19.04.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Unsere Abt.-Versammlung am 24. April 2018

 
Wir freuen uns auf Sie! Schauen Sie einfach mal bei uns vorbei. :-)

Auf ihrer Abteilungsversammlung im April beschäftigt sich die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde mit dem Start der Großen Koalition.

Es gibt eine Menge zu besprechen:

Was sagen wir zu Spahn und Seehofer? Wie ging die Kabinettsklausur in Meseberg aus? - Außerdem kennen wir bis dahin auch schon die Ergebnisse des SPD-Sonderparteitags in Wiesbaden.

Wir laden Sie daher sehr herzlich ein zu unserer Abteilungsversammlung 

  • am Dienstag, den 24. April 2018,
  • um 19 Uhr,
  • ins China-Restaurant "Hua Li Du",
    Dietzgenstr. 11 a / Am Ossietzkyplatz, 13156 Berlin.

18.04.2018 in Ankündigung von SPD Bötzowviertel

Einladung zum Kinderfest der SPD im Bötzowviertel

 
Kinderfest auf dem Arnswalder Platz am 1. Mai

Am 1. Mai ist es wieder soweit!

Als SPD im Bötzowviertel (Abt. 14) laden wir Sie wieder herzlich zu unserem jährlichen Kinderfest auf dem Arnswalder Platz ein. Auf der Südseite des Areals wollen gemeinsam mit Ihnen den Tag der Arbeit feiern und neben Bier, Bratwurst und Kuchen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Sie haben ebenso die Möglichkeit, den direkten Kontakt zu Ihren Vertreterinnen und Vertretern auf der Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu suchen, um Probleme, Anliegen oder Verbesserungswünsche, die Sie oder unseren Kiez betreffen, vorzutragen. Neben der festen Zusage von Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, Ihrem direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee und Mike Szidat, Bezirksverordneter in der Pankower BVV sind ebenso die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, die Bezirksstadträtin Rona Tietje und Bildungssenatorin Sandra Scheeres eingeladen.

Los geht es ab 13.00 Uhr. Für Spannung, Spiel und Spaß ist dank Hüpfburg, Puppentheater und Schachfeld ausreichend gesorgt.

Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen!

18.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Pankow verurteilt antisemitischen Angriff am Helmholtzplatz

 

Ein mutmaßlich antisemitisch motivierter Angriff wurde am Abend des 17. April in der Nähe des Helmholtzplatzes in Prenzlauer Berg verübt. Ein durch das Tragen einer Kippa als vermeintlich jüdisch zu identifizierender Israeli wurde von einer Person als "Yahudi" (arabisch für Jude) beschimpft und wiederholt mit einem Gürtel geschlagen. Bilder des Angriffes wurden noch in der Nacht durch das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) im Internet veröffentlicht. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen und fahndet nach dem Unbekannten und seinen Begleitern.

Die SPD Pankow verurteilt den Angriff scharf. Es ist inakzeptabel, wenn in Deutschland Männer jüdischen Glaubens durch das Tragen einer Kippa gefährdet sind. Wir stellen uns dem sich zunehmend in die Öffentlichkeit trauenden Antisemitismus entgegen, ganz gleich aus welcher gesellschaftlichen Gruppe er kommt. Wir akzeptieren nicht, dass in Berlin jüdische Restaurantbetreiber übel angepöbelt oder tumbe Rapper für antisemitische Liedtexte von der Musikindustrie geehrt werden. Wir fordern den Senat auf, an den Berliner Schulen das Engagement gegen den Antisemitismus weiter zu verstärken. Der im Koalitionsvertrag vorgesehene Antisemitismus-Beauftragte im Bund muss als Beitrag, den Antisemitismus in Deutschland zurückzudrängen, seine Arbeit umgehend aufnehmen. Und auch die Zivilgesellschaft ist gefordert, in viel stärkerem Maß zu zeigen, dass Antisemitismus in Berlin und in Deutschland nicht toleriert wird.

18.04.2018 in Frauen von AsF Pankow

"Der Unterhosenstreik"

 

Einladung zur Lesung des Drehbuches der "Unterhosenstreik". Gelesen wird von 10 Schauspieler*innen der Theaterbrigade Berlin. Die Geschichte dreier Frauen, geboren in der DDR, politisiert und traumatiesiert durch die Anwesenheit des Unterdrückungsapparates in der DDR und den damit verbundenen extremen Veränderungen. Die Lesung soll den Auftakt geben, um über frauenpolitische Vergangenheiten in Ost und West zu diskutieren. Eine gemeinsame Veranstaltung der ASF Charlottenburg Wilmersdorf und der ASF Pankow.

18.04.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Wolfshagener Straße: Multifunktionsbad plus Schule plus Spielplatz möglich

 

An der Wolfshagener Straße ist auf dem Gelände des Sommerbads Pankow der Neubau eines Multifunktionsbades inklusive einer Grundschule und einem Spielplatz möglich. Das ist das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die nun dem Pankower Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow vorgestellt worden ist. Demzufolge würde das Multifunktionsbad im heutigen westlichen Liegewiesenbereich platziert werden. Entstehen sollen ein Freizeitbad, eine Sauna mit Saunagarten sowie ein Sportbad, das auch für das Schulschwimmen zur Verfügung steht. Der neue dreizügige Schulcampus mit Zweifeld-Sporthalle und rückwärtigen Sportfreiflächen soll auf dem östlichen Grundstück an der Wolfshagener Straße entstehen. Ein vorhandener öffentlicher Spielplatz soll auf den westlichen Grundstücksbereich verlagert und vergrößert werden. Der Besucherverkehr soll der Studie zufolge keine grundlegenden Auswirkungen und keine störenden Lärmimmissionen auf das umliegende Quartier erzeugen. Wie es heißt, sollen die planungsrechtlichen Grundlagen bereits ab diesem Sommer erarbeitet werden können, genug Zeit ist ja auch bereits vertrödelt worden. Das Bezirksamt Pankow stellt die Studie unter diesem Link zur Verfügung

Zu der Studie soll es am 28. Mai um 18:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstraße 17, Haus 7) eine öffentlicheh Informationsveranstaltung geben.

18.04.2018 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Abteilungssitzung 01.03.2018

 

Bei der heutigen Abteilungssitzung hat uns Alexandra Wend anlässlich des Frauentages am 8. März die Historie der Frauenrechte referiert. 
Desweiteren wurde über kommende Anträge beraten und ein Jahresausblick gegeben.

17.04.2018 in Wahlkreis von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Mobile Sprechstunde in Niederschönhausen

 
Strahlend blauer Himmel, Sonnenschein - Zeit für eine Bürgersprechstunde im Freien!

Bei bestem Wetter haben wir heute unseren Sonnenschirm aufgespannt – für unsere mobile Sprechstunde in der Hermann-Hesse-Straße in Niederschönhausen.

Wir haben zahlreiche bekannte Gesichter getroffen. Und auch viele neue. :-)

Wir haben uns die Zeit genommen - und viele längere Gespräche mit den Menschen geführt: was sie bewegt und wie sie über die Dinge denken. Das ist wichtig für meine politische Arbeit als Abgeordneter, denn ich brauche die Erdung durch die Bürgerinnen und Bürger im Kiez.

Ich habe aus den Gesprächen wieder reichlich Anregungen mitgenommen - und mir auch den nötigen Schwung geholt für die restlichen Tage der Woche. - Weiter gehts!

17.04.2018 in Ankündigung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Bericht aus der Ostukraine - als Fotograf im Kriegsgebiet

 

Liebe Genoss*innen und liebe Interessierte,

der Konflikt in der Ostukraine dauert nun schon vier Jahre an und noch immer sind Schusswechsel an der Tagesordnung. Der Genosse Marlon Bünck war in den vergangenen Jahren mehrmals im Kriegsgebiet und hat den Alltag in Fotos festgehalten. Am 24.04.2018 wird er uns in der Quasselstube (Romain-Rolland-Straße 138 13089 Berlin) von 19.00-21.00 Uhr seine Fotos präsentieren und über seine Erlebnisse im Kriegsgebiet berichten.

Genoss*innen und Interessierte sind herzlich eingeladen, an dieser spannenden Veranstaltung der SPD Blankenburg und Heinersdorf teilzunehmen. Bitte meldet Euch aber vorher per Email unter Till.Grassmann@gmail.com an.

16.04.2018 in Jusos von Jusos Pankow

Rücktritt von Lukas Münninghoff

 

Gestern ist mit Lukas einer unserer beiden Kreisvorsitzenden zurückgetreten. Als Kreisvorstand bedauern wir diesen Schritt sehr und wissen, dass Lukas sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht hat.

Mit Lukas verlieren wir einen engagierten Genossen im Juso-Vorstand. Als Team sehen wir uns aber der Herausforderung gewachsen, die bisher von ihm geleistete Arbeit bei den Jusos-Pankow im Vorstand aufzuteilen und zu übernehmen. Das Vertrauen, das die Mitglieder uns bei der Wahl am 14.02.2018 geschenkt haben, nehmen wir sehr ernst. Wir werden daher auch in dieser neuen Situation alles daran setzen, die Jusos Pankow weiterhin als inhaltlich starken Verband zu organisieren, der seine politischen Forderungen in der Partei und nach außen erfolgreich vertritt.

Ferike Thom (Vorsitzende)

Tannaz Falaknaz, Alexandra Kunde, Constanze Mayer, Lars Nichterlein, Darwin Veser (stellvertretende Vorsitzende)

Robert Puschmann (kooptiert für den Juso-Landesvorstand)

Bengt Rüstemeier, Karoline Tippelt-Wohl, Stephanie Wölk (Beisitzer*innen)

16.04.2018 in Pressemitteilung

Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes Pankow

 

Auf der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) am 14. April hat die SPD Pankow neben einer ausführlichen Antragsberatung ihre Parteiämter turnusgemäß gewählt. Als Vorsitzender wurde Knut Lambertin mit einem Ergebnis von 79 Prozent wiedergewählt. Auch für die Funktion der Stellvertretenden Vorsitzenden stellten sich die bisherige Stellvertreterin und die beiden Stellvertreter zur Wiederwahl: Dennis Buchner konnte 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, Rolf Henning knapp 78 Prozent und Clara West rund 66 Prozent. Für die Funktion der Kassiererin kandidierte erneut Katharina Berten. Ihr Wahlergebnis lag bei fast 90 Prozent. Mit der Wiederwahl von Birte Dakow als Schriftführerin (90 Prozent) wurde der Geschäftsführende Kreisvorstand (gKV) komplettiert. 126 Delegierte haben an den Wahlen teilgenommen.

Die KDV hat entschieden, in dieser Wahlperiode 13 stimmberechtigte Beisitzerinnen und Beisitzer in den erweiterten Kreisvorstand zu entsenden. Mit ihren Kandidaturen erfolgreich waren Catrin Gocksch (SPD-Abteilung Weißensee), Birgit Grunberg (SPD Französisch  Buchholz), Martina Krahl (SPD Pankow-Süd), Roman Kühn (SPD Niederschönhausen-Blankenfelde), David Lommatzsch (SPD Helmholtzplatz), Christian Lüdde (SPD Alt-Pankow), Daniela Milutin (SPD Pankow-Süd), Benedikt Rüdesheim (SPD Mauerpark), Yasser Sabek (SPD Heinersdorf-Blankenburg), Ferike Thom (SPD Prenzlauer Berg Nordost/Jusos), Karoline Tippelt-Wohl (SPD Wilhelmsruh-Rosenthal), Tanja Trost (SPD Weißensee) und Stephanie Wölk (SPD Kollwitzplatz). 

Die KDV Pankow hat 130 stimmberechtigte Delegierte. Sie hat aufgrund des erheblichen Mitgliederzuwachses der SPD Pankow auf zzt knapp 2300 Mitglieder noch einmal um 25 Delegierte gegenüber der vorherigen Parteiwahlperiode zugelegt. Fotos der gKV-Mitglieder und weitere Informationen zur Zusammenesetzung des Kreisvorstandes der SPD Pankow gibt es hier. Weitere beratende Mitglieder wie die SPD-Verordneten in der BVV Pankow wird der Kreisvorstand in das Gremium bei seinen kommenden Sitzungen wählen.

15.04.2018 in Ordnung von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Müll, Müll, Sondermüll!

 
Wilde Müllkippe an der Pankower Bezirksgrenze, Ortslage Schönholz (Foto vom 15. April 2018)

Am ehemaligen Grenzstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf haben Unbekannte ihren Entrümpelungsmüll entsorgt: zerschnittene Auslegware, alte Kacheln, Fliesen und Autoreifen.

Wir haben die beiden Müllhaufen bereits den Ordnungsbehörden mitgeteilt – dafür gibt es ja in Berlin die praktische Handy-App "Ordnungsamt online". Die App lässt sich leicht von unterwegs bedienen. So können Sie schnell den Bezirksämtern Dreck-Ecken melden. – Es ist gut, dass es diese Online-Anwendung gibt, denn leider ist sie auch notwendig.

Dazu sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD):

"Es ist ein Ärgernis, dass einige unserer Mitmenschen ihren Unrat im öffentlichen Raum entsorgen! Im vorliegenden Fall haben diese Leute sogar ein Auto zur Verfügung gehabt – sonst hätten sie ihren Müll gar nicht zum Grenzstreifen kutschieren und dort hinkippen können. Sie hätten ohne Mühe auch gleich zum nächsten Müllhof der BSR fahren können, z.B. zu dem in der Lengeder Straße. Oder sie hätten sich einen Container direkt nach Hause bestellen können. Dazu hat die Kraft offenbar nicht gereicht.

Es ist unsozial, dem öffentlichen Gemeinwesen mutwillig die Mühen und Kosten der eigenen Müllbeseitigung aufzudrücken.

Hoffentlich entsteht um die Beseitigung der beiden Müllhaufen und der herumliegenden Autoreifen kein Zuständigkeits-Wirrwarr zwischen den Bezirksämtern Pankow und Reinickendorf. Denn der Müll wurde genau auf der Bezirksgrenze abgeworfen. In Sichtweite befindet sich auch die so genannte Urmauer, die vor Kurzem medial bekannt wurde. Sie steht unter Denkmalschutz, gehört selbst – seit einer Gebietskorrektur – zum Bezirk Reinickendorf und wurde neulich mit Bauzäunen abgesperrt.

15.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Pankow unterstützt die Warnstreiks im öffentlichen Dienst

 

Die SPD Pankow nutzt ihren heutigen Parteitag, ihre Solidarität mit den warnstreikenden Kolleginnen und Kollegen des öffentlichen Dienstes zu bekunden. Seit Jahren hinkt die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst anderen Branchen hinterher. Dabei ist die Wertschöpfung der kommunalen und landesweiten Betriebe/Haushalte durchaus positiv. In diesen Tagen streiken tausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Auch nach zwei Verhandlungsrunden gibt es immer noch kein Angebot der Arbeitgeber. Das stößt auf Unverständnis. Die SPD Pankow steht an der Seite der Beschäftigten und unterstützt ihren gewerkschaftlichen Einsatz für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen.

14.04.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Leuchtturmprojekt Heidekrautbahn

 

Am Dienstag habe ich den Bürgermeister des Mühlenbecker Landes, Filippo Smaldino-Stattaus, in seinem Büro im Rathaus in Mühlenbeck besucht. Thema unserer Unterredung war das i2030 Projekt „Heidekrautbahn“. Wichtig war mir zu unterstreichen, dass dieses Leuchtturmprojekt Symbolcharakter für die Schienenverbindung zwischen Berlin und Brandenburg hat. Da der Planfeststellungsbeschluss mit der Gültigkeit bis 2021 bereits vorliegt, gilt es nun keine Zeit mehr zu verlieren. Weitere Informationen finden Sie hier.

14.04.2018 in Frauen

SPD Pankow gegen die Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten

 

Auf Initiative der AsF Pankow hat sich der Parteitag der SPD Pankow für die Abschaffung des Paragraphen 219a Strafgesetzbuch ausgesprochen. Die Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten muss aufhören. Ärztinnen und Ärzten sollen über die Möglichkeit zu Schwangerschaftsabbrüchen informieren können, um weibliche Dramen durch unsachgemäße Abtreibungsversuche zu vermeiden. Die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, den SPD-Gesetzentwurf vom 11. Dezember 2017 zur Abschaffung des §219a StGB in den Bundestag einzubringen und zu unterstützen.

13.04.2018 in Verkehr von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Vollsperrung des Rosenthaler Weges vom 2. Mai - 25. Juni 2018

 

Betroffen ist der Abschnitt von der Blankenfelder Chaussee (B 96a) bis zum Picardieweg.

Der Rosenthaler Weg wird bekanntlich neu gebaut. Der Neubau erfolgt in drei Stufen. Die erste Stufe wurde Ende Juni 2017 abgeschlossen. Gegenwärtig befinden wir uns in der Bauphase 2.

Dazu folgende Info: In der Zeit vom 2. Mai bis zum 25. Juni 2018 ist der Rosenthaler Weg im aktuellen Baustellenbereich zwischen der Blankenfelder Chaussee (B 96a) bis zur Straßenbahn-Wendeschleife der Linie 50 voll gesperrt. Das hat das Bezirksamt Pankow heute bekannt gegeben.

Was wird in dieser Zeit (fast zwei Monate) genau gemacht? Zwei Dinge:

  1. Es wird die Trinkwasserhauptversorgungsleitung erneuert.
  2. Die im Bau befindliche Fahrbahn wird bis zur Straße Am Nordgraben fertig gestellt.

Für den Autoverkehr wird eine weiträumige Umleitungsstrecke eingerichtet und ausgeschildert. Die Umleitung wird für die Fahrtziele Dietzgenstraße bzw. Rosenthaler Weg über die Blankenburger Straße, Pasewalker Straße, Hauptstraße und Blankenfelder Straße oder Mühlenstraße geführt.

Während der Vollsperrung beginnt und endet die Streckenführung des Busses 124 an der Haltestelle Herrmann-Hesse-Straße / Waldstraße.

Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs mit Fahrtziel Aubertstraße bzw. Alt-Heiligensee gebrauchen bitte die Buslinie 150 und die Straßenbahnlinie 50 ab bzw. bis Herrmann-Hesse-Straße / Waldstraße.

Die Zufahrt zu den anliegenden Grundstücken der Erholungsanlage „Frohsinn“ ist für den Zeitraum der Vollsperrung über die Straße Am Nordgraben weiterhin gewährleistet.

Zudem steht noch die Bauphase 3 aus. Diese hat noch nicht begonnen. Sie wird Mitte 2019 abgeschlossen sein - und damit wäre im kommenden Jahr die Gesamtbaumaßnahme Rosenthaler Weg komplett beendet. Es ist also noch viel zu tun!

12.04.2018 in Bezirks-SPD

Einladung zur Kreisdelegiertenversammlung

 

Am 14. April führt die SPD Pankow die erste Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der Wahlperiode 2018 bis 2020 durch. Aufgrund des deutlichen Mitgliederzuwachses treffen sich erstmals 130 Delegierte. Der Auftakt einer Wahlperiode ist immer mit Wahlen zur neuen Zusammensetzung des Kreisvorstandes und der Delegierten zum Landesparteitag verbunden. Die inhaltliche Arbeit wird mit einem umfangreichen Antragsbuch dennoch nicht zu kurz kommen (Antragsbuch, Änderungsantragsbuch). Damit dürfte es ein langer Versammlungstag bis weit in den Nachmittag werden. Mitglieder der SPD sind herzlich als Gäste willkommen. Die KDV beginnt um 10.00 Uhr im Saal der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Fröbelstraße 17, Haus 7, Prenzlauer Berg (Einladung mit Tagesordnung).

Bei der Wahl zum Kreisvorstand stellen sich für den Vorsitz Knut Lambertin und als Stellvertretende Vorsitzende Dennis Buchner, Rolf Henning sowie Clara West zur Wahl. Als Kassiererin kandidiert Katharina Berten, als Schriftführerin Birte Darkow. Alle sechs bekleiden diese Positionen auch in der laufenden Wahlperiode. Als Beisitzer*innen im erweiterten Kreisvorstand kandidieren:

  • Markus Breßler (Abt. 05)
  • Catrin Gocksch (Abt. 07)
  • Birgit Grunberg (Abt 02)
  • Martina Krahl (Abt. 05)
  • Roman Kühn (Abt. 01)
  • David Lommatzsch (Abt. 12)
  • Christian Lüdde (Abt. 06)
  • Daniela Milutin (Abt. 05)
  • Lars Nichterlein (Jusos)
  • Benedikt Rüdesheim (Abt. 11)
  • Yasser Sabek (Abt. 09)
  • Mike Szidat (Abt. 14)
  • Karoline Tippelt-Wohl (Abt. 03)
  • Ferike Thom (Abt. 13)
  • Tanja Trost (Abt. 07)
  • Ulf Wilhelm (Abt. 13)
  • Stephanie Wölk (Abt. 15)

Die KDV wird entscheiden, wieviele Beisitzer*innen in den Kreisvorstand entsandt werden. In der aktuellen Wahlperiode sind dies neun. Daneben wird die Pankower KDV ihre 25-köpfige Delegation zum Landesparteitag wählen sowie eine ganze Reihe weiterer Parteiämter (Revision, Schiedsbarkeit etc.) besetzen und ihre Wahlpräferenzen für andere Parteiebenen (Nominierungen) aussprechen.

10.04.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Tempo 30 auf der Leipziger Straße - Fluch oder Segen?

 
Leipziger Straße in Berlin

Die Leipziger Straße gehört zu einer der wichtigsten Verkehrsachsen Berlins. Täglich fahren hier mehrere tausend Fahrzeuge entlang. Für die Anwohnerinnen und Anwohner stellt diese besonders hohe Lärm-, aber auch Schadstoffbelastung dar.

Seit dem 9. April dieses Jahres erfolgt eine Testphase, in der geprüft wird, ob Tempo 30 die Verkehrslage beruhigt und den CO2 sowie den NO2 Ausstoß verringert. Ferner wird durch eine clevere Ampelschaltung versucht, den Verkehrsfluss unterbrechungsfrei zu organisieren.

Ich unterstütze den Versuch des Berliner Senats. Denn es ist u.a unsere Antwort gegen drohende Fahrverbote. Gerade Handwerker und Pflegedienste müssen zu ihren Kunden kommen können. Ferner trägt es zu einer Lärmentlastung sowie zur Verkehrssicherheit bei. Durch die Abnahme hoher Geschwindigkeiten, reduziert sich ebenso die Unfallgefahr.

Die Testphase endet nach sechs Monaten. Danach werden wir die Ergebnisse evaluieren.

04.04.2018 in Informationen von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Neue Kiezzeitung für Blankenburg

 

Liebe Blankenburgerinnen und Blankenburger,

viele von Ihnen haben sie bereits im Briefkasten, einige andere werden sie in den kommenden Tagen erhalten oder sie am Infostand entgegen nehmen können: Die neue Kiezzeitung von Dennis Buchner mit Schwerpunkt Blankenburg. 

Lesen Sie dieses mal unseren Standpunkt zum Blankenburger Süden und unsere Forderung zum Erhalt der Anlage Blankenburg. Dennis Buchner informiert Sie außerdem über viele weitere Punkte rund um unser Dorf.

Hier geht es zur Kiezzeitung.

03.04.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Tag der offenen Baustelle

 

Ich möchte auf ein Projekt in meinem Wahlkreis aufmerksam machen. Ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger bringen neues Leben in die alte Kaufhalle in der Hanns-Eisler-Straße 93. Entstehen wird die KulturMarktHalle. Zum Tag der offenen Baustelle wird herzlich eingeladen. Das unterstütze ich gern. Anbei weitere Informationen.

02.04.2018 in Frauen von AsF Pankow

Aus Pankow Power wird Berliner Frauenpower

 

Am 24. März 2018 wählte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Berlin (ASF Berlin) ihren neuen Landesvorstand. Die ASF Pankow freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit der neuen ASF Landesvorsitzenden Susanne Fischer. Zu ihren Stellvertreterinnen wurden gewählt: Ellen Hausdörfer, Sasa Raber, Barbara Scheffer, Michelle Starck, Ellinor Trencek und Anja Gerecke (aus Pankow). Ulrike Rosensky wurde als Kreisvertreterin für Pankow im Landesvorstand bestätigt und Alexandra Wend (aus Pankow) als Beisitzerin neben vielen weiteren tollen Genossinnen gewählt. Zusätzlich fahren als Delegierte zur Bundesfrauenkonferenz Ulrike Rosensky und Anja Gerecke im Juni nach Saarbrücken. Die ASF Pankow stellt drei junge Genossinnen im neuen Landesvorstand und trägt somit zur Erneuerung der SPD bei - aus Pankow Power wird Berliner Frauenpower!

29.03.2018 in Informationen

Infoblatt Nr. 97 erschienen

 

Die neueste Ausgabe des Infoblattes ist erschienen mit Artikeln zur SPD-Erneuerung, zur ersten offiziellen Abteilungsdoppelspitze Berlins, zur erfolgten Umbenennung unserer SPD-Kreisgeschäftsstelle, Hinweisen zu einer Diskussionsveranstaltung am 9. April, zur Kreisdelegiertenversammlung am 14. April, zur DGB-Kundgebung und den SPD-Festen am 1. Mai sowie vielem mehr. Mit dem Infoblatt unterrichtet die Pankower SPD ihre Mitglieder über aktuelle politische Sachverhalte mit bezirklichem Schwerpunkt sowie weitere für die Pankower SPD relevante Vorgänge. Das Infoblatt erhalten alle Mitglieder der SPD Pankow per Mail. Mitglieder ohne Mail-Adresse erhalten es in der kommenden Woche per Post. Das Infoblatt ist auch online hier verfügbar, frühere Ausgaben sind hier abrufbar.

 

28.03.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Rahmen und Verfahren für den »Blankenburger Süden« vom Kopf auf die Füße stellen!

 

Die Fraktionen der LINKEN und der SPD haben zur aktuellen Debatte um die Planungen für den »Blankenburger Süden« einen gemeinsamen Beschlussentwurf in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht. Der Antrag wurde durch die Mehrheit aus den anderen Fraktionen und Gruppen in der BVV in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen. Die Vorsitzenden der Linksfraktion, Matthias Zarbock, und der SPD, Roland Schröder, erklären dazu:

Wir, Linksfraktion und SPD-Fraktion, stehen zu unserem Vorschlag für die Zukunft der Planungen im »Blankenburger Süden«. Wir hoffen, dass er in den Verwaltungen von Land und Bezirk zur Kenntnis genommen wird und sehen es als unsere Verpflichtung, ihn der Öffentlichkeit zu erklären.

Wir wollen, dass die Bürgerbeteiligung unter den Maßgaben des Beteiligungskonzeptes unter Stärkung der darin beschriebenen Akteure, mit dem Forum als »zentraler Arena« und einem Beteiligungsbüro vor Ort fortgesetzt wird.

Zur Weiterentwicklung städtebaulicher Varianten wird das Verfahren in der Beteiligung für alternative Rahmenbedingungen (Bebauungsintensität, Mobilität, etc.) geöffnet.

Der Wohnungsneubau soll ausschließlich auf dem unbebauten Bereich, dem sogenannten »Kerngebiet« erfolgen. Das heißt: Keine Wohnbebauung auf Kleingartenanlagen. Keine Inanspruchnahme der Erholungsanlagen »Blankenburg« und »Familiengärten« für den Wohnungsneubau oder einen Betriebshof. Wir setzten uns für den Erhalt und den Weiterbetrieb des Golfplatzes ein, auch weil dieser als einziger Golfplatz der Region dem Breitensport offen steht. Für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets des »Blankenburger Südens« sollen Gartenflächen und auch Kleingartenflächen vorgesehen werden.

Wenn für soziale Infrastruktur und die Erschließung durch den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Kleingartenparzellen zwingend in Anspruch genommen werden müssen, sind Ersatzflächen für Kleingärten in räumlicher Nähe vorzusehen.

Für die verkehrliche Erschließung des »Blankenburger Südens« ist eine stadtverträgliche Mobilitätsstrategie zu entwickeln, in der der schienengebundene ÖPNV das Rückgrat der Erschließung des Gebiets bildet. Autoarmes Wohnen und die intelligente Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen im Wohngebiet selbst und mit dessen Umfeld sind weitere zentrale Bausteine zur Stärkung des Umweltverbundes. Die Errichtung der verkehrlichen Anlagen ist vor Bezug der ersten Wohnungen fertigzustellen.

Wir lehnen jedwede Verkehrsplanung ab, in der ein Teilabschnitt oder die gesamte Tangentialverbindung Nord als überörtliche Verbindungsstraße von Märkischem Viertel bis Hohenschönhausen mit Anschluss zur Tangentialverbindung Ost vorgesehen wird. Die Mobilität ist mit den beschriebenen Instrumenten und durch die Ertüchtigung der bestehenden Hauptverkehrsstraßen zu ermöglichen.

27.03.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Fortsetzung der 14. Tagung der BVV Pankow

 

Die Mitglieder der Fraktion der SPD lädt Sie herzlich zur Fortsetzung der 14. Tagung der BVV ein.

Diese findet am Mittwoch, dem 18.04.2018 um 17:30 Uhr im BVV-Saal. Sie finden ihn im Haus 7 in der Fröbelstr. 17 in 10405 Berlin.

Zur Tagesordnung

27.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Zu Besuch bei der Berlinovo GmbH

 

Heute besuchte ich die Zentrale der Berlinovo in Berlin-Kreuzberg. Wichtig war mir, aus erster Hand zu erfahren, wie es mit dem Bauprojekt im Alten Schlachthof weitergeht. Hier sollen in einem ersten Bauabschnitt Appartments für 285 Studierende im 1. OG entstehen, die mit 340,- EUR warm für eine ca. 16qm Unterkunft unterhalb des marktüblichen Preissegmentes angeboten werden. Die Bauweise wird innerhalb des Gebäudes mit sogenannten Flexiwänden erfolgen. Sollte sich der Bedarf an Studentenwohnungen eines Tages legen und normale Wohnungen gefragt sein, lassen sich die Wände zwischen den Appartments einfach herausnehmen. Dieser erste Bauabschnitt entsteht in der Walter-Friedländer-Straße.

25.03.2018 in Ankündigung von ASJ Pankow

Einladung: Treffen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)

 

Wir laden euch herzlich zum dritten Treffen in diesem Jahr ein, das am Donnerstag, dem 29. März 2018 um 19:30 Uhr im "Butter" (Pappelallee 73, 10437 Berlin, Achtung: anderer Ort!) stattfinden wird.

Neben der Diskussion aktueller rechts- und innenpolitischer Themen haben wir uns vorläufig vor allem eine organisationspolitische Tagesordnung gegeben:

  1. Beratung über die Anträge zur 1. Kreisdelegiertenversammlung am 14. April 2018 (Antragsbuch hier)
  2. Beratung des Diskussionspapiers "Die Sozialdemokratie wieder zu einer Bewegung machen" des Kreisvorstands der SPD Pankow (im Antragsbuch)
  3. Bericht über die Sitzungen der Organisationspolitischen Kommission der SPD Berlin
  4. Planung einer nächsten Veranstaltung im Mai/Juni
  5. (Neu-) Gestaltung des Internetauftritts
  6. Nominierungen
  7. Verschiedenes

Wir freuen uns auf euch!

Eingeladen zur Mitarbeit in der ASJ sind Juristinnen und Juristen aus Justiz, Wirtschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft sowie Referendare und Studierende sowie darüber hinaus alle an Fragen der Rechtspolitik Interessierten, die der SPD nahe stehen. Für Fragen und Anregungen ist der Vorstand der ASJ jederzeit über die ASJ-Webseite zu erreichen.

25.03.2018 in Kiez von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Infostand der Abteilung und Stammtisch im März

 
Auf ein Kaffee im Café Naugarder

 

 

Bei frühlingsfrischen Temperaturen organisierten wir zu viert unseren monatlichen Infostand, um Präsenz im Kiez zu zeigen und Informationen zu verteilen. Diesmal standen wir jedoch an der Ecke Danziger Straße/Prenzlauer Allee, einem Außenposten unseres Abteilungsgebietes. Es gelang uns, mit Passanten ins Gespräch zu kommen und sich mit ihnen über Bezirkspolitik oder die allgemeine Ausrichtung der SPD zu unterhalten.

Danach trafen wir uns zu unserem monatlichen Stammtisch im Café Naugarder. Die Gäste versüßten ihren Mittag mit Gesprächen über politische Angelegenheiten aus dem Kiez - unter anderem war ein Flohmarkt in der Carl-Legien-Siedlung im Gespräch.

24.03.2018 in BVV von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Verschleppung des Tagungsablaufes der BVV durch die AfD-Fraktion

 

Mehrere Mitglieder unserer SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst besuchten am 21. März die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Pankow und verfolgten die Tagung aus den Zuschauerreihen. Motiviert wurden sie durch ihr Eigeninteresse an lokaler Politik, aber auch durch die diesjährige Politiksafari der Bezirksjusos, die sowohl von der Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom, als auch SPD-Bezirksverordneten Falaknaz Tannaz organisiert wurde. Ebenfalls war der Bezirksverordnete unserer SPD-Abteilung, Matthias Böttcher, im Plenum anwesend.

 

Im Verlauf der Tagung der BVV Pankow verfolgten die Mitglieder unserer Abteilung die folgenreiche Verschleppung des Tagungsablaufes durch die AfD-Fraktion, die anfänglich zu jedem eingebrachten Antrag eine namentliche Abstimmung aller Bezirksverordneten forderte und dafür sorgte, dass nicht alle Anträge bis Tagungsende angemessen diskutiert werden konnten. Erst infolge eindringlicher Appelle erklärte die AfD-Fraktion nach einer viertelstündigen Beratung ihren Verzicht auf dieses plenarstrategische Verhalten.

 

Bezüglich unseres Abteilungsgebietes wurde unter anderem der neu eingebrachte Antrag über die Wege zwischen Ernst-Thälmann-Park und Zeiss-Planetarium erörtert, die von der SPD gemeinsam mit den Linken erstellt wurde. Dieser Antrag wurde an den hier federführenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien sowie den Anschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen, um seine Machbarkeit zu prüfen.

Die Tagung fand erst am späten Abend ihr Ende. Die Fotzsetzung wird am 18.04.2018 stattfinden.

 

Verfasser: Marcel Melzer und Matthias Böttcher

23.03.2018 in Kiez von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Wenn es zwei mal klingelt und es kein Päckchen gibt - Hausbesuch mit Clara West und Matthias Böttcher

 
MdA Clara West und BV Matthias Böttcher

 

 

Das Haustürbesuche nicht nur was für den Wahlkampf sind bewiesen Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Matthias Böttcher, Bezirksverordneter der BVV Pankow und Abteilungsvorsitzender. Zum Auftakt des Formates am 09. März besuchten die beiden Bürgerinnen und Bürgern in der Hosemannstr. und hörten sich an, wo es Handlungsbedarf im Kiez gibt.

 

 

Wegen der durchweg positiven Rückmeldung der Bürgerinnen und Bürger wird Clara voraussichtlich an jedem zweiten Freitag im Monat Hausbesuche veranstalten.

23.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Im Bötzowviertel sollen neue Velorouten entstehen!

 
Die Lauffener Straße in Treptow-Köpenick

Für die Bötzowstraße und die Hufelandstraße sind neue Velorouten geplant. Infolge einer weiteren gemeinsamen Initiative von Mike Szidat (Bezirksverordneter) und mir, hat die BVV-Pankow in dieser Woche Maßnahmen zur Verkehrssicherheit beschlossen. Geht es nach dem Willen der Pankower BVV-Verordneten, sollen hier bald Radfahrende ihre eigenen Wege bekommen. Dies wird den Verkehr langfristig sicherer machen. Wie diese Idee umgesetzt werden kann, soll das Bezirksamt Pankow prüfen. Da die Bürgersteige zunehmend vermehrt von Fahrradfahrern als von Bürgern benutzt werden, ist hier nun Handlungsbedarf angezeigt.

Die Lauffener Straße in Treptow Köpenick könnte hier ggf. als Vorbild dienen! (siehe Bild)

23.03.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Stammstrecke der Heidekrautbahn endlich realisieren!

 

Antrag der SPD einstimmig von der BVV Pankow beschlossen

 In der 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow Beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig, dass die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn beschleunigt werden soll.

Der von der Fraktion der SPD eingebrachte Antrag fordert das Bezirksamt auf, dieses Vorhaben als ein gemeinsames Leuchtturm-Projekt der „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg“ (kurz i2030) zu verstehen und sich gemeinsamen mit den Anrainer-Kommunen für eine schnelle Umsetzung einzusetzen.

Hierzu sagt der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitischer Sprecher, Roland Schröder:“ Das Bezirksamt hat erneut ein klaren und wiederum einstimmigen Beschluss für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn erhalten. Den Bürgerinnen und Bürger im Norden Pankows und den Nachbarkommunen kann niemand mehr vermitteln, warum diese wichtige Verbindung 27 Jahre nach dem Fall der Mauer immer noch nicht in Betrieb ist. Durch Kosten-Nutzen-Untersuchungen wurde schon vor Jahren sehr positive Bewertungsfaktoren ermittelt und ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen nachgewiesen. Die neue Rahmenvereinbarung i2030 bietet die Chance endlich schneller voranzukommen. Denn die Investitionskosten sind deutlich niedriger als bei anderen Projekten und für einen Teilabschnitt liegt bereits ein Planfeststellungsbeschluss vor. Es könnte also sofort gebaut werden. Eine zügige Umsetzung ist also möglich. Dann entstehen auch keine Konkurrenzsituationen mit anderen Schienenprojekten.“

 Drucksache VII-0436: Stammstrecke der Heidekrautbahn endlich realisieren!

22.03.2018 in Verkehr von Tino Schopf

„Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)“ einstimmig beschlossen

 

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute einstimmig unseren Antrag zum Thema „Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)“ beschlossen.
Mit diesem Antrag wird der Senat aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung und dem Vorstand der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, u.a. das Deutsch-Polnische Abkommen aus dem Dezember 2012 zügig umzusetzen. Das Abgeordnetenhaus begrüßt das langjährige Engagement der Länder Berlin, Brandenburg, des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg, der Stadt Stettin (Szczecin) und der Wojewodschaft Westpommern für die Beseitigung der Elektrifizierungslücke und den durchgehenden zweigleisigen Ausbau der Strecke auf 160 km/h.

20.03.2018 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Dennis Buchner und Blankenburg setzten sich beim Blankenburger Süden durch!

 

Wie den Medien bereits zu entnehmen ist, reden wir beim „Blankenburger Süden“ jetzt endlich wieder nur über die Bebauung der riesigen Freiflächen, über vernünftige Verkehrslösungen und neue Schulen, Kitas und Sportflächen für Blankenburg.

Im nächsten Schritt wird es darum gehen, die Anlage Blankenburg zu sichern und im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer weiter zu entwickeln. Dazu gehört langfristige Planungssicherheit für die Pächterinnen und Pächter.

20.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mit Tino Schopf auf Tour durch Ihren Kiez!

 
Stierbrunnen Arnswalder Platz

Ich freue mich auf Ihren Besuch bei einem meiner neuen Spaziergänge. Die Saison startet am Samstag, 21. April, 14.00 Uhr. Treffpunkt ist der Parkplatz vor BurgerKing, Storkower Straße Ecke Landsberger Allee. Die erste Tour, die ich Ihnen anbiete, geht über das Areal des Alten Schlachthofes. Zusammen mit einem Stadtführer stelle ich Ihnen historisches sowie aktuelle Projekte vor.

Meinen aktuellen Kiezspaziergangsflyer finden Sie hier.

16.03.2018 in Ankündigung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Bericht aus der Ostukraine - als Fotograf im Kriegsgebiet

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Konflikt in der Ostukraine dauert nun schon vier Jahre an und noch immer sind Schusswechsel an der Tagesordnung. Der Genosse Marlon Bünck war in den vergangenen Jahren mehrmals im Kriegsgebiet und hat den Alltag in Fotos festgehalten. Am 24.04.2018 wird er uns in der Quasselstube (Romain-Rolland-Straße 138 13089 Berlin) von 19.00-21.00 Uhr seine Fotos präsentieren und über seine Erlebnisse im Kriegsgebiet berichten.

Genoss*innen und Interessierte sind herzlich eingeladen, an dieser spannenden Veranstaltung der SPD Blankenburg und Heinersdorf teilzunehmen. Bitte meldet Euch aber vorher per Email unter Till.Grassmann@gmail.com an. 

16.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Pankower Bezirksverordnete beschließen mehr Abstellbügel für Fahrräder

 

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben.

Als Pankower Abgeordneter habe ich mich dafür stark gemacht, dass Berlin für das Programm „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ mehr Investitionsmittel bereitstellt. Die Bezirke haben u.a. die Möglichkeit, aus diesem Programm Fahrradabstellanlagen zu finanzieren. Ich freue mich, dass unsere SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow meine Idee, die ich zusammen mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat eingebracht habe, aufgegriffen hat. Im Ergebnis entstand eine Liste mit 13 möglichen Standorten, die das Bezirksamt nun dem Senat als Vorschlagsliste unterbreiten wird. Neue Fahrradbügel sollen am Antonplatz, am Arnswalder Platz, an der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße, am Blankensteinpark, am Europasportpark an der Landsberger Allee sowie vor dem Haupteingang des jüdischen Friedhofes im Komponistenviertel entstehen. Ferner an den S-Bahnhöfen Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Storkower Straße vor.

15.03.2018 in Bezirks-SPD von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Pankow

Ergebnis der Wahl in der AfA Pankow

 

Am 15. März hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Pankow, kurz AfA Pankow, einen neuen Gliederungsvorstand gewählt. Zur Vorsitzenden wurde Tanja Trost gewählt. Zu ihren Stellvertretern wurden Philipp Batzing und Eike Ortlepp gewählt. Ferner wählte die Wahlverammlung vier Beisitzerinnen und Beisitzer. 

15.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neubau einer Grundschule Cotheniusstraße Ecke Conrad-Blenkle-Straße

 

In der Cotheniusstraße Ecke Conrad-Blenkle-Straße entsteht ein neuer Grundschulstandort. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird der erste Bauabschnitt ab Sommer 2018 in Angriff genommen. Die Fertigstellung des modularen Ergänzungsbaus (MEB) ist für Frühjahr 2019 vorgesehen. Dieser MEB stellt im ersten Schritt eine zusätzliche Entlastung für die Grundschule im Blumenviertel dar. Die zweite Bauphase wird ab 2020 beginnen. Die voraussichtliche Fertigstellung ist für 2022/23 geplant. Der Schulstandort Cotheniusstraße Ecke Conrad-Blenkle-Straße wird dann als eigenständige Grundschule 567 Kindern als Lernort dienen.

14.03.2018 in Wahlen von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Die Abteilung 15 wählt die Doppelspitze

 
Der Abteilungsvorstand 2018-2020*

Am 13. März kam die Abteilung 15 zu ihrer Jahreshauptversammlung und den Abteilungs-Wahlen 2018 zusammen. Als einer der ersten SPD-Ortsvereine in ganz Deutschland wird die Abteilung Kollwitzplatz/Winskiez/Kastanienallee nun von einer Doppelspitze vertreten.

 

13.03.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Neuer Abteilungsvorstand konstituiert sich

 
Torsten Hofer und Alex Lubawinski

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat gewählt!

Vorsitzender der Abteilung ist Alex Lubawinski. Stellvertretende Vorsitzende sind Torsten Hofer, Mechthild Schomann und Sarah Neumeyer. Tobias Hüchtemann ist Kassierer. Schriftführerin ist Mandy Dombrowski.

Der neue Abteilungsvorstand tritt am heutigen Dienstag erstmals zusammen, nachdem er vor zwei Wochen gewählt wurde.

Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg und Freude bei der Ausübung ihrer Amtsgeschäfte!

12.03.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Mobile Sprechstunde

 

Am 10. März fand wieder die mobile Sprechstunde unserer Berliner Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf statt. Unsere Abteilung 13 unterstützte beide wie in jedem Monat tatkräftig vor dem Mühlenbergcenter und am Antonplatz.

11.03.2018 in Bildung von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Zu Besuch im Gläsernen Labor

 

Am Mittwoch haben Abgeordnete der SPD den Campus Berlin-Buch besucht. Aus dem Bundestag war Klaus Mindrup mit dabei, und aus dem Abgeordnetenhaus nahmen Clara West und Torsten Hofer teil.

Im Mittelpunkt unseres Interesses stand diesmal das Gläserne Labor. Dabei handelt es sich um eines der besucherstärksten Schülerlabore in Deutschland.

Jedes Jahr experimentieren und forschen hier 15.000 Schülerinnen und Schüler. So wird Wissenschaft praktisch begreifbar und verständlich. Eine echte Erfolgsgeschichte aus unserem Bezirk!

Weitere Informationen:

10.03.2018 in Wahlen von Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Pankow

Landesdelegiertenkonferenz der AG Migration und Vielfalt

 
(Teile der) Pankower Delegation mit der neuen Doppelspitze der LAG, Karen M. Taylor und Hakan Demir

Die Landes-AG (LAG) Migration und Vielfalt der Berliner SPD hat auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz (LDK) am 10. März 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Die LAG wird künftig von einer Doppelspitze geleitet. Die Delegierten wählten Hakan Demir und Karen M. Taylor als neue Vorsitzende. Hakan soll die LAG künftig im SPD-Landesvorstand vertreten, Karen im AG-Bundesausschuss. Die bisherige Vorsitzende, Daniela Kaya, hatte aus persönlichen Gründen bereits auf der letzten LDK angekündigt, nicht wieder als Vorsitzende zu kandidieren. Wir möchten uns auch an dieser Stelle bei ihr und den übrigen Mitgliedern des alten Vorstands für die geleistete Arbeit bedanken.

Kian Niroomand, Bilgin Lutzke sowie der Pankower AG-Vorsitzende Rainer-Michael Lehmann wurden als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt, Sarah Rerbal ist neue Schriftführerin. Dem Vorstand gehören außerdem acht Beisitzer*innen, darunter Constanze Mayer aus Pankow, sowie jeweils ein*e Vertreter*in pro Kreis an. Die Vertretung der AG Migration und Vielfalt Pankow im Landesvorstand übernimmt Rolf Henning. Damit gehören dem neuen Landesvorstand drei Mitglieder aus Pankow an. Wir wünschen dem neuen Vorstand alles Gute für die Arbeit in den kommenden zwei Jahren.

Neben den Wahlen befassten sich die Delegierten außerdem mit einer Reihe von Anträgen, u.a. zum Umgang von Land und Bezirken mit Gruppierungen, welche die Ziele der antisemitischen BDS-Bewegung unterstützen.

09.03.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Rosen am Frauentag

 

Unsere Rosenverteilung am Frauentag vor dem S-Bf. Greifswalder Straße war auch in diesem Jahr eine sehr angenehme Aktion.
Noch immer sind ja leider, auch bei uns in Deutschland, Frauen in Führungspositionen oder im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit zu selten vertreten und sie werden oft noch immer nicht genau so in ihrem Job bezahlt, wie Männer und ihre Arbeit und ihr Engagement nicht genug gewürdigt.
Auf diesen Ehrentag für Frauen hinzuweisen und wenigstens einigen ein kleines Dankeschön mit auf den Weg in ihren Tag zu geben, ist der eigentliche Zweck unserer jährlichen Rosenverteilung.

08.03.2018 in Frauen von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Rote Rosen zum Frauentag

 
Claudia Hakelberg und Torsten Hofer verteilen Rosen zum Frauentag vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh

Vor 100 Jahren hat die SPD das Frauenwahlrecht in Deutschland erkämpft! Auf dieses Jubiläum haben wir am diesjährigen Frauentag aufmerksam gemacht.

Traditionell ehrt die Berliner Sozialdemokratie Frauen am 8. März mit einer Rose.

Wir standen wieder vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh. Aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow war Claudia Hakelberg mit dabei. Und aus dem Abgeordnetenhaus Torsten Hofer, der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für den Pankower Norden.

08.03.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

 

Heute habe ich eine Rede zum Mobilitätsgesetz gehalten. Für die SPD-Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass das Gesetz für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt steht. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto, den motorisierten Individualverkehr konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und es sind immer mehr Menschen mobil. Mit dem Gesetz legen wir nun den Schwerpunkt auf die Stärkung des ÖPNVs und die Förderung des Radverkehrs. Auch wird es künftig Regelungen für den Fußverkehr, Konzepte für den Wirtschaftsverkehr sowie Standards für eine intelligente Mobilität (CarSharing, Digitalisierung und Leihfahrräder) geben. Der Radverkehr wird an Standards angepasst, die für Autos, Busse und Bahnen seit den 50er Jahren üblich sind. Für ein sicheres, entspanntes und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.

Für ein sicheres, entspanntes Radfahren und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier.

08.03.2018 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Blankenburger Süden: „Das Problem ist nicht die Kommunikation, es geht um politische Verlässlichkeit!“

 

Das Berliner Abgeordnetenhaus wird auf seiner heutigen Sitzung die Vorlage „Zügige Entwicklung neuer Stadtquartiere“ (Drucksache 18/0724) beschließen. In dieser Vorlage wird konkretisiert, dass mit dem Stadtentwicklungsgebiet „Blankenburger Süden“ eine rund 70 Hektar große Fläche südlich des Blankenburger Pflasterwegs und östlich der Heinersdorfer Straße gemeint ist. Dies entspricht den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags der rot-rot-grünen Koalition.

Wie nun jedoch am Samstag bei einer Beteiligungsveranstaltung unter großem Protest der Anwohnerinnen und Anwohner präsentiert wurde, soll der Bebauungsraum deutlich ausgedehnt werden. In den vergangenen Tagen hat die zuständige Stadtentwicklungssenatorin Lompscher den missglückten Auftakt der Bürgerbeteiligung als Kommunikationsproblem bezeichnet. Den Anwohnerinnen und Anwohnern sei nicht klar gewesen, dass weitere Potenziale in Höhe von 420 Hektar für Wohnungen und Infrastruktur identifiziert worden.

08.03.2018 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Rosenverteilung zum Internationalen Frauentag

 

Zum Internationen Frauentag haben wir heute früh an den Standorten U- Bahnhof Vinetastr. und S- und U-Bahnhof Pankow Rosen verteilt. Unter anderem hat auch unsere Bildungssenatorin Sandra Scheeres Rosen verteilt.

 

 

(MM)

07.03.2018 in Bezirk

Blankenburger Süden: Nach der Wahl tun, was man vor der Wahl sagt

 

Am 3. März wurde den Blankenburgerinnen und Blankenburgern bei einer Veranstaltung durch die  Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eröffnet, dass sie mit einer erheblich massiveren Neubebauung rechnen müssen als bislang im Gespräch war. Keine der drei vorgestellten Entwicklungsalternativen entspricht dabei auch nur annähernd dem, was in der Vergangenheit von offizieller Seite mitgeteilt und vor Ort diskutiert wurde. Bei der SPD Pankow treffen die vorgestellten Planungen auf Ablehnung.

Der Kreisvorstand der SPD Pankow hat daher folgenden Beschluss gefasst:

Nach der Wahl tun, was man vor der Wahl sagt – Verlässlichkeit bei der Bebauung des Blankenburger Südens

Die Pankower SPD steht dazu: In den nächsten Jahren sollen im Blankenburger Süden, auf den freien Feldern östlich der Heinersdorfer Straße und südlich des Blankenburger Pflasterwegs etwa 5000 neue Mietwohnungen, vornehmlich durch städtische Gesellschaften und Genossenschaften entstehen.

In einem Beteiligungsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern soll dazu ein Konzept erarbeitet werden, das auch folgendes einschließt:

  • Eine bessere Versorgung Blankenburgs mit Schul- und Kitaplätzen sowie Sportflächen.
  • Die Anbindung des S-Bahnhofs Blankenburg mit einer Tram über Heinersdorf und das neue Wohngebiet.
  • Bessere Verkehrslösungen für Blankenburg, die die Staufallen beseitigen.

Vor der Wahl 2016 haben wir klar kommuniziert, dass die Planungen für den Blankenburger Süden nicht die Anlage Blankenburg betreffen. Es war auch nicht davon die Rede, das Gelände nördlich des Blankenburger Pflasterwegs samt Golfplatz in ein Gewerbegebiet umzuwandeln. Auch die Tangentialverbindung Nord, eine mehrspurige Straßenverbindung quer durch das neue Wohngebiet und die Anlage Blankenburg, lehnen wir weiterhin ab.

Wir fordern die zuständigen Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Verkehr auf, die Planungen wieder auf das Gebiet der Freiflächen zu konzentrieren.

07.03.2018 in Bildung von AfB Pankow

Bildungssenatorin Sandra Scheeres zu Gast bei der AfB Pankow

 

Zur Sitzung am 6. März hatte die AfB Pankow die Pankower SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres eingeladen. Viele Pankower Genossinnen und Genossen, darunter viele Neumitglieder, nutzten die Chance, mit der Bildungssenatorin über aktuelle Entwicklungen in der Berliner Bildungspolitik zu sprechen. Bedeutende Themen waren Politik als Schulfach sowie das Neutralitätsgesetz, das auf einhellige Zustimmung unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Abends traf. 

06.03.2018 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

100 Jahre Frauenwahlrecht: Helene Schmitz (1874–1945)

 
Helene Schmitz, 2 v.l. obere Reihe

Seit hundert Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. Per Verordnung wurde damals geregelt, was die Sozialdemokraten schon mit ihrem Erfurter Programm von 1891 gefordert hatten: allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahl- und Stimmrecht ohne Unterschied des Geschlechts. Bei der verfassungsgebenden deutschen Nationalversammlung im Januar 1919 wurden 37 Frauen in das Parlament gewählt, das 423 Abgeordnete umfasste; die meisten der Frauen waren Sozialdemokratinnen. In der SPD waren schon in den Jahren zuvor viele Frauen politisch aktiv. Eine dieser Frauen war Helene Schmitz aus der Bornholmer Straße 99, die im Wahlkreis Prenzlauer Berg im Jahr 1919 direkt zur Stadtverordneten gewählt wurde.

06.03.2018 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Aussagen der politischen Parteien zum Thema Bebauung in Blankenburg

 

Liebe Blankenburgerinnen und Blankenburger,

Blankenburgs Abgeordneter Dennis Buchner hat Ihnen Aussagen der Parteien zum Blankenburger Süden, der Erholungsanlage Blankenburg und zur Tangentialen Verbindnung Nord zusammengestellt. Unter folgendem Link können Sie gesagtes und umgesetztes Wort vergleichen.

Link zum Vergleich

04.03.2018 in Pressemitteilung

SPD Pankow zum Ausgang des Mitgliedervotums

 

Seit heute Morgen liegt das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD über einen Eintritt in eine Große Koalition (GroKo) vor. Der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin, zeigt sich sehr erfreut über die mit 78,4 Prozent hohe Beteiligungsquote, die Ausdruck der lebendigen demokratischen Streitkultur in der größten Partei Deutschlands ist.

Zur Entscheidung von 66,02 Prozent der Mitglieder für die Beteiligung an einer GroKo bei 33,98 Prozent Nein-Stimmen stellt der Pankower SPD-Kreisvorsitzende fest: "Zwei Drittel Zustimmung, ein Drittel dagegen - alle müssen nun gemeinsam an der personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD arbeiten. Beim Parteivorstand liegt die Verantwortung, dass dort auch das eine Drittel repräsentiert wird!"

Lambertin ruft dazu auf, nach dem Votum nicht still zu stehen, sondern das Engagement in der SPD weiter zu verbreitern: "Tatsächliche Erneuerung wird nur von unten kommen. Wir wollen weiter Mitglieder gewinnen - unsere Partei verändern - und die Welt besser machen!" 

 

04.03.2018 in Berlin von AfB Pankow

Vorbildliche Schule erhält das "rote Tuch"

 

Am 3. März 2018 hat die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie zusammen mit Staatssekretär Christian Gaebler den antifaschistischen Jugend-Medienpreis 2018 an die Cecilien-Grundschule verliehen. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, die das "rote Tuch" in diesem Jahr zum 30. Mal vergibt, würdigt damit das Engagement im Bereich demokratiefördernder Maßnahmen.

Die Cecilien-Grundschule ist geprägt von einem positiven Schulklima und von einer offenen Willkommenskultur, auch für geflüchtete Schülerinnen und Schüler. Alle am Schulleben Beteiligte setzen sich aktiv für die Demokratie ein. Die Jury und die Jury-Sprecherin Franziska Becker (MdA) würdigen mit der Auszeichnung die vielen Projekte, die in den letzten Jahren an der Schule veranstaltet worden sind. Diese zahlreichen Projekte stellen die Themenbereiche Toleranz, Vielfalt und ein friedliches Miteinander in den Mittelpunkt: „Frieden lernen“, „Fest der Vielfalt“ und „Miteinander leben“. Zu den Aktivitäten der Cecilien-Schule gehört auch die Patenschaft für elf Stolpersteine.

Scheeres ist es wichtig, dass Kinder lernen, Meinungen von anderen Menschen bewerten und einschätzen zu können. Ganz besonders wichtig sei ihr, dass auch jüngere Schülerinnen und Schüler lernen, die Demokratie zu verteidigen und sich für die Gesellschaft zu engagieren. Das Engagement der Cecilien-Schule in den Bereichen Wertschätzung und Partizipation gestaltet sich im Rahmen einer demokratischen Schulkultur, die ihr sehr wichtig sei. Diese Schule ist damit Vorbild für viele andere Schulen.

 

03.03.2018 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Der Abgeordnete Dennis Buchner lehnt bisherige Alternativen zum Blankenburger Süden ab.

 

Die heute im Rahmen des Auftakts der Beteiligung vorgestellten Alternativen für die Bebauung des Blankenburger Südens lehne  ich  ab.

Ich teile das Ziel, die Stadt Berlin in Blankenburg weiter zu entwickeln und das Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen zu ergänzen. Den Bau von etwa 5000 Wohneinheiten auf dem Gelände am Blankenburger Pflasterweg halte ich für sinnvoll und möglich.

Leider sehen alle vorgelegten Alternativen auch erhebliche Eingriffe in die Erholungsanlage Blankenburg vor. Diese halte ich für nicht zustimmungsfähig.

03.03.2018 in Landes-SPD von SPDqueer Pankow

Neuwahl des Landesvorstandes von SPDqueer

 

Wir wünschen dem frisch gewählten Landesvorstand der SPDqueer Berlin alles Gute und freuen uns auf eine hoffentlich intensive Zusammenarbeit! Aus Pankow werden den Landesvorstand Torsten Kupka (SPD Pankow-Süd) und Alfonso Pantisano (SPD Helmholtzplatz) verstärken.

 

02.03.2018 in Ankündigung von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Pankow

Einladung zur AfA-Wahl am 15. März

 

Der Kreisvorstand der SPD Pankow lädt am 15. März 2018, 19.00 Uhr herzlich ein zur Wahl der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Pankow (AfA Pankow) für die Periode 2018 bis 2020. Versammlungsort ist die SPD-Kreisgeschäftsstelle "Gertrud Hanna", Berliner Straße 30, 13189 Berlin. Für die Tagesordnung klicke bitte auf "weiterlesen".

01.03.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungsversammlung unserer 13

 

Unsere wunderbare Abteilung 13 mit ihrem hervorragenden Kern aktiver Mitglieder hatte heute, 1.März, ihre monatliche Mitgliederversammlung.
In sehr regen und zum Teil emotionalen Diskussionen ging es unter anderem um die Themen "Groko", Stadtentwicklung und neues aus dem Kiez.
Ausserdem gab es Berichte aus dem Abgeordnetenhaus, von Tino, aus der BVV durch Diana, direkt vom Landesverband durch Ulf, von den Jusos und der Kreisgeschäftsstelle durch Ferike, vom Arbeitskreis Stadtentwicklung durch Rolf, vom Infostand und Stammtisch durch David, uvam. Geleitet wurde die Versammlung durch Diana, die auch von der ASF berichtete.

01.03.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gymnasium am Europasportpark

 

Der Förderverein Gymnasium am Europasportpark e.V. bewirbt sich mit seinem Konzept "Bewegte Pause" um den Sparkassenförderpreis. 1.000,- EUR für die meisten Klicks. Helfen Sie mit! Mit dem Geld sollen u.a. Basketballkörbe, Fußballtore, ein Bewegungsparcour erworben werden.

https://ielements-projects.de/voting/spk-berlin/contributors/bewegung-und-zusammenhalt-in-pankow/

Herzlichen Dank!

01.03.2018 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Sitzung des Forums Blankenburger Süden

 
Foto: Dirk Laubner

Das gestrige Treffen des Forums Blankenburger Süden stand im Zeichen der am Samstag stattfindenden Informationsveranstaltung zum neuen Stadtquartier, die in der Festen Scheune Buch von 13.30-18.00 Uhr für jedermann offen stehen wird. Das Forum, in dem verschiedenste Initiativen aus Blankenburg, Heinersdorf und Malchow zusammen diskutieren und das Projekt kritisch begleiten, wurde gestern bereits über die gröbsten Informationen und den Ablauf der Veranstaltung informiert. Bereits im Forum, in dem schon seit 1,5 Jahren intensiv und konstruktiv diskutiert wird, zeichnete sich gestern Abend Protest gegen einige Maßnahmen ab, die sich mit dem Projekt ergeben könnten. Auf Bitten der Senatsverwaltung wird an dieser Stelle und bis zur Veranstaltung am Samstag nicht auf die inhaltlichen Kritikpunkte eingegangen.

Als SPD Blankenburg und Heinersdorf haben wir rote Linien definiert, die

  • eine Tatsachenschaffung durch Bebauung des Planungsgebietes vor Beendigung des Beteiligungsprozesses ablehnen,
  • den Bau von Wohnungen vor der Lösung bestehender Verkehrsprobleme ausschließen und
  • einen zu starken Eingriff in die Erholungsanlage Blankenburg verbieten.

01.03.2018 in Ankündigung von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Pankow

Aufruf zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen 2018

 

Der SPD-Kreisvorstand Pankow ruft alle Genoss*innen auf, sich an den diesjährigen Betriebsratswahlen zu beteiligen und so die Mitbestimmungsgremien mit einem starken Mandat auszustatten!

Der Vorstand der SPD Pankow bekennt sich zur parteiübergreifenden Einheitsgewerkschaft und empfiehlt ausdrücklich die Wahl der Listen der DGB-Gewerkschaften (IG Metall, ver.di, IG BCE, IG Bau, NGG, GEW, GdP, EVG)!

Vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 finden in ganz Deutschland Betriebsratswahlen statt. In zehntausenden Betrieben wählen die Beschäftigten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Betriebsrat. Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber – und sorgt für Mitbestimmung und Demokratie im Betrieb.

In Betrieben mit mindestens fünf (oder mehr) Arbeitnehmer*innen, die noch keinen Betriebsrat haben, ruft der SPD-Kreisvorstand zur Gründung eines solchen auf.

Seminare zur korrekten Durchführung einer Betriebsratsgründung bzw. -wahl bieten z. B. die jeweils zuständigen Gewerkschaften an. Die Kosten für das Seminar für die Mitglieder des Wahlvorstandes muss der Arbeitgeber tragen.

28.02.2018 in Stadtentwicklung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Tagung des Arbeitskreises Stadtentwicklung

 

Am 28.2. tagte wieder der Arbeitskreis Stadtentwicklung unter der Leitung von Roland Schröder! ... und auch jemand aus unserer Abteilung 13 war wieder mit dabei.
Es ging um vielfältige Themen wie z.B. mögliche neue Straßenbahnstrecken, die Heidekrautbahn, eine mögliche Wohnbebauung an der Prenzlauer Promenade, der Stand der Dinge am Pankower Tor uvam.

28.02.2018 in Pressemitteilung

SPD Pankow bekräftigt Forderung nach Urwahl der oder des Bundesvorsitzenden

 

Der SPD-Kreisvorstand hat die Forderung der Pankower SPD nach Beteiligung der Mitglieder bei der Wahl der oder des künftigen SPD-Parteivorsitzenden bekräftigt. In dem am 26. Februar gefassten Beschluss wird der SPD-Parteivorstand aufgefordert, der Entscheidung über den Parteivorsitz im Bund eine Mitgliederbefragung vorzuschalten, in deren Verlauf alle statutengerecht nominierten Kandidatinnen und Kandidaten die Gelegenheit haben, sich der Basis vorzustellen. Dieser Beschluss ist  dem SPD-Landesvorstand zugeleitet worden und soll von diesem am 5. März beraten werden.

Bereits im Oktober 2017 hatte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow die Forderung nach einer Urwahl zum Bundesparteivorsitz beschlossen (ANT 056+57+58 neu). Der Landesparteitag der Berliner SPD war diesem Beschluss im November 2017 gefolgt (Antrag 88/II/2017). In den vergangenen Jahren ist immer wieder deutlich gemacht worden, dass im Falle mehrerer Kandidaturen die Mitglieder das Wort haben müssen. Solange der rechtliche Rahmen keine Urwahl als Entscheidungsgrundlage vorsieht, muss dem Parteitag dennoch ein Votum der Mitglieder als Entscheidungsgrundlage dienen.

27.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten - auf Kosten der Hersteller

 

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig entschieden, dass Kommunen Fahrverbote erlassen können, um die Luftqualität zu verbessern. Das BVG hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig.

Im Abgeordnetenhaus wollen wir als SPD-Fraktion uns dafür starkmachen, dass sich der Senat über den Bundesrat dafür einzusetzt, dass ältere und manipulierte Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf Kosten der Hersteller schnellstmöglich nachgerüstet werden. Der offenbar politisch motivierte Verzicht auf die Durchsetzung von gesetzlich vorgesehenen Bußgeldern durch das Kraftfahrtbundesamt hat zur Folge, dass sich die Hersteller manipulierter Dieselfahrzeuge weigern, die von Ihnen in Verkehr gebrachten Fahrzeuge technisch nachzurüsten.

27.02.2018 in Jusos von Jusos Pankow

Keine Vereinnahmung von Rechts: Unser Feminismus ist antirassistisch!

 
Demo "Nicht in unserem Namen – kein Feminismus ohne Antirassismus".

Wir Jusos sind ein sozialistischer, internationalistischer, feministischer und antifaschistischer Verband. Für uns ist dabei ganz klar, dass Feminismus niemals rassistisch sein kann. Deshalb wehren wir uns gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen gegen rassistische Vereinnahmungsversuche von Rechts. Als Pankower Jusos sind wir am vergangenen Samstag, den 17.02.2018, dem Aufruf "Nicht in unserem Namen – kein Feminismus ohne Antirassismus" gefolgt um in Kreuzberg gemeinsam mit den Jusos Friedrichshain-Kreuzberg und vielen anderen Organisationen  einem AfD-nahestehenden Aufmarsch entgegenzutreten.

27.02.2018 in Pressemitteilung

Aufruf zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen 2018

 

Der SPD-Kreisvorstand Pankow ruft alle Genoss*innen auf, sich an den diesjährigen Betriebsratswahlen zu beteiligen und so die Mitbestimmungsgremien mit einem starken Mandat auszustatten!

Der Vorstand der SPD Pankow bekennt sich zur parteiübergreifenden Einheitsgewerkschaft und empfiehlt ausdrücklich die Wahl der Listen der DGB-Gewerkschaften (IG Metall, ver.di, IG BCE, IG Bau, NGG, GEW, GdP, EVG)!

Vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 finden in ganz Deutschland Betriebsratswahlen statt. In zehntausenden Betrieben wählen die Beschäftigten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Betriebsrat. Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber – und sorgt für Mitbestimmung und Demokratie im Betrieb.

In Betrieben mit mindestens fünf (oder mehr) Arbeitnehmer*innen, die noch keinen Betriebsrat haben, ruft der SPD-Kreisvorstand zur Gründung eines solchen auf.

Seminare zur korrekten Durchführung einer Betriebsratsgründung bzw. -wahl bieten z. B. die jeweils zuständigen Gewerkschaften an. Die Kosten für das Seminar für die Mitglieder des Wahlvorstandes muss der Arbeitgeber tragen.

26.02.2018 in Bezirks-SPD von SPDqueer Pankow

Wahlen der Pankower SPDqueer

 

Am 25. Januar wurde turnusgemäß der neue Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Stefan Kirmse wurde als Vorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Alfonso Pantisano sowie Andy Tarrant gewählt. Die Besetzung von Positionen durch Kandidatinnen bleibt bis zu einer Nachwahl frei. Leider gab es zum regulären Wahltermin keine weiblichen Kandidaturen für Positionen im Vorstand. 

26.02.2018 in Pressemitteilung

SPD Pankow benennt Kreisgeschäftsstelle nach Gertrud Hanna

 

Am 28. Februar 2018 benennt die SPD Pankow ihre Kreisgeschäftsstelle nach Gertrud Hanna. Die Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben beschlossen, mit einer Benennung ihrer Geschäftsstelle eine politisch engagierte weibliche Pankower Persönlichkeit zu ehren. Die Wahl fiel auf die Sozialdemokratin, Gewerkschafterin und Abgeordnete Gertrud Hanna, die in den 1920er Jahren unweit der heutigen SPD-Kreisgeschäftsstelle in der Berliner Straße 24 wohnhaft war.

Gertrud Hanna wurde 1876 als eine von drei Töchtern eines armen Berliner Arbeiterpaares geboren. Schon mit 14 Jahren war sie gezwungen, ihre Schulzeit zu beenden und sich ihr Geld als Buchdruckerei-Hilfsarbeiterin verdienen.

Anfang der 1890er Jahre trat sie in den „Freigewerkschaftlichen Verband der Buch- und Steindruckerei-Hilfsarbeiter und -Arbeiterinnen“ ein und wurde schon bald darauf Vorstandsmitglied. Die Anerkennung der Frauen als gleichberechtigte Partnerinnen und Mitarbeiterinnen trieb ihr politisches Wirken zeitlebens an.

Ab 1907 war sie hauptberufliche Sekretärin des Berliner Arbeiterinnen-Komitees und zwei Jahre später Leiterin des Berliner Arbeiterinnen-Komitees. Im Jahr 1908 trat sie in die SPD ein. Von 1909 bis 1933 war sie Mitglied der Generalkommission der Gewerkschaften bzw. des Bundesvorstands des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes und Leiterin des Frauensekretariats.

Während des Ersten Weltkrieges wirkte sie im „Ausschuss für Frauenarbeit während des Krieges“ mit. Ab 1916 redigierte sie die „Gewerkschaftliche Frauenzeitung“, später arbeitete sie an der Zeitschrift „Die Arbeiterwohlfahrt“ mit. Regelmäßig referierte sie auf Gewerkschafts- und SPD-Veranstaltungen zu Problemen der Erwerbsarbeit und dem Arbeitsschutz von Frauen. Auch bei internationalen gewerkschaftlichen Frauenkonferenz trat sie auf.

„Anwältin der arbeitenden Frau“ wurde Gertrud Hanna von ihren Weggefährtinnen und Genossinnen genannt. Gleichwohl wollte sie wie viele Sozialistinnen ihrer Generation nicht als Frauenrechtlerin gelten. Innerhalb von Partei und Gewerkschaften vertrat sie eine eher reformistische Position. Das Recht der Frauen auf Erwerbsarbeit und die Gleichberechtigung der Geschlechter wollte sie Seite an Seite mit den Männern erkämpfen.

Zwischen 1919 und 1921 gehörte Gertrud Hanna der verfassungsgebenden preußischen Landesversammlung und anschließend bis 1933 dem preußischen Landtag an. Außerdem gehörte sie ab 1919 dem Hauptausschuss der Arbeiterwohlfahrt an.

Die Machtübernahme der Nationalsozialisten zerstörte ihr Lebenswerk und ihre Existenzgrundlage. Mit Heimarbeit hielt sie sich mühsam über Wasser, nachdem sie als Gewerkschafssekretärin entlassen worden war. Permanent mit Verhören und Zwangsdiensten von den Nazis drangsaliert, nahm sich Gertrud Hanna gemeinsam mit einer ihrer beiden Schwestern Anfang 1944 das Leben.


Hinweis: In einer früheren Version hatten wir geschrieben, Gertrud Hanna habe ab 1916 der preußischen Landesversammlung sowie der AWO angehört. Beides war natürlich erst nach Ende der Kaiserzeit der Fall. Der Fehler ist korrigiert

26.02.2018 in Allgemein von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Pankow

Wahlergebnisse der AfA Berlin

 

Auf der Landesarbeitnehmer*innenkonferenz der AfA Berlin am 24. Februar haben die Delegierten Christian Haß als Landesvorsitzenden wiedergewählt. Im Amt bestätigt wurden auch die stellvertretenden Vorsitzenden Annegret Hansen, Rolf Wiegand, Ruth Möller und Klaus Eisenreich. Als Schriftführer wurde erneut Daniel Schwanz gewählt. Über die Themen, die neben den Parteiwahlen am Sonnabend behandelt wurden, informiert die Berliner Landes-AfA in ihrer Mitteilung

26.02.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Kultur für alle: SPD fordert bessere Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in Pankower Kultureinrichtungen

 

BVV Pankow beschließt SPD-Antrag „Kultur inklusiv machen –Inklusionsplan für Pankow“

Am 21.02.2018 hat die 13. Bezirksverordnetenversammlung den Antrag „Kultur inklusiv machen – Inklusionsplan für Pankow“ beschlossen. Die Pankower Bezirksverordneten folgten damit der Forderung der SPD an das Bezirksamt, die bezirklichen Kultureinrichtungen sowie deren Angebote auf die Teilhabemöglichkeiten und die Bedarfe von Menschen mit Behinderung und Menschen mit Lernbeeinträchtigung zu überprüfen. Ein weiteres Anliegen der SPD-Fraktion ist es, dass Künstler*innen mit Behinderung aktiv an der Entwicklung und Gestaltung von Veranstaltungen und Angeboten bezirklicher Kultureinrichtungen beteiligt sind. Damit aus den bezirklichen Kultureinrichtungen langfristig inklusive Orte in Pankow werden, ist das Bezirksamt aufgefordert einen Inklusionsplan zu erstellen. „Kunst und Kultur leben von der Vielfalt, daher gilt es, die auch in diesen Bereichen nach wie vor bestehenden Barrieren abzubauen“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion der BVV Pankow Stephanie Wölk.

Drucksache VIII-0348; Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow

24.02.2018 in Frauen von AsF Pankow

Pankows SPD Frauen sind gut aufgestellt

 

Am 22.02.2018 wählte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Pankow ihren neuen Vorstand. Ulrike Rosensky wurde für weitere zwei Jahre als Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt. Zu ihren Stellvertreterinnen wurden Katharina Berten, Anja Gerecke und Alexandra Wend gewählt. Die Schriftführung übernimmt Sonja Garske. Beisitzerinnen wurden: Isabel Winzer, Rona Tietje, Diana Gianonne, Dr. Catrin Goksch, Karen Magolis, Kathrin Kammermeier und Christina Jankowski.

Als besondere Herausforderung für die nächsten zwei Jahre stellt sich die Integration der vielen motivierten Neumitglieder dar. Dieses Potential möchte die ASF für ihre weitere Arbeit nutzen, um innerparteiliche Kampagnenarbeit auszubauen und mit "Pankow Power" die Erneuerung der Partei voranzubringen. Die ASF versteht sich aber auch als Mittlerin zwischen Tradition und Moderne. Für die nächste Wahlperiode heißt das, aus den Errungenschaften der Frauen für ihren Kampf für das Wahlrecht vor 100 Jahren, zu lernen und die existentiellen Fragen nie aus den Augen zu verlieren!

24.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Infostand unserer 13

 

Bei relativ frischen Temperaturen machten wir als Abteilung heute erst einen Infostand an der Greifswalder / Storkower Straße und luden anschließend zum ersten Mal zu unserem Stammtisch ins Cafè Naugarder. Wir trafen auf zum Teil verwunderte Bürgerinnen und Bürger, die unser Team sonst nur in Zusammenhang mit der mobilen Sprechstunde von Clara und Tino kennen. Wir hatten sehr angenehme Gespräche, die aber alle den Tenor und die Bitte an uns hatten: "Macht bitte keine Groko!"

Die Teilnehmerzahl bei unserem ersten und an den Infostand anschließenden Stammtisch, hielt sich zwar in Grenzen, wir hatten aber untereinander gute Gespräche.

23.02.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Parken in der Carl-Legien-Siedlung ermöglichen

 

Antrag der SPD Fraktion setzt sich für Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken ein

In der Carl-Legien-Siedlung besteht bei den Bewohnerinnen und Bewohner schon lange der Wunsch nach der Einführung der Parkrumbewirtschaftung. Diese haben sich mehrfach an die Fraktion der BVV gewendet. Eine Untersuchung wurde durchgeführt und kam zu einem positiven Ergebnis. Mit den Einnahmen lassen sich auch die Kosten wieder einspielen. Nun konkretisiert die BVV ihren Beschluss VII-102 von 2016, damit es 2019 endlich losgehen kann.


Die Fraktion der SPD hat für die 13. Tagung Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht, der die Parkraumbewirtschaftung und das damit verbundene Anwohnerparken ermöglicht. Dafür soll die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf die Gebiete zwischen Prenzlauer Allee, Ostseestraße, Greifswalder Straße und der Ring-S-Bahn vorgenommen werden. Die Bewirtschaftung soll von Montag bis Samstag im Zeitraum 08:00 von Uhr bis 20:00 Uhr erfolgen.


Hierzu sagt der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Roland Schröder: „Die Untersuchungen zum ruhenden Verkehr haben gezeigt, dass tagsüber eine Vielzahl von ortsfremden Dauerparkenden vorhanden ist. Damit stehen den Bewohnerinnen und Bewohnern weniger Stellplätze zur Verfügung und die Versuchung zum ordnungswidrigen Abstellen eines PKW wird größer. Schlechtere Sichtbeziehungen erhöhen die Unfallgefahr. Gleichzeitig verursacht der Parksuchverkehr erhebliche Lärm- und Luftbelastung. Mit dem Antrag soll das Bezirksamt endlich den Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern in der CarlLegien-Siedlung gerecht werden und die langersehente Parkraumbewirtschaftung einführen. Dafür haben wir im Wirtschaftsplan für 2019 bereits Vorsorge getroffen. Jetzt soll das Bezirksamt endlich Taten folgen lassen.“


Damit wird der im Jahr 2016 gefasste BVV-Beschluss VII-1082 konkretisiert.
Drucksache VIII-0405; Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die CarlLegien-Siedlung und ihre Umgebung

23.02.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Tariferhöhungen bei sozialen Projekten

 

SPD-Antrag für tarifgerechte Bezahlung in Pankow
 
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow fordert das Bezirksamt auf, im Pankower Haushalt auch Tariferhöhungen in sozialen Projekten in freier Trägerschaft zu ermöglichen.
 
Der Antrag der SPD-Fraktion in der letzten Bezirksverordnetenversammlung hat das Ziel, auch in den kommenden Jahren für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sozialen Projekten Tariferhöhungen zu ermöglichen. Für Tarifanpassungen hat das Abgeordnetenhaus mit dem neuen Haushalt 2018/2019 allen Bezirken zusätzliche Mittel zugewiesen. Im Bezirkshaushalt sind dafür aber bisher nur für die Schuldner- und Insolvenzberatung und für das Psychiatrie-Entwicklungsprogramm Mittel vorgesehen, nicht aber bei den sogenannten freiwilligen sozialen Leistungen. Dazu zählen Gleichstellungs-, Demokratie- und Integrationsprojekte, Projekte der Kinder- und Jugendarbeit, der Familienförderung, soziale Angebote für Wohnungslose, Alleinerziehende, Seniorinnen und Senioren und in der Stadtteilarbeit.
 
Thomas Bohla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, sagt dazu: “Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen hat Pankow in den vergangenen Jahren immer einen Schwerpunkt bei der Verbesserung der Finanzierung der sozialen Angebote gesetzt. Ein wesentlicher Bestandteil war hier auch die Anpassung der Personalkosten an die tarifliche Entwicklung im Land Berlin in Projekten freier Träger. Dieser Schwerpunktsetzung sollte der Bezirk auch weiter folgen, noch dazu, wo seitens des Landeshaushaltes erstmals seit vielen Jahren den Bezirken dafür zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt wurden.“
 
Der Antrag ist zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien überwiesen worden. Nach der Beratung im Finanzausschuss wird der Antrag dann mit einer Beschlussempfehlung in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung gestellt.
 
Drucksache VIII-0403; Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow

22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Antrag "Mehr Regionalverkehr auf die Schiene" ebenfalls einstimmig beschlossen

 

Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!

Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.

 

Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:

  • S-Bahn Spandau-Nauen,
  • Potsdamer Stadtbahn,
  • Kremmener Bahn,
  • Heidekrautbahn

und weitere.

22.02.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Bundesratsinitiative zum Abbiegeassistenzsystem einstimmig beschlossen

 

Heute beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin meinen Antrag zur verpflichtenden Einführung eines elektronischen Abbiegeassistenten für LKW in direkter Abstimmung einstimmig. Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, und längst überfällig.

 

Erst am Montag wurde eine 63-jährige Frau von einem Lkw am Kottbusser Tor erfasst und dabei tödlich verletzt. Zuvor kam Anfang des Jahres eine 52-jährige Radfahrerin in Schöneberg ums Leben. Der LKW ist nach rechts in die Hauptstraße abgebogen und übersah dabei offenbar die Frau. In ähnlicher Weise starb kürzlich auch eine Zehnjährige in Brandenburg an der Havel. Auch in meinem Wahlkreis kam im Juni letzten Jahres eine junge Frau bei einem Abbiegevorgang im Kreuzungsbereich ums Leben.

Deshalb war es zwingend notwendig, hierfür heute den parlamentarischen Weg zu beschreiten.

 

22.02.2018 in Bezirk von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Neuer Einwohnerrekord für Pankow

 

Gemunkelt haben wir es schon länger - jetzt steht es offiziell fest: Pankow hat als erster Bezirk in Berlin die Marke von 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern durchbrochen!

Das Amt für Statistik hat genau nachgezählt: Zum Jahresende 2017 lebten 402.289 Menschen in unserem schönen Bezirk.

Wäre Pankow eine eigene Stadt, dann lägen wir jetzt auf Platz 16 der größten Städte Deutschlands – zwischen Duisburg und Bochum.

22.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungsvorstandssitzung

 

Heute konstituierte sich der neue Abteilungsvorstand. Das richtige Gruppenbild fehlt noch, und so gibts hier nur ein Bild unseres neuen Vorstands von unserer Sitzung aus dem Lokal in dem wir tagen konnten.

22.02.2018 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Die neue Anbindung Blankenburgs

 

Auf der letzten Sitzung des Forums Blankenburger Süden ging es um den Anschluss des neuen Wohnquartiers Blankenburger Süden an den ÖPNV. Das wohl umfangreichste Wohnungsbauprojekt Berlins verlangt nach 4.000- 6.000 neuen Wohnungen für etwa 10.000 Menschen, mehreren Schulen, Kindergärten sowie Freizeit- und Nahversorgungsangeboten. Ebenfalls muss das völlig neue und bisher abgeschnittene Stadtviertel bedarfsgerecht an den ÖPNV und den Autoverkehr angeschlossen werden. Es herrscht bereits einige Klarheit darüber, dass eine einfache Busverbindung nicht den neuen Bedarf decken kann. Dies kann nur eine Versorgung über eine Tramlinie erreichen. Derzeit liegen viele verschiedene Möglichkeiten einer Tramlinie durch Blankenburg vor, die geprüft werden. Ziel ist es keinen Flickenteppich an Angeboten zu schaffen, sondern das Gebiet um den Blankenburger Süden breit zu erfassen und sowohl bestehende Wohnsiedlungen als auch das neue Quartier einzubinden. Der bisherige Zustand im Blankenburger Verkehr, der auf Busanbindung und im Berufsverkehr auf Stau beruht, muss sich dringend ändern und zwar schon vor dem Bau von Wohnungen!

22.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Besuch im Naturkundemuseum

 

Gestern, am 21.Februar, hatten dank unserer Abgeordneten Dr. Clara West, Mitglieder unserer Abteilung und interessierte Bürger aus Claras Wahlkreis einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Naturkundemuseums. Der Leiter des Hauses, Johannes Vogel, ging mit uns dabei auch durch Räume, bei denen seit Jahrzehnten ein Renovierungsbedarf aufgelaufen ist und die sonst nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Das Berliner Naturkundemuseum zählt zu den sechs führenden Museen seiner Art in der Welt!

 

22.02.2018 in Deutschland von SPDqueer Pankow

SPDqueer enttäuscht über Vertragsentwurf der GroKo

 

GroKo ja oder Nein? – Keine andere Frage wird dieser Tage intensiver innerhalb der SPD diskutiert. Die SPDqueer als Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung steht den Koalitionsverhandlungen angesichts der erzielten Ergebnisse in Sachen Queerpolitik mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wir erkennen an, dass die Verhandler*innen auf Seiten der SPD Vieles versucht haben, um mit CDU und CSU Kompromisse zu finden und diesen die queere Lebenswirklichkeit nahezubringen. Dennoch ist das Ergebnis aufgrund des mangelnden Entgegenkommens der Union enttäuschend.

21.02.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Anträge verabschiedet!

 

Heute Abend hat die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow (BVV) wieder einmal Anträge verabschiedet, die unseren Wahlkreis lebenswerter gestalten. Dem vorausgegangen ist eine Zusammenarbeit mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat.

Zum einen soll die Schulwegsicherheit im Komponistenviertel erhöht werden. Hier soll ein Fußgängerüberweg an der Kreuzung Smetanastraße Ecke Meyerbeerstraße eingerichtet werden.

Den Antrag finden Sie hier.

Zum anderen fordert der Ausschuss, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Den Antrag finden Sie hier.

Die BVV-Pankow fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit den Berliner Bäderbetrieben (BBB) das Frühschwimmen bekannt(er) zu machen. Da die BBB wirtschaftlich arbeiten müssen, ist es unabdingbar, dass das Frühschwimmen intensiver genutzt wird.

Den Antrag finden Sie hier.

21.02.2018 in Europa von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Austausch mit Kiew

 

Am Dienstag war eine Delegation des Kiewer Stadtrats zu Besuch im Abgeordnetenhaus von Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Haushalts- und Finanzpolitik.

Der SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hatte die Ehre, das Gespräch mit den Gästen aus Kiew zu leiten. Torsten Hofer vertritt den Pankower Norden im Berliner Abgeordnetenhaus und ist Sprecher für Haushaltskontrolle.

Kiew ist die Hauptstadt der Ukraine, hat 2,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und gliedert sich in zehn Verwaltungsbezirke.

21.02.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal wählt neuen Vorstand

 

Gute Mischung aus erfahrenen und neuen Vorstandsmitgliedern

Bei ihrer turnusgemäßen Jahreshauptversammlung zur Vorstandswahl zeigte sich, dass die SPD Wilhelmsruh-Rosenthal gut für die Zukunft gerüstet ist. Das verdeutlicht nicht nur das stetige Mitgliederwachstum, das die Abteilungsvorsitzende Leonie Gebers in ihrem Rechenschaftsbericht darstellte, sondern auch die Zusammenstellung des neu gewählten Abteilungsvorstands. Als Vorsitzende wurde Leonie Gebers für die kommenden zwei Jahren in ihrem Amt bestätigt, als Stellvertreter werden ihr wieder Claudia Hakelberg und Stefan Heber zu Seite stehen. Neu im geschäftsführenden Vorstand sind Reik Möller als Kassierer sowie Dominik Teuber als Schriftführer. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen und Beisitzer Jean-Pierre Grasse, Michael Lange, Karoline Tippelt-Wohl und Susanne Womann. Roland Zachow wird dem Vorstand als Seniorenbeisitzer angehören. 

19.02.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 13. ordentlichen BVV

 

Am kommenden Mittwoch findet die 13. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow statt, zur der die Fraktion der SPD Sie herzlich einladen möchte.

Sitzungsbeginn ist 17:30 Uhr. Sie finden uns im BVV-Saal im Haus 7 in der Fröbelstr. 17 in 10405 Berlin. 

Zur Einladung und Tagesordnung hier klicken

Anträge der Fraktion der SPD finden Sie hier

16.02.2018 in Kultur von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Hurra, es ist wieder Berlinale!

 

Die 68. Berlinale hat begonnen!

Zehn tolle Tage, an denen Berlin noch internationaler ist als ohnehin schon das gesamte Jahr über.

Die ganze Welt des Films ist bei uns zu Hause. Es ist großartig, in einer solchen Stadt die Politik mitgestalten zu dürfen: Unser Berlin ist weltoffen - und außerdem noch vernarrt in gute Filme.

Das volle Berlinale-Programm gibts unter www.berlinale.de! :-)

15.02.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neugestaltung des Ballspielplatzes an der Hanns-Eisler-Straße 6

 

Das Bezirksamt Pankow lud heute Abend in den Quartierspavillon zur Präsenattion des Vorentwurfes für die Aufwertung des vorhandenen Ballspielplatzes und des zugehörigen Vorplatzes an der Hanns-Eisler ein. Der Spielplatz soll zur besseren Nutzbarkeit einen neuen Belag, einen Zaun und zahlreiche Ausstattungselemente erhalten. Darüber hinaus ist vorgesehen, die angrenzenden Flächen mit einzubeziehen, um Aufenthaltsbereiche mit Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Die Landschaftsarchitektin Claudia Vogel hat hierzu einen Planungsvorschlag erarbeitet und diesen vorgestellt. In der  anschließenden Diskussion sind weitere Anregungen durch Anwohnerinnen und Anwohner eingebracht worden. Ziel ist es, die Hinweise und Anregungen für eine erfolgreiche Nutzung der Fläche aufzunehmen und in den nächsten Planungsschritten zu berücksichtigen. Ich freue mich, wenn die Bürger bei der Konkretisierung mitwirken, um eine gestalterische Verbesserung der Situation zu erreichen. Die Kosten für die Spielplatzaufwertung betragen 280.000 Euro.

15.02.2018 in Allgemein von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Pankow

Wahlversammlung der AfA Pankow

 

Am 14. Februar ist die AfA Pankow in ihre Parteiwahlen für die Wahlperiode 2018 bis 2020 eingestiegen. Der bisherige Vorstand legte seinen Rechenschaftsbericht über die Arbeit der vergangenen zwei Jahre vor. Die Wahlversammlung dankte dem Vorstand für sein Engagement und entlastete ihn einstimmig. Für die Neuwahl eines Vorstandes wurde der Kreisvorstand gebeten, möglichst bald einen Termin anzusetzen.

15.02.2018 in Jusos von Jusos Pankow

Die Jusos Pankow haben einen neuen Vorstand gewählt

 
Verabschiedung von Rolf Henning als Pankower Juso-Vorsitzender.

Bei der Jahreshauptversammlung am 14.02.2018 haben wir Jusos Pankow turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. In den letzten zwei Jahren leiteten Ferike Thom und Rolf Henning, stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Pankow, unseren Verband. Unser langjähriger Vorsitzender Rolf Henning stellte sich aus Altersgründen nicht erneut zur Wahl. Als Vorstandsmodell haben wir uns wieder für die Doppelspitze entschieden, die sich in den letzten Jahren bewährt hat. Juso-Vorsitzende sind jetzt Ferike Thom und Lukas Münninghoff. Als Stellvertreter*innen wurden Tannaz Falaknaz, Alexandra Kunde, Constanze Mayer, Lars Nichterlein und Darwin Veser gewählt, als Beisitzer*innen Bengt Rüstemeier, Karoline Tippelt-Wohl und Stephanie Wölk.

15.02.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Zukunft des Areals „Alter Schlachthof“

 

Wie geht es weiter mit dem „Alten Schlachthof“? Dieser Fragestellung folgend habe ich eine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die aktuellen Planungen sowie den historischen Verlauf finden Sie unter meiner Themenrubrik Top-Themen. Hier finden Sie ebenfalls die Verlinkung zu meiner schriftlichen Anfrage.

15.02.2018 in Frauen von AsF Pankow

One Billion Rising, Dance Demo am Brandenburger Tor in Berlin

 

Im September 2012 initiierte die New Yorker Künstlerin und Feministin Eve Ensler die Kampagne "One Billion Rising". Die eine Milliarde deutet auf eine UN-Statistik hin, nach der eine von drei Frauen in ihrem Leben entweder vergewaltigt oder Opfer von schwerer Körperverletzung werden. Es ist eine der größten Kampagnen weltweit. Auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Berlin setzte am 14.02.2018 zusammen mit der Bundestagsabgeordneten für Prenzlauer Berg Ost, Friedrichhain und Kreuzberg Cansel Kiziltepe, sowie der Staatssekretätin für Pflege, Gesundheit und Gleichstellung Barbara König, ein tanzendes Zeichen für ein Ende der Gewalt und zeigten sich solidarisch mit betroffenen Mädchen und Frauen. Schirmherrin war in diesem Jahr Dilek Kolat, Senatorin für die Bereiche Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

14.02.2018 in Jusos von Jusos Pankow

Debatte über Neuauflage der Koalition aus CDU, CSU und SPD in Pankow

 
Debatte zum Für und Wider einer "GroKo"-Neuauflage im Pankower Rathaus. Foto: Robert Pietsch

Auch in der SPD-Pankow besteht angesichts des nun vorliegenden Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD sowie des Schlingerkurses des SPD-Bundesvorstands großer Diskussionsbedarf zu einer möglichen Neuauflage der - inzwischen in Umfragen auf 46 Prozent Zustimmung der Wähler*innen geschrumpften - “Großen Koalition”. Denn am Ende wird es die SPD-Basis sein, die in einem Mitgliederentscheid über Zustimmung oder Ablehnung zu einem neuerlichen Gang in die Koalition mit den beiden konservativen Parteien entscheidet. Entsprechend gut besucht war die Kreisvollversammlung am 13.02. im Rathaus Pankow mit dem SPD-Kreisvorsitzendem Knut Lambertin, dem Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und der Juso-Vorsitzenden Ferike Thom auf dem Podium.

14.02.2018 in Abteilung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Neuwahl des Vorstandes für 2018-2020

 

Nicht nur die Bundes-SPD konnte gestern einen neuen Vorsitzenden bestimmen, auch die SPD Blankenburg und Heinersdorf wählte gestern Abend einen neuen Vorstand.

Trotz vieler krankheitsbedingter Absagen kamen so viele Genossinnen und Genossen zur Wahlsitzung, das erstmalig Tische und Stühle knapp wurden. In den vergangenen zwei Jahren sind in die Pankower Abteilung 19 Genossen hinzugekommen. Bei einem Ausgangswert von 38 Genossen im Februar 2016 ist das ein Plus von 50%. Das macht Pankows kleinster Abteilung wohl keiner nach! Von den 19 Genossen sind 12 Neumitglieder und ebenfalls 12 noch im Juso-Alter.

Der neue Vorstand:

13.02.2018 in Bezirks-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Kreisversammlung

 



Bei der Kreisversammlung der Pankower SPD am 13. 2. 2018 im großen Saal des Pankower Rathauses in der Breite Straße, bei der auch unsere Abteilung 13 mit einigen Genossinnen und Genossen vertreten war, wurde rege über ein Für und Wider einer möglichen Groko, sachlich, offen und fair mit einander diskutiert.


Trotz einer sehr emotionalen Wortmeldung von SPD Urgestein Wolfgang Thierse für eine Groko, war aber die Stimmung unter den Versammelten offenbar mehrheitlich gegen eine solche, aus der Wahrnehmung unserer Abteilung.


13.02.2018 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Analyse des Koalitionsvertrags

 

Seit mehreren Wochen diskutieren wir über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition. Wir Jusos Pankow vertreten dabei seit dem Wahlsonntag eine #noGroKo Position. Unabhängig von den Inhalten des Koalitionsvertrages gibt es viele Gründe, die gegen eine GroKo sprechen: Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Es ist breiter Konsens in der Partei, dass wir uns deshalb grundlegend erneuern und viel stärker von der Union absetzten müssen. Das geht aber nicht, wenn wir in der Regierung die gemeinsamen Positionen vertreten. Außerdem ist es wichtig, dass wir uns in der SPD grundsätzlich dazu verständigen, wie und welche Politik wir in den kommenden Jahren gestalten wollen und wie wir uns dazu personell und inhaltlich glaubwürdig aufstellen, wozu wir in der Regierung keine Möglichkeit haben werden. Nicht zuletzt wäre in Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD die selbsternannte Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Es ist für uns aber nicht akzeptabel, dass Rassist*innen und Sexist*innen diese wichtige demokratische Funktion erfüllen.

All das sind bereits gute Argumente gegen eine erneute GroKo; damit hört es aber nicht auf. Der Koalitionsvertrag verspricht angeblich viele Verbesserungen, es ist aber schwierig sich durch 177 Seiten an Phrasen und Politiksprech zu quälen. Daher möchten wir euch hier die Analyse des Juso-Bundesvorstandes und der Jusohochschulgruppen zur Verfügung stellen,um euch selbst eine Meinung bilden zu können. Darin findet ihr zu allen Kapiteln eine kurze Zusammenfassung sowie eine Gegenüberstellung der Pros und Kons (Spoiler: Die Pros überwiegen in keinem einzigen Punkt).
 
Wir hoffen euch damit zeigen zu können, dass nicht nur die Erneuerung der SPD gegen ein "Weiter so" mit der Union spricht, sondern, dass auch die versprochenen Inhalte nicht geliefert wurden.

13.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

mobile Sprechstunde

 

Die mobile Sprechstunde mit Dr. Clara West fand am auch im Februar am zweiten Samstag des Monats, es war der 10.2., vor dem Mühlenbergcenter in unserem Abteiligsgebiet von 10 - 11 Uhr statt.

13.02.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungswahl

 

Unsere Abteilungswahl fand am 1.Februar unter reger Anteilnahme sehr vieler anwesender Genossinnen und Genossen statt. Unsere neue Leitung wird sich am 22.2. konstituieren.

10.02.2018 in Pressemitteilung

2.287 Mitglieder sind in der SPD Pankow organisiert

 

Die SPD ist mit 2.287 Mitgliedern die bei weitem größte Partei im Bezirk Pankow. Auslöser für den aktuellen Anstieg ist das bevorstehende Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene. Seit dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag am 21. Januar zur Bewertung der Sondierungsergebnisse mit den Unionsparteien und Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sind 92 Mitglieder neu in die SPD Pankow gekommen. Viele in Pankow wohnhafte SPD-Mitglieder haben die Gelegenheit genutzt, ihre Adressdaten zu aktualisieren. Bereits seit Jahren verzeichnet die SPD in Pankow einen stabilen Mitgliederzuwachs, der rund um besondere Ereignisse wie Brexit und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten oder zuletzt das ernüchternde Bundestagswahlergebnis samt AfD-Einzug in den Bundestag einen zusätzlichen Schwung erhielt.

Zu der Mitgliederentwicklung erklärt der Pankower SPD-Vorsitzende Knut Lambertin: "Ich freue mich über unseren Mitgliederzuwachs, denn viele Mitglieder bedeuten viele Kenntnisse und Fähigkeiten. Ganz gleich wie das Mitgliedervotum um die GroKo ausfallen wird, bin ich sicher, dass sich die Mitgliederzahl nicht sonderlich verändern wird. Denn als Partei mit der stärksten Verankerung in der Wohnbevölkerung, können wir den Bezirk mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern maßgeblich politisch gestalten. Ich wünsche mir, dass sich noch viele Pankowerinnen und Pankower für eine Mitgliedschaft in der SPD für ein gemeinsames Engagement für die gesellschaftliche und politische Entwicklung im Bezirk entscheiden."

Seit langem steht der SPD-Kreis Pankow an der Spitze der Unterbezirke der Sozialdemokratischen Partei in Ostdeutschland und dem Osten Berlins. Mit dem Interesse an dem Mitgliedervotum ist die SPD Berlin auf 21.579 Mitglieder angewachsen. Die gesamte sozialdemokratische Partei Deutschlands zählt nun knapp 464.000 Mitglieder und ist damit die größte Partei in Deutschland.

08.02.2018 in Wahlen von Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Pankow

AG Migration und Vielfalt Pankow wählt neuen Vorstand

 

Am 25. Januar 2018 fand die Jahreshauptversammlung der AG Migration und Vielfalt Pankow statt, auf der ein neuer AG-Vorstand gewählt wurde. Rainer-Michael Lehmann wurde als Vorsitzender der AG wiedergewählt. Ihm stehen bei seiner Arbeit wie bisher Anna Moreno und Rolf Henning sowie neu Tannaz Falaknaz als stellvertretende Vorsitzende zur Seite. Tannaz Falaknaz war bisher Schriftführerin der AG. Ihr folgt Ann-Li Rodenwaldt in dieser Funktion nach. Das langjährige Vorstandsmitglied Gregor Kijora schied aus persönlichen Gründen aus dem engeren Vorstand aus. Wir danken ihm für seine jahrelange Arbeit in der AG, sowohl als Vorsitzender als auch später als stellvertretender Vorsitzender.

Mitarbeiten in der AG Migration und Vielfalt können alle an Migrations- und Integrationspolitik Interessierten. Auch eine Mitarbeit als Unterstützer*in ohne SPD-Mitgliedschaft ist möglich. Der Vorstand der AG freut sich jederzeit über Nachfragen und Anregungen. Er ist hierzu per Kontaktformular auf der Internseite der AG erreichbar.

 

08.02.2018 in Wahlen von ASJ Pankow

Vorstandswahlen bei der ASJ Pankow

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozial­de­mo­kratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat am 1. Februar 2018 auf ihrer Mit­glie­der­ver­sammlung turnus­ge­mäß einen neuen Vor­stand ge­wählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Christian Meiners. Ihm zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende weiterhin Rolf Henning, Anna Moreno und Dr. Ralf Schnieders. Als Schriftführer wurde Michael Mirtschink neu gewählt. Markus Seeling gehört dem ASJ-Kreisvorstand wie bisher als kooptiertes Mitglied (Beisitzer) an.

Die ASJ trifft sich in der Regel alle zwei Monate im „en passant“, Schönhauser Allee 58 (Ecke Gneiststraße), um in lockerer Runde anhand von Vorträgen und Berichten aktuelle rechtspolitische Themen zu besprechen. Eingeladen zur Mitarbeit sind Juristinnen und Juristen aus Justiz, Wirtschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft sowie Referendare und Studierende sowie darüber hinaus alle an Fragen der Rechtspolitik Interessierten, die der SPD nahe stehen. Für Fragen und Anregungen ist der Vorstand der ASJ jederzeit über die ASJ-Webseite zu erreichen.

Wir auf Facebook

 

SPD-Mitglied werden!

 

Rechte Vorfälle melden

 

Termine

Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
23.04.2018, 18:00 Uhr

Raum 100, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Abt.-Versammlung SPD Niederschönhausen-Blankenfelde
24.04.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin

Versammlung der SPD Blankenburg und Heinersdorf - Fotograf Marlon berichtet aus dem Kriegsgebiet
24.04.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr

Quasselstube (Romain-Rolland-Straße 138 13089 Berlin)

Stammtisch
24.04.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr

BUTTER, Ecke Pappelallee / Raumerstr.

AG60plus Pankow: Versammlung
25.04.2018, 15:00 Uhr - 25.04.2018

Quasselstube, Romain-Rolland-Straße 138, 13089 Berlin

Alle Termine

Suchen