu leisten sind. Die Vergütung orientiert sich in Anlehnung an den TV-L. Die Stelle ist bis zum 31.07.2019 befristet. Es besteht die Option der Verlängerung bis zum Ende der laufenden Wahlperiode.

Bewerbungsunterlagen bitte ausschließlich per E-Mail an spd-fraktion-pankow@berlin.de bis zum 28.02.2018. 

Zur Stellenausschreibung

02.02.2018 in Abteilung von SPD Berlin Alt-Pankow

SPD Alt-Pankow: Ergebnisse eines Wahlabends, Parteierneuerung

 

Am gestrigen Abend hat die SPD Alt-Pankow ihre turnusgemäße Jahreshauptversammlung mit den damit verbundenen Vorstandswahlen durchgeführt. Wiedergewählt wurde Philipp Kramp als Vorsitzender, wiedergewählt wurden auch Elisabeth Petersen-Grundmann und Torsten Schneider als seine Stellvertreter*innen. Rolf Henning ist erneut zum Schriftführer gewählt worden. Auf zwei Positionen wurde der geschäftsführende Vorstand erneuert: Unter großem Dank der Abteilung schied unser Kassierer Rainer Papke nach 28 Jahren, davon 16 als Gründungsvorsitzender der Alt-Pankower Nach-Wende-SPD aus dem engeren Vorstand aus. Zum Nachfolger wählte die SPD Alt-Pankow Christian Lüdde. Aus persönlichen Gründen trat ferner Anne Straube nicht erneut als Stellvertretende Vorsitzende an. Für diese Position wurde Anne Pohling neu gewählt.

(Der geschäftsführende Vorstand: Rolf Henning, Anne Pohling, Philipp Kramp, Elisabeth Petersen-Grundmann, Torsten Schneider, vlnr; Christian Lüdde fehlt krankheitsbedingt)

An einem langen Wahlabend wurden überdies die Beisitzer*innenpositionen des erweiterten Vorstandes besetzt und die Delegierten zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV) sowie die Vertreter*innen zur Europaaufstellungsversammlung (KVV) gewählt. Ganz ohne inhaltliche Arbeit ging der Wahlabend gleichwohl nicht vorüber: Um den bislang wenig befriedigenden Erneuerungsprozess der SPD zu unterstützen, beschloss die knapp 180 Mitglieder starke SPD Alt-Pankow, den kommenden Parteitagen Anträge vorzulegen: Amts- und Mandatsträger sollen keine Delegierten von Parteitagen sein, ihr Rederecht bleibt davon unberührt. Mit der Aufwertung der "einfachen" Parteimitglieder soll die Gefahr der Befangenheit bei politischen Entscheidungen zurückgedrängt werden.

01.02.2018 in Frauen von AsF Pankow

Eine Milliarde erhebt sich

 

Wir rufen alle Pankowerinnen und Pankower auf: Tanzt mit uns und mit voller Pankow Power gegen Gewalt an Mädchen und Frauen! Die Dance Demo "One Billion Rising" ist eine weltweite Kampagne für ein Ende der Gewalt gegen Mädchen und Frauen. Und für mehr Gleichstellung.

Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist noch immer traurige Realität. Um dem entgegenzuwirken, fordern wir eine stetige Verbesserung der Mittelzuweisung für die Pankower Trägerlandschaft in der Mädchen- und Frauenarbeit.

Um unsere Forderungen und unsere Solidarität deutlich zu machen, treffen wir uns am 14.02.2018 um 17 Uhr am Brandenburger Tor und tanzen mit vielen Gleichgesinnten für ein Ende der Gewalt an Mädchen und Frauen. Kommt zahlreich!

Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende Pankow

 

01.02.2018 in Jusos von Jusos Pankow

Mitgliederversammlung am 24.01.2018: Militanter Islamismus, Djihadismus und Deradikalisierung

 
Volles Haus in der Kiezkantine bei unserer Mitgliederversammlung mit Claudia Dantschke von HAYAT-Deutschland.

Was treibt junge Menschen in den Djihadismus? Wie funktioniert militant-islamistische Radikalisierung? Wie sieht die salafistische Szene in Berlin aus? Und welche politischen Instrumente helfen, was ist kontraproduktiv? Um diese Fragen ging es bei unserer Mitgliederversammlung am 24. Januar. Als Expertin hatten wir Claudia Dantschke von der Beratungsstelle für Deradikalisierung HAYAT-Deutschland der ZDK Gesellschaft für Demokratische Kultur gGmbH zu Gast.

01.02.2018 in BVV

SPD-Fraktion sucht stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n

 

Die SPD-Fraktion sucht für den Ausschuss Verkehr und öffentliche Ordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine/n stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten.

Erwartet werden Sachkunde, Interesse und die aktive Mitarbeit an Ausschuss-, Fraktions- und Arbeitskreissitzungen. Zusätzlich wird eine hohe Flexibilität erwartet, falls der Bürgerdeputierte an einer Ausschusssitzung nicht teilnehmen kann.

BewerberInnen senden bitte bis zum 28. Februar 2018 eine formlose, schriftliche Bewerbung mit Angabe der Kontaktdaten und einigen aussagekräftigen Angaben zum persönlichen Hintergrund ausschließlich per E-Mail an spd-fraktion-pankow@berlin.de. Die Bewerbung von Frauen ist ausdrücklich erwünscht. Frauen werden bei gleicher Eignung bevorzugt. 

01.02.2018 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Abteilungssitzung vom 11.01.2018

 

Wir haben uns dieses Mal in der Westerland Musikschule getroffen. Dabei waren wir 21 Genossinnen und Genossen.

Hauptthema war dises mal die Kunst und Kultur und wie es damit im Bezirk aktuell bestellt ist. 

Desweiteren hatten wir noch einige Jubiläre, Alina und Jens sind seit 10 Jahren dabei und Günter ist bereits stolze 65

Jahre Mitglied. Wir danken für die langjährige Unterstützung und Zusammenarbeit. 

 

 

Desweiteren wurde dem nach langer Zeit wieder eingetretenem Mitglied Guido das Parteibuch übergeben.

dl/Protokoll_Abteilung_11.01.18_web.pdf

 

(MM)

01.02.2018 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Abteilungssitzung vom 07.12.2017

 

Wir haben uns dieses Mal im Upsala-Familienzentrum getroffen, wo wir das Zentrum näher kennenlernen durften.

Ausserdem hat uns die Autorin und Journalistin Sabine Rennefanz einen interessanten Einblick in das Thema

"28 Jahre nach dem Mauerfall, das Ost-Bashing muss aufhören." ermöglicht.

Wir waren 19 Genosseninnen und Genossen.

http://www.spd-pankow-sued.de/dl/Protokoll_Abteilung_07.12.17_Web.pdf

 

(MM)

01.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Neue Elektrobusse für Berlin – Kosten und Nutzen

 

Das Thema Elektromobilität ist in aller Munde. Wir alle wollen Elektromobilität, die Umrüstung gestaltet sich jedoch recht häufig kompliziert und kostspielig. Ich habe deshalb einige Fragen zu diesem Zukunftsthema an den Senat gerichtet, um mich über die Anschaffungen der BVG zu erkundigen. Im Dezember haben sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zusammen mit der BVG auf eine Vereinbarung zur Stärkung des ÖPNV verständigt. Dies betrifft die Anschaffung von Elektrobussen, die langfristig dieselgetriebene Busse ersetzen sollen.

Meine schriftliche Anfrage hierzu fand auch der Berliner Kurier interessant.

31.01.2018 in Berlin von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

 
Invalidenfriedhof, Berliner Mauerweg

Am Donnerstag, 25. Januar wurde mein Antrag „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ von allen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Nächstes Jahr wollen wir zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 1989 den Mauerweg instandgesetzt und dauerhaft gesichert wissen. Der Mauerweg ist ein einzigartiges, historisches Zeugnis, welches wir für die Nachwelt erhalten wollen. Hier verlief der Todesstreifen; viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fanden den gewaltsamen Tod.

Heute wird der Mauerweg von vielen Berlinern aber auch Touristen als Biotop und bedeutsamer Ausflugsort geschätzt.

Wir wollen, dass Schäden beseitigt, die verkehrliche Erschließung verbessert und die Begeh- und Befahrbarkeit barrierefrei werden. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Denkmalschutz für den Mauerweg zu erreichen.

Der Berliner Senat möge nun alle Anregungen aus den Ausschüssen mitnehmen, die Finanzierbarkeit prüfen und ein langfristiges Konzept entwickeln, wie sich touristischer Aufenthalt und historisches Geschichtsbewusstsein in Einklang bringen lassen.

 

Ich danke meinen Kollegen aus der Koalition für die gute Zusammenarbeit. Ein toller Erfolg!

 

Meinen Antrag finden Sie hier.

28.01.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Neujahrsempfang

 
© http://ralph-pache.de/

Gestern lud ich zu meinem jährlichen Neujahrsempfang ins Bürgerbüro ein. Über 80 Akteure aus den Kiezen, den Vereinen und den ehrenamtlichen Institutionen kamen vorbei, um mit mir auf das neue Jahr anzustoßen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und die Staatssekretärin des Berliner Senats für bürgerliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD) ebenfalls vorbeikommen sind und zu den Bürgern sprachen. Eine neue Fotoausstellung der Künstlerin Ines Bialas konnte ich ebenfalls eröffnen. Ab Montag wird diese für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Bürgerbüro zu besichtigen sein. Ich danke Frau Bialas sehr, dass sie eins ihrer Bilder zu Gunsten von mob e.V. - Obdachlose machen mobil, zur Versteigerung freigegeben hat. Ihr Werk ging für EUR 100,- an die Pankower SPD-Bezirksstadträtin Rona Tietje. Auch dir vielen Dank, liebe Rona, dass du für mob e.V. mitgeboten hast. Möge dir das Kunstwerk viel Freude bereiten.

Besonders möchte ich die Akteure des Berliner TSC, ProKiez Bötzowviertel, die GärtnerInitiative Arnswalder Platz und mob e.V. herausheben. Das Catering konnte ich freundlicherweise durch mob e.V. beziehen. Seid gewiss, dass meine Spendenaktion für warme Kleidung auch in diesem Jahr weiterläuft.

28.01.2018 in Abteilung von SPD Bötzowviertel

Europa und Sondierung - Zwei große Themen

 
Hagen bei der Vorstellung der Ziele der SPE

Unsere Januar-Sitzung stand im Zeichen von zwei ganz wichtigen Themen. Im ersten Teil ging es um die These die Sozialdemokratie in Europa sei im Niedergang, darüber diskutierten wir mit Hagen, unserem Abteilungsmitglied und SPE-Aktivist, der dieser These vehement widersprach. Passend dazu diskutierten wir anschließend gemeinsam über den Sonderparteitag und dem Sondierungspapier. Bei einer Blitzumfrage war eine Mehrheit für eine Koalition, während in der Diskussion sich unterschiedliche Meinungen zeigten.

27.01.2018 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Naturdenkmal "Großer Stein": Bitte nicht vergessen!

 

Der Große Stein an der Bucher Straße ist für viele Buchholzer*innen eine Herzensangelegenheit. Der ca. 105 Tonnen schwere Findling mit einem beachtlichen Alter von 1400 Millionen Jahren ist seit seiner Benennung 1932 zum Naturdenkmal in Französisch Buchholz beliebter Ausflugsort für kundige Naturfreunde und Rad-Wanderer (Quelle: Wikipedia - Weitere Infos: Präsentation). 

Die ehrenamtliche Ortschronistin von Französisch Buchholz und stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Anne Schäfer-Junker hat den großen skandinavischen Freund wiederentdeckt. 2016 hat sie zum Tag des Offenen Denkmals eine Radtour innerhalb von Französisch Buchholz konzipiert und - bis auf die Zeit der Baustelle der Berliner Wasserbetreibe - regelmäßig durchgeführt. Nun sollte die Aufenthaltsqualität mit Sitzbänken und terminiertem Outdoor-Schach verbessert werden.

Zudem droht mit der Erweiterung der Autobahn-Ausfahrt direkt neben dem Lageort des Naturdenkmals neues Ungemach. Wann? Wurde bisher nicht mitgeteilt!

Die SPD Französisch Buchholz fordert vom Bezirksamt die seit Jahren nötige Pflege für das Areal durch entsprechende (geringe) Haushaltsmittel zu sichern. Mehr Sensibilität und Beachtung der Gesetze (Naturdenkmal) ist notwendig, wenn es um Arbeiten am und um das Naturdenkmal geht. Von den Berliner Wasserbetrieben war der Ortschronistin vor Ort die Herstellung der Begehbarkeit um den Großen Stein nach Ende der Bauarbeiten mündlich zugesagt worden.

 

26.01.2018 in Wohnen von Torsten Schneider, MdA

Deutsche Wohnen lässt Mieter in Alt-Pankow frieren

 

Im vorigen November wurde bekannt, dass die Deutsche Wohnen binnen eines Jahres über eintausend Prozesse gegen die eigenen Mieter zur Durchsetzung von Mieterhöhungen geführt hat und vor dem Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietenspiegel angreift. Für das Immobilienunternehmen auf Aktien scheinen Renditeziele über allem zu stehen. Sparpotential verbirgt sich offenbar auch immer wieder in Heizungsanlagen. Mieter in Alt-Pankow beklagen sich über die unzulängliche Wärmeleistung in ihren Wohnungen. Trotz Hinweisen schafft die Deutsche Wohnen bislang nicht wirklich Abhilfe. Dies war Anlass für mich, gemeinsam mit dem Mietenexperten Klaus Mindrup Deutsche Wohnen-Chef Michael Zahn in einem offenen Brief aufzufordern, für angemessene Wohnbedingungen zu sorgen.

26.01.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Herzlich willkommen bei uns!

 

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde wächst. Gleich sieben Neumitglieder in einer Woche - genauer gesagt: in zwei Tagen.

Alle unsere Neuzugänge sind online eingetreten, haben also das praktische Formular auf der Internetseite der Bundespartei benutzt. Geht da noch mehr?

Werden auch Sie jetzt Mitglied:

25.01.2018 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Und warum bist du in der SPD? - Seminar für interessierte Neumitglieder

 

Am Samstag, dem 20.01.2018 luden die SPD-Abteilungen Bötzowviertel und Prenzlauer Berg NordOst interessierte Neumitglieder zu einem Kennenlernen ein, in der die Beweggründe für deren Eintritte sowie die Möglichkeiten für eine Mitarbeit innerhalb der SPD erläutert und vorgestellt wurden.

Eine aufgelockerte Runde mit vielen freundlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die mit viel Motivation und Tatendrang an die politische Arbeit gehen wollen. Etwas besseres kann es nicht geben!

 

 

 

24.01.2018 in Abteilung von SPD Berlin Alt-Pankow

SPD Alt-Pankow: Einladung zu unseren Abteilungswahlen

 

Am 1. Februar finden in der SPD Alt-Pankow die Parteiwahlen sowie die Wahlversammlung für die Europawahlen statt. Allen Mitgliedern der Abteilung sind die Einladungen übersandt worden. Solltet Ihr Eure Einladungen nicht auffinden können, seid Ihr gleichwohl wahlberechtigt sofern Ihr auf den Mitgliederlisten geführt werdet. Teilzunehmen lohnt sich also auf jeden Fall! Bitte bringt Euer Parteibuch und für die Europawahlaufstellung einen Identitätsnachweis mit. Der parteiöffentliche Wahlabend beginnt um 19:30 Uhr und findet im Stadtteilzentrum Pankow (Schönholzer Straße 10, EG) statt. 

Alle zwei Jahre finden in der SPD Wahlen zur Besetzung ihrer Vorstände sowie diverser Funktionen und von Vertreterinnen und Vertretern zu den nächsthöheren Versammlungen statt. Die 13 Abteilungen (Ortsvereine) und neun Arbeitsgemeinchaften werden in den kommenden rund zweieinhalb Monaten ihre Parteiwahlen durchführen. Die Gliederungen der SPD Pankow sind in dieser Woche in die Wahlen gestartet.

22.01.2018 in Allgemein von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Ergebnisse der Zukunftswerkstatt

 

Ein „Weiter so“ darf es nicht geben, das ist in letzter Zeit häufig zu lesen. Die Abteilung 15 liest (und schreibt) das aber nicht nur, sie geht diese Aufgabe auch an.

22.01.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Meine Unterstützung für mob e.V. geht auch 2018 weiter

 

Wie der Berliner Woche zu entnehmen war, sammele ich auch dieses Jahr wieder ganzjährig Sachspenden für mob e.V. - Obdachlose machen mobil. 2017 konnte ich durch meine Nachfrage bei der Volkssolidarität zusätzlich eine Sachspende von 100 Schlafsäcken für die Obdachlosenunterkunft in der Storkower Straße erwerben. Ein toller Erfolg. Für diesen Einsatz wurde ich nun in der aktuellen Ausgabe des strassenfegers (01/2018 - "Neustart") erwähnt.

Ein herzliches Dankeschön an mob e.V. für den tollen Artikel in eurer Zeitung. Ich habe mich sehr darüber gefreut.

19.01.2018 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Jahresbilanz der SPD-Fraktion

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

 

die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Jahresbilanz für Sie zusammengestellt. Dieser Link führt Sie zu unserer Arbeit im Jahr 2017.

Für Fragen, Hinweise, Lob oder Kritik stehe ich Ihnen auch 2018 weiterhin zur Verfügung.

 

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

18.01.2018 in Bundes-SPD von SPD Berlin Alt-Pankow

SPD Alt-Pankow gegen Aufnahme von GroKo-Verhandlungen

 

Die SPD Alt-Pankow hat heute beschlossen den Delegierten des außerordentlichen Bundesparteitages am 21. Januar 2018 zu empfehlen, die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU über die Bildung einer Großen Koalition abzulehnen. 

18.01.2018 in Ankündigung

Welche Zukunft hat Europa?

 

Katalonien, Brüssel, Würselen - Wohin mit Europa? Der französische Präsident Emmanuel Macron und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz haben Vorschläge für ein weiteres Zusammenrücken in der EU auf den Tisch gelegt: Ein gemeinsamer Haushalt, eine gemeinsame Armee, eine gemeinsame Identität, hin zu den "Vereinigten Staaten von Europa".

Doch gleichzeitig sind europafeindliche und nationalistische Strömungen stark geworden und gewinnen weiterhin an Zulauf.

Auch in den Mitgliedsstaaten rumort es: Regionen wie Katalonien und Schottland dringen auf Autonomie, ohne aber die EU verlassen zu wollen. Aber trägt das Konzept des Nationalstaats aus dem 19. Jahrhundert überhaupt noch oder steuern wir auf ein „Europa der Regionen“ zu? Sollten wir Europa doch lieber entlang kultureller, sozialer und wirtschaftlichen Räume gliedern? Wohin also mit unserem Kontinent?

Die SPD Pankow und unsere Berliner SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann laden herzlich zu dieser wichtigen Debatte ein.

Donnerstag, 18.01.2018, 19:00 Uhr, GLS-Sprachschule, Kastanienallee 82, 10435 Berlin. 

 

15.01.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Kommunales Vorkaufsrecht jetzt auch in Pankow!

 

- Gemeinsame Pressererklärung der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft -

 

Der Bezirk Pankow hat für das Grundstück Belforter Straße 16, gelegen im sozialen Erhaltungsgebiet »Kollwitzplatz« im Ortsteil Prenzlauer Berg, erstmals von kommunalem Vorkaufsrecht von Grundstücken Gebrauch gemacht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias Zarbock, Roland Schröder und Dennis Probst:

Rot-Rot-Grün in Pankow begrüßt die Aktivitäten des Bezirksamtes zum Schutz von Mieter*innen.

Während der 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kam es im Rahmen einer Großen Anfrage der CDU zu einer ausführlichen, mitunter befremdlichen Debatte. Redner von CDU und AfD zeigten dabei erneut, welche Interessen ihnen wichtig sind: Nicht der Schutz des sozialen Zusammenhaltes, sondern der ungebremste Markt, der Mieter*innen vertreibt. Die Vertreter*innen der Pankower Zählgemeinschaft (LINKE, SPD, Grüne) begrüßten stattdessen, dass auch im Bezirk Pankow nun dieses Mittel zum Schutz der Bestandsmieter*innen genutzt wird.

Das Vorkaufsrecht ist als Instrument seit langer Zeit fest im Baugesetzbuch verankert, die Anwendung an sich kein ungewöhnlicher Vorgang, sondern reines Verwaltungshandeln. Andernorts wurde das Vorkaufsrecht bereits erfolgreich wahrgenommen. Nach intensiver Prüfung des Einzelfalls und fachlicher Abwägung nun auch in Pankow.

Die parteipolitische Distanz zur CDU kann nicht deutlicher werden: Die CDU kämpft für die Profitinteressen eines potentiellen Käufers, der sich nicht zu sozial verträglichem Verhalten gegenüber seiner Mieterschaft verpflichten wollte. Rot-Rot-Grün sieht eine andere Verantwortung, nämlich die für eine soziale Stadt.

11.01.2018 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 12. ordentlichen Tagung der BVV Pankow

 

Die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow in diesem Jahr findet demnächst statt. Wir laden Sie herzlich am Mittwoch dem 17.01.2018 ab 17:30 Uhr in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin, ein. Sie finden den BVV-Saal im Haus 7.

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05.01.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Spendenaktion für mob e.V. - Obdachlose machen mobil

 

Wahnsinn! Seitdem am Mittwoch die Berliner Woche über meine Spendenaktion für mob e.V. - Obdachlose machen mobil berichtet hat, kann sich mein Bürgerbüro vor Zuwendungen kaum noch retten. Selten so viele Spenden innerhalb so kurzer Zeit erhalten! An alle Spenderinnen und Spender ein herzliches Dankeschön für ihre Unterstützung.

05.01.2018 in Frauen von AsF Pankow

Pankow Power ist Doppel(t)spitze

 

Wir wollen, dass die SPD weiblicher wird und setzen uns für die Doppelspitze ein, damit mehr Frauen sich in der Partei engagieren und die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt verbessert wird! (Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende)

23.12.2017 in Frauen von SPD Bötzowviertel

Klappe, die zweite – für mehr aktive Frauen in der Partei!

 
Zum zweiten Mal traffen sich die Frauen der SPD Bötzowviertel

"Es gibt keine Demokratie ohne die Frauen." (Khalida Messaoudi, *1958, algerische Politikerin) – und deswegen haben sich die Frauen der SPD Bötzowviertel in kleiner, aber feiner Runde zum zweiten Mal in diesem Jahr getroffen. Nachdem wir bei unserem ersten Treffen im März ausgelotet hatten, welche Themen von Interesse sind und was gerade Frauen von der Parteiarbeit abhält, ging es nun um konkrete Möglichkeiten, sich stärker in der Abteilung und darüber hinaus einzubringen.

20.12.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Die U-Bahn ist das Rückgrat des Berliner Nahverkehrs

 

Am 15. Dezember habe ich den U-Bahnbetriebshof in Friedrichsfelde (Lichtenberg) besucht. Wichtig war mir, ein Bild von der BVG U-Bahn und ihren Anliegen zu gewinnen. Ein Unternehmen, dessen Größe man als Kunde nur erahnen kann. Hinter London, Moskau, Madrid und Paris besitzt Berlin das fünftgrößte U-Bahnnetz in Europa. Jährlich befördert die U-Bahn 553,1 Mio. Fahrgäste in 1.244 Fahrzeugen. Berlin hat 173 U-Bahnhöfe und ein Schienennetz von sagenhaften 146km! Eine U-Bahn bietet Platz für bis zu 748 Personen. Mein Dank gilt den 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die tagtäglich für einen reibungslosen Ablauf Sorge tragen.

Für die Stärkung des ÖPNV werde ich mich auch weiterhin einsetzen. Deshalb muss die BVG U-Bahn neben einer auskömmlichen finanziellen Ausstattung auch bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge unterstützt werden.

12.12.2017 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises

 
Mike Szidat hält eine Laudatio

Am 08. Dezember fand die diesjährige Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises statt, um die vielen ehrenamtlich geleisteten Engagements wertzuschätzen. Die Verleihung fand im großen Ratssaal im Rathaus Pankow statt.

 

Unsere Bezirksverordneten Frau Tannaz Falaknaz und Herr Mike Szidat waren als Vertreterin und Vertreter der SPD-Fraktion vor Ort. Als Teilnehmende in der Jury wählten sie aus einer großen Auswahl an Vorschlägen die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner aus.

 

Die Fraktion der SPD möchte auf diesem Weg allen Gewinnerinnen und Gewinner ihre herzlichsten Glückwünsche aussprechen und sich bei allen für ihre großartigen Engangements bedanken!

11.12.2017 in Bundestag

Lösung für die Stille Straße 10 liegt beim Land Berlin

 

Der Pankower Bundestagsabgeordnete, Klaus Mindrup, fordert die Berliner Sozialverwaltung auf, die Grundlagen zu schaffen, damit die „Stille Straße 10“ zum Ersatzstandort in Verbindung mit einem sozialen Wohnprojekt in die Tschaikowskistraße 14 umziehen kann.

„Die Volkssolidarität hat dafür umfangreiche und überzeugende Pläne vorgelegt.“ erklärt der Pankower Bundestagsabgeordnete dazu

Schon im letzten Jahr hatte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, in einer Antwort auf ein Schreiben des Abgeordneten deutlich gemacht, dass die Pläne der Volkssolidarität im Rahmen eines Erstzugriffs Berlins auf Basis der Verbilligungsrichtlinie möglich gemacht werden kann. Voraussetzung war die Zusammenarbeit mit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft und eine entsprechenden Zweckbindung. Inzwischen ist klar, dass die GESOBAU AG als Partnerin der Volkssolidarität zur Verfügung steht.

„Berlin muss die Chance jetzt nutzen. Der Ball liegt jetzt bei Stadt. Sie kann den Umzug und Erhalt, den Neubau von Wohnungen für Menschen mit Behinderung sowie den Erhalt der Stillen Straße möglich machen." so Mindrup.

Die sogenannte Verbilligungsrichtlinie, die den Erwerb von Bundesgrundstücken von der Bundeseigenen Immobiliengesellschaft (BImA) zum Festpreis ohne Ausschreibung möglich macht, wurde erst im Jahr 2015 auf Druck der SPD eingeführt. Sie regelt die verbilligte Vergabe von Grundstücken zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus und das Erstzugriffsrecht der Standortgemeinde.

„Die Abkehr von Bieterverfahren und das Erstzugriffsrecht der Gemeinde war das Ergebnis harten Ringens in der damaligen großen Koalition“, so Klaus Mindrup

Die Begegnungsstätte Stille Straße 10 kam 2012 zu Berühmtheit als Seniorinnen und Senioren die Einrichtung insgesamt 112 Tage lang besetzten, um für deren Erhalt zu protestieren.

Im letzten Jahr hatte die Volkssolidarität einen Plan vorgelegt, wie die Begegnungsstätte Stille Straße 10 am Ausweichstandort Tschaikowskistraße 14, nur 200 Meter entfernt, in Zusammenhang mit dem Neubau einer Wohneinrichtung gerettet werden kann.

„Auch sozialpolitisch wäre dies ein sinnvolles Modellprojekt für die Kopplung von Pflicht- und freiwilligen Leistungen. Eine Förderung aus SIWANA wäre daher ebenfalls sinnvoll.“ so Mindrup weiter.

10.12.2017 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Mobile Sprechstunde II

 

... bei diesem Wetter half nach der mobilen Sprechstunde mit Dr. Clara West am 9.12.2017 letztlich nur noch heißer Tee in einem "Café unseres Vertrauens".

10.12.2017 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

mobile Sprechstunde von Dr. Clara West

 

Trotz bester innerer Einstellung und heißem Kaffee, ging die mobile Sprechstunde von Dr. Clara West und unserer Abteilung 13 in den Graupelschauern des 9.Dezember fast unter. Danke auch an unseren Thomas aus Bayern, der uns immer wieder tatkräftig unterstützt.

10.12.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Weihnachtsfeier der Abteilung 13

 

Unsere Weihnachtsfeier fand auch in diesem Jahr wieder im Café Laelia in der Greifswalder Straße, in unmittelbarer Nähe des Bürgerbüros von Tino Schopf, statt. Weitere anwesende Politprominenz an diesem 8.Dezember 2017 war Dr. Clara West.

Essen und trinken hält ja bekanntlich die Seele zusammen und so gab es neben einer recht kurzen Rede unseres Abteilungsvorsitzenden Matthias, Gänsekeule, Wildgulasch, Maronensuppe und leckerem Dessert, obendrein, weil es genauso wichtig ist, wie Nahrung für den Bauch, auch noch Nahrung für den Geist in Form von Livemusik per Saxophon mit Michael und eigene Gedichte von Rolf.

Im Anschluss an das Essen wurde in bunter Runde über alles mögliche diskutiert und politisiert.

Danke an alle Beteiligten und Gäste.

08.12.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Buchlesung mit Raed Saleh

 

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

 

herzlich lade ich Sie als Ihr Wahlkreisabgeordneter zur Buchlesung mit Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, in die Heinrich-Böll-Bibliothek, Greifswalder Straße 87, 10409 Berlin ein. Am Mittwoch, 13. Dezember liest Raed Saleh aus seinem neuen Buch: „ICH DEUTSCH - Die neue Leitkultur“. In der anschließenden Diskussion können Sie mit uns ins Gespräch kommen.

Beginn:                19.30 Uhr

Eintritt frei.

 

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

08.12.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Mitgliederversammlung der Abteilung 13

 

Bei unserer Abteilungsversammlung am 6.Dezember hatten wir als besonderen Gast Dr.Clara West, die in unserem Abteilungsgebiet ihr Bürgerbüro hat. Sie informierte uns über die Schwerpunkte des kommenden Berliner Doppelhaushalts und beantwortete weitere interessante Nachfragen zu diesem Thema.

07.12.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Schulstandorte auf der Fläche des Blankenburger Südens – Bürgerbeteiligung statt Alleingang

 

Im vergangenen Monat stellte Dennis Buchner eine schriftliche Anfrage an den Senat und wollte Informationen zu den geplanten Schulstandorten auf der Planungsfläche des Blankenburger Südens erhalten.

In Gesprächen mit der AG Stadtentwicklung schien es, als würde der Senat, unabhängig von der derzeit laufenden Bürgerbeteiligung, Schulstandorte beschließen und die Arbeit der Bürgerinnen und Bürger somit überflüssig machen. Mit seiner Anfrage konnte Dennis Buchner klarstellen, dass alle Maßnahmen der Schulstandorte abhängig von der Gesamtentwicklung des Blankenburger Südens sein werden. Nichtsdestotrotz ist die Versorgung mit Grundschul- und ISS-Plätzen in und um Blankenburg und Weißensee nicht ausreichend. Aus der Anfrage geht hervor, dass in der Schulregion 9 (Blankenfelde, Blankenburg und Französisch Buchholz) 3 Schulzüge und in der Schulregion 5 (Weißensee und Heinersdorf) 4,5 Schulzüge fehlen. Mit dem Bevölkerungswachstum, das sich aus den Wohnungsbaupotentialen ergibt, erhöht sich der Mangel auf 16,6 (!) Züge in Region 9 und in Schulregion 5 auf 5,7 Züge. Der Neubau von Schulen ist also schon jetzt notwendig und wird in Zukunft ein Thema bleiben.

 

06.12.2017 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

Kultur inklusiv

 

SPD-Antrag setzt sich für eine bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ein

Die Fraktion der SPD hat mit einem Antrag ein Zeichen für mehr Teilnahmemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen am Pankower Kulturleben in der 11. Bezirksverordnetenversammlung von Pankow eingereicht. 

Das Bezirksamt wird hiermit ersucht kulturelle Angebote zu schaffen die für alle Interessierten wahrgenommen werden können.  So soll eine bessere Teilhabe ermöglicht werden. Die Vielfalt des  Nutzerkreises soll sich in den Angeboten widerspiegeln.

Die Antrag wird mit mehrheitlichem Beschluss in die Ausschüsse Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften, sowie in Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung und Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft überwiesen.

Drucksache VIII-0348 Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow

06.12.2017 in Finanzen von SPD-Fraktion Pankow

SPD für mehr Transparenz

 

Antrag für eine bessere Darstellung des Pankower Bezirkshaushalts

In der 11. und zugleich letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr, setzte ein Antrag der Fraktion der SPD einen wichtigen Meilenstein für mehr Bürgerbeteiligung.

Der Antrag fordert eine bessere Präsentation des Bezirkshaushalts Pankow auf den Internetseiten des Bezirksamtes. Somit wird nicht nur die Suche nach den gewünschten Informationen für den Interessenten erleichtert, sie ermöglicht parallel eine transparente Kommunikation wofür was Geld ausgegeben werden soll.

Mit der Fraktion der Grünen und der Gruppe der FDP als Mitzeichnerin wurde der Antrag einstimmig von den Bezirksverordneten beschlossen.

Drucksache VIII-0331 Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren

06.12.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für alle passierbar 

 

SPD-Antrag setzt sich für eine barrierefreie Umgestaltung ein

Zur 11. und letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr reichte die Fraktion der SPD einen Antrag ein, um die Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für Fahrgäste des ÖPNV besser passierbar umzugestalten. 

Insbesondere Menschen mit Behinderungen oder Eltern mit Kinderwagen müssen sich einen Weg durch die parkenden Autos mühevoll erkämpfen. Der Antrag wird in den Ausschuss Verkehr und öffentliche Ordnung überwiesen.

Drucksache VIII-336 Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen

 

06.12.2017 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Nikolaus-Aktion

 

Unsere fair gehandelten Weihnachtsmänner, die wir als Abteilung 13 heute am Nikolaustag vor dem S-Bahnhof Greifswalder Straße verteilten, gingen weg wie warme Semmeln.
Es ist doch immer wieder schön, als Sozialdemokrat etwas Rotes unter die Menschen bringen zu können.

Die Teilnahme unserer Genossinnen und Genossen war sehr rege. Auch heute kam wieder unsere Beach-Flag, die wir uns als Abteilung 13 für den letzten Wahlkampf geleistet haben, sinnvoll zum Einsatz.

03.12.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Schoko und viele Debatten zur GroKo

 
Adventsaktion der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal am 2. Dezember
 
Alle Jahre wieder - dieses weihnachtliche Motto gilt auch für unsere Adventsaktion, mit der wir am Vortag des ersten Advents in die Vorweihnachtszeit starten und einen schokoladigen Gruß der SPD verteilen. Doch in keinem Jahr zuvor war das Interesse an der SPD so groß wie in diesem. In den Gesprächen am Infostand zeigte sich, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger die derzeit schwierige Regierungsbildung auf Bundesebene bewegt und wie breit gefächert das Meinungsbild hierzu ist - ein Umstand, der auch die lebendige parteiinterne Debatte zu diesem Thema widerspiegelt. Die vielen Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger haben wir gerne aufgenommen und werden sie weiter in die Partei tragen.

02.12.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Infostand

 

Heute, am 2.Dezember, standen wir erstmals nur als Abteilung 13 zu dritt mit einem Infostand auf der Straße. Wir hatten angeregte und höchst angenehme Unterhaltungen mit Bürgern aus unserem Wohngebiet. Wichtig war uns aber vor allem, Präsenz zu zeigen.

29.11.2017 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Weihnachtsfeier der Abteilung 13

 

Zu unserer alljährlich statt findenden Weihnachtsfeier laden wir alle Genossinnen und Genossen unserer Abteilung am Freitag den 8.Dezember von 18 - ca. 22 Uhr herzlich ins Café Laelia, Greifswalder Straße 50 (zwischen Bernhard-Lichtenberg-Str. und John-Schehr-Straße) ein. 

Rückmeldungen über die Teilnahme bis spätestens 30. November bei unserer Kassiererin!

Wir freuen uns dabei auch auf einige Politprominenz von Landes- und Bundesebene und auf ein fröhliches Beisammensein bei Gänsebraten und Getränken.

Auch die Kultur kommt nicht zu kurz, Michael bläst auf seinem Saxophon und von Rolf gibts ein paar seiner Lesebühnentexte.

29.11.2017 in Stadtentwicklung von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Wir sagen dem Müll den Kampf an

 

Berlin ist eine wachsende Stadt. Darüber freuen wir uns alle. Jedoch stellt uns dies auch vor eine Reihe außerordentlicher Probleme. Eins dieser Probleme ist die Müllbeseitigung. Jeden Tag werfen Hunderttausende von Berlinerinnen und Berlinern ihren Müll einfach achtlos weg. Die Problematik nahm in den letzten Jahren immer größere Ausmaße an.

Deshalb haben meine Fraktionskollegen Dr. Clara West, Franziska Becker, Joschka Langenbrinck und ich uns Gedanken gemacht, wie wir Berlin wieder auf Vordermann bringen können. Durch einen Besuch in Wien im Juli dieses Jahres lernten wir die Waste-Watchers kennen. Sie patrouillieren in den Straßen und auf den Plätzen Wiens, um für eine saubere und lebenswertere Stadt zu sorgen.

Diesem Vorbild möchten wir uns in Berlin nun anschließen, weshalb die Regierungsfraktionen auf Antrag von uns SPD-Abgeordneten nun folgendes Aktionsprogramm beschlossen:

23.11.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Es bleibt beim Nein zur GroKo!

 

Wir bleiben dabei: Die SPD muss die Opposition führen, es bleibt beim Nein zur Großen Koalition! Auch bei drohenden Neuwahlen!

Nach vier Jahren Regierung mit der Union sehen wir keine inhaltliche Basis mehr für Zusammenarbeit in einer Großen Koalition: Die politischen Projekte auf die sich die SPD mit den Unionsparteien einigen konnte, wurden vor allem auf Druck der SPD umgesetzt. Wir sehen keine inhaltlichen Überschneidungen, die als Grundlage für weitere vier Jahre gemeinsames Regieren ausreichen würden. Deshalb bleiben wir bei unserem Nein zur Großen Koalition.

Der Regierungsauftrag liegt auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP bei den Unionsparteien. Die SPD muss dagegen in der Opposition Verantwortung übernehmen. Sie darf die Oppositionsführung nicht den rechten Hetzer*innen und Nazis der selbsternannten Alternative für Deutschland überlassen. Wir betonen ausdrücklich, dass verantwortungsvolle Oppositionsarbeit auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung beinhalten kann.


Neuwahlen sehen wir als letztes Mittel.

Wir wollen einen starken Bundestag und lebendige demokratische Debatten. Weil die Regierungsbildung weiter unklar ist, muss der Bundestag schnellstmöglich vollständig arbeitsfähig werden. Deswegen fordern wir, dass jetzt alle Ausschüsse eingesetzt werden und der Bundestag seine Arbeit als Gesetzgeber aufnimmt.

23.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

 

Vorgestern fand mein dritter und vorerst letzter Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Der Tag startete mit einen Bürgerfrühstück bei Schrippe & Kaffee in meinem Bürgerbüro. Später besuchte ich gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, den Polizeiabschnitt 16 und den Berliner Turn - und Sportclub e.V. Der Abschnitt 16 ist mit etwas über 150 MitarbeiterInnen zwar ein kleiner Abschnitt, aber ein Abschnitt mit vielen Ideen für den Kiez! Rund 85.000 EinwohnerInnen wohnen im Bereich des Abschnitts, 23 Schulen und 4 Flüchtlingseinrichtungen liegen im Einzugsbereich des Abschnitts. Fahrraddiebstähle und Verkehrsdelikte/Unfälle mit Fahrradbeteiligung dominieren hier. Der Abschnitt leistet seit vielen Jahren eine aktive Präventionsarbeit, über 55 Klassen werden jährlich besucht. SchulanfängerInnen werden vor allem für das verkehrsgerechte Verhalten im Straßenverkehr fit gemacht. Im Austausch mit Senator Geisel konnten Fragen und Anliegen zum Dienstzeitenmodell, zu Lebensarbeitszeit und Alterspensionierung, zu Erschwernis- und Sicherheitszulagen sowie der Ausbildung von Nachwuchskräften und viele weitere Themen diskutiert werden.

22.11.2017 in Geschichte von SPD Bötzowviertel

Umgang mit der LINKEN

 
Wolfgang Thierse & Stefan Zackenfels in der Diskussion.

Zwei Redner aus zwei unterschiedlichen Generationen trafen in unserer letzten Abteilungssitzung in diesem Jahr zusammen um mit uns über den Umgang mit der Partei Die LINKE zu streiten. Wolfgang Thierse diskutierte mit Stefan Zackenfels und uns darüber, wie sich die SPD zur LINKEN verhalten sollte. Trotz unterschiedlicher Ansichten stellte Wolfgang Thierse eindeutig einen Sachverhalt klar.

18.11.2017 in Wahlkreis von SPD Prenzlauer Berg NordOst

mobile Sprechstunde auf dem Arnswalder Platz

 
ein Selfie von uns "frisch Gefrosteten"


Bei der mobilen Sprechstunde heute, am 18.November, am Arnswalder Platz, im Gebiet der Abteilung 14, hatte unser Vertreter aus dem Berliner Abgeordnetehaus, Tino Schopf, kräftige Unterstützung von unserer Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und von uns aus der Abteilung 13.


Die Kälte schlürften wir mit heißem Kaffee und Kakao weg, zumal, so heiß wie die SPD-Pankow ist, wir theoretisch ja eigentlich nie frieren dürften!

18.11.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Veranstaltung zur Heidekrautbahn in Wandlitz

 

Die SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde und der SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land sprechen sich für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf der Stammstrecke von Groß Schönebeck über Wilhelmsruh bis nach Gesundbrunnen aus.

Am Montag, den 27. November 2017, ab 17 Uhr, findet in der Kulturbühne „Zum Goldenen Löwen“, Breitscheidstr. 18, 16348 Wandlitz, eine öffentliche Veranstaltung zur Heidekrautbahn statt.

Wir laden alle Pankowerinnen und Pankower ein, an dieser Veranstaltung in unserem Nachbarland Brandenburg teilzunehmen.

17.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Bundesweiter Vorlesetag

 

Am Freitag nahm ich am Bundesweiten Vorlesetag teil. Dieser will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden. Denn Studien zeigen: Kinder und Jugendliche, denen in ihrer frühen Kindheit durch Vorlesen ein Bezug zum Lesen vermittelt wurde, haben später selbst mehr Freude daran. Sie lesen häufiger und intensiver und haben in vielen Fächern im Schnitt bessere Schulnoten. Zudem prägt regelmäßiges Vorlesen das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Deshalb hat es mich besonders gefreut, dass ich in der Tesla-Grundschule und in der Kita Sonnenmäuse aus den Büchern „Herr Glück und Frau Unglück“ und „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch“ vorlesen durfte. Zu sehen, wie gespannt Kinderaugen schauen können, hat mir große Freude bereitet.

17.11.2017 in Stadtentwicklung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Tagung des Arbeitskreises Stadtentwicklung

 
Vorsitzender des Arbeitskreises und Stadtpolitischer Sprecher Roland Schröder



Am Donnerstag den 16.November fand in den Räumen unserer BVV-Fraktion in der Fröbelstraße wieder der Arbeitskreis Stadtentwicklung statt.


Unter der Leitung unseres Fraktions- und Arbeitskreisvorsitzenden Roland Schröder und unter recht reger Beteiligung relativ vieler Teilnehmer, darunter auch zwei Leuten unserer Abteilung 13 Prenzlauer Berg Nordost, wurden wieder sehr interessante Themen behandelt, wie z.B. Neues vom Pankower Tor, ein Anliegen der Initiative Brennerberg, über die mögliche Bebauung am ehemaligen Güterbahnhof am Thälmannpark und das Thema der Notwendigkeit der Schaffung einer neuen Hundewiese im wachsenden Bezirk.


15.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich zu meinem dritten Stadtteiltag am Dienstag, den 21. November ein. Mit meinem Stadtteiltag biete ich Ihnen die Möglichkeit, mich einen Tag durch unseren Kiez zu begleiten und zum Thema Innere Sicherheit und Sport gemeinsam ins Gespräch zu kommen.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

14.11.2017 in Landes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Landesparteitag am 11.11.2017

 
Teil unserer Pankower Delegation

Am Samstag den 11.11.2017 fand im Hotel Interconti der Berliner SPD Landesparteitag statt. Trotz des Datums (Beginn der "fünften Jahreszeit") waren wohl an diesem Tag nur wenige Anwesende zum Scherzen aufgelegt.
An diesem für den Landesverband so wichtigen Event, nahmen einige Mitglieder der Abteilung 13 als Delegierte, Veranstaltungshelfer sowie als interessierte Gäste teil.
Diese Parteitage bieten immer wieder willkomme Gelegenheit um Kontakte zu pflegen, neu zu knüpfen und mit vielen Diskussionen die innerparteiliche Meinungsbildung voranzubringen.

13.11.2017 in Pressemitteilung von Jusos Pankow

SPD Berlin fordert gesetzliche Updatepflicht für Hersteller internet- und netzwerkfähiger Geräte

 

Die Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom und Rolf Henning, erklären:

Die Berliner SPD hat sich auf dem Landesparteitag am 11. November 2017 für die Einführung einer gesetzlichen Pflicht zur Bereitstellung von Sicherheitsupdates für internet- und netzwerkfähige Geräte durch deren Hersteller ausgesprochen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und der S&D-Fraktion des Europäischen Parlaments werden in dem Parteitagsbeschluss aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass für unterschiedliche Gerätegattungen jeweilige gesetzliche Mindestzeiträume für die Versorgung mit Updates durch den Gesetzgeber festgelegt werden. Die Versorgung mit Sicherheitsupdates soll dabei das zweieinhalbfache der jeweiligen durchschnittlichen Nutzungsdauer der Geräte, wie sie das Bundesfinanzministerium angibt, ab Kauf keinesfalls unterschreiten. Es ist sicherzustellen, dass nur Geräte in den Verkehr gebracht werden dürfen, die diese Anforderungen erfüllen.

Halten die Hersteller ihre Verpflichtungen nach Kauf nicht ein, sollen sie wirksam in Regress genommen werden können. Hierfür sind entsprechende Regelungen mit empfindlichen Strafen auf europäischer Ebene zu schaffen. Außerdem sollen die Hersteller verpflichtet werden, ihre Unterstützung mit Sicherheitsupdates transparent vor Kauf darzulegen, beispielsweise durch eine Kennzeichnungspflicht nach dem Vorbild der europäischen Energieverbrauchskennzeichnung.

Millionen netzwerk- und internetfähiger Geräte in Deutschland sind unsicher, weil die Hersteller für diese Geräte keine Sicherheitsupdates ausliefern. Leidtragende sind die Nutzerinnen und Nutzer, denn die von ihnen verwendeten Geräte können auf unterschiedlichste Art und Weise angegriffen werden. Es ist deshalb nötig, dass die Politik hier korrigierend tätig wird.

Der Beschluss, der auf eine Initiative der Jusos Pankow zurückgeht, kann hier abgrufen werden:

http://parteitag.spd-berlin.de/antraege/act-smart-get-safe-geraeteherstellerinnen-verpflichten-verbraucherinnen-schuetzen/

10.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltage zum Thema Verkehr und Bildung

 

Gemeinsam mit meiner Kollegin im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Clara West, veranstaltete ich am Dienstag meinen ersten Stadtteiltag zum Thema „Verkehrssituation Greifswalder Straße/Berliner Allee“.

Mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Vertretern der Berliner Verkehrslenkung, der örtlichen Polizeiabschnitte 14 und 16, der Senatsverwaltung für Verkehr, der BVV-Verordneten Claudia Hakelberg und der lokalen Presse, diskutierten wir vor Ort über verkehrliche Probleme und mögliche Lösungsansätze. Wir haben viele Anregungen, aber auch offene Punkte und Rückfragen mitgenommen.

Unser Stadtteiltag begann an der S-Bahnstation Greifswalder Straße. Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich hier einen direkten Zugang von der Tramhaltestelle zum S-Bahnsteig. Hinsichtlich der Verknüpfung zwischen S-Bahn und Straßenbahn gab es unter Federführung der Senatsverwaltung Verkehr in der Vergangenheit zahlreiche Gespräche, um die Umsteigesituation attraktiver zu machen. Dazu wurde insbesondere die Variante besprochen, eine direkte Verbindung vom S-Bahnsteig zur Straßenbahnhaltestelle durch die heutige Eisenbahnbrücke (Widerlager) zu schaffen. Leider musste diese Variante aus technischen Gründen verworfen werden, da in keinem Planungsfall eine reguläre Treppenbreite möglich ist, ohne dass die gesamte Eisenbahnbrücke angefasst werden müsste. Damit war jegliche Finanzierbarkeit und Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben.

Die Tramhaltestelle soll umgestaltet werden. D.h. der derzeitige Haltepunkt soll unter die Brücke versetzt werden. Die Unterführung wird geschlossen. Aktuell wird die Entwurfsplanung zwischen Verkehrslenkung Berlin und der Berliner Verkehrsgesellschaft als Träger des Vorhabens abgestimmt.

Auf dem Weg zur nächsten Station, dem sanierungsbedürftigen Gehweg Greifswalder Str (zwischen Naugarder und Erich-Weinert-Str.) machten die Teilnehmenden unfreiwillig Bekanntschaft mit den für Fußgänger zu kurzen Ampelphasen, die einen Zwischenaufenthalt auf der Fußgängerinsel nötig machen. Einigkeit herrschte bei der Auffassung das eine umfangreiche Sanierung des Gehwegs unter Berücksichtigung des vorhandenen Baumbestands dringend erforderlich ist. Hierzu könnten nicht nur Mittel aus dem Straßensanierungsprogramm akquiriert werden. In Frage kommen stattdessen auch andere „Töpfe“.

Viele Vertreterinnen und Vertreter der Initiative „Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße“ warteten bereits an der nächsten Station. Das geplante Bauvorhaben stößt aufgrund seines zurzeit geplanten Umfangs nicht bei Allen auf Gegenliebe. Unklar sind auch die zukünftige Verkehrsführung und Einbeziehung einer Straßenbahntrasse, über die es noch keine weiteren Informationen gibt. Clara West und ich machten deutlich, dass eine nördliche Ringschließung nie ernsthaft in der Diskussion war. Tatsächlich gab es mal einen 18. Bauabschnitt (BA), der die A 100 an die Storkower Str. anbinden sollte. Dies wäre verkehrlich sinnvoll, weil die Anschlussstelle (AS) Frankfurter Allee mit einer Zufahrt über die Gürtelstraße überfordert wäre. Im jetzt aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist diese Verbindung zur Storkower Straße als Teil der AS Frankfurter Allee enthalten, aber nicht als eigenständiger BA. Beim Bau des Ostkreuzes wird eine Vorleistung für den 17. BA gebaut. Dort werden Spundwände und ein Deckel für einen späteren Autobahntunnel vorgesehen. (um für den Fall die Bahn nicht sperren zu müssen). Dies ist eine Maßnahme des letzten BVWP und keine Vorentscheidung für den Weiterbau.

Weiter ging es nach einer kurzen Aufwärmpause rund um die Berliner Allee. Auch hier zeigte sich, dass sich die Probleme an vielen Stellen im Bezirk ähneln. Erneut ungünstige Ampelschaltungen, zu wenig Platz für die einzelnen Verkehrsteilnehmer (Auto, Fahrrad, Fußgänger) und die Auswirkungen einer wachsenden Stadt, die sich in mehr Stress und fehlender Rücksichtnahme zwischen den Verkehrsteilnehmern zeigen. Ab hier war auch die Verkehrslenkung Berlin vertreten und gemeinsam kam man zu der Ansicht, dass die Umwandlung von einer zwei- zu einer einspurigen Straße der Berliner Allee am Antonplatz eventuell ein Lösungsansatz für das Platzproblem sein könnte. Eine entsprechende Prüfung muss jetzt auf Bezirksebene angegangen werden. Bei der Grundsanierung der Berliner Allee ab Albertinenstr. wird es auf jeden Fall, so die Aussage der anwesenden Senatsverwaltung, eine Form der Bürgerbeteiligung geben. Noch steht dies aber nicht an, weil zuallererst eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, die gerade in Arbeit ist.

09.11.2017 in Umwelt von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Warnung vor herabstürzenden Ästen

 

Straßen- und Grünflächenamt Pankow warnt vor dem Betreten von Grünanlagen

Noch immer besteht große Gefahr durch herabstürzende Äste und ganzer Teile aus beschädigten Baumkronen. Daher wird weiterhin vor dem Betreten der großen baumreichen Grünanlagen im Bezirk Pankow gewarnt. Diese Gebiete konnten bisher noch nicht flächendeckend überprüft und gesichert werden. Insbesondere gilt dies für Bäume in oder an den Grünflächen Neue Wiesen, Lindenberger Wanderweg, Karower Wanderweg, Naturschutzgebiet Fauler See, Volkspark Prenzlauer Berg, Schönholzer Heide außerhalb der Hauptwege und alle öffentlichen Friedhöfe. Es wird gebeten, vor Ort befindliche Warnhinweise und Absperrungen unbedingt zu beachten und gesperrte Flächen nicht zu betreten!

Nach dem schweren Sturm "Xavier" und weiteren Stürmen ist das Straßen- und Grünflächenamt noch immer intensiv mit der Erfassung und Beseitigung der Sturmschäden im Bezirk beschäftigt. Die Verkehrswege, Schulen und Sportplätze wurden weitgehend kontrolliert. Die festgestellten Schäden konnten bisher noch nicht in allen Bereichen beräumt werden. Das gesamte verfügbare Personal ist im Einsatz, um einen verkehrssicheren Zustand in möglichst kurzer Zeit wiederherzustellen. Die Arbeiten werden noch über mehrere Wochen andauern. Das Straßen- und Grünflächenamt koordiniert zudem auch den Einsatz von beauftragten Baumpflegefirmen sowie die Unterstützung durch das Technische Hilfswerk für den Nachschnitt und das Abräumen der Ast- und Stammreste. Der Bezirk hat für die Notfallmaßnahmen kurzfristig ca. 609.000 Euro bereitgestellt.

09.11.2017 in Abteilung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Weihnachtsfest in Blankenburg

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

der Runde Tisch Blankenburg hat sich dieses Jahr wieder viel Mühe gegeben und lädt Sie und Ihre Lieben das 9. Mal zum Blankenburger Weihnachtsfest ein!

Kommen Sie am 10.12.2017 von 12.00 -19.00 Uhr in den Gemeindegarten und das Gemeindehaus Blankenburg (Alt-Blankenburg 17). Es erwartet Sie ein festliches Angebot für alle Altersgruppen. Hier erhalten Sie genauere Informationen und einen Ablaufplan:

Blankenburger Weihnachtsfest 2017

Um die Wartezeit auf Weihnachten zu verringern hat der Runde Tisch Blankenburg außerdem einen lebendigen Adventskalender organisiert. Sie können fast täglich an unterschiedlichsten Aktionen rund um die besinnliche Jahreszeit teilnehmen. Hier erfahren Sie mehr über den Kalender und über die einzelnen Aktionen:

Adventskalender 2017

Wir wünschen eine schöne Vorweihnachtszeit und danken dem Runden Tisch Blankenburg für die Organisation!

07.11.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Stadtteiltag

 

Unterwegs mit Clara und Tino

Zu einem gemeinsamen Stadtteiltag zum Thema Verkehr hatten am 7.November unsere Berliner Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf eingeladen. Bei sehr sonnigem, aber dem November angemessenen recht frischen Temperaturen begann der Tag um 10 Uhr direkt am S-Bf. Greifswalder Straße, wo es um Alternativen zu den bisherigen Möglichkeiten des Umstiegs von der Straßenbahn zur S-Bahn ging. Der Fußgängertunnel ist nicht barrierefrei, der Umweg über die Kreuzung an der Storkower / Grellstraße ist weit, einen direkten Zugang zum Kiez im Thälmannpark gibts bisher, außer dem genannten Tunnel, auch nicht.

Begleitet wurde der gesamte Tross während des ganzen Tages u.a. durch Herr Jacobi aus unserem zuständigen Polizeirevier und Claudia Hakelberg aus dem Verkehrsausschuss der BVV-Pankow.

Ab etwa 11.30 Uhr ging es ab der Ecke Naugarder Straße über den bislang wirklich unsanierten Gehweg auf dieser Seite der Greifswalder Straße bis an die Ecke Michaelangelostraße, wo es dort dann um die geplante Verkehrsführung im Zuge des in einigen Jahren geplanten Wohnungsneubaus ging und über das damit verbundene mögliche aus für die A100 (die Osttangente) in diesem Abschnitt. Vertreter verschiedener Anwohnerinitiativen waren hier mit vor Ort.

Nach einem kurzen Imbiss ging es ab 14 Uhr am Antonplatz weiter, wo es sich um die Themen Fußgängerüberwege, Verkehrsführungen und Ampelphasen drehte. Hier stießen zu uns Herr Koller und der VLB Antonplatz. Weiter ging es um 14.30 Uhr ins Weißenseer Komponistenviertel und um 15.30 Uhr an die Albertinenstraße je zum gleichen Thema. Den Abschluss bildete um 17 Uhr eine mobile Sprechstunde von Clara und Tino direkt auf dem Antonplatz.

06.11.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungsvorstandssitzung

 

Auf unserer Vorstandssitzung am 6.November, übrigens der letzten in diesem Kalenderjahr, im Chinarestaurant in der Ostseestraße wurde bei einer strammen Tagesordnung wieder rege diskutiert.

Neben dem endgültigen Abrechnungbericht zu unserem Sommerfest durch unsere Kassiererin Diana, wurde auch darüber abgestimmt, dass wir möglicher Weise am 2.Dezember einen eigenen Infostand als Abteilung, genauer Ort und Uhr-Zeit sind noch unklar, machen wollen und dass es von uns eine Nikolaus-Aktion am 6.Dezember um 8 Uhr am S-Bahnhof Greifswalder Straße geben wird. Alle weiteren Infos zu dieser Sitzung sind im dafür zuständigen Protokoll nachzulesen.

05.11.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Staatssekretärin zu Gast

 

Bei unserer durch unsere Mitglieder sehr gut besuchten Abteilungsversammlung am 2.November 2017 in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg war als besonderer Gast Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Finanzen mit anwesend. Sehr locker und für das teilweise doch recht trockene Thema angenehm amüsant erklärte uns Margaretha die Gliederung der Berliner Verwaltung, etwas über die Beteilungsunternehmen des Landes Berlin und über die Eigenunternehmen der Stadt. Schon während ihres Vortrages beantwortete sie aufkommende Fragen, wie z.B. die nach der Besonderheit der Berliner Stadtgüter. Im Anschluss an ihren Vortrag stellte sich Margaretha in einer sehr regen Diskussionsrunde weiteren Fragen unserer Mitglieder.

30.10.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Neue Milieuschutzgebiete für Pankow!

 

Beschlussfassungen für neue soziale Erhaltungsgebiete von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen

In der 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurden die Beschlussfassungen für weitere bzw. Ausweitung der Milieuschutzgebiete um Bötzowstraße Humannplatz, Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd erweitert. Maßgeblich waren die Stimmen der Fraktion der SPD und der Partnerinnen der Zählgemeinschaft von den Fraktionen der Linken und Grünen.

Dieses Instrument zur Eindämmung von Luxussanierungen und der damit verbunden Mieterhöhungen sollen, insbesondere, Bestandsmieterinnen und -Mieter vor Verdrängung geschützt werden.

Hierzu sagt SPD-Fraktionsvorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher Roland Schröder: „Bezahlbaren Mietwohnungen werden in Pankow durch unnötige Luxusmodernisierungsmaßnahmen und die dadurch stark steigenden Mieten immer seltender und, wenn wir nicht handeln, zu einer Rarität. Diese Entwicklung zu immer aufwändigeren Modernisierungen wollen wir eindämmen. Die SPD-Fraktion setzt mit diesen Beschlussfassungen ein klares Zeichen für eine sozialverträgliche Wohnungspolitik, bei der die Mieterinnen und Mieter im Mittelpunkt stehen und Interessen der Investoren keine Bedeutung haben. Davon profitieren nun auch viele Mieterinnen und Mieter in die neuen sozialen Erhaltungsquartieren Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd. Sie werden von nun an vor Umwandlungsbestrebungen von Miet- in Eigentumswohnungen und Luxusmodernisierungen besser geschützt. Sanierungen sollen nur unter Beachtung der Sozialverträglichkeit stattfinden. Denn Mieterinnen und Mieter sollen sich auch nach einer Sanierung immer noch die Miete leisten können.“

Mit den neuen sozialen Erhaltungsgebieten ist das Bezirksamt dem SPD-Antrag (VII-0947:

Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutz") im Bezirk Pankow nachgekommen. Damit hat die SPD wieder einen wesentlichen Anteil an Ausweitung des Schutzes vor Mieterhöhungen und Verdrängung. 

30.10.2017 in Soziales von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Angebote für wohnungslose Frauen

 

SPD-Antrag mit großer Mehrheit beschlossen

In der 10. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow wurde mit großer Mehrheit der von der Fraktion der SPD eingebrachte Antrag für mehr Angebote für wohnungslose Frauen und ihre Kinder beschlossen.

Somit soll sich das Bezirksamt Pankow mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales dafür einsetzen, dass das Angebot zur Unterbringung von weiblichen Wohnungslosen mit und ohne Kindern entsprechend ausgeweitet wird. 

27.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich zu meinem zweiten Stadtteiltag am Mittwoch, 8. November 2017 ein. Mit meinem Stadtteiltag biete ich Ihnen die Möglichkeit, mich einen Tag durch unseren Kiez zu begleiten und zum Thema Schule und Bildung gemeinsam ins Gespräch zu kommen. Der direkte Kontakt zu Ihnen ist mir wichtig. So bietet dieser Stadtteiltag Raum für Ideen, für Ihre Anliegen und zahlreiche Gelegenheiten zum persönlichen Austausch.

Mit unserer Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, werde ich zusätzlich in einem nichtöffentlichen Teil die Paul-Lincke-Grundschule besuchen, um mit den Schulleiterinnen und Schulleitern zu diskutieren.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

26.10.2017 in Deutschland von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

 

Wenn man sich ansieht, was der Müller-Senat in den kommenden Monaten im Nordosten Berlins plant, so gewinnt man den Eindruck, der Osten sei ihm wumpe. Die Infrastruktur wurde lange Zeit kaputt gespart und nun mit einem Hau-Ruck ohne Rücksicht auf die Anwohner auf einen langen Schlag saniert. Abgeordnete der SPD wie Dennis Buchner und Sven Kohlmeier haben genug davon und fordern: Guckt auch auf den Osten!

Wir schließen uns dieser Forderung an!

In einem Diskussionsbeitrag haben Dennis Buchner und Sven Kohlmeier aufgeschrieben, was strukturell und inhaltlich bei der SPD nicht mehr zeitgemäß ist. Insbesondere die Lage der Berliner SPD muss sich ändern.

Zum Beitrag geht es hierlang: Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

26.10.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Juso-MV am 11.10.2017: Warum es eine neue Debatte über Abtreibung braucht

 
Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Auf unserer ersten thematischen Mitgliederversammlung nach der Bundestagswahl haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, warum es eine neue Debatte über Abtreibung braucht, wie diese Debatte aussehen kann und wie sie aussehen sollte. Denn obwohl das Recht auf Abtreibung eines der wichtigsten Themen der Frauen*bewegung ist, wird es heute kaum noch aus progressiver Perspektive debattiert. Im Gegenteil, vor allem in den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch in Europa sind sogenannte „Lebensschützer*innen“ auf dem Vormarsch.

24.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Gemeinsamer Stadtteiltag mit Clara West

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Clara West, MdA, und ich möchten Sie ganz herzlich als Ihre direkt gewählten Abgeordneten zu unserem Stadtteiltag am Dienstag, den 7. November einladen. Unsere Arbeit im Parlament lebt von dem engen Austausch mit Ihnen, weshalb wir uns – neben zahlreichen Veranstaltungen in unseren Wahlkreisbüros – auch dreimal im Jahr einem wichtigen Thema widmen, um Entscheider, Akteure vor Ort und natürlich Sie zusammenzubringen. Wir wollen über die Dinge, die Sie bewegen, miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam nach Lösungen suchen.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

20.10.2017 in Allgemein von AsF Pankow

Pankow Power - Der Film

 

Im Herbst 2015 startete unser Projekt „Pankow Power“. Der erste Wahlkampf in Pankow von Frauen für Frauen. Wir wollen das moderne, weibliche Gesicht der SPD zeigen und Frauen für unsere Partei begeistern.

Pankow Power steht aber auch für Empowerment für Frauen, die bereits Mitglied der SPD sind. So unterstützen wir zum Beispiel auch unsere Kandidatinnen im Wahlkampf mit geballter Frauenpower.

In Workshops haben wir Ideen gesammelt und entwickelt. Für unsere Events, unsere Social Media Präsenz bis hin zu eigenen Buttons und T-Shirts. Den Weg vom ersten Workshop bis zur Durchführung unseres ersten Frauenwahlkampfes haben wir in einem Film für euch dokumentiert.

Den Film findet ihr auf unserer Facebook-Seite unter folgendem Link:

https://www.facebook.com/FraueninPankow/

Wir hoffen, dass er euch gefällt und freuen uns über teilen und liken.

Eure Pankow Power Frauen, ASF Pankow – Frauen in der SPD

16.10.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Inhaltliche Arbeit der Jusos Pankow im September/Oktober 2017

 
Wir haben in den vergangenen Wochen sehr viel inhaltlich gearbeitet, Ideen und Forderungen an unsere Partei nach dem katastrophalen Ausgang der Bundestagswahl formuliert und Anträge zu einer Vielzahl von Themen auf die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Pankow und die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin geschickt. Daher findet ihr im Folgenden eine Übersicht über die Anträge, ob sie beschlossen worden sind, wie es mit ihnen weitergeht und ggf. das Medienecho. Die finalen Fassungen der Beschlüsse findet ihr untenstehend.

Falls ihr weitere Fragen habt oder selbst ein Thema habt, was ihr auf KDV/LDK schicken wollt, sagt uns einfach Bescheid!

Positionierung zum Wahlausgang:

1. Glaubwürdigkeit wiedergewinnen
für klare linke Politik eintreten!
25.09.: beschlossen durch den Kreisvorstand der Jusos Pankow und den Kreisvorstand der SPD Pankow (hier)

2. Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!
27.09.: beschlossen durch die Mitgliederversammlung der Jusos Pankow (hier)
30.09.: beschlossen durch die KDV der SPD Pankow als Neufassung mit anderen Anträgen (PDF)
08.10.: Unsere Teilforderung nach einem Basisvotum für den Parteivorsitz, einer jüngeren, weiblicheren Parteiführung wurde auf der LDK der Jusos Berlin in den Anträgen Ini1_2/17 und O2_2/17 beschlossen.

Medienecho: Tagesspiegel am 07.10. und Deutschlandfunk am 12.10.
 
Anträge:

15.10.2017 in Allgemein von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Mit ein paar Wochen Phrasen-Bingo ist es nicht getan – SPD, was nun?

 

Rund drei Wochen nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl trafen sich die Mitglieder unserer Abteilung am 10. Oktober in der alten Aula der GLS-Sprachschule zu einer sehr gut besuchten Sitzung.

15.10.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 10. ordentlichen Tagung der BVV in Pankow

 

Am Mittwoch, dem 18.102017 findet die 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow ein.

Vier Änträge reicht die Fraktion der SPD, unter anderem zur Sauberkeitssituation in Pankower Schulen und einer Querungshilfe. Zusätzlich setzt sich die Fraktion für mehr Angebote für wohnungslose Frauen, ein.

Zur Einladung und Tagesordnung hier klicken: Einladung 

Zu den Anträgen: Anträgen

11.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle

 

Seit gestern ist das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle von 6.30 bis 7.30 Uhr wieder möglich. Dieses Angebot besteht von Dienstag bis Freitag. Dem vorausgegangen sind zahlreiche Gespräche mit wichtigen Entscheidern. Die BVV-Pankow, Anwohnerinnen und Anwohner und ich haben uns hierfür stark gemacht.

Herzlichen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer.

29.09.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

 

Gestern wurde unser Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt.

Unser Ziel ist der Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes. Zusätzliche Straßenbahnlinien sowie ergänzende Buslinien sollen eine zielgerichtete Verdichtung dort schaffen, wo Wohnungsneubau-Standorte bestehen oder neu entstehen.

Zusammen mit meinen Kollegen Harald Wolf und Stefan Gelbhaar sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Antrag den zielgerichteten Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes voranbringen. Wir brauchen dringend den Ausbau der Netzbereiche im Innenstadtbereich sowie die Ersterschließung von Entwicklungsstandorten, denn das Straßennetz hat bereits jetzt in vielen Teilen Berlins seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Wir müssen jetzt das Streckennetz mit Priorität auf den Umweltverbund umgestalten und auf die Straßenbahn setzen!“

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0546.pd

28.09.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

 

Die Jusos Pankow haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.09. folgende Position beschlossen:

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

Die SPD hat nach dem katastrophalen Wahlergebnis die einzig richtige Konsequenz gezogen und hat die Verantwortung übernommen, indem sie in die Opposition gegangen ist. Nun muss auch die Parteiführung die Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei dieser wie auch vorheriger Wahlen übernehmen.

Deswegen fordern wir den sofortigen Rücktritt des gesamten Parteivorstands. Der neue Vorstand muss der unverzichtbaren personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD gerecht werden und darf in seiner Gesamtheit nicht als untrennbar verbunden mit den Agenda- und GroKo-Zeiten empfunden werden. Die Neuwahl des Vorstands muss mit breitestmöglicher Mitgliederbeteiligung stattfinden. Dazu gehört die Urwahl des Parteivorsitzes, beispielweise nach dem Vorbild von Labour in Großbritannien.

28.09.2017 in Pressemitteilung

Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe in den Bundestag gewählt

 

Die SPD Pankow freut sich, dass unser Kandidat Klaus Mindrup im Bundestagswahlkreis 76/Pankow und unsere Kandidatin Cansel Kiziltepe im Bundestagswahlkreis 83/Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain, Kreuzberg dem am 24. September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag angehören. Beide ziehen über die Berliner Landesliste der SPD ins Parlament ein. Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, die uns und unseren Pankower Kandidat*innen erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dank gilt auch allen Wahlkämpfer*innen, die unermüdlich für unsere Positionen und Kandidat*innen geworben haben.

 

 

26.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Viele spannende Gespräche im Wahlkampf in Wilhelmsruh und Rosenthal

 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal blickt auf ereignisreiche Wahlkampfwochen zurück

Der Wahlkampf für die Bundestagswahl und für ein Nein beim Tegel-Volksentscheid am 24. September bot für uns wieder viele zusätzliche Möglichkeiten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen – sei es nun bei unseren Infoständen vor den lokalen Supermärkten und beim Rosenthaler Herbst, bei unseren zahlreichen Frühverteilungen vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh, bei den Touren mit dem Bollerwagen durch die Schönholzer Heide oder direkt an der Haustür.

26.09.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Glaubwürdigkeit wiedergewinnen – für klare linke Politik eintreten!

 

Der Kreisvorstand der SPD Pankow hat auf seiner Sitzung am 25.09.2017 folgenden Antrag der Jusos Pankow ohne Änderungen beschlossen:

Glaubwürdigkeit wiedergewinnen – für klare linke Politik eintreten!

Keine Große Koalition
Das Wahlergebnis spricht eine klare Sprache: Die große Koalition wurde abgewählt. Auch wir wollen nicht in einer Großen Koalition weitermachen. Nach vier Jahren ständiger Kompromisse ist es jetzt Zeit für die SPD, wieder zu ihren Grundwerten zurückzukehren und die Menschen für ihren Entwurf von einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft zu gewinnen.

Neuanfang jetzt
Dies kann nur mit einem Neuanfang funktionieren – sowohl in inhaltlicher als auch in personeller Hinsicht. Wir wollen für unseren Gesellschaftsentwurf Mehrheiten finden und nicht unsere Programmatik nach mutmaßlichen Mehrheiten und dem größtmöglichen Konsens mit der Union ausrichten. Unsere linken, progressiven Ideen werden wir nur mit Gesichtern glaubwürdig vertreten können, die nicht untrennbar mit der Großen Koalition und ihren Kompromissen verbunden sind. Dies muss sich bei den anstehenden Wahlen in der Fraktion und der Partei widerspiegeln.

Auch die Berliner SPD muss sich die Frage nach Berlinspezifischen Ursachen für die wiederholten Niederlagen stellen. Gleichzeitig fällt ihr durch die rot-rot-grüne Koalition eine besondere Rolle bei der Organisation linker Machtoptionen zu: Nur wenn rot-rot-grün in Berlin spürbare Verbesserungen für die Menschen bringt, können wir dafür auch auf Bundesebene glaubwürdig und erfolgreich werben.

Verantwortung heißt Opposition
Die Große Koalition hat zu einem Erstarken des rechten Randes geführt. Rassistischen Hetzer*innen im Bundestag dürfen wir nicht die Oppositionsführung überlassen. Sie haben den politischen Diskurs bereits viel zu sehr bestimmt. Deswegen liegt jetzt die Verantwortung der SPD darin, echte, linke Alternativen zu einer voraussichtlich konservativen und wirtschaftsliberalen Regierungspolitik aufzuzeigen und im Hinblick auf die nächste Wahl Mehrheiten für eine progressive, linke Politik zu organisieren. Wir begrüßen deshalb die Absage des Bundesvorstandes an eine neue Große Koalition. Diese Absage muss auch im Falle drohender Neuwahlen gelten.  

Berlin, 25.09.2017

Den Beschluss gibt es hier als PDF zum Download.

22.09.2017 in Pressemitteilung

SPD-Abgeordneter Mindrup fordert massive Investitionen und harte regulative Eingriffe für Mieter

 

Auf Initiative des Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und des Pankower SPD-Vorsitzenden Knut Lambertin hat der Kreisvorstand der SPD Pankow zur kommenden Kreisdelegiertenversammlung (Parteitag) einen Antrag eingebracht, mit dem durch massive staatliche Investitionen und harte regulative Eingriffe das Wohnen für Mieter bezahlbar bleiben soll. Der zur Weiterleitung an die beiden noch in diesem Jahr stattfindenden Landes- und Bundesparteitage vorgesehene Antrag hat ferner zum Ziel, auch die Selbstorganisation von Mieterinnen und Mieter auf Augenhöhe mit der Marktmacht von Vermietern zu bringen.

Die Kreisdelegiertenversammlung findet am 30. September statt und wird sich neben der Beratung von elf Anträgen mit einer ersten Bewertung der Bundestagswahl beschäftigen. Dazu ist das Berliner  Bundesvorstandsmitglied Jan Stöß eingeladen.

20.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Sorge um unsere polnischen Nachbarn

 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal diskutiert mit der Expertin Emilie Mansfeld die aktuelle Situation in Polen

2015 gewann die nationalistische PiS-Partei 2015 die Parlamentswahlen in Polen und übernahm im Anschluss die Regierung. Seitdem versucht sie, den Staat ganz in ihrem Sinne umzubauen: kritische Medien werden unterdrückt, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch. Eine beunruhigende Entwicklung, deren Gründe und Konsequenzen wir in unserer vergangenen Abteilungsversammlung mit der ausgewiesenen Polen-Expertin Emilie Mansfeld diskutierten.

19.09.2017 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

Willner-Brauerei bleibt Kult!

 

Die Antragsinitiative der SPD für die Sicherung der Willner-Brauerei Berlin (WBB) als Standort für die Künstler*innen, Kunsthandwerk und Gastronomie wurde in der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 13.09.2017 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus SPD, Linkspartei und Bündnis90/die Grünen beschlossen.

Die WBB hat sich zu einem beliebten Kunst- und Kulturstandort entwickelt. Dabei hat sich ein breites Angebot aus künstlerischen Aktivitäten, klassischen und kreativen Handwerk sowie Gastronomen, Ateliers und der Club-Szene etabliert. Kleine Firmen und Unternehmen runden die Vielfalt des Standortes ab. Nun gibt es einen neuen Eigentümer und die Zukunft des Standorts steht in Frage.

Um die Zukunft der WBB als Kunst- und Kulturstandort zu sichern, stellte die Fraktion der SPD zusammen mit den Zählgemeinschaftspartnerinnen einen Antrag, der das Bezirksamt auffordert, Gespräche und Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, möglichst viele der bei den Pankowerinnen und Pankower beliebten Angebote zu erhalten und behutsam mit den BestandsmieterInnen und dem neuen Eigentümer weiter zu entwickeln. Eine bauliche Verdichtung soll nicht erfolgen. Dagegen spricht auch der Denkmalschutz.

Hierzu sagt Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der SPD: „Der Standort hat sich in den letzten fünf Jahren positiv entwickelt und ist der zentrale Anlaufpunkt für Kunst-, Kultur- und Gastronomie in Pankow Süd. Die bunte Mischung der kleinen Betriebe und die kulturellen Angebote sind zusammengewachsen und haben einen besonderen Ort der Identifikation herausgebildet, dessen Entwicklung gefördert und nicht gestoppt werden soll. Einzelhandel und einige wenige Wohnungen werden an diesem Ort nicht benötigt. Deshalb soll das Bezirksamt den neuen Eigentümer in Gesprächen und Verhandlungen für die Erhaltung des gewachsenen Standortes und eine nur sehr behutsame Weiterentwicklung sensibilisieren.“

Der Ausschuss Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften wird sich, in einer der nächsten Sitzungen, mit der Situation der WBB befassen.

18.09.2017 in Frauen von AsF Pankow

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen steht an der Seite der Beschäftigten in der Pflege!

 

Wir wollen von Menschen gepflegt werden, deshalb setzen wir uns für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege ein. Gerade Frauen sind von den schwierigen Arbeitsbedingungen in der Pflege betroffen, denn 80 Prozent der in der Pflege Beschäftigten sind Frauen. Deshalb fordern wir:

- Pflege vor Ort, z.B. Pflegestützpunkte

- Eine Aufwertung des Berufs und bessere Bezahlung

- Eine bessere Vereinbarkeit - mit der Familienarbeitszeit in der Pflege

- mehr Personal.

Mit der Erstellung unserer Karte beginnt unsere Pankow Power Pflegekampagne für Frauen. Mit Frühverteilungen vor Krankenhäusern, Diskussionsveranstaltungen und Anträgen wollen wir auf politischem Wege die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Pflege tatsächlich verbessern!

Ulrike Rosensky (ASF-Vorsitzende Pankow)

13.09.2017 in Infrastruktur von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Tegel schließen. Zukunft öffnen.

 

Viele Berlinerinnen und Berliner fühlen sich eng mit dem Flughafen Tegel verbunden. Jedoch: Stadt Flughäfen haben keine Zukunft. Auch der TXL ist Geschichte, sobald der BER eröffnet. Für Berlin ist das ein Geschenk. Der alte Flughafen macht Platz für eine Zukunft, in der Berlin lebenswerter wird: für Wohnen, Bildung, Forschung und Arbeit. Über 300.000 Menschen werden vom Fluglärm befreit. Und mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall bekommt Berlin endlich einen Flughafen für die ganze Stadt – Ost und West.

12.09.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 09. ordentlichen Tagung der BVV Pankow

 

Die SPD-Fraktion meldet sich aus der Sommerpause zurück!

Für die 09. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin stehen insgesamt 13 Anträge. unter anderem auch mit den Partnern der Zählgemeinschaft, auf der Tagesordnung.

Sie sind herzlich eingeladen. Die Sitzung findet am kommenden Mittwoch um 17:30 Uhr im BVV-Saal (Haus 7) in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin statt.

Die Einladung mit der Tagesordnung gibt es hier

Alle eingereichten Anträge finden Sie dort

07.09.2017 in Ankündigung von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Besuchen Sie das Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?

Ihre Pankower Abgeordneten der SPD-Fraktion Berlin möchten Sie recht herzlich zu einer Führung mit anschließendem persönlichem Gespräch am 16. November 2017 einladen! An diesem Tag erleben Sie das Abgeordnetenhaus hautnah, wenn es zu seiner Plenarsitzung im November zusammentritt.

 

Datum: Donnerstag, 16.11.17

Zeit: 17 - 19 Uhr

Ort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

Kostenfrei

Was? Führung durch das Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags, Hintergründe und Informationen zur Berliner Landespolitik, Persönliches Gespräch mit einem Abgeordneten

 

Sie sind interessiert? Dann melden Sie sich und Ihre Begleiter unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. Wir benötigen die Namen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie eine Kontakttelefonnummer. Die Teilnahme ist für Sie natürlich kostenfrei. Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 20 Personen.

Wir freuen uns, Sie im Abgeordnetenhaus begrüßen zu dürfen!

 

Ihre Pankower SPD-Abgeordneten

06.09.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Fahrplanwechsel bringt deutliche Verbesserungen für Wilhelmsruh und Rosenthal

 
Straßenbahn M1

Straßenbahn M1 erhält 15-Minuten-Takt – Bus 122 fährt öfter

Die Menschen im Pankower Norden können aufatmen: Gleich auf zwei zentralen Linien der BVG kommt es zu deutlichen Verbesserungen. Möglich wird dies durch den Fahrplanwechsel, der am 10. Dezember 2017 in Kraft tritt. Demnach wird die Straßenbahnlinie M1 ab Mitte Dezember sowohl auf dem Ast Schillerstraße als auch auf dem Ast nach Rosenthal-Nord im 15-Minuten-Takt verkehren. Die Buslinie 122 wird zudem künftig in der Zeit von 9 bis 12:30 Uhr im 10-Minuten-Takt fahren.

 

05.09.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Respekt für Französisch Buchholz

 

Nach aktuellem Stand (August 2017) soll die Gemeinschaftsunterkunft auf der Elisabeth-Aue im September eröffnet werden. 

Französisch Buchholz hat eine jahrhundertealte Tradition in der Integration von Zuwanderern. Deshalb darf Politik nicht über den Kopf der Buchholzerinnen und Buchholzer hinweg handeln, sondern sie frühzeitig einbinden, um Falschmeldungen und Gerüchte zu vermeiden. 

Die Bevölkerung von Französisch Buchholz muss umfassend und frühzeitig informiert werden. 

Das Bezirksamt Pankow bemüht sich vorbildlich, diese Informationen zu verteilen. Dabei darf es aber nicht bleiben. Wir fordern alle demokratischen Parteien auf, das Bezirksamt zu unterstützen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zur Seite zu stehen. 

Bereits im Februar dieses Jahres haben ehrenamtliche Helfer*innen der SPD Französisch Buchholz weitergehende Informationen des Bezirksamtes verteilt. In regelmäßigen Sprechstunden sind wir als Ansprechpartner in Französisch Buchholz präsent. 

Die frühzeitige Information der Bürgerinnen und Bürger ist eine Frage des Respekts.

Die aktuellen Entwicklungen können Sie der Internetseite des Bezirksamtes entnehmen: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/beauftragte/integration/themen/artikel.496836.php

 

 

04.09.2017 in Frauen von AsF Pankow

Martin Schulz und die SPD für Gleichstellung:

 

Wir gewinnen - mit und für Frauen!

Frauen haben für ihre Leistung genauso viel Respekt verdient, wie Männer. Egal ob sie noch in der Ausbildung sind oder studieren. Egal, ob sie im Supermarkt an der Kasse arbeiten oder unsere Angehörigen pflegen. Und egal, ob sie im OP-Saal Herzen verpflanzen oder Konzerne leiten. Wir sorgen dafür, dass Frauen die gleichen Chancen auf beste Bildung, gute Arbeit und eine auskömmliche Rente haben und, dass sie frei und sicher leben können - wie und mit wem sie wollen. Die Union blockiert seit Jahren wichtige Fortschritte für Frauen - so beispielsweise das Rückkehrrecht aus der Teilzeit in die vorherige Arbeitszeit. Wir sagen: Deutschland kann mehr! Die SPD setzt sich für tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern ein - nur so schaffen wir eine gerechte Gesellschaft.

30.08.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Das Stadtentwicklungsamt Pankow lädt ein

 

Ein Kiezspaziergang durch die Grünanlagen des Ernst-Thälmann-Parks findet laut der Presseerklärung des Bezirksamtes am Mittwoch, den 6. September 2017 um 17 Uhr für alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner statt.

 

Treffpunkt ist im Kulturzentrum Wabe, Danziger Str. 101.

24.08.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Dorf- und Feuerwehrfest in Blankenburg

 

Vom 1.- 3.September 2017 findet das diesjährige traditionelle Dorf- und Feuerwehrfest in Blankeburg statt. In diesem Jahr feiern wir 112 Jahre Freiwillige Feuerwehr Blankenburg.

Kommen Sie mit Ihrer Familie vorbei! Livemusik, Rummel- und Markttreiben, Schauvorführungen, eine Feuerwehr-Ausstellung, Jugendfeuerwehr-Wettkämpfe, Speis und Trank, Feuerwerk und das große Eisbein-Essen am 03.09. erwarten Sie.

Treffen Sie außerdem Dennis Buchner und kommen Sie mit ihm und uns ins Gespräch über aktuelle Themen in Blankenburg und Berlin.

23.08.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Klassenkampf im Kochtopf

 

(Markus Roick) Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat sich für eine kleine Revolution entschieden. Die Maggi-Würze, ebenso Brühwürfel und Saucen sollen eine neue Rezeptur erhalten mit Produkten, „die in jedem heimischen Küchenschrank zu finden sind: Gemüse, Kräuter und Gewürze, Getreide und andere nährstoffreiche Inhaltsstoffe“ So zumindest die Ankündigung des Konzerns. Das bedeutet dann das Aus für die bisherigen Produkte, die zum großen Teil aus Salz und Geschmacksverstärkern bestanden.

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