06.09.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Straßenbahn M1 erhält 15-Minuten-Takt – Bus 122 fährt öfter

 
Straßenbahn M1

Die Menschen im Pankower Norden können aufatmen: Gleich auf zwei zentralen Linien der BVG kommt es zu starken Verbesserungen. Möglich wird dies durch den Fahrplanwechsel, der am 10. Dezember 2017 in Kraft tritt.

 

05.09.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Respekt für Französisch Buchholz

 

Nach aktuellem Stand (August 2017) soll die Gemeinschaftsunterkunft auf der Elisabeth-Aue im September eröffnet werden. 

Französisch Buchholz hat eine jahrhundertealte Tradition in der Integration von Zuwanderern. Deshalb darf Politik nicht über den Kopf der Buchholzerinnen und Buchholzer hinweg handeln, sondern sie frühzeitig einbinden, um Falschmeldungen und Gerüchte zu vermeiden. 

Die Bevölkerung von Französisch Buchholz muss umfassend und frühzeitig informiert werden. 

Das Bezirksamt Pankow bemüht sich vorbildlich, diese Informationen zu verteilen. Dabei darf es aber nicht bleiben. Wir fordern alle demokratischen Parteien auf, das Bezirksamt zu unterstützen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zur Seite zu stehen. 

Bereits im Februar dieses Jahres haben ehrenamtliche Helfer*innen der SPD Französisch Buchholz weitergehende Informationen des Bezirksamtes verteilt. In regelmäßigen Sprechstunden sind wir als Ansprechpartner in Französisch Buchholz präsent. 

Die frühzeitige Information der Bürgerinnen und Bürger ist eine Frage des Respekts.

Die aktuellen Entwicklungen können Sie der Internetseite des Bezirksamtes entnehmen: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/beauftragte/integration/themen/artikel.496836.php

 

 

04.09.2017 in Frauen von AsF Pankow

Martin Schulz und die SPD für Gleichstellung:

 

Wir gewinnen - mit und für Frauen!

Frauen haben für ihre Leistung genauso viel Respekt verdient, wie Männer. Egal ob sie noch in der Ausbildung sind oder studieren. Egal, ob sie im Supermarkt an der Kasse arbeiten oder unsere Angehörigen pflegen. Und egal, ob sie im OP-Saal Herzen verpflanzen oder Konzerne leiten. Wir sorgen dafür, dass Frauen die gleichen Chancen auf beste Bildung, gute Arbeit und eine auskömmliche Rente haben und, dass sie frei und sicher leben können - wie und mit wem sie wollen. Die Union blockiert seit Jahren wichtige Fortschritte für Frauen - so beispielsweise das Rückkehrrecht aus der Teilzeit in die vorherige Arbeitszeit. Wir sagen: Deutschland kann mehr! Die SPD setzt sich für tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern ein - nur so schaffen wir eine gerechte Gesellschaft.

30.08.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Das Stadtentwicklungsamt Pankow lädt ein

 

Ein Kiezspaziergang durch die Grünanlagen des Ernst-Thälmann-Parks findet laut der Presseerklärung des Bezirksamtes am Mittwoch, den 6. September 2017 um 17 Uhr für alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner statt.

 

Treffpunkt ist im Kulturzentrum Wabe, Danziger Str. 101.

24.08.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Dorf- und Feuerwehrfest in Blankenburg

 

Vom 1.- 3.September 2017 findet das diesjährige traditionelle Dorf- und Feuerwehrfest in Blankeburg statt. In diesem Jahr feiern wir 112 Jahre Freiwillige Feuerwehr Blankenburg.

Kommen Sie mit Ihrer Familie vorbei! Livemusik, Rummel- und Markttreiben, Schauvorführungen, eine Feuerwehr-Ausstellung, Jugendfeuerwehr-Wettkämpfe, Speis und Trank, Feuerwerk und das große Eisbein-Essen am 03.09. erwarten Sie.

Treffen Sie außerdem Dennis Buchner und kommen Sie mit ihm und uns ins Gespräch über aktuelle Themen in Blankenburg und Berlin.

23.08.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Klassenkampf im Kochtopf

 

(Markus Roick) Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat sich für eine kleine Revolution entschieden. Die Maggi-Würze, ebenso Brühwürfel und Saucen sollen eine neue Rezeptur erhalten mit Produkten, „die in jedem heimischen Küchenschrank zu finden sind: Gemüse, Kräuter und Gewürze, Getreide und andere nährstoffreiche Inhaltsstoffe“ So zumindest die Ankündigung des Konzerns. Das bedeutet dann das Aus für die bisherigen Produkte, die zum großen Teil aus Salz und Geschmacksverstärkern bestanden.

22.08.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Sommerfest im Einsteinpark

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner

die SPD lädt Sie auch in diesem Jahr wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest ein. Dieses findet am Sonnabend, 2. September ab 13:00 Uhr im Einsteinpark (Ele) statt. Gern möchten wir bei Kaffee und Kuchen, Eis und Gegrillten, Musik und guter Laune mit ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns sehr, Sie und gern auch Ihre Familie, Partner oder Freunde an diesem Sommernachmittag persönlich begrüßen zu dürfen.

Zu Gast sein werden der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Ihre Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe, MdB. Wir stehen Ihnen gern für Gespräche zur Verfügung.

18.08.2017 in Bezirk

Danke Tegel! Es reicht!

 

 

 

Meine Haltung in der Frage des Flughafen Tegels ist unverändert. Lärm macht krankt! Wer bewusst die Offenhaltung Tegels fordert, schädigt tausende Menschen die täglich den Fluglärm über einer dicht bebauten Stadt ertragen. FDP, CDU und AfD müssen sich fragen lassen, welchen Wert sie der Gesundheit der Menschen in unserem Bezirk zumessen.

17.08.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

So bunt kann Wahlkampf sein!

 

Auch bei uns im Kiez ist der Wahlkampf in vollem Gange - die Plakate hängen und auch ansonsten sind wir morgens und abends für Sie, die SPD und unseren Kandidaten Klaus Mindrup unterwegs!

In unserer Terminübersicht finden Sie die Orte, an denen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen möchten: Hier können Sie uns persönlich kennenlernen und Ihre Fragen stellen: Zu Klaus Mindrup, zur Partei und zu den Themen, für die wir stehen. #zeitfürmartin #zeitfürgerechtigkeit

Wer lieber online nachliest: Hier geht es zum Parteiprogramm der SPD und hier erfahren Sie, wofür unser Kandidat Klaus Mindrup sich einsetzt.

Impressionen aus dem Wahlkampf:

 

WK 1 WK 2 WK 3

WK 4 WK 5 WK 6

15.08.2017 in Pressemitteilung von SPD Französisch Buchholz

Strandfeeling auf dem Hugenottenplatz in Französisch Buchholz

 

Am 19.August veranstaltet die SPD Französisch Buchholz von 09:00 bis 12:00 Uhr einen lebendigen Infostand mit Palmen, Wasser und tropischen Getränken auf dem Hugenottenplatz. Damit macht der Ortsverein auf die dringend notwendige Umgestaltung des Platzes zu einem Ort der Begegnungen für die Buchholzerinnen und Buchholzer sowie für Gäste des 20.000 einwohnerstarken Ortes aufmerksam. Durch eine Aufwertung des Platzes und seine Einbindung in moderne urbane Stadtkonzepte soll die Aufenthalts- und Lebensqualität im Ort erhöht werden. Die SPD unterstützt dabei den Vorschlag der Ortschronistin und Vorstandsmitglied der SPD Französisch Buchholz, Anne Schäfer-Junker, die einen Pavillon für gastronomische, touristischen und kulturelle Einrichtungen mit Gartenrondell, Bäumen und Brunnen sowie eine Radwege-Anbindung an den Fernradweg Berlin–Usedom vom Hugenottenplatz vorschlägt.

14.08.2017 in Wahlkreis von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Plakatierung

 

Vielen  Dank allen, die sich die Nacht um die Ohren geschlagen haben um mitzuhelfen die Wahlplakate der SPD Prenzlauer Berg / Pankow an den „Mast“ zu bringen. Ihr seid die Größten !

14.08.2017 in Ankündigung

Einladung zum Spaziergang: Rund ums Neumann Forum

 

Rund ums Neumann Forum

Zu den Stationen gehören u.a.: Genossenschaft Vineta 98/ Chinesisches Botschaftsgelände/ Atelierhaus.

Termine: 20. August 2017, 11 Uhr

Treffpunkt: Vor dem Neumann Forum, Neumannstraße 13

14.08.2017 in Ankündigung

Einladung zum Spaziergang: Rund um den Kollwitzplatz

 

Rund um den Kollwitzplatz

Zu den Stationen gehören u.a.: Bötzow-Brauerei/Senefelder Platz/ Wasserturm/ Kollwitzplatz

Termin: 20. August 2017, 13:00 Uhr

Treffpunkt: Backfabrik, Saarbrücker Straße 36-38

08.08.2017 in Frauen von AsF Pankow

Für Respekt und Selbstbestimmung - gegen Rassismus und Sexismus

 

Seit mehr als 150 Jahren ist die Gleichstellung von Frauen und Männern ein zentrales Ziel der Politik der SPD. Sie ist Voraussetzung für eine zukunftsfähige, moderne und gerechte Gesellschaft. Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in allen Bereichen und dadurch allen Frauen ermöglichen, ihre Lebensentwürfe zu verwirklichen. Dafür kämpfen wir täglich.

Im nächsten Jahr erinnern wir an 100 Jahre Frauenwahlrecht. Wir stehen hinter unseren Genossinnen und all den mutigen Frauen, die seit Jahrzehnten laut und selbstbewusst für die Frauenrechte kämpfen.

Wir als SPD Frauen sind stolz darauf,

- dass Männer und Frauen laut Grundgesetz gleichberechtigt sind,

- dass wir das Gesetz für die Transparenz zur Lohngleichheit trotz jahrelanger Blockade von CDU und CSU durchsetzen konnten,

- dass wir nach vielen Jahren "Nein heißt Nein", die Verschärfung des Sexualstrafrechts, durchsetzen konnten,

- dass wir den Unterhaltsvorschuss für Kinder bis auf das 18. Lebensjahr verlängert haben,

- und dass in vielen Berliner Bezirken ein Verbot von sexistischer Werbung auf öffentlichen Flächen beschlossen wurde.

 

08.08.2017 in Pressemitteilung

Diesel-Skandal muss Konsequenzen haben, Rechte der Betroffenen stehen an oberster Stelle

 

Als Reaktion auf den Gipfel zwischen Vertretern der Autoindustrie, Bundesregierung und Landesregierungen veröffentlicht Klaus Mindrup, (MdB) und Direktkandidat der Berlin SPD ein Positionspapier. Mindrup kritisiert die Absprachen im Vorfeld und die Ergebnisse des Gipfels als „Schlag ins Gesicht der Eigner von Diesel-Fahrzeugen.“ Neue Software würde nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden. Klaus Mindrup nennt den Diesel-Skandal ein Versagen von Managern, Aufsichtbehörden und Teilen der Politik. 

Dazu erklärt Klaus Mindrup: „Einige Autohersteller haben bewusst betrogen und sich auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher mit anderen Unternehmen abgesprochen. Es kann nicht sein, dass sie der Politik die Bedingungen für die Lösung der massiven Probleme diktieren. Sie tragen die Verantwortung, müssen nachrüsten und geschädigte Diesel-Eigner entschädigen. Es darf nicht passieren, dass Fahrverbote kleine Unternehmen oder auch Handwerker davon abhalten in den Innenstädten ihrer Arbeit nachzugehen. Dafür müssen die Autobauer einstehen und das muss die Politik ohne Kompromisse durchsetzen.“

Das Positionspapier finden Sie hier.

01.08.2017 in Bundestag

Mieterstromanlage stärkt soziale Energiewende in Berlin

 
Machen sich für die soziale Energiewende in Berlin stark. Bildquelle: GESOBAU AG / Christoph Schieder

Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom besichtigen Verbandsvertreter und MdB Klaus Mindrup eine der größten Mieterstromanlagen Deutschlands im Bestand der GESOBAU.

Einen Monat nachdem der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ verabschiedet hat, zeigten die GESOBAU AG und die Berliner Stadtwerke heute am Beispiel der Solaranlagen im Pankeviertel, wie Mieterstrom in Mietshäusern erfolgreich zum Einsatz kommen kann.

Auf 14 Dächern im Ortsteil Pankow sind 4.800 m² Solaranlagen installiert worden, die 1.120 GESOBAU-Haushalte kostengünstig mit rund 520.000 kWh Strom im Jahr versorgen. Damit werden rund 50 Prozent des Bedarfs mit klimafreundlichem Strom vom Dach gedeckt und 290 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart. Das neue Gesetz sieht eine staatliche Förderung vor, wenn Vermieter den lokal erzeugten Solarstrom vom eigenen oder einem benachbarten Dach direkt an die Bewohner weitergeben. Eine Verpflichtung zur Nutzung des Solarstroms besteht für die Bewohner nicht.

26.07.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Keine Verdrängung durch Modernisierungen in der Grellstraße/Prenzlauer Allee

 

SPD-Fraktion fordert sozialverträglichen Umgang der „Deutschen Wohnen“ ein

Die Deutsche Wohnen will umfassende Modernisierungen an ihrem Gebäudeensemble in der Grellstraße/Prenzlauer Allee durchführen und zugleich die Gebäude aufstocken sowie mit Neubauten ergänzen. Das führt zu erheblichen Mietsteigerungen sowie zu baubedingten Belastungen für die Mieterinnen und Mieter. Daher fordert die SPD-Faktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf und die Durchführung eines Sozialplanverfahrens. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft wurde aus diesem Grund ein Antrag, am 19.07.2017 in der eigens einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow, beschlossen.

Das Gebäudeensemble in der Grellstraße befindet sich im Milieuschutzgebiet und weist ca. 250 Ein- und Zweiraumwohnungen auf. Die Gebäude weisen einen sogenannten Substandard mit Ofenheizungen auf, bei dem der Milieuschutzes jedoch kaum Wirkung zeigen. Die geplanten Neubauten und die Aufstockung der Bestandsgebäude werden darüber hinaus das Erscheinungsbild des Ensembles verändern, so dass es sich um eine städtebauliche Umstrukturierung handelt. Die Modernisierungsmaßnahmen werden zu erheblichen Mieterhöhungen führen, die umfangreichen Baumaßnahmen greifen massiv in den Lebensalltag der Mieterinnen und Mieter ein, der Verbleib in der Wohnung während der Bauarbeiten ist nicht möglich, so werden die meisten Mieterinnen und Mieter verdrängt. Weder zu den finanziellen Auswirkungen für die Mieterinnen und Mieter noch zu den genauen Abläufen waren die Vertreter der Deutsche Wohnen aussagefähig.

Vor diesem Hintergrund reicht der vorhandene Milieuschutz offenkundig allein als Steuerungsinstrument nicht aus, deshalb soll das Bezirksamt unverzüglich eine sogenannte Umstrukturierungssatzung aufstellen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder: „Wir wollen erreichen, dass alle Mieterinnen und Mieter in den Gebäuden verbleiben können. Dafür ist es erforderlich, dass die Deutsche Wohnen den bekannten „Pankower Weg“ akzeptiert, mit dem die Mieten nach der Modernisierung für Haushalte mit geringem Einkommen auf höchstens 30 % des Haushaltseinkommens gekappt werden. Gleichzeitig muss die Modernisierung so durchgeführt werden, dass die Belastungen für die teilweise älteren Mieterinnen und Mieter minimiert werden. Das ist ein in Pankow immer wieder praktizierter Standard, von dem wir nicht abweichen werden. Die Weigerung der Deutschen Wohnen einen entsprechenden Vertrag mit dem Bezirksamt abzuschließen ist schlichtweg inakzeptabel.“

Nach Aufstellung und Veröffentlichung der Satzung kann das Bezirksamt Genehmigungen zurückstellen oder auch versagen, wenn die Maßnahmen nicht den sozialen Belangen der Mieterinnen und Mietern Rechnung tragen. „Dieses Vorgehen wenden wir seit dem Jahr 2006 erfolgreich im Bezirk Pankow an, z. B. in der Grünen Stadt und an der Glaßbrennerstraße. Auf ihm basieren entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der Gewobag und der GESOBAU. Ich erwarte von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn, dass er diesen eingeübten und weiterhin akzeptierten „Pankower Weg“ auch gegenüber der Deutschen Wohnen durchsetzt. Bisher agiert das Bezirksamt in dieser Frage unverständlich zurückhaltend, das ist gegenüber einem unkooperativen Unternehmen wie der Deutschen Wohnen nicht ausreichend. Jetzt ist schnelles Handeln gefragt, um die berechtigten Interessen der Mieterinnen und Mieter mit dem dafür geeigneten Instrument der Umstrukturierungssatzung zu sichern.“, so Roland Schröder weiter. „Schließlich würden wir eine Modernisierung und die städtebauliche Umgestaltung bzw. Erweiterung des Ensembles befürworten, wenn dafür die Bedingungen für den Verbleib der Mieterinnen und Mieter rechtsverbindlich geregelt sind.“

21.07.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin

 

Unglaubliche 100.000 Gackerl-Sackerl werden jeden Tag von Hundebesitzern in den Wiener Mistkübel geschmissen – bei 55.600 gemeldeten Hunden. Pro Jahr sind das 36,5 Millionen gefüllte Hundekot-Sackerl. 3.536 Gackerl-Sackerl-Spender gibt's in der Stadt. Nur 650 Kühlgeräte wurden 2016 illegal entsorgt (2008 waren es noch 1.800 Stück!) Auch beim Sperrmüll sind die Wiener vorbildlich: 2016 wurden nur noch 67.000 Kubikmeter illegal abgeladen (um 41 % weniger als 2008 mit 114.000 Kubikmetern).

Was macht Wien zu einem Vorbild in Sachen Umgang mit Müll im öffentlichen Raum? Ein Grund für die saubere Stadt: Die Waste Watcher schauen den Wienern auf die Finger. Bilanz fürs erste Halbjahr 2017: 3.862 Mal rückten sie zu Einsätzen aus. Es hagelte 3.018 Strafmandate und 420 Anzeigen für Wiener, die etwa Hundekot am Gehsteig liegen ließen. Das Geld der Müllsünder wird zweckgebunden für Sauberkeitsmaßnahmen eingesetzt.

Nun soll Berlin von Wien lernen!

Hierzu sind wir als eine kleine Gruppe von Abgeordneten aus Berlin gemeinsam nach Wien gereist, haben uns best practices angeschaut, waren mit den Waste Watchers auf Streife und haben den Austausch gesucht. Wir haben uns Gedanken über Maßnahmen gemacht, die dazu beitragen können, Berlin schrittweise zu einer sauberen Stadt zu entwickeln.

Wir haben ein Maßnahmenpaket gegen illegalen Sperrmüll, Müll und Schmutz in den Berliner Kiezen formuliert. Unsere Vorschläge für ein sauberes Berlin finden Sie hier.

Wir wollen nun schauen, wie sich die Maßnahmen in Berlin umsetzen lassen.

Lassen Sie uns dem Müll in der Großstadt den Kampf ansagen!

20.07.2017 in Pressemitteilung

Willner-Brauerei: Ort für Kunst und Kultur erhalten

 

Zu den heutigen Pressemeldungen über den Verkauf der ehemaligen Willner-Brauerei erklärt der Vorsitzende der Pankower SPD, Knut Lambertin:

"Medienberichten zufolge soll es nach dem Verkauf der Willner-Brauerei keine Eigentumswohnungen auf dem Gelände geben. Der Versuch, damit der durch Zerstörung eines weiteren Freiraumes aufkeimenden Unruhe in Pankow vorzubeugen, kann täuschen. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, dass viele Räume für Kunst und Kultur in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow beseitigt wurden. Wo nicht Spekulanten für die sich ausbreitende Monotonie im Bezirk verantwortlich zeichnen, hat sich nicht selten eine neue Nachbarschaft den Kiez aalglatt geklagt oder protestiert neuerdings gegen alteingesessene und beliebte Standorte wie die Kulturbrauerei.

Die Attraktivität des Bezirkes basiert zu einem nicht geringen Teil auf den Freiräumen und dem Unangepassten, dem Unfertigen und Unrenovierten. Die Kulturprojekte verbunden mit Gastronomie auf dem Gelände der ehemaligen Willner-Brauerei haben das Leben in Pankow bereichert. Den Medienberichten zufolge wird für das kulturelle Leben auf dem Gelände weitestgehend Schluss sein. Demnach wird es nach dem Umbau Ateliers, Büros und Handelsflächen geben. Ob überhaupt was von der Vielfalt des bestehenden Kulturstandorts bewahrt wird, ist fraglich.

Ich appelliere an den neuen Eigentümer der Willner-Brauerei bei seinem Umbau ausreichenden und finanzierbaren Raum für Kunst und Kultur einzuplanen. Dabei kann die Kulturbrauerei Vorbild sein."

19.07.2017 in Bundestag

Klaus Mindrup zu Gast beim Sommerfest der Heinz-Brandt-Schule

 

Kurz vor dem Ende des Schuljahres hatte die Heinz-Brandt-Schuleam Dienstag zum Sommerfest geladen. Gemeinsam mit Clara West, der örtlichen Berliner Wahlkreisabgeordneten, konnten wir uns wieder von der engagierten Arbeit in der Schule überzeugen. Dass an dieser Schule eine sehr gute Arbeit geleistet wird, hat man sofort an der tollen Stimmung und den vorgestellten Projekten gemerkt. Neben zwei Schirmherrschaften für Projekte der Schule habe ich in diesem Jahr auch das Projekt "Jakobsweg 2017" mit einer Spende unterstützen dürfen. So konnten mir die Schülerinnen und Schülern, die sich auf den beschwerlichen Weg nach Santiago de Compostela gemacht hatten, von ihren anstrengenden, aber vor allem schönen Erlebnissen auf dem Pilgerweg berichten.

19.07.2017 in Bundestag

Klaus Mindrup: Wir brauchen bessere Regeln für soziale Wohnprojekte!

 

Berliner Woche I 19.07.2017 I Bernd Wähner:

Neues Dach überm Kopf: Wohnprojekt für psychisch Kranke eröffnet

Buch. Es wurde in den vergangenen Monaten saniert und ausgebaut. Inzwischen macht das Haus in der Wiltbergstraße 38 einen schmucken Eindruck. Und die ersten zwölf Bewohnerinnen sind bereits eingezogen.

18.07.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Am Freitag feierte der Mühlenkiez runden Geburtstag

 

Am Freitag, den 14. Juli feierten die Anwohnerinnen und Anwohner des Mühlenkiezes den 40. Geburtstag ihres Kiezes. Der Nachbarschaftsverbund konnte mit vielen Kiezakteuren ein tolles Fest organisieren. Wir vom Orga-Team konnten viele Engagierte zum Mitmachen bewegen, u.a. die Gewobag als Veranstalter, das Bezirksamt Pankow, die Wohnungsbaugenossenschaft Zentrum, den Mieterbeirat, die Sparkasse, die SpardaBank, das THW, das DRK, den Polizeiabschnitt 16, die Verkehrsschule, Mob e.V., die Volkssolidarität, den Verein Lebensqualität an der Michelangelostr. e.V., DriveNow, die Freiwillige Feuerwehr Prenzlauer Berg, das Atelier 89, den Jugendclub Mahler20 und viele mehr.

Neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller war auch Sören Benn, Bezirksbürgermeister Pankow, zugegen. Bewegender Höhepunkt war die Rede des 95-jährigen Hans Blank, der sich um die Pflege des Gedenksteines seines von den Nationalsozialisten ermordeten Vaters im Einsteinpark kümmert.

Auf diesem Wege noch einmal ein recht herzliches Dankeschön an alle, die uns so zahlreich unterstützt haben!

12.07.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Ein Fototermin mit der BZ!

 

Bevor ich gestern meine Nachtschicht in der Notübernachtung der Obdachlosenunterkunft mob e.V. in der Storkower Straße in meinem Wahlkreis begonnen habe, kam ein Fotograf der BZ vorbei. Ziel dieses Fototermins ist es, zusammen mit meinem Kollegen Lars Düsterhöft auf die sleep-out-Aktion in der Nacht vom 15. auf den 16. September aufmerksam zu machen. Ich werde dazu mit vielen anderen eine Nacht vor der Notübernachtung von mob e.V. schlafen. Ziel der Aktion ist die Erregung von Aufmerksamkeit für das Thema Obdachlosigkeit und die Generierung von Spenden für den Verein mob. Insbesondere soll durch dieses öffentlichkeitswirksame Projekt auf die mangelnde Anzahl von Übernachtungsplätzen, das Schutzbedürfnis speziell von Frauen und Kindern und die hohe Anzahl von Wohnungslosen hingewiesen werden.

Weitere Informationen finden Sie auf sleep out Berlin!

11.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Tegel schließen - Zukunft öffnen

 
Jörg Stroedter MdA

Am 24.09.2017 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Gleichzeitig stimmen die Berlinerinnen und Berliner über den Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) ab.

Der Flughafen Tegel hat dem eingemauerten West-Berlin als Tor zur Welt gedient. Der innerstädtische Standort wurde damals gewählt, weil die Stadt Berlin geteilt war und es für West-Berlin keinen Standort außerhalb der Stadtgrenzen gab. Mit einem NEIN zum Volksentscheid stellen wir sicher, dass mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall das wiedervereinte Berlin endlich einen Flughafen für die gesamte Stadt (Ost und West) bekommt.

Tegel ohne Flugbetrieb ist eine Zukunftschance für Berlin. Über viele Jahre ist ein hervorragendes allgemein anerkanntes Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel erarbeitet worden.

11.07.2017 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Forum für die lokale Demokratie

 
Alex Lubawinski beantwortet die Fragen der Presse

Der Kongress der lokalen und regionalen Behörden des Europarates hatte hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 4. bis 7. Juli 2017 in Snovjanka, Region Chernihiv, zum Forum für die lokale Demokratie in der Ukraine eingeladen. Darunter waren ukrainische Bürgermeister, Räte und junge lokale Abgeordnete sowie Kongressmitglieder und Fachleute.

Aus Berlin mit dabei war Alex Lubawinski, langjähriges Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Er ist als Kenner Osteuropas ein gefragter Mann.

In ihrer Schlusserklärung haben sich die Teilnehmenden verpflichtet, die Qualität der repräsentativen Demokratie zu erhöhen. Es sind Strategien zu entwickeln, die mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerschaft soll auf lokaler und regionaler Ebene eingebunden werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung in der Ukraine gestärkt werden.

Das Vertrauen in die Kommunen ist zu stärken; das geht nur mit den Grundsätzen der Integrität und Rechenschaftspflicht. Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu stärken, sind im politischen Leben konkrete Instrumente zu entwickeln.

Die Gemeinden müssen die Jugend stärken. Zwischen den Gebietskörperschaften und der Jugend muss ein offener und regelmäßiger Austausch stattfinden. Außerdem müssen die Gemeinden angemessene Mittel und Ressourcen bereitstellen, um den Bedürfnissen von Jugendlichen für eine integrative Gesellschaft gerecht zu werden.

10.07.2017 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Klausurtagung der SPD-Fraktion

 

 Ein Wochenende verbrachte die BVV-Fraktion zusammen, um sich mit dem Entwurf des bezirklichen Doppelhaushaltes 2018/2019 intensiv zu auseinanderzusetzen. 

 Freitagabend ging es los. Nach der Begrüßung und Erläuterung des Ablaufes und der Zielsetzungen der Klausur. Es wurden die ersten drei Einzelpläne von dem/der jeweiligen Sprecher*in vorgestellt. Die wesentlichen Aspekte wurden dabei für jedes Kapitel des Haushaltes an Pinnwänden festgehalten, so dass sie anschließend für die Dauer der Klausur visualisiert zur Verfügung standen. Die angebrachten Karten wurden in die Bereiche Informationen, Fragen, Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe einsortiert. Zugleich wurden alle Angaben protokolliert.

 Dem arbeitsreichen Freitagabend folgte ein noch arbeitsreicherer Sonnabend. Am Nachmittag besuchte Bezirksbürgermeister Sören Benn die Klausurzeilnehmenden und erläuterte die von ihm geleiteten Bereiche Finanzen sowie Weiterbildung und Kultur die Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe. Außerdem beantwortete er die ihm zuvor übermittelten spontan auftretenden Fragen. Am Vormittag und im Anschluss wurden dezidiert alle weiteren Einzelpläne durchgearbeitet, so dass am Ende des Tages alle TeilnehmerInnen ein vollständiges Bild vom Haushaltsentwurf und den Notwendigkeiten von Veränderungen hatten.

Am Sonntag wurden dann die zusammengestellten und visualisierten Informationen diskutiert und mit Schwerpunkten des Wahlprogramms und der Zählgemeinschaftsvereinbarung abgeglichen. Im Ergebnis haben sich die Teilnehmenden dann auf eine Prioritätenliste mit unseren Veränderungsvorschlägen ausgearbeitet, die nun mit den PartnerInnen der Zählgemeinschaft verhandelt werden. Die Schwerpunkte umfassen dabei insbesondere die Bereiche Wirtschaftsförderung und Jugend sowie die Verbesserung der Schulsituation durch Erhöhung der Planungs- und Unterhaltungsmittel, die Einstellung von Hausmeistern und Platzwarten und bessere Schulausstattungen. Des Weiteren setzt sich die Fraktion für einen eigenen Haushaltstitel für das bürgerliche Engagement ein. Zusätzlich soll die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung sowie Gutachten für die Prüfung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Florakiez und im Komponistenviertel im Haushalt abgebildet werden.

 

09.07.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Abteilungsausflug mit Kind und Kegel

 
Karlshorst-1

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal besichtigt das Deutsch-Russische Museum in Karlshorst

Unser Abteilungsausflug am 8. Juli 2017 führte uns ins Deutsch-Russische Museum nach Karlshorst. Am historischen Ort der bedingungslosen Kapitulation widmeten wir uns einem der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte – dem 2. Weltkrieg. Bei einer Führung wurde uns sehr eindrücklich ins Gedächtnis gerufen, wie grausam und zerstörerisch der Krieg zwischen Deutschland und der damaligen Sowjetunion gewesen ist. Um dem Anspruch gerecht zu werden, familienfreundliche Politik-Angebote für unsere Mitglieder zu machen, gab es für die Kinder einen separaten Rundgang durch das Museum.

08.07.2017 in Frauen von AsF Pankow

Frauenpolitischer Empfang der ASF-Pankow

 

Gestern Abend war es wieder soweit: Volle Pankow-Power der ASF in der Brotfabrik 
beim Frauenpolitischen Empfang 2017


Über 50 Frauen aus Verbänden, Unternehmen, von Trägern und Einrichtungen in Pankow sowie Genossinnen aus Pankow sind gestern Abend der Einladung der ASF Pankow zum diesjährigen Frauenpolitischen Empfang in die Brotfabrik gefolgt. Dort bekamen sie die Gelegenheit, unsere Kandidatin und unseren Kandidaten für die beiden Pankower Wahlkreise, Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup, kennenzulernen und mehr über ihre politischen Projekte der letzten Legislaturperiode sowie ihre Ziele für die nächsten vier Jahre im Bundestag zu erfahren. 

Eröffnet wurde der Abend von unserer Vorsitzenden der ASF, Ulrike Rosensky, die den Startschuss für den Frauenwahlkampf der ASF Pankow für die Bundestagswahl gab und auf die vielen Aktionen der ASF und die inhaltlichen Schwerpunkte der ASF wie Gleichstellung und eine gerechtere Renten- und Pflegepolitik hinwies. Besonders gefreut haben wir uns, dass unsere Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Rona Tietje die anwesenden Frauen mit einem Grußwort begrüßt hat. Als derzeit einzige Stadträtin im Pankower Bezirksamt konnte sie uns einen guten Einblick in die zu vielen Teilen immer noch männlich dominierte Politikwelt und ihre Schwerpunkt für eine solidarische und gerechte Bezirkspolitik geben.
Gestern Abend war es wieder soweit: Volle Pankow-Power der ASF in der Brotfabrik 
beim Frauenpolitischen Empfang 2017.

07.07.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Bericht zur Juso-Mitgliederversammlung am 14. Juni 2017: Bandbreiten des Feminismus

 
Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Feministisch zu sein gehört zum Selbstverständnis von uns Jusos. Aber was genau bedeutet das? Was ist Feminismus? Welche theoretischen Ansätze gibt es und wie unterscheiden sie sich? Und gibt es den einen Feminismus, der für unsere Politik maßgeblich ist? Um diesen spannenden Fragen nachzugehen, haben wir als Expertinnen Michelle Starck von den Jusos Berlin und Anja Gerecke von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Pankow eingeladen. 

06.07.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Sandra Scheeres besucht das Dorffest in Heinersdorf

 

Auch in diesem Jahr fand das traditionelle Dorffest im Herzen Heinerdorfs statt. Wie die Jahre zuvor, kam auch die langjährige Abgeordnete von Heinersdorf und Senatorin Sandra Scheeres vorbei und stand für alle Fragen offen. Sandra Scheeres war von 2006-2016 direkt gewählte Abgeordnete für Pankow-Süd und Heinersdorf. Im vergangenen Herbst unterlag sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus knapp Udo Wolf von der Linkspartei. Frau Scheeres bleibt aber auch nach der Wahl Ansprechpartnerin für den Wahlkreis und begleitet die Entwicklungen in den beiden Ortsteilen.

Trotz des regnerischen Wetters war die Stimmung heiter und das Fest gut besucht. Viele Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die neun Entwicklungen in Heinersdorf, tauschten sich aus oder wollten einfach nur mit ihren Kindern Spaß haben. Vielen Dank an die Zukunftswerkstatt Heinersdorf für die Organisation des Festes!

03.07.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Baumscheiben begrünen leicht gemacht

 
Echte Farbtupfer im Alltagsgrau

Jeder hat einen Minìgarten vor der Haustür. Um jeden Straßenbaum gibt es etwas Erde zum Bepflanzen. Wichtig ist dabei, nichts zu tun, was dem Baum schadet, also zum Beispiel nicht die Wurzel zu beschädigen, Schnittmaßnahmen am Baum vorzunehmen oder einen Bodenauftrag zu legen, der den Stammfuß verdeckt. Dies und einiges mehr kann man auf einer Webseite des Bezirks nachlesen. Dort finden sich auch Informationen zu Spenden für neue Straßenbäume.

01.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

CDU und FDP liegen vorne- bei den Großspenden

 
Kein Kleingeld. CDU, CSU und FDP kassieren gut ab.

Die Wahl ist schon entschieden: 93% für Schwarz-Gelb. Zumindest wenn es um die Großspender geht. Da konnte die Union satte 1,7 Millionen Euro einstreichen, die FDP kommt auf 970 000 Euro. Im letzten Wahljahr 2013 lag die Gesamtsumme über alle Parteien im gleichem Zeitraum bei gerademal 820.275 EUR. Abgeschlagen liegt rot-rot-grün hinten. Die SPD wie auch Grüne kommen auf je 100.000 EUR. Die Aufwendungen der Großspender sind damit ähnlich groß wie 2009, als die erste große Koalition von Schwarz-Gelb abgelöst wurde. Das kann man als Sozialdemokrat dann auch mal als Auszeichnung sehen. Es ist eben nicht egal, wer regiert. Die Wirtschaft will Schwarz und Gelb. Dass es sozialer zugeht als bei diesen beiden Parteien, wenn die SPD regiert, ist den Großspendern auch klar. Die Hoffnung auf eine Möwenpick-Steuer II mag auch eine Rolle spielen. Zeit also zu zeigen, wer in der Demokratie letzten Endes über die Zusammensetzung des Bundestages entscheidet. Zeit für Gerechtigkeit.

29.06.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Besuch auf den Busbetriebshof der BVG in der Müllerstraße

 

Am Montag besuchte ich den Busbetriebshof in der Müllerstraße. Nach einem Vortrag des Bereichsleiters Omnibus, Torsten Mareck, konnte ich aus nächster Nähe den Betriebshof besichtigen. Mir wurden durch den Fahrdienstleiter Lutz Steinbach die Abläufe erklärt, die man als normaler Passagier in einem Bus nicht für möglich halten würde. Technikaufwand, Koordination und Abstimmung zwischen den Fahrerinnen und Fahrern sowie der Technikleitstelle sind bemerkenswert. Durch den Werkstattleiter Oliver Kästner wurden mir die technischen Prozesse eines Busses erklärt. Abschließend wurde ich durch den Akademieleiter Ulrich Lehmann und den Fahrlehrer Tobias Kutta in die Berufsausbildung eines Busfahrers eingeführt. Strenge Aufnahmekriterien und eine umfängliche Schulung sind unerlässlich für die Sicherheit auf Berlins Straßen. Sechs Monate dauert eine Busfahrerausbildung bei der BVG, drei Monate die verkürzte Ausbildung, wenn bereits ein LKW-Führerschein vorliegt.

Zum Schluss saß ich selbst am Lenkrad eines Linienbusses und absolvierte eine Testfahrt.

29.06.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Schlechte Nachrichten für die Verkehrssituation in Blankenburg und Heinersdorf

 

Ein langes Raunen ging gestern Abend durch die Feste Scheune in Berlin-Buch, als über die bis 2021 andauernden Umleitungsmaßnahmen im Pankower Nord-Osten gesprochen wurde. Die etwa 300-400 interessierten Bürgerinnen und Bürger verließen gestern mit vielen schlechten und einer guten Nachricht die Informationsveranstaltung des Runden Tisches Blankenburg und der Senatsverwaltung für Verkehr.

29.06.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Wahlprogramm beschlossen. Themen gesetzt. Reihen geschlossen

 

Erfolgreicher hätte der Programmparteitag der SPD in Dortmund am vergangen Wochenende nicht laufen können. Am Sonntag haben wir unser Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September einstimmig beschlossen (mit einer Enthaltung). Die Delegierten stellten sich damit geschlossen hinter Spitzenkandidaten Martin Schulz und sein Programm. In großer Einigkeit schworen sich Schulz, der Parteivorstand, Mitglieder und Delegierte sowie die Jusos auf den anstehenden Wahlkampf ein. Eins ist an diesem Wochenende in Dortmund klar geworden: die Reihen sind geschlossen.

27.06.2017 in Schwule und Lesben von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Merkel bricht zusammen. Die Liebe siegt.

 

Es war ein langer Kampf gegen die Diskriminierung und die Blockade der Union. Jetzt ist es geschafft! So sahen die letzten 4 Jahre aus:

  • 2013: Bundesrat beschließt dank SPD-geführter Länder den Gesetzentwurf zur „Ehe für alle“. – Merkel blockiert.
  • 2013 Herbst: SPD fordert „Ehe für alle“ im Koalitionsvertrag. - Merkel blockiert.
  • 2014: SPD will Vereine zum Schutz gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften als gemeinnützig anerkennen. – Merkel blockiert.
  • 2015: Bundesrat beschließt erneut dank SPD-geführter Länder den Gesetzentwurf zur „Ehe für Alle“. – Merkel blockiert.
  • 2016: SPD-Bundesminister fordern mehrfach die „Ehe für alle“. – Merkel blockiert.
  • 2017: SPD thematisiert Ehe für alle beim Koalitionsgipfel. – Merkel blockiert.
  • 25.06.2017: Martin Schulz macht die „Ehe für alle“ zur Koalitionsbedingung. – Merkel ist verwundert und spricht mit der Brigitte.
  • 27.06.2017: SPD setzt sich durch und erzwingt die Abstimmung über die „Ehe für alle“. (SZ)

25.06.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Kompromiss: Gudvanger einmal im Monat eine Spielstraße

 

Nach zwei Jahren steht fest. Es gibt am Humannplatz mehr Freiraum für spielende Kinder. Die Gudvanger Str. wird zur temporären Spielstraße. Ein Zugeständnis haben klagende Anwohner dem Bezirksamt vor Gericht aber abgetrotzt. Nur einmal im Monat gehört die Straße den Kindern, nicht alle zwei Wochen wie ursprünglich geplant. Damit endet ein zweijähriger Rechtsstreit (wir berichteten) mit einer Einigung vor dem Berliner Verwaltungsgericht.

23.06.2017 in Berlin von Torsten Schneider, MdA

Debatte über TXL: Ignoranz und Klamauk bei der FDP, Verweigerung bei der CDU

 

Am 22. Juni hat sich das Abgeordnetenhaus mit dem Volksentscheid über den Flughafen Tegel beschäftigt und den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen, am 24. September "Nein" zum weiteren Flugbetrieb zu sagen. Die Stellungnahme des Berliner Landesparlamentes enthält alle wesentlichen Sachargumente, die gegen die Offenhaltung von TXL sprechen.

Im Zentrum Pankows kennt man zum Beispiel die 60 Kerosintanklastzüge, die – weil der Flughafentunnel in Tegel aus Sicherheitsgründen tabu ist – tagtäglich durch das dicht bebaute Wohngebiet fahren. Hier weiß man, dass Landungen und Starts das besondere Risiko eines Absturzes bergen. Und hier kennt man die tägliche 18-stündige Fluglärmbelastung (nicht eingerechnet die reichlichen nächtlichen Flüge von Post und Flugbereitschaft).

 

 

19.06.2017 in Frauen von AsF Pankow

Frauenpolitischer Empfang der ASF-Pankow

 

Liebe Frauen, liebe Kolleginnen, liebe Genossinnen,

die ASF-Pankow lädt Sie/Euch herzlich zum

Frauenpolitischen Empfang

am Donnerstag, den 6. Juli 2017,

um 19.00 Uhr,

in die Brotfabrik, Caligariplatz 1, in 13089 Berlin ein.

Mit dabei sind Cansel Kiziltepe (MdB und Direktkandidatin für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost), Klaus Mindrup (MdB und Direktkandidat für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Pankow) und Rona Tietje (Bezirksstadträtin für Jugend, Soziales und Wirtschaft in Pankow). An diesem Abend wollen wir mit Pankower Frauenbewegten ins Gespräch kommen, Netzwerken und Feiern. Kommen Sie, kommt Ihr vorbei, wir freuen uns! Anmeldungen bitte bis

zum 5. Juli 2017 bei Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende unter: asf@spd-pankow.de!

Feministische Grüße

Ulrike Rosensky

ASF-Vorsitzende

18.06.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Gewerbegebiete schützen

 

Berlin und speziell Pankow wird als Wohnort immer begehrter. Die Schaffung neuen Wohnraums hat in der Berliner Landespolitik hohe Priorität, dabei wird das Gewerbe oftmals vergessen. 
Im Pankower Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft ist das ein brennendes Thema. Denn der Zuwachs der Pankower Bevölkerung auf bis zu 400.000 Einwohner*innen in den nächsten Jahren bringt eine überproportionale Nachfrage nach Flächen für den Wohnungsbau. Damit verbunden ist oftmals die Verdrängung vorhandenen Gewerbes oder Mischgebiete für Gewerbe zugunsten von Wohnraum. 


Wir müssen dieser Entwicklung Rechnung tragen, indem wir Gewerbeflächen schützen und keine einseitige Förderung von Wohnraum betreiben. Bei jedem Neubaugebiet müssen Gewerbeflächen von Anfang an mit einplant werden. Denn sonst droht eine Entwicklung, die unserer Vorstellung nach gutem Wohnen und Arbeiten in Pankow nicht gerecht würde. Lange Anfahrtswege und Staus auf dem Weg zur Arbeit haben nicht nur ökologische Auswirkungen, auch ökonomische Nachteile sind die Folge, denn Arbeit beginnt mit der Fahrt zur Arbeit. Wohnortnahe Arbeit heißt Fläche jetzt zu sichern und die Ansiedlung von Gewerbe durch aktive Wirtschaftsförderung zu unterstützen. Mit der von der SPD beförderten Zusammenführung von Arbeit und Wirtschaft in einem Ausschuss der BVV Pankow haben wir nun politisch die Chance, Wohnen und Arbeiten in Pankow im Ganzen zu betrachten. Dazu zählt auch der Schutz von eingesessenem Handwerk, Gewerbe und von Kultureinrichtungen, die bisher wegen Lärmschutzes durch heranrückende Wohnbebauung bedroht sind.

 

Willi Francke, Bürgerdeputierter 

15.06.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Verkehrssituation Pankow-Nord: Wird Blankenburg zur Insel?

 

Die Verkehrslage im Pankower Norden ist schon länger chaotisch und sorgt in den Hauptverkehrszeiten für lange Staus. In Blankenburg spitzt sich diese Lage zu und sorgt nicht nur für schlechte Stimmung, sondern auch für Probleme in der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr oder in der Mobilität von Menschen mit Einschränkungen.

Die bereits angespannte Verkehrssituation im Pankower Norden wurde durch die Bauarbeiten an der Löffelbrücke, die vom April 2017 bis zum 1. Quartal 2020 andauern sollen, weiter verschärft. Gleichzeit ist noch 2017 geplant, die B2 in Malchow und den Zubringer zur A114 zu sanieren. Das bedeutet weitere Umleitungen durch Weißensee, Heinersdorf und Blankenburg. Darüber hinaus gehen die Bauarbeiten am Schienennetz der Bahnstrecke Berlin-Bernau weiter, was ebenfalls zu Behinderungen des ÖPNVs, die teilweise mehrwöchig sein werden, führen wird. Für die Blankenburger heißt das, mehr Zeit für den SEV einzuplanen.

 

12.06.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Buchholzer Festtage: 775 Jahre Französisch Buchholz

 
Parlamentspräsident Ralf Wieland eröffnet die Buchholzer Festtage

Ein rundes Jubiläum wird nächstes Wochenende (16./17./18. Juni 2017) im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz gefeiert: Vor 775 Jahren wurde Buchholz, das seit 1920 zu Berlin gehört, erstmals urkundlich erwähnt. Die Festtage finden auf der Festwiese an der Kirche statt.

Eröffnet werden sie dort von Parlamentspräsident Ralf Wieland am Freitag, dem 16. Juni 2017, um 18 Uhr.

An den Festtagen wird viel gefeiert. Angebote zum Mitmachen, Staunen und Genießen für die ganze Familie stehen parat. Die Attraktion wird am Sonnabend um 23 Uhr ein Höhenfeuerwerk sein. Der Sonntag beginnt um 10:30 Uhr mit einem Festgottesdienst unter freiem Himmel. Ein weiterer Höhepunkt ist dann am Sonntag der traditionelle historische Festumzug. Er startet um 15 Uhr am Hugenottenplatz. Organisiert werden die Festtage zum Ortsteil-Geburtstag von Ehrenamtlichen aus dem Amtshaus Buchholz, der evangelischen Kirchengemeinde, des SV Buchholz und des Bürgervereins Französisch Buchholz.

Zum Jubiläum gibt der Bürgerverein Französisch Buchholz ein kleines Buch zur Ortsgeschichte heraus. Thema ist die Entwicklung des Ortsteils in den vergangenen 25 Jahre. Es ist an den Festtagen am Stand des Bürgervereins erhältlich. Der Verkaufserlös soll in die Pflanzung von 775 Buchen im Bucher Forst als Erinnerung an das Jubiläum fließen.

  • Freitag, 16. Juni 2017, 18 Uhr Uhr
  • Treffpunktgemeinde, Hauptstraße 64, 13127 Berlin

10.06.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

„Das bisschen Sand im Stundenglas reicht nur noch für wenige Stunden“

 
Die letzte Unterschrift.

Was schreibt man seiner Liebsten, wenn einen nur wenige Sandkörner in der Lebensuhr vom Tode trennen? Diese Frage musste sich der Sozialdemokrat Leo Tomschick (1903-1944, Dunckerstraße 58) stellen. Wegen Hochverrats am 4.2.1942 verhaftet und am 5.6.1944 zum Tode verurteilt, blieb ihm in der Nacht vor der Hinrichtung nur noch ein Brief an sein „Mädi“ zum Abschied. Danach nahm er sich als letzten Akt von Selbstbestimmung das Leben, bevor es der Henker konnte. Sein Abschiedsbrief ist erhalten und soll an dieser Stelle unverändert wiedergegeben werden.

10.06.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungssitzung vom 08.06.2017

 

Unser ehemaliger Bezirksburgermeister Matthias Köhne war heute zu Gast in unserer Abteilung und berichtete von dem "danach", von dem was er in seiner Auszeit macht und was er noch vor hat. Die anschließende Diskussion mit ihm in offener Runde war rege!
Danke fürs kommen!

Autor: Rolf Gänsrich

08.06.2017 in Landes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Besuch Im Abgeordnetenhaus

 

Am 04. Mai 2017 hat die Abgeordnete Clara West die Neu -und Alt-Mitglieder der Abteilungen 7, 12 und 13 ins Abgeordnetenhaus eingeladen.

Auf dem Programm standen:

-Führung durch das Abgeordnetenhaus 
-Aufenthalt auf der Besuchertribüne des Plenarsaals
-Gespräch mit Michael Müller

Begrüßt wurden die Eingeladenen durch die Abgeordneten Clara West (Wahlkreis 7) und Tino Schopf (Wahlkreis 9) Danach ging es ca. 1. Stunde durch das Haus und dann auf die Besuchertribüne des Plenarsaals. Hier konnten sich die Besucher selbst ein Bild über die Parlamentsarbeit machen.

Ein weiterer Höhepunkt wartete noch mit dem Treffen des Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Er beantwortete die Fragen der Mitglieder und gab einige Geschichten, die er in seinen über 20 Jahren im Abgeordnetenhaus erlebt hat, zum besten. Dies machte die Arbeit der Parlamentarier für die Anwesenden noch etwas transparenter und erlebbarer.
Des Weiteren sprach er eine Einladung für das Rote Rathaus aus, der sicher der ein oder andere folgen wird.

Nach soviel Geschichte und Politik ließen die Eingeladenen den Abend gemeinsam mit Clara West gemütlich in der Osteria Caruso ausklingen.

07.06.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Fahrradstraße Stargarder? Öffentliche Bürgerversammlung am 15.6.

 

Seit einiger Zeit sorgen Zeitungsmeldungen für Aufregung, nach denen sich die Verkehrsinfrastruktur im Kiez radikal zugunsten des Radverkehrs ändern soll. Dabei ist von einer grundlegenden Umgestaltung der Schönhauser mit nur noch einer Fahrspur für den Autoverkehr in jede Fahrtrichtung die Rede. Außerdem sollen die Gleimstraße und die Stargarder Straße zu sogenannten Fahrradstraßen werden. Diese Meldungen waren fast immer mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ und mit dem Namen von Jens-Holger Kirchner (Bündnis90/Grüne) verbunden, dem früheren Pankower Baustadtrat und jetzigen Staatssekretär bei Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos). Was die Bürgerinnen und Bürger wollen - das ist Thema auf der Versammlung "Fahrradstraße Stargarder" am Donnerstag, 15. Juni 2017 ab 20 Uhr in der Berliner Bürgerstuben, Stargarder Straße 64.

04.06.2017 in Bezirk

Fahrradsternfahrt 2017

 

Fahrradsternfahrt 2017

11. Juni 2017

zentraler Startpunkt für Pankow:

10:20 Uhr S-Bahnhof Buch

 

Wem das zu lang ist, der kann sich um 11:25 Uhr am Bhf. Pankow und um 11:40 Uhr am        S-Bahnhof Prenzlauer Allee einreihen.

 

Zum 200. Geburtstag des Fahrrads mobilisiert der ADFC bundesweit für die größte Fahrrad-Demonstration der Welt. Sei dabei, wenn wir gemeinsam mit vielen anderen Radfahrenden ein Zeichen für ein fahrradfreundliches Berlin setzen.

 

04.06.2017 in Bundestag

Nicht nur Autobahnen - Klaus Mindrup zur Änderung des Grundgesetzes am 1. Juni 2017

 

In den vergangenen Wochen erhielt ich zahlreiche Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die ihrer Besorgnis Ausdruck verliehen, dass mit der Änderung des Grundgesetzes die Privatisierung unserer Autobahnen einherginge. Hier veröffentliche ich nun den Brief, mit dem ich auf diese Schreiben geantwortet habe.

01.06.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen

 
Blankensteinpark

Der Blankensteinpark erfreut sich bei den Bürgerinnen und Bürgern großer Beliebtheit. Bedauerlicherweise kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen mit Unrat, fehlender Müllentsorgung, Ausweisung von abgetrennten Nutzungsbereichen zwischen Hundeauslaufzonen, Sportbereichen und Kinderspielmöglichkeiten. Ebenso mangelte es an einer geeigneten Wegeführung.

Bereits als SPD-Wahlkreiskandidat habe ich mich im Sommer letzten Jahres dieser Problematik angenommen und über unseren Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Mike Szidat, einen Antrag zur Verbesserung der o.g. Mängel eingebracht.

Mit dem Antrag von SPD, Linke, CDU und der Gruppe der FDP vom 5. April kommt nun Bewegung in die Sache. Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, eine bürgernahe Konzepterstellung vorzulegen, die den veränderten Nutzungsbedienungen auf dem Gebiet des Alten Schlachthofes Rechnung trägt.

Hier finden Sie den Antrag.

30.05.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Dialog zum Wohngebiet Greifswalder Straße

 

Heute Abend findet in der WABE, Danziger Straße 101, die ISEK-Abschlussveranstaltung statt.

Für die Fläche um die Greifswalder Straße auf Höhe des Mühlenkiezes wird seit rund einem Jahr ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet, bei dem die Verbesserung der sozialen Infrastruktur und öffentlicher Freiräume im Fokus steht. Schwerpunkt ist die Aufwertung des Wohnumfeldes, Verbesserung der sozialen Infrastruktur, wie beispielsweise Schulen oder Kitas, Planung öffentlicher Spielplätze sowie Grün- und Freiflächen.

Unter Berücksichtigung der Bewohner, Eigentümer, Sozialen Träger und Fachbehörden werden gemeinsame Ziele und Vorhaben entwickelt. Dabei werden auch die Erkenntnisse aus dem Prozess der städtebaulichen Konzeption zur Michelangelostraße integriert.

In der ersten Phase der Erarbeitung wurde eine umfangreiche Analyse des Gebietes an der Greifswalder Straße vorgenommen, um die Stärken, Schwächen und konkrete Handlungsbedarfe für die weitere Entwicklung herauszuarbeiten. Zeitgleich erfolgte ein intensiver Partizipationsprozess zur Evaluation der Vorstellungen und Ideen der o.g. Akteure. Dabei wurden u.a. zwei öffentliche Bürgerveranstaltungen bzw. Konferenzen im Quartierspavillon in der Thomas-Mann-Straße durchgeführt.

Weitere Informationen finden Sie hier auf der Seite des Bezirksamtes Berlin-Pankow.

22.05.2017 in Infrastruktur von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Mehr Sicherheit auf Blankenburger Wegen

 

Vielen Blankenburgern ist in letzter Zeit aufgefallen, dass Straßenschilder und Poller zur Sicherung der Wirtschafts- und Wanderwege entlang des Blankenburger Pflasterwegs verschwunden sind. Vermehrt erreichten uns Aussagen über PKW, die in hohem Tempo über die Felder zwischen Pflasterweg und Märchenland fuhren.

Aufgrund der akuten Gefahr für Spaziergänger und Wanderer haben sich der Bezirksverordnete Yasser Sabek und der Abgeordnete Dennis Buchner an das Bezirksamt gewandt. Das Ordnungsamt wird nun aktiver in diesem Bereich auftreten. Außerdem möchte das Bezirksamt zwei zusätzliche Schranken für das Haushaltsjahr 2018 einplanen. Wir werden uns dafür einsetzten, dass die Schranken auch tatsächlich eingebaut werden.

Die kleine Anfrage können Sie unter folgendem Link einsehen. Vandalismus am Wirtschaftsweg Blankenburger Pflasterweg

21.05.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Verkehrspolitik - wie bleibt Pankows Norden lebenswert?

 

Torsten Hofer, Alex Lubawinski und die SPD freuen sich auf Ihr Kommen!

Am 23. Mai 2017, 19 Uhr, beschäftigt sich die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde mit der Verkehrspolitik im Wahlkreis. Treffpunkt ist wie immer das China-Restaurant "Hua Li Du" am Ossietzkyplatz.

Was steht auf dem Plan? Der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer erstattet seiner SPD-Ortsgruppe Bericht über seine aktuellen Aktivitäten im Wahlkreis Pankow 2. Es geht also um Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde, Niederschönhausen und Französisch Buchholz. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.

Diesmal geht es um die Verkehrspolitik! Über das Thema Verkehr ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Wir lassen deshalb alle Allgemeinplätze beiseite - und machen es ganz konkret!

"Wir müssen Wohnen und Verkehr in unserem Wahlkreis in Einklang bringen", sagt Torsten Hofer. "Deshalb müssen wir in einem ersten Schritt unsere Wohngebiete von Lkw-Durchfahrten, von Lärm und von Erschütterungen wirksam entlasten. Darüber - und noch viel mehr - spreche ich am Dienstag im Hua Li Du."

Wann und wo?

Abteilungsversammlung SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

  • am Dienstag, den 23. Mai 2017,
  • um 19 Uhr,
  • ins China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a / Am Ossietzkyplatz, 13156 Berlin.

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung
    • Aufnahme von neuen Mitgliedern
  2. SCHWERPUNKT:
    „Verkehrspolitik im Wahlkreis – was müssen wir verbessern, damit unser Kiez lebenswert bleibt?“​
    Berichterstatter: Torsten Hofer MdA
  3. Berichte aus den Gremien
  4. Aktuelle Lage:
    • Wie weiter nach der Landtagswahl in NRW?
    • Der Bundestagswahlkampf geht los!
    • Frankreich nach der Präsidentschaftswahl - neuer Schwung für Europa?
  5. Verschiedenes

PS: Unsere Versammlungen sind öffentlich.
Nichtmitglieder und Gäste sind herzlich willkommen!
Der Eintritt ist frei.

21.05.2017 in Abteilung von SPD Bötzowviertel

Leitbild statt Leitkultur

 
Dietmar Molthagen und Annette Tabbara im Gespräch über das Leitbild

Thomas De Maizière hat im Frühjahr seine 12 Thesen für eine Leitkultur vorgestellt. Im Kontrast dazu steht das Leitbild der Friedrich-Ebert-Stiftung. Anders als mit der Leitkultur, die auf das Prinzip Abgrenzung aufbaut, wirbt das Leitbild für ein Miteinander aller und will vermitteln statt Gräben aufzureißen.

20.05.2017 in Bezirks-SPD

Ella-Kay-Preis 2017 geht an den Bucher Bürgerverein

 

Bei ihrem Jahresempfang am Freitag hat die SPD Pankow den Bucher Bürgerverein mit dem Ella-Kay-Preis ausgezeichnet. Seit 1990 engagiert sich der Verein dafür, dass das Leben in Buch lebenswert ist und dass es dies auch bleibt. Dafür braucht es nicht nur politisches Engagement, sondern auch das der Bürgerinnen und Bürger.

Der Bucher Bürgerverein ist bereits seit 1990 für den Ortsteil engagiert. Ein besonderes Ziel des Vereins ist die Bewahrung, Nutzung und Weiterführung des kulturhistorischen Erbes. Dazu koordinierte er die Sanierung und Pflege des Bucher Schlossparkes. Er setzt sich ein für eine gute öffentliche Verkehrsanbindung des Ortsteils und dafür, dass er als Gesundheits-, Wohn- und Arbeitsort attraktiv ist. Gemeinsam mit der Zeitschrift Bucher Bote führt er Bürgerforen zu den unterschiedlichsten Themen durch und arbeitet im Netzwerk “Initiative pro Buch” eng mit anderen Vereinen, Firmen und Einrichtungen zusammen arbeiten.

Gerade in den Herausforderungen der letzten Jahre - Phasen, in denen Rechtsextreme versuchten, im Ortsteil eine gesellschaftliche Dominanz zu erringen und die teils umstrittene Unterbringung Geflüchteter – hat der Bucher Bürgerverein gezeigt, wie viel bürgerschaftliches Engagement für ein demokratisches Miteinander, gegen Ausgrenzung und für Toleranz gegenüber Schutzbedürftigen erreichen kann. Der Verein ist Mitglied im Netzwerk für Demokratie und Respekt und Unterzeichner der Bucher Erklärung vom 17. Mai 2014 für Demokratie und gegen rechte Umtriebe.

Seit 2010 verleiht die SPD Pankow den Ella-Kay-Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement. Der Preisträger soll sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadteile engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten und für Demokratie werben, und sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Der Ella-Kay-Preis ist mit 300 Euro dotiert. Frühere Preisträger finden Sie hier.

18.05.2017 in Parlament von Torsten Schneider, MdA

Besuchen Sie das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?

17.05.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Der Flughafen Tegel muss geschlossen werden!

 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal fordert Einhaltung der Verträge

Am 24. September werden die Berliner Bürger voraussichtlich über das Volksbegehren zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel abstimmen. Aus Sicht der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal nutzen die Initiatoren dieses Volksbegehren, um sich auf dem Rücken der Bürger im Berliner Norden politisch zu profilieren. Wir haben deshalb in unserer vergangenen Abteilungsversammlung nochmals unsere Position bekräftigt, dass die geltenden Verträge eingehalten und Tegel geschlossen werden muss, sobald der BER fertiggestellt ist. Denn die Bürger in Wilhelmsruh und Rosenthal haben lange genug die Belastung durch den Fluglärm ertragen. Damit muss so schnell wie möglich Schluss sein!   

16.05.2017 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur ordentlichen Tagung der 07. BVV

 

Am Mittwoch, dem 17.05.17, findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt und Sie sind herzlich eingeladen unsere Bezirksverordnete als Zuschauer*in zu begleiten. Die BVV tagt öffentlich um 17:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstr. 17, Haus 7).

Die SPD-Fraktion steht mit einer Anzahl von Anträgen bereit, die sich unter anderem für die Aufstellungsbeschlüsse von Pankow-Süd, Langhansstraße und Komponistenviertel zu Sozialen Erhaltungsgebieten und die Grobreinigung des Wilhemsruher Sees einsetzt. Für Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen soll ein klares Zeichen für eine barrierefreie Straßenquerung der Darßer Str. gesetzt werden und das Stadtbad Weißensee soll im Sommer 2017 seine Türen öffnen können.

Seien Sie dabei, wir freuen uns auf Sie!

 

16.05.2017 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Aktionstag "Berlin machen" - Die SPD Pankow-Süd ist dabei

 

Am 6. Mai waren wir gemeinsam mit der Initiative Brennerberg anlässlich des Aktionstages "Berlin machen" auf dem Brennerberg in unserem Kiez unterwegs und haben mit vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie Schaufel und Besen den Spielplatz und den Park auf Vordermann gebracht. Wir wollen es aber nicht bei dieser einmaligen Aktion belassen, sondern werden uns in der Initiative Brennerberg auch weiterhin für einen schöneren Brennerberg einsetzen!

16.05.2017 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

SPD Pankow-Süd auf Klausurtagung in Schmöckwitz

 

Am Wochenende war es wieder soweit, die Abteilung hat sich zu ihrer jährlichen Abteilungsklausur getroffen. Dieses Jahr waren wir in der schönen Projekt- und Begegnungsstätte Vereinigung Junger Freiwilliger in Schmöckwitz und haben uns dort zwei Tage intensiv mit den Themen Soziale Gerechtigkeit und Armut in Deutschland und Berlin sowie der Wahlkampfplanung für die Bundestagswahlen im September beschäftigt.

12.05.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Tag der Städtebauförderung am 13.05.2017 – auch in Pankow

 
Grafik: Runze & Casper Werbeagentur GmbH

Am 13. Mai findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Im Rahmen dessen kann man 45 verschiedenste Veranstaltungen in fast allen Bezirken besuchen. Sie thematisieren Investitionen in Infrastruktur, den öffentlichen Raum, Netzwerke und andere Aktivitäten in Kiezen. Es geht sowohl darum, die Lebensqualität des Einzelnen zu verbessern, als auch um das Schaffen von Räumen für Nachbarschaften und das damit verbundene Stärken des sozialen Zusammenhalts.

Die folgenden Angebote können Sie in Pankow wahrnehmen:

11.05.2017 in Frauen von AsF Pankow

Mehr Frauen in die Politik!

 

Mentoring-Programm für Frauen in der SPD-Pankow erfolgreich gestartet. Am 28. April 2017 fand hierzu das Auftakttreffen mit 16 motivierten und politikbegeisterten Frauen in der Kreisgeschäftstelle der SPD-Pankow statt. Nach einem Grußwort des Kreisvorsitzenden Knut Lambertin, lernten 16 Mentees in lockerer Runde ihre Mentorinnen und Mentoren kennen. Auch die Direktkandidaten für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Pankow, Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup übernahmen vorbildlich die Betreuung von einigen Mentees. In den nächsten Wochen besuchen wir gemeinsam das Berliner Abgeordnetenhaus, den Deutschen Bundestag und einige inhaltliche Veranstaltungen und Sitzungen auf allen Ebenen der SPD. Unter dem Motto: "Mehr Frauen in die Politik" hoffen wir, dass unseren Mentees das Programm Spaß macht und sie sich in Zukunft mehr in die Arbeit der SPD einbringen werden. (Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende Pankow)

10.05.2017 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

72. Jahrestag der Befreiung

 

Am 08.05.17 dachte die Fraktion der SPD in der BVV Pankow an die Opfer des 2. Weltrkrieges und nahm an den drei Gedenkveranstaltungen am Sowjetischen Ehrenmal Schönholzer Heide, am Mahnmal des polnischen Soldaten im Friedrichshain und am Gedenkstein Ostseeplatz in Prenzlauer Berg mit einem Vertreter bzw. Vertreterin teil.

10.05.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Klaus für Martin - und für eine ganze Menge mehr

 
Klaus Mindrup, MdB zu Gast bei der SPD Helmholtzplatz

Nicht nur bei der Fahrradsternfahrt am 11. Juni, sondern auch für den Bundestagswahlkampf hat der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup beste Startbedingungen. Die SPD Helmholtzplatz hatte ein volles Haus zu bieten mit Genossinnen und Genossen, die Lust auf Wahlkampf haben.

Entscheiden werden aber die Wählerinnen und Wähler am 24. September. Die Wahl macht Klaus leicht durch sein Angebot. Natürlich heißt Klaus Mindrup wählen auch Martin Schulz wählen. Aber nicht nur das. Im Bundestag ist er Experte für Wohnen und Umweltfragen. Mit intelligenten Lösungen kann man Umweltschutz und günstigen Wohnraum verbinden, zB durch ein Blockheizkraftwerk. Im Bezirk ist er gut verankert. Bereits in den letzten vier Jahren war er Ansprechpartner für die Menschen vor Ort. Ein erfolgreiches Beispiel ist der Arbeitskreis zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Regelmäßig treffen sich dort 20 bis 30 Vertreter von Institutionen und Vereinen, die schon so manche Hürde beseitigt haben. Denn die beste Integration bleibt die am Arbeitsmarkt.

Wahlsiege fallen nicht vom Himmel, sondern müssen hart erarbeitet werden. Die Leidenschaft bei den Genossinnen und Genossen dafür zu kämpfen war am Abend da. Damit Klaus am Abend des 24. September vorne liegt.

10.05.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Petitionsausschuss ist beim Sozial-Kultur-Markt mit dabei!

 
Der Petitionsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus

Am 11. Mai ist der Petitionsausschuss auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz zu Gast

Entscheidungen von Behörden oder Einrichtungen des Landes Berlin können falsch, unangemessen oder unverständlich sein. Manchmal lassen sie auch zu lange auf sich warten. In diesen Fällen haben Sie die Möglichkeit, sich an den Petitionsausschuss zu wenden. Er prüft Ihre Beschwerden und Vorschläge. Ebenso gibt er praktische Ratschläge in Verwaltungsangelegenheiten.

Am Donnerstag, den 11. Mai haben Sie die Möglichkeit, die Mitglieder des Petitionsausschusses auf dem Antonplatz vor Ort zu treffen. Von 15.00 bis 19.00 Uhr möchten die Mitglieder des Ausschusses mit Weißenseerinnen und Weißenseern ins Gespräch kommen.

Gern setzt sich der Petitionsausschuss auch mit Ihren Sorgen auseinander. Scheuen Sie sich nicht, Ihre Abgeordneten anzusprechen. Jährlich tun es Ihnen 1.700 Berlinerinnen und Berliner gleich und nehmen ihre demokratischen Grundrechte wahr. Eine Petition kann vieles erreichen, beispielsweise die Veränderung von Landesgesetzen.

08.05.2017 in Verkehr von Torsten Schneider, MdA

Straßeninstandsetzungen im Pankower Zentrum

 

Der Zustand vieler Verkehrswege in Pankow ist unzulänglich. Dies hat Pankowerinnen und Pankower wiederholt dazu gebracht, mein Bürgerbüro aufzusuchen. Für einige Straßen steht nun in diesem Jahr Abhilfe bevor. So werden im Rahmen des berlinweiten Straßeninstandsetzungsprogramms fast drei Millionen Euro aufgewendet, um in rund 25 Pankower Straßen je nach Maßnahme Fuß- und Radwege wieder herzustellen,  schadhafte Fahrbahnoberflächen zu erneuern oder Baumaßnahmen vorzubereiten. Im Abgeordnetenhauswahlkreis Pankower Zentrum sind folgende Straßensanierungen vorgesehen:

  • Fagottstraße
  • Homeyerstraße (im Abschnitt Leonhard-Frank-Straße bis Hermann-Hesse-Straße)
  • Parkstraße (von Hausnummer 50 bis Ossietzkystraße)
  • Straße 103

Unabhängig vom Straßeninstandsetzungsprogramm hat kürzlich die über zwei Millionen Euro kostende Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg) begonnen. Diese Baumaßnahme wird bis ins Jahr 2020 dauern. 

08.05.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Mehr Sicherheit auf Blankenburgs Straßen

 

Aufgrund von Vandalismus ist das Gehen auf dem Wirtschaftsweg zwischen Blankenburger Pflasterweg und Märchenland sehr gefährlich geworden. Poller und Schilder, die den PKW-Verkehr vom Weg fernhalten sollten, wurden beschmiert und teilweise sogar entfernt. Zusammen mit dem Blankenburger SPD-Bezirksverordneten Yasser Sabek setzt sich Dennis Buchner für die Sicherung des Weges ein. Herr Sabek hat nun eine Kleine Anfrage zu der Thematik gestellt, zu der wir bis zum 10.05.2017 eine Antwort erwarten. Über das Ergebnis werden wir Sie schnellstmöglich informieren.

Hier geht es zur Anfrage

06.05.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Stolpersteine polieren im Kiez

 

Die SPD am Helmholtzplatz und Humannplatz gedenkt am 07.05. der jüdischen Nachbarn, die durch das nationalsozialistische Deutschland ermordet wurden. Treffpunkt ist die Greifenhagener Straße 13 um 14 Uhr. Wer später dazu kommt, kann sich unter 0176 430 700 45 informieren, wo wir gerade sind.

Auf dem Weg werden wir fünfmal an Stolpersteinen anhalten und die Gedenksteine polieren. Außerdem gibt es ein wenig Kiez- und SPD-Geschichte dazu. An einer Stelle geht es um Hilfe für Juden durch die Gethsemanekirche, zur Geschichte der SPD im Kiez geht es zweimal.
 

Am Ende gibt es am Humannplatz die Gelegenheit, gemeinsam die Eindrücke zu verarbeiten und darüber zu sprechen. Auch Nicht-Mitglieder, die sich für die Geschichte ihres Kiezes interessieren und keine 180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur wollen, sind herzlich willkommen!
 

06.05.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Benefizkonzert für Afrika am 13. Mai 2017 in der BAKS

 

Am 13. Mai 2017 findet in der Schlossanlage Schönhausen das 3. Pankower Benefizkonzert statt.

Es laden ein die Welthungerhilfe (DWHH) Aktionsgruppe Berlin, das Bezirksamt Pankow, die Musikschule Bela Bartok sowie die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).

Wann und wo?

3. Pankower Benefizkonzert

  • am Samstag, dem 13. Mai 2017,
  • um 18 Uhr,
  • im Historischen Saal der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Schlossanlage Schönhausen, Ossietzkystraße 44/45, 13187 Berlin.

In diesem Jahr steht das Hilfskonzert unter dem Motto: "Gemeinsam bewegen - gemeinsam helfen". Geboten wird ein einzigartiges Konzert für Musikbegeisterte. Durch den Abend führt die Sängerin Angelika Mann. Sie präsentiert einige ihrer bekanntesten Lieder und stellt gemeinsam mit der Aktionsgruppe Berlin der Welthungerhilfe das neue Schulspeisungs-Projekt in Burundi vor, das mit den Spendengeldern unterstützt wird.

Die Welthungerhilfe ist eine der größten privaten Hilfsorganisationen in Deutschland. Sie leistet Hilfe aus einer Hand: von der schnellen Katastrophenhilfe über den Wiederaufbau bis zu langfristigen Projekten der Entwicklungszusammenarbeit mit einheimischen Partnerorganisationen nach dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe. Seit der Gründung im Jahr 1962 wurden mehr als 8.120 Auslandsprojekte in 70 Ländern mit 3,033 Milliarden EUR gefördert - für eine Welt ohne Hunger und Armut.

Eintrittskarten zum Preis von 20 oder 30 EUR können über ticket (at) welthungerhilfe-agberlin.de ab sofort bestellt werden.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, ist Schirmherr der diesjährigen Benefizveranstaltung.

Weitere Informationen zum Konzert im Internet unter www.welthungerhilfe-agberlin.de.

04.05.2017 in Frauen von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Girls´Day 2017

 

Wie sah der Girls´Day 2017 bei Dennis Buchner aus? Er sagt es Ihnen:

Wer sich in den deutschen Parlamenten umschaut, kann feststellen, dass auch heute noch Männer die Sitzreihen dominieren. Ähnlich sieht es auch in vielen anderen Berufen aus, vor allem in den naturwissenschaftlich-technischen Betätigungsfeldern. Um jungen Frauen Perspektiven in Arbeitsbereichen aufzuzeigen, in denen Frauen bisher seltener vertreten sind, gibt es seit 2001 den Girls‘ Day. An diesem Tag öffnen Unternehmen, Betriebe und Hochschulen in den Bereichen IT, Handwerk, Technik, Naturwissenschaft und Politik in ganz Deutschland ihre Türen für Schülerinnen ab der 5. Klasse und ermöglichen ihnen vielfältige Einblicke.

03.05.2017 in Kiez von SPD Bötzowviertel

Kinderfest am 1. Mai 2017

 
Auch proKIez war mit einem Stand vertreten.

WOW! Was für ein 1. Maifest! So viele Bürgerinnen und Bürger fanden sich bei abwechslungsreichem Maiwetter auf dem südlichen Teil des Arnswalder Platzes ein, um mit uns ein tolles Kinderfest zu feiern. Hüpfburg, Schachfeld, Puppentheater, Torwand und vieles mehr erfreute die Kinder und Eltern.

03.05.2017 in Geschichte von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Stolpersteine putzen am 8. Mai

 

Anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 gedenken wir den Opfern der Nazidiktatur. Damit die Schicksale der Opfer nicht in Vergessenheit geraten und sichtbar bleiben, putzen wir die Stolpersteine von Fanny Getzow und Hedwig Hartung sowie weiterer Opfer des Faschismus in Prenzlauer Berg.

03.05.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Spielstraße in der Gudvanger: aller guten Dinge sind drei

 
Gudvanger Straße im Humannkiez: Platz für Autos oder Kinder?

Früher gehörten die Straßen den Berliner Kindern, heute gehören sie den Autos. In wenigstens einer Straße sollte sich das umkehren. Für ganze fünf Tage im Jahr sollten Kinder in der Gudvanger Straße die Herrschaft übernehmen. Gescheitert ist das an Klagen von Anwohnern. Jetzt unternimmt das Bezirksamt einen dritten Anlauf.
 

27.04.2017 in Kiez von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Zu Besuch im Stadtteilzentrum am Teutoburger Platz

 

Am 25. April besuchten wir bei einem Vor-Ort-Termin unserer Abteilung das Stadtteilzentrum am Teutoburger Platz.

27.04.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Girls'Day 2017

 

Heute besuchten mich Mathilda, Ana-Maria und Nadja im Rahmen des Girls´Day 2017 im Abgeordnetenhauses von Berlin. Bei dem gemeinsamen Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh beantwortete ich erste Fragen zu meiner Arbeit als Landespolitiker, erklärte meine Ausschussarbeit und beantwortete einige Fragen zum Haus.

Die Mädels erzählten über ihren Schulalltag, über das Schulessen oder über ihre ersten Erfahrungen mit der Politik. Danach machten sich die Mädchen an die Beantwortung der Quiz-Fragen, um später auch einen kleinen Preis gewinnen zu können.

Danach stellte sich der Parlamentspräsident Ralf Wieland vor und berichtete über seine Funktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Fleißig wurden Selfies und Fotos mit dem Parlamentspräsidenten gemacht. Weiter ging es mit einem Rundgang durch das Haus. Die Mädels warfen einen Blick in das Büro des Fraktionsvorsitzenden, in die Pressestelle und die Geschäftsstelle der Fraktion. Im Anschluss ging es direkt zur großen Führung durch das gesamte Haus und der Filmvorstellung, damit keine Fragen offen bleiben.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit allen Abgeordneten hatten die Mädchen noch einmal Gelegenheit offene Fragen zu klären oder mir persönliche Fragen zu stellen. Zum Thema Schulessen brachten die Mädchen ihre Fragen aktiv im Ausschuss Bildung, Jugend, Familie ein und nahmen von dort erste Eindrücke zur parlamentarischen Ausschussarbeit mit.

Die Preisverleihung zum Girls´ Day Quiz bildete einen schönen Abschluss des Programms. Hier könnten die Mädchen nach gezeigtem Wissen noch den ein oder anderen kleinen Preis "abräumen".

Wir beendeten den Tag mit einem gemeinsamen Gruppenfoto aller Mädchen mit ihren Abgeordneten.

Den Mädchen, die mich heute besuchten, hat es sehr gut gefallen. Sie waren alle drei schon vorher politisch sehr interessiert. Sie haben neue Eindrücke mitgenommen und Neues erfahren, z.B. über die Bienen auf dem Dach des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Ich hoffe, dass sich die Mädchen vielleicht sogar für ein späteres Praktikum im Abgeordnetenhaus entscheiden und ich bei ihnen die Lust auf "Mehr Politik" wecken konnten.

27.04.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Gemeinsame Erklärung zum Blankenburger Süden

 
Foto: Dirk Laubner

Die Zukunftswerksatt Heinersdorf und die SPD Blankenburg/ Heinersdorf erklären zum geplanten Stadtquartier Blankenburger Süden:

Das geplante breite Beteiligungsverfahren zum neuen Stadtquartier „Blankenburger Süden“ begrüßen wir. In der Bebauung der ca. 90ha großen Fläche sehen wir große Chancen für die gesamte Stadtentwicklung im Pankower Norden. Eine Bebauung des Gebietes zwischen Heinersdorf und Blankenburg kann aus unserer Sicht aber nur stattfinden, wenn es eine vorangehende Umsetzung eines bedarfsgerechten ÖPNV-Konzeptes gibt. Dazu zählen wir eine Anbindung des neuen Gebietes an die Bahnhöfe Blankenburg, Heinersdorf und Pankow mit Hilfe einer oder mehrerer Tramlinien. Straßenbahnlinien ohne Anbindung an einen Bahnhof lehnen wir ab.

27.04.2017 in Bezirk von SPD Berlin Alt-Pankow

Einladung zum 1. Mai mit der SPD Pankow im Bürgerpark

 

Feiern Sie mit uns mitten im Bürgerpark auf der großen Liegewiese den 1. Mai.

12:00 / 12:30 / 13:20 Uhr: Rhythmische Einstimmung mit den Samba Kids

12:15 Uhr: Eröffnung des Festes durch Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow, Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter für Pankow und Torsten Schneider, Mitglied im Abgeordnetenhaus für das Pankower Zentrum

12:50 / 13:40 Uhr: Berliner Swing Band: Red Chucks

14:15 Uhr: Auftritt des Pankower Kindertheaters Varia Vineta: Hans im Glück

15:00 Uhr: Gemischter Chor Pankow im Pavillon im Rosengarten

16:00 Uhr: Sängerin und Liedermacherin: Johanna Zeul

17:00 Uhr: Auftritt des Ensembles Groove Pilots der Musikschule Pankow

In den Auftrittspausen Musik mit DJ Stefan.

Ganztägig: Kinderprogramm Hüpfburg, Ballons, Schminken, Töpfern, T-Shirtmalen.

Während des Festes sorgen unsere Helfer auch für Ihr leibliches Wohl und bieten Speisen und Getränke zu günstigen Preisen an. Nutzen Sie die Chance zum Gespräch mit SPD-Politikern aus dem Bezirk, dem Land und dem Bundestag.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

26.04.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Neuigkeiten aus dem Bundestag

 

Der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup war bei unserer Abteilungsversammlung im April zu Gast

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu und die letzten Gesetzesvorhaben befinden sich auf der Zielgeraden – für uns ein guter Anlass, sich mit unserem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup über laufende Projekte und die aktuellen Themen in Wilhelmsruh und Rosenthal auszutauschen. Bei unserer Abteilungsversammlung am 25. April 2017 diskutierten wir deshalb mit Klaus Mindrup eine breite Palette an Themen, wie die Verkehrssituation in Wilhelmsruh, den Volksentscheid zur Schließung von Tegel, die geplante Mietrechtsreform und die Förderung von Mieterstrom.

26.04.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

1. Maifest auf dem Arnswalder Platz

 

Am 1. Mai feiern wir unser alljährliches Kinderfest auf dem Arnswalder Platz. Auf Grund der anstehenden Bauarbeiten, findet das Fest auf der Wiese zwischen den beiden Spielplätzen statt (Eingang: Pasteursstraße). Es geht um 13.00 Uhr los. Ihr seid alle herzlich eingeladen.

25.04.2017 in Service von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

100 Tage Rot-Rot-Grüner Senat - Gesagt. Getan.

 

Anfang Januar hat sich der rot-rot-grüne Senat auf ein 100-Tage-Programm mit 60 verschiedenen Vorhaben geeinigt. Unsere Bilanz lautet: Gesagt. Getan. Für uns gilt auch in den kommenden Jahren:

Wir werden unser Berlin gemeinsam mit Ihnen gestalten - solidarisch, nachhaltig und weltoffen. Wir werden weiter jeden Tag im Interesse der Berlinerinnen und Berliner an den Herausforderungen der Stadt arbeiten: für mehr gute Arbeit, Chancengleichheit, gute Schulen und Bildung, soziale und innere Sicherheit.

Unsere 100-Tage-Bilanz finden Sie hier als PDF-Datei.

17.04.2017 in Sport von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Stadionneubau Hertha BSC

 

Dennis Buchner zum geplanten Stadionneubau von Hertha BSC:

Hertha BSC plant derzeit einen Stadionneubau für ein neues reines Fußballstadion. Zu Beginn der Planung stellte sich Ingo Schiller, Geschäftsführer für die Bereiche Finanzen, Organisation, Marketing, am vergangenen Freitag den Fragen des Berliner Sportausschusses. Diskutiert wurde vor Allem der von Hertha BSC bevorzugte Standort direkt neben dem Olympiastadion. Neben infrastrukturellen Vorteilen des Standorts und dem Wunsch weiterhin in Berlin seine Heimspiele austragen zu können, ging es auch um die Probleme beim Lärmschutz, des Denkmalschutzes auf dem gesamten Olympiapark, aktuellen Bauvorhaben in der nahen Umgebung und um Europarecht bei der Grundstücksvergabe.

14.04.2017 in Kultur von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Ausstellungseröffnung

 

In Clara West's Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 fand am Freitag den 24. März eine Vernissage zum Thema „Mensch und Zukunft“ statt. Den Rahmen der Veranstaltung gestaltete die Violonistin Mia Bodet mit klassischen Werken. Zahlreiche Nachbarn, Freunde, Bekannte, Verehrer und Verehrerinnen des Künstlers, der Künstler selbst und auch Genossen unserer Abteilung nahmen an der Vernissage teil. Diese wissenschaftlich-künstlerische Wanderausstellung mit Objekten von Hans-Volker Pürschel ist noch bis zum 19.Mai, jeweils zu den üblichen Öffnungszeiten, im Bürgerbüro von Clara zu bewundern.

14.04.2017 in Bezirks-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Roland Schröder im Radio

 

Am 16.März hatte Rolf unseren BVV-Fraktionschef und Leiter des Arbeitskreises Stadtentwicklung und Verkehr, Roland Schröder, in seiner Hörfunksendung „O.K.beat“ bei alex-radio auf 91,0 zu Gast. Es ging um den Unterschied zwischen sozialdemokratischer Stadt- und Verkehrsentwicklung zu denen der anderen Parteien und ganz allgemein um Bauvorhaben und Planungen in Pankow. Die Athmosphäre war im Studio, wie immer, sehr locker, angenehm und gelöst.

13.04.2017 in Frauen von AsF Pankow

Ein Schritt zur Gleichberechtigung: das Ende des Kreidestrichs 1908

 
Einladung zum Diskussionsabend für Frauen aus Berlin.

Was heute die gläserne Decke für Frauen in der Wirtschaft ist, war in Preußen und Berlin für ihre Geschlechtsgenossinnen in der Politik der Kreidestrich und der verschwand erst mit Inkrafttreten des Reichsvereinsgesetzes ab dem 15.05.1908. Bis dahin war die Beteiligung von „Frauenzimmern“ an politischen Versammlungen, der Gründung von Vereinigungen oder gar die Mitgliedschaft in einer Partei verwehrt, vom Wahlrecht ganz zu schweigen. Das führte zu einer Notlösung, die von der preußischen Polizei bei guter Laune toleriert wurde. Bei Versammlungen wurde ein Kreidestrich gezogen, vor dem Strich die Männer, dahinter die Frauen. Letztere konnten so wenigstens der Versammlung lauschen, an der sie nicht teilnehmen durften – Applaus, Zwischenrufe oder Fragen waren aber strikt untersagt.

12.04.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Erster Gedankenaustausch zum 40 jährigen Mühlenkiez-Fest

 

Der Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez trifft sich heute Abend im KiezPavillon in der Thomas-Mann-Straße. Diskutiert wird über das Bühnenprogramm, die Infostände, und die Möglichkeiten, die die einzelnen Werbeträger zur Verfügung stellen können. Unsere Leitfragen für das erste Treffen: Welche Akteure haben wir bereits sicher? Welche Rückmeldungen gibt es bis jetzt?

Schön, dass sich mit dem Mieterbeirat Mühlenviertel, der GEWOBAG Mieterberatungsgesellschaft, der Berliner Sparkasse Greifswalder Straße, der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, mob e.V., der Kita „Raupe Nimmersatt“, Verein Lebensqualität Michelangelostraße, dem Deutsches Rotes Kreuz, dem Kindergarten Sonnenblume Pieskower Weg und dem Schachverein ZugZwang95 e.V. so viele Akteure zusammengefunden haben, um dieses Fest zu einem Erfolg zu führen.

11.04.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Dorfputz Blankenburg

 

Bereits zum dritten Mal findet am Samstag, 22.04.2017, der Frühjahrs-Dorfputz in Blankenburg statt. Zusammen mit unserem Wahlkreisabgeordneten Dennis Buchner möchten wir uns an der Aktion beteiligen. Los geht es um 14 Uhr, Treffpunkt ist der Blankenburger Dorfanger.

Lust Blankenburg für den Sommer fit zu machen? Dann kommt doch einfach mit!

07.04.2017 in Deutschland von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Partei und Gewerkschaft: SPD Helmholtzplatz diskutiert

 
Rolf Wiegand, Gewerkschafter und Genosse.

Das Verhältnis von SPD und Gewerkschaften war nie frei von Spannungen, in ihrer langen Geschichte blieben die beiden Institutionen der Arbeiterbewegung aber verbunden. Weniger um die lange gemeinsame Vergangenheit, sondern um die Zukunft geht es bei der SPD Helmholtzplatz-Humannplatz am Dienstag, den 11.04.2017 um 20 Uhr im En Passant. Schönhauser Allee 58, Ecke Gneiststraße. Zu Gast ist Rolf Wiegand, der in beiden Welten zuhause ist. Nach seiner Ausbildung zum Industriekaufmann arbeitete er erst bei den städtischen Werken Kassel, seit 1989 bei der Berliner Stadtreinigung. Er ist freigestellter Personalrat und Mitglied des Vorstandes der BSR. Verdi-Mitglied ist er seit 1985, in die SPD hat er es schon 1984 geschafft. Er ist unter anderem Mitglied im Landesvorstand. Der richtige Ansprechpartner für eine spannende Diskussion!

07.04.2017 in Jugend von Torsten Schneider, MdA

Zwei Wochen Schülerpraktikum

 

Ab dem 25. März habe ich ein zweiwöchiges Schülerpraktikum im Bürgerbüro von Torsten Schneider absolviert. Nicht nur dort, sondern auch in der Pankower Geschäftsstelle der SPD konnte ich einen Eindruck von politischer Arbeit gewinnen, indem ich den Mitarbeitern der Büros über die Schultern schaute und die eine oder andere Aufgabe übernahm. Im Laufe der ersten Woche besuchte ich auch das Büro des Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup. Sie ermöglichten mir die Teilnahme an einer Sitzung des Arbeitskreises Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion. Im Berliner Landesparlament, dem Abgeordnetenhaus, konnte ich an einer Führung teilnehmen, die abgerundet wurde von einem Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, dem Pankower Abgeordneten Tino Schopf.

 

 

07.04.2017 in Pressemitteilung

Flughafen Tegel schließen

 

(Foto: CC BY-SA 3.0)

Die SPD Pankow hält an ihrer Position unverändert fest, den Flughafen Tegel so schnell wie möglich zu schließen. Die Argumente zur Beendigung des innerstädtischen Flugbetriebs sind weiterhin richtig. Die Flughafenkampagne rund um die FDP weiß selbst, dass ein Weiterbetrieb unmöglich ist und hat deshalb keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Desinformation hat bei den Pankowerinnen und Pankowern nicht verfangen. Lediglich 3,4 Prozent der Stimmberechtigten im Bezirk unterzeichneten das Volksbegehren. Berlin braucht TXL nicht, Berlin braucht den BER.

07.04.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Juso-MV am 22.03.2017 - Unterbringung und Integration Geflüchteter in Pankow

 

Die Unterbringung und Integration Geflüchteter, insbesondere in unserem Bezirk Pankow, waren die beiden großen Themen unserer Juso-Mitgliederversammlung am 22.03.2017. Unsere stellvertretende Juso-Vorsitzende Tannaz Falaknaz, seit 2016 Gleichstellungs- und Queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow und Mitglied des Kinder- und Jugenhilfeausschusses, berichtete uns zunächst über die aktuelle Unterbringungssituation Geflüchteter im Bezirk und den nunmehr endgültigen Freizug der als Notunterkünfte genutzten Pankower Turnhallen sowie künftige Standorte und Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften. Im Anschluss erarbeiteten wir gemeinsam Positionen und Fragen zum Integrationskonzept des Jugendamtes Pankow, das in der darauffolgenden Woche im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beraten wurde, um sie unserer Bezirksverordneten mit auf den Weg in die SPD-Fraktion und die BVV zu geben.

01.04.2017 in Berlin von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Schwerpunkt der neuen Koalition: Moderne Bürgerdienste

 
Bürgeramtsstandort Fröbelstraße im Prenzlauer Berg

Die Terminsituation hat sich entspannt - vom Bürgeramt bis zum Standesamt gibt es aber noch eine Menge zu tun. Dabei ist das Thema Bürgerdienste ist in Berlin in den vergangenen Jahren nicht nur einmal in die Schlagzeilen gekommen. Schnell einen Termin bei einem der Berliner Bürgerämter zu bekommen war zeitweilig fast unmöglich: Wer erinnern sich nicht an die Zeitungsbilder von langen Schlangen vor den Ämtern?

01.04.2017 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Neue Geschäftsführung

 

Nach knapp drei Jahren hat die SPD-Fraktion eine neue Geschäftsführung.
 

Für die Stelle gingen eine Vielzahl an Bewerbungen beim Fraktionsvorstand ein. Nach einem ersten Auswahlverfahren wurden vier Bewerberinnen und Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Der Fraktionsvorstand hat sich nach langen Beratungen mehrheitlich für Frau Diana Giovanna Giannone entschieden, die seit dem 01.04.17 die Nachfolge von Herrn Bertram Schwarz antritt.

Herr Schwarz hat mit seiner Persönlichkeit, Kompetenz und seinem Engagement die Fraktionsgeschäftsführung geprägt und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand, -mitgliedern sowie anderen Fraktionen hergestellt und aufrecht erhalten.

Die SPD-Fraktion der BVV Pankow möchte sich hierfür herzlich bedanken!

30.03.2017 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur ordentlichen Tagung der 06. BVV

 

Am Mittwoch, dem 05.04.17, findet die nächste Bezirksverordnetenversammung statt.

Vier Anträge hat die SPD-Fraktion eingereicht, die unter anderem die Schulwegesicherung der Grundschule im Hofgarten und die Ausweitung der Kita- und Spielplatzsanierung beinhalten. Die SPD-Fraktion setzt sich außerdem für eine Anpassung des Blankensteinparks an geänderte Nutzungsbedingungen und für eine Fluchtlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes ein.

Die BVV tagt wie immer öffentlich, Sie sind herzlich eingeladen! Beginn ist um 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 (10405 Berlin), Haus 7.

30.03.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Antrag: Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße)

 

Die BVV-Fraktion der SPD Pankow hat folgenden Antrag zur 6. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht. 

Der Antragstext: 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie auf dem Kleinfeld des Helmut-Faeder- Sportplatzes eine Flutlichtanlage installiert werden kann. Die vorhandenen Masten des Hauptplatzes sind dabei zu berücksichtigen. 

Weitere Informationen: 

Sie können den Verlauf des Antrages im parlamentarischen Verfahren hier verfolgen. 

29.03.2017 in Kultur von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Kultur im Kollwitzkiez: Zu Besuch im Museum in der Kulturbrauerei und beim Theater o.N.

 

Im Rahmen unserer Kiezbesuche waren wir am 28. März im Museum in der Kulturbrauerei und beim Theater o.N.

28.03.2017 in Frauen von AsF Pankow

Start des Mentoring-Programms für Frauen in der SPD Pankow

 

Liebe Frauen,

auch in diesem Jahr bietet die SPD Pankow ein Mentoring-Programm im Kreis Pankow an. Ziel ist es, Genossinnen den Einstieg in die politische Arbeit zu erleichtern und einen ersten Überblick über die Partei SPD zu geben. Dabei setzen wir auf das Gruppenmentoring, das bedeutet, dass die Teilnehmerinnen des Programms (Mentees) gemeinsam politische Veranstaltungen besuchen und dabei von erfahrenen Funktions- und Mandatsträgerin (Frauen und Männern) betreut werden. Zusätzlich bekommt jede Mentee einen Mentor bzw. eine Mentorin an die Seite gestellt. Die Mentor*innen stehen dabei als feste Ansprechpartner*innen für die Fragen der Mentees zur Verfügung.

Das Programm gliedert sich im Ablauf in drei Abschnitte. Im ersten Teil werden die Mentees die politische Arbeit im Bezirk Pankow näher kennenlernen. Dabei nehmen die Mentees jeweils an einer Sitzung des Kreisvorstandes, der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie der Tagung der BVV teil. Der zweite Teil stellt die politische Arbeit auf Landesebene in den Mittelpunkt. Das beinhaltet einen Besuch im Berliner Abgeordnetenhaus sowie unserer Partei-Zentrale, dem Kurt Schumacher Haus. Zu guter Letzt erfahren die Mentees mehr über die Arbeit der SPD auf Bundesebene. Es erfolgt eine Führung durch den Bundestag sowie ein Treffen mit einem unserer Abgeordneten im Bundestag. Darüber hinaus werden aber auch noch andere Veranstaltungsformate der SPD besucht.

27.03.2017 in Sport von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Unbürokratische Hilfe für Pankower Vereine

 

Innerhalb kürzester Zeit hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Antrag der Koalition beschlossen, nachdem Sportvereine, die wegen der Belegung ihrer Hallen mit Geflüchteten in den vergangenen Jahren eingeschränkt waren, eine finanzielle Entschädigung erhalten sollen, die unbürokratisch gezahlt wird. Die Initiative dazu geht auch auf ein Gespräch zurück, das Dennis Buchner vor einigen Wochen gemeinsam mit Clara West und Sportvereinen aus dem Bezirk Pankow wie z.B. Pfefferwerk, Berliner TSC und SG Rotation geführt hat. Die Abwicklung erfolgt über den Landessportbund.

26.03.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

20 Mio. für die Radinfrastruktur

 

Der Senat hat 47 „Neubeginner-Projekte“ für Radwege sowie 39 Sanierungsvorhaben benannt. 20 Mio. Euro stehen für diese Vorhaben zur Verfügung.

Jobs werden ebenfalls durch diese Infrastrukturmaßnahme geschaffen. Bei der Planung und Durchführung werden pro Bezirk zwei neue Ingenieursstellen benötigt.

Für meinen Pankower Bezirk bedeutet dies konkret:

Jeweils ein Schutzstreifen in der Neumannstraße für 300.000 EUR sowie in der Pasewalk Str. (Löffelbrücke-Bhf. Heinersdorf) für 200.000 EUR.

Drei neue Asphaltierungen in der Niederstraße-Tollerstraße (200.000 EUR), Hielscherstraße (500.000 EUR) und Neukirchstraße Ost (200.000 EUR).

Für die Danziger Straße, zwischen Prenzlauer Allee und Bötzowstraße, werden 400.000 EUR für sichere Radverkehrsanlagen bereitgestellt.

Es freut mich, dass der Radverkehr als ein Teil des Umweltverbundes gestärkt wird. Nichtsdestotrotz ist mir wichtig, dass wir unser Hauptaugenmerk ebenso auf die Schieneninfrastruktur legen. Neubau und Verlängerung von Straßenbahnlinien sowie die Schieneninfrastrukturprojekte mit Brandenburg werden wir angehen.

26.03.2017 in Frauen von AsF Pankow

Neumitgliederforum der Berliner SPD mit Pankow Power

 

Am 22.03.2017 fand das Neumitgliederforum der SPD Berlin statt. Über 600 neue Genossinnen und Genossen nahmen die Möglichkeit wahr, die Berliner SPD mit ihren 12 Kreisen und Arbeitsgemeinschaften kennenzulernen. Begrüßt wurden sie von Martin Schulz und Michael Müller. Auch der Kreis Pankow war mit einem Infotisch vertreten, der von Pankows Genossinnen betreut wurde. Viele und gute Gespräche wurden geführt und die Frauenwahlkampagne "Pankow Power" vorgestellt. (Ulrike Rosensky)

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