11.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Am 24.09.2017 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Gleichzeitig stimmen die Berlinerinnen und Berliner über den Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) ab.
Der Flughafen Tegel hat dem eingemauerten West-Berlin als Tor zur Welt gedient. Der innerstädtische Standort wurde damals gewählt, weil die Stadt Berlin geteilt war und es für West-Berlin keinen Standort außerhalb der Stadtgrenzen gab. Mit einem NEIN zum Volksentscheid stellen wir sicher, dass mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall das wiedervereinte Berlin endlich einen Flughafen für die gesamte Stadt (Ost und West) bekommt.
Tegel ohne Flugbetrieb ist eine Zukunftschance für Berlin. Über viele Jahre ist ein hervorragendes allgemein anerkanntes Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel erarbeitet worden.
11.07.2017 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Der Kongress der lokalen und regionalen Behörden des Europarates hatte hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 4. bis 7. Juli 2017 in Snovjanka, Region Chernihiv, zum Forum für die lokale Demokratie in der Ukraine eingeladen. Darunter waren ukrainische Bürgermeister, Räte und junge lokale Abgeordnete sowie Kongressmitglieder und Fachleute.
Aus Berlin mit dabei war Alex Lubawinski, langjähriges Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Er ist als Kenner Osteuropas ein gefragter Mann.
In ihrer Schlusserklärung haben sich die Teilnehmenden verpflichtet, die Qualität der repräsentativen Demokratie zu erhöhen. Es sind Strategien zu entwickeln, die mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerschaft soll auf lokaler und regionaler Ebene eingebunden werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung in der Ukraine gestärkt werden.
Das Vertrauen in die Kommunen ist zu stärken; das geht nur mit den Grundsätzen der Integrität und Rechenschaftspflicht. Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu stärken, sind im politischen Leben konkrete Instrumente zu entwickeln.
Die Gemeinden müssen die Jugend stärken. Zwischen den Gebietskörperschaften und der Jugend muss ein offener und regelmäßiger Austausch stattfinden. Außerdem müssen die Gemeinden angemessene Mittel und Ressourcen bereitstellen, um den Bedürfnissen von Jugendlichen für eine integrative Gesellschaft gerecht zu werden.
09.07.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal besichtigt das Deutsch-Russische Museum in Karlshorst
Unser Abteilungsausflug am 8. Juli 2017 führte uns ins Deutsch-Russische Museum nach Karlshorst. Am historischen Ort der bedingungslosen Kapitulation widmeten wir uns einem der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte – dem 2. Weltkrieg. Bei einer Führung wurde uns sehr eindrücklich ins Gedächtnis gerufen, wie grausam und zerstörerisch der Krieg zwischen Deutschland und der damaligen Sowjetunion gewesen ist. Um dem Anspruch gerecht zu werden, familienfreundliche Politik-Angebote für unsere Mitglieder zu machen, gab es für die Kinder einen separaten Rundgang durch das Museum.
08.07.2017 in Frauen von AsF Pankow
Gestern Abend war es wieder soweit: Volle Pankow-Power der ASF in der Brotfabrik
beim Frauenpolitischen Empfang 2017
Über 50 Frauen aus Verbänden, Unternehmen, von Trägern und Einrichtungen in Pankow sowie Genossinnen aus Pankow sind gestern Abend der Einladung der ASF Pankow zum diesjährigen Frauenpolitischen Empfang in die Brotfabrik gefolgt. Dort bekamen sie die Gelegenheit, unsere Kandidatin und unseren Kandidaten für die beiden Pankower Wahlkreise, Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup, kennenzulernen und mehr über ihre politischen Projekte der letzten Legislaturperiode sowie ihre Ziele für die nächsten vier Jahre im Bundestag zu erfahren.
Eröffnet wurde der Abend von unserer Vorsitzenden der ASF, Ulrike Rosensky, die den Startschuss für den Frauenwahlkampf der ASF Pankow für die Bundestagswahl gab und auf die vielen Aktionen der ASF und die inhaltlichen Schwerpunkte der ASF wie Gleichstellung und eine gerechtere Renten- und Pflegepolitik hinwies. Besonders gefreut haben wir uns, dass unsere Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Rona Tietje die anwesenden Frauen mit einem Grußwort begrüßt hat. Als derzeit einzige Stadträtin im Pankower Bezirksamt konnte sie uns einen guten Einblick in die zu vielen Teilen immer noch männlich dominierte Politikwelt und ihre Schwerpunkt für eine solidarische und gerechte Bezirkspolitik geben.
Gestern Abend war es wieder soweit: Volle Pankow-Power der ASF in der Brotfabrik
beim Frauenpolitischen Empfang 2017.
07.07.2017 in Jusos von Jusos Pankow
Feministisch zu sein gehört zum Selbstverständnis von uns Jusos. Aber was genau bedeutet das? Was ist Feminismus? Welche theoretischen Ansätze gibt es und wie unterscheiden sie sich? Und gibt es den einen Feminismus, der für unsere Politik maßgeblich ist? Um diesen spannenden Fragen nachzugehen, haben wir als Expertinnen Michelle Starck von den Jusos Berlin und Anja Gerecke von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Pankow eingeladen.
06.07.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Auch in diesem Jahr fand das traditionelle Dorffest im Herzen Heinerdorfs statt. Wie die Jahre zuvor, kam auch die langjährige Abgeordnete von Heinersdorf und Senatorin Sandra Scheeres vorbei und stand für alle Fragen offen. Sandra Scheeres war von 2006-2016 direkt gewählte Abgeordnete für Pankow-Süd und Heinersdorf. Im vergangenen Herbst unterlag sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus knapp Udo Wolf von der Linkspartei. Frau Scheeres bleibt aber auch nach der Wahl Ansprechpartnerin für den Wahlkreis und begleitet die Entwicklungen in den beiden Ortsteilen.
Trotz des regnerischen Wetters war die Stimmung heiter und das Fest gut besucht. Viele Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die neun Entwicklungen in Heinersdorf, tauschten sich aus oder wollten einfach nur mit ihren Kindern Spaß haben. Vielen Dank an die Zukunftswerkstatt Heinersdorf für die Organisation des Festes!
03.07.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
01.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Die Wahl ist schon entschieden: 93% für Schwarz-Gelb. Zumindest wenn es um die Großspender geht. Da konnte die Union satte 1,7 Millionen Euro einstreichen, die FDP kommt auf 970 000 Euro. Im letzten Wahljahr 2013 lag die Gesamtsumme über alle Parteien im gleichem Zeitraum bei gerademal 820.275 EUR. Abgeschlagen liegt rot-rot-grün hinten. Die SPD wie auch Grüne kommen auf je 100.000 EUR. Die Aufwendungen der Großspender sind damit ähnlich groß wie 2009, als die erste große Koalition von Schwarz-Gelb abgelöst wurde. Das kann man als Sozialdemokrat dann auch mal als Auszeichnung sehen. Es ist eben nicht egal, wer regiert. Die Wirtschaft will Schwarz und Gelb. Dass es sozialer zugeht als bei diesen beiden Parteien, wenn die SPD regiert, ist den Großspendern auch klar. Die Hoffnung auf eine Möwenpick-Steuer II mag auch eine Rolle spielen. Zeit also zu zeigen, wer in der Demokratie letzten Endes über die Zusammensetzung des Bundestages entscheidet. Zeit für Gerechtigkeit.
29.06.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Am Montag besuchte ich den Busbetriebshof in der Müllerstraße. Nach einem Vortrag des Bereichsleiters Omnibus, Torsten Mareck, konnte ich aus nächster Nähe den Betriebshof besichtigen. Mir wurden durch den Fahrdienstleiter Lutz Steinbach die Abläufe erklärt, die man als normaler Passagier in einem Bus nicht für möglich halten würde. Technikaufwand, Koordination und Abstimmung zwischen den Fahrerinnen und Fahrern sowie der Technikleitstelle sind bemerkenswert. Durch den Werkstattleiter Oliver Kästner wurden mir die technischen Prozesse eines Busses erklärt. Abschließend wurde ich durch den Akademieleiter Ulrich Lehmann und den Fahrlehrer Tobias Kutta in die Berufsausbildung eines Busfahrers eingeführt. Strenge Aufnahmekriterien und eine umfängliche Schulung sind unerlässlich für die Sicherheit auf Berlins Straßen. Sechs Monate dauert eine Busfahrerausbildung bei der BVG, drei Monate die verkürzte Ausbildung, wenn bereits ein LKW-Führerschein vorliegt.
Zum Schluss saß ich selbst am Lenkrad eines Linienbusses und absolvierte eine Testfahrt.
29.06.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Ein langes Raunen ging gestern Abend durch die Feste Scheune in Berlin-Buch, als über die bis 2021 andauernden Umleitungsmaßnahmen im Pankower Nord-Osten gesprochen wurde. Die etwa 300-400 interessierten Bürgerinnen und Bürger verließen gestern mit vielen schlechten und einer guten Nachricht die Informationsveranstaltung des Runden Tisches Blankenburg und der Senatsverwaltung für Verkehr.
29.06.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Erfolgreicher hätte der Programmparteitag der SPD in Dortmund am vergangen Wochenende nicht laufen können. Am Sonntag haben wir unser Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September einstimmig beschlossen (mit einer Enthaltung). Die Delegierten stellten sich damit geschlossen hinter Spitzenkandidaten Martin Schulz und sein Programm. In großer Einigkeit schworen sich Schulz, der Parteivorstand, Mitglieder und Delegierte sowie die Jusos auf den anstehenden Wahlkampf ein. Eins ist an diesem Wochenende in Dortmund klar geworden: die Reihen sind geschlossen.
27.06.2017 in Schwule und Lesben von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Es war ein langer Kampf gegen die Diskriminierung und die Blockade der Union. Jetzt ist es geschafft! So sahen die letzten 4 Jahre aus:
25.06.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Nach zwei Jahren steht fest. Es gibt am Humannplatz mehr Freiraum für spielende Kinder. Die Gudvanger Str. wird zur temporären Spielstraße. Ein Zugeständnis haben klagende Anwohner dem Bezirksamt vor Gericht aber abgetrotzt. Nur einmal im Monat gehört die Straße den Kindern, nicht alle zwei Wochen wie ursprünglich geplant. Damit endet ein zweijähriger Rechtsstreit (wir berichteten) mit einer Einigung vor dem Berliner Verwaltungsgericht.
23.06.2017 in Berlin von Torsten Schneider, MdA
Am 22. Juni hat sich das Abgeordnetenhaus mit dem Volksentscheid über den Flughafen Tegel beschäftigt und den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen, am 24. September "Nein" zum weiteren Flugbetrieb zu sagen. Die Stellungnahme des Berliner Landesparlamentes enthält alle wesentlichen Sachargumente, die gegen die Offenhaltung von TXL sprechen.
Im Zentrum Pankows kennt man zum Beispiel die 60 Kerosintanklastzüge, die – weil der Flughafentunnel in Tegel aus Sicherheitsgründen tabu ist – tagtäglich durch das dicht bebaute Wohngebiet fahren. Hier weiß man, dass Landungen und Starts das besondere Risiko eines Absturzes bergen. Und hier kennt man die tägliche 18-stündige Fluglärmbelastung (nicht eingerechnet die reichlichen nächtlichen Flüge von Post und Flugbereitschaft).
19.06.2017 in Frauen von AsF Pankow
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Liebe Frauen, liebe Kolleginnen, liebe Genossinnen,
die ASF-Pankow lädt Sie/Euch herzlich zum
Frauenpolitischen Empfang
am Donnerstag, den 6. Juli 2017,
um 19.00 Uhr,
in die Brotfabrik, Caligariplatz 1, in 13089 Berlin ein.
Mit dabei sind Cansel Kiziltepe (MdB und Direktkandidatin für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost), Klaus Mindrup (MdB und Direktkandidat für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Pankow) und Rona Tietje (Bezirksstadträtin für Jugend, Soziales und Wirtschaft in Pankow). An diesem Abend wollen wir mit Pankower Frauenbewegten ins Gespräch kommen, Netzwerken und Feiern. Kommen Sie, kommt Ihr vorbei, wir freuen uns! Anmeldungen bitte bis
zum 5. Juli 2017 bei Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende unter: asf@spd-pankow.de!
Feministische Grüße
Ulrike Rosensky
ASF-Vorsitzende
18.06.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz
Berlin und speziell Pankow wird als Wohnort immer begehrter. Die Schaffung neuen Wohnraums hat in der Berliner Landespolitik hohe Priorität, dabei wird das Gewerbe oftmals vergessen.
Im Pankower Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft ist das ein brennendes Thema. Denn der Zuwachs der Pankower Bevölkerung auf bis zu 400.000 Einwohner*innen in den nächsten Jahren bringt eine überproportionale Nachfrage nach Flächen für den Wohnungsbau. Damit verbunden ist oftmals die Verdrängung vorhandenen Gewerbes oder Mischgebiete für Gewerbe zugunsten von Wohnraum.
Wir müssen dieser Entwicklung Rechnung tragen, indem wir Gewerbeflächen schützen und keine einseitige Förderung von Wohnraum betreiben. Bei jedem Neubaugebiet müssen Gewerbeflächen von Anfang an mit einplant werden. Denn sonst droht eine Entwicklung, die unserer Vorstellung nach gutem Wohnen und Arbeiten in Pankow nicht gerecht würde. Lange Anfahrtswege und Staus auf dem Weg zur Arbeit haben nicht nur ökologische Auswirkungen, auch ökonomische Nachteile sind die Folge, denn Arbeit beginnt mit der Fahrt zur Arbeit. Wohnortnahe Arbeit heißt Fläche jetzt zu sichern und die Ansiedlung von Gewerbe durch aktive Wirtschaftsförderung zu unterstützen. Mit der von der SPD beförderten Zusammenführung von Arbeit und Wirtschaft in einem Ausschuss der BVV Pankow haben wir nun politisch die Chance, Wohnen und Arbeiten in Pankow im Ganzen zu betrachten. Dazu zählt auch der Schutz von eingesessenem Handwerk, Gewerbe und von Kultureinrichtungen, die bisher wegen Lärmschutzes durch heranrückende Wohnbebauung bedroht sind.
Willi Francke, Bürgerdeputierter
15.06.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Die Verkehrslage im Pankower Norden ist schon länger chaotisch und sorgt in den Hauptverkehrszeiten für lange Staus. In Blankenburg spitzt sich diese Lage zu und sorgt nicht nur für schlechte Stimmung, sondern auch für Probleme in der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr oder in der Mobilität von Menschen mit Einschränkungen.
Die bereits angespannte Verkehrssituation im Pankower Norden wurde durch die Bauarbeiten an der Löffelbrücke, die vom April 2017 bis zum 1. Quartal 2020 andauern sollen, weiter verschärft. Gleichzeit ist noch 2017 geplant, die B2 in Malchow und den Zubringer zur A114 zu sanieren. Das bedeutet weitere Umleitungen durch Weißensee, Heinersdorf und Blankenburg. Darüber hinaus gehen die Bauarbeiten am Schienennetz der Bahnstrecke Berlin-Bernau weiter, was ebenfalls zu Behinderungen des ÖPNVs, die teilweise mehrwöchig sein werden, führen wird. Für die Blankenburger heißt das, mehr Zeit für den SEV einzuplanen.
12.06.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Ein rundes Jubiläum wird nächstes Wochenende (16./17./18. Juni 2017) im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz gefeiert: Vor 775 Jahren wurde Buchholz, das seit 1920 zu Berlin gehört, erstmals urkundlich erwähnt. Die Festtage finden auf der Festwiese an der Kirche statt.
Eröffnet werden sie dort von Parlamentspräsident Ralf Wieland am Freitag, dem 16. Juni 2017, um 18 Uhr.
An den Festtagen wird viel gefeiert. Angebote zum Mitmachen, Staunen und Genießen für die ganze Familie stehen parat. Die Attraktion wird am Sonnabend um 23 Uhr ein Höhenfeuerwerk sein. Der Sonntag beginnt um 10:30 Uhr mit einem Festgottesdienst unter freiem Himmel. Ein weiterer Höhepunkt ist dann am Sonntag der traditionelle historische Festumzug. Er startet um 15 Uhr am Hugenottenplatz. Organisiert werden die Festtage zum Ortsteil-Geburtstag von Ehrenamtlichen aus dem Amtshaus Buchholz, der evangelischen Kirchengemeinde, des SV Buchholz und des Bürgervereins Französisch Buchholz.
Zum Jubiläum gibt der Bürgerverein Französisch Buchholz ein kleines Buch zur Ortsgeschichte heraus. Thema ist die Entwicklung des Ortsteils in den vergangenen 25 Jahre. Es ist an den Festtagen am Stand des Bürgervereins erhältlich. Der Verkaufserlös soll in die Pflanzung von 775 Buchen im Bucher Forst als Erinnerung an das Jubiläum fließen.
10.06.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Was schreibt man seiner Liebsten, wenn einen nur wenige Sandkörner in der Lebensuhr vom Tode trennen? Diese Frage musste sich der Sozialdemokrat Leo Tomschick (1903-1944, Dunckerstraße 58) stellen. Wegen Hochverrats am 4.2.1942 verhaftet und am 5.6.1944 zum Tode verurteilt, blieb ihm in der Nacht vor der Hinrichtung nur noch ein Brief an sein „Mädi“ zum Abschied. Danach nahm er sich als letzten Akt von Selbstbestimmung das Leben, bevor es der Henker konnte. Sein Abschiedsbrief ist erhalten und soll an dieser Stelle unverändert wiedergegeben werden.
10.06.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst
Unser ehemaliger Bezirksburgermeister Matthias Köhne war heute zu Gast in unserer Abteilung und berichtete von dem "danach", von dem was er in seiner Auszeit macht und was er noch vor hat. Die anschließende Diskussion mit ihm in offener Runde war rege!
Danke fürs kommen!
Autor: Rolf Gänsrich
08.06.2017 in Landes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst
Am 04. Mai 2017 hat die Abgeordnete Clara West die Neu -und Alt-Mitglieder der Abteilungen 7, 12 und 13 ins Abgeordnetenhaus eingeladen.
Auf dem Programm standen:
-Führung durch das Abgeordnetenhaus
-Aufenthalt auf der Besuchertribüne des Plenarsaals
-Gespräch mit Michael Müller
Begrüßt wurden die Eingeladenen durch die Abgeordneten Clara West (Wahlkreis 7) und Tino Schopf (Wahlkreis 9) Danach ging es ca. 1. Stunde durch das Haus und dann auf die Besuchertribüne des Plenarsaals. Hier konnten sich die Besucher selbst ein Bild über die Parlamentsarbeit machen.
Ein weiterer Höhepunkt wartete noch mit dem Treffen des Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Er beantwortete die Fragen der Mitglieder und gab einige Geschichten, die er in seinen über 20 Jahren im Abgeordnetenhaus erlebt hat, zum besten. Dies machte die Arbeit der Parlamentarier für die Anwesenden noch etwas transparenter und erlebbarer.
Des Weiteren sprach er eine Einladung für das Rote Rathaus aus, der sicher der ein oder andere folgen wird.
Nach soviel Geschichte und Politik ließen die Eingeladenen den Abend gemeinsam mit Clara West gemütlich in der Osteria Caruso ausklingen.
07.06.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Seit einiger Zeit sorgen Zeitungsmeldungen für Aufregung, nach denen sich die Verkehrsinfrastruktur im Kiez radikal zugunsten des Radverkehrs ändern soll. Dabei ist von einer grundlegenden Umgestaltung der Schönhauser mit nur noch einer Fahrspur für den Autoverkehr in jede Fahrtrichtung die Rede. Außerdem sollen die Gleimstraße und die Stargarder Straße zu sogenannten Fahrradstraßen werden. Diese Meldungen waren fast immer mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ und mit dem Namen von Jens-Holger Kirchner (Bündnis90/Grüne) verbunden, dem früheren Pankower Baustadtrat und jetzigen Staatssekretär bei Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos). Was die Bürgerinnen und Bürger wollen - das ist Thema auf der Versammlung "Fahrradstraße Stargarder" am Donnerstag, 15. Juni 2017 ab 20 Uhr in der Berliner Bürgerstuben, Stargarder Straße 64.
04.06.2017 in Bezirk
Fahrradsternfahrt 2017
11. Juni 2017
zentraler Startpunkt für Pankow:
10:20 Uhr S-Bahnhof Buch
Wem das zu lang ist, der kann sich um 11:25 Uhr am Bhf. Pankow und um 11:40 Uhr am S-Bahnhof Prenzlauer Allee einreihen.
Zum 200. Geburtstag des Fahrrads mobilisiert der ADFC bundesweit für die größte Fahrrad-Demonstration der Welt. Sei dabei, wenn wir gemeinsam mit vielen anderen Radfahrenden ein Zeichen für ein fahrradfreundliches Berlin setzen.
04.06.2017 in Bundestag
In den vergangenen Wochen erhielt ich zahlreiche Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die ihrer Besorgnis Ausdruck verliehen, dass mit der Änderung des Grundgesetzes die Privatisierung unserer Autobahnen einherginge. Hier veröffentliche ich nun den Brief, mit dem ich auf diese Schreiben geantwortet habe.
01.06.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Der Blankensteinpark erfreut sich bei den Bürgerinnen und Bürgern großer Beliebtheit. Bedauerlicherweise kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen mit Unrat, fehlender Müllentsorgung, Ausweisung von abgetrennten Nutzungsbereichen zwischen Hundeauslaufzonen, Sportbereichen und Kinderspielmöglichkeiten. Ebenso mangelte es an einer geeigneten Wegeführung.
Bereits als SPD-Wahlkreiskandidat habe ich mich im Sommer letzten Jahres dieser Problematik angenommen und über unseren Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Mike Szidat, einen Antrag zur Verbesserung der o.g. Mängel eingebracht.
Mit dem Antrag von SPD, Linke, CDU und der Gruppe der FDP vom 5. April kommt nun Bewegung in die Sache. Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, eine bürgernahe Konzepterstellung vorzulegen, die den veränderten Nutzungsbedienungen auf dem Gebiet des Alten Schlachthofes Rechnung trägt.
Hier finden Sie den Antrag.
30.05.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Heute Abend findet in der WABE, Danziger Straße 101, die ISEK-Abschlussveranstaltung statt.
Für die Fläche um die Greifswalder Straße auf Höhe des Mühlenkiezes wird seit rund einem Jahr ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet, bei dem die Verbesserung der sozialen Infrastruktur und öffentlicher Freiräume im Fokus steht. Schwerpunkt ist die Aufwertung des Wohnumfeldes, Verbesserung der sozialen Infrastruktur, wie beispielsweise Schulen oder Kitas, Planung öffentlicher Spielplätze sowie Grün- und Freiflächen.
Unter Berücksichtigung der Bewohner, Eigentümer, Sozialen Träger und Fachbehörden werden gemeinsame Ziele und Vorhaben entwickelt. Dabei werden auch die Erkenntnisse aus dem Prozess der städtebaulichen Konzeption zur Michelangelostraße integriert.
In der ersten Phase der Erarbeitung wurde eine umfangreiche Analyse des Gebietes an der Greifswalder Straße vorgenommen, um die Stärken, Schwächen und konkrete Handlungsbedarfe für die weitere Entwicklung herauszuarbeiten. Zeitgleich erfolgte ein intensiver Partizipationsprozess zur Evaluation der Vorstellungen und Ideen der o.g. Akteure. Dabei wurden u.a. zwei öffentliche Bürgerveranstaltungen bzw. Konferenzen im Quartierspavillon in der Thomas-Mann-Straße durchgeführt.
Weitere Informationen finden Sie hier auf der Seite des Bezirksamtes Berlin-Pankow.
28.05.2017 in Ankündigung von SPD Französisch Buchholz
22.05.2017 in Infrastruktur von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Vielen Blankenburgern ist in letzter Zeit aufgefallen, dass Straßenschilder und Poller zur Sicherung der Wirtschafts- und Wanderwege entlang des Blankenburger Pflasterwegs verschwunden sind. Vermehrt erreichten uns Aussagen über PKW, die in hohem Tempo über die Felder zwischen Pflasterweg und Märchenland fuhren.
Aufgrund der akuten Gefahr für Spaziergänger und Wanderer haben sich der Bezirksverordnete Yasser Sabek und der Abgeordnete Dennis Buchner an das Bezirksamt gewandt. Das Ordnungsamt wird nun aktiver in diesem Bereich auftreten. Außerdem möchte das Bezirksamt zwei zusätzliche Schranken für das Haushaltsjahr 2018 einplanen. Wir werden uns dafür einsetzten, dass die Schranken auch tatsächlich eingebaut werden.
Die kleine Anfrage können Sie unter folgendem Link einsehen. Vandalismus am Wirtschaftsweg Blankenburger Pflasterweg
21.05.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Torsten Hofer, Alex Lubawinski und die SPD freuen sich auf Ihr Kommen!
Am 23. Mai 2017, 19 Uhr, beschäftigt sich die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde mit der Verkehrspolitik im Wahlkreis. Treffpunkt ist wie immer das China-Restaurant "Hua Li Du" am Ossietzkyplatz.
Was steht auf dem Plan? Der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer erstattet seiner SPD-Ortsgruppe Bericht über seine aktuellen Aktivitäten im Wahlkreis Pankow 2. Es geht also um Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde, Niederschönhausen und Französisch Buchholz. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.
Diesmal geht es um die Verkehrspolitik! Über das Thema Verkehr ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Wir lassen deshalb alle Allgemeinplätze beiseite - und machen es ganz konkret!
"Wir müssen Wohnen und Verkehr in unserem Wahlkreis in Einklang bringen", sagt Torsten Hofer. "Deshalb müssen wir in einem ersten Schritt unsere Wohngebiete von Lkw-Durchfahrten, von Lärm und von Erschütterungen wirksam entlasten. Darüber - und noch viel mehr - spreche ich am Dienstag im Hua Li Du."
Wann und wo?
Abteilungsversammlung SPD Niederschönhausen-Blankenfelde
- am Dienstag, den 23. Mai 2017,
- um 19 Uhr,
- ins China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a / Am Ossietzkyplatz, 13156 Berlin.
Vorläufige Tagesordnung:
PS: Unsere Versammlungen sind öffentlich.
Nichtmitglieder und Gäste sind herzlich willkommen!
Der Eintritt ist frei.
21.05.2017 in Abteilung von SPD Bötzowviertel
Thomas De Maizière hat im Frühjahr seine 12 Thesen für eine Leitkultur vorgestellt. Im Kontrast dazu steht das Leitbild der Friedrich-Ebert-Stiftung. Anders als mit der Leitkultur, die auf das Prinzip Abgrenzung aufbaut, wirbt das Leitbild für ein Miteinander aller und will vermitteln statt Gräben aufzureißen.
20.05.2017 in Bezirks-SPD
Bei ihrem Jahresempfang am Freitag hat die SPD Pankow den Bucher Bürgerverein mit dem Ella-Kay-Preis ausgezeichnet. Seit 1990 engagiert sich der Verein dafür, dass das Leben in Buch lebenswert ist und dass es dies auch bleibt. Dafür braucht es nicht nur politisches Engagement, sondern auch das der Bürgerinnen und Bürger.
Der Bucher Bürgerverein ist bereits seit 1990 für den Ortsteil engagiert. Ein besonderes Ziel des Vereins ist die Bewahrung, Nutzung und Weiterführung des kulturhistorischen Erbes. Dazu koordinierte er die Sanierung und Pflege des Bucher Schlossparkes. Er setzt sich ein für eine gute öffentliche Verkehrsanbindung des Ortsteils und dafür, dass er als Gesundheits-, Wohn- und Arbeitsort attraktiv ist. Gemeinsam mit der Zeitschrift Bucher Bote führt er Bürgerforen zu den unterschiedlichsten Themen durch und arbeitet im Netzwerk “Initiative pro Buch” eng mit anderen Vereinen, Firmen und Einrichtungen zusammen arbeiten.
Gerade in den Herausforderungen der letzten Jahre - Phasen, in denen Rechtsextreme versuchten, im Ortsteil eine gesellschaftliche Dominanz zu erringen und die teils umstrittene Unterbringung Geflüchteter – hat der Bucher Bürgerverein gezeigt, wie viel bürgerschaftliches Engagement für ein demokratisches Miteinander, gegen Ausgrenzung und für Toleranz gegenüber Schutzbedürftigen erreichen kann. Der Verein ist Mitglied im Netzwerk für Demokratie und Respekt und Unterzeichner der Bucher Erklärung vom 17. Mai 2014 für Demokratie und gegen rechte Umtriebe.
Seit 2010 verleiht die SPD Pankow den Ella-Kay-Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement. Der Preisträger soll sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadteile engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten und für Demokratie werben, und sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Der Ella-Kay-Preis ist mit 300 Euro dotiert. Frühere Preisträger finden Sie hier.
18.05.2017 in Parlament von Torsten Schneider, MdA
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?
17.05.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal fordert Einhaltung der Verträge
Am 24. September werden die Berliner Bürger voraussichtlich über das Volksbegehren zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel abstimmen. Aus Sicht der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal nutzen die Initiatoren dieses Volksbegehren, um sich auf dem Rücken der Bürger im Berliner Norden politisch zu profilieren. Wir haben deshalb in unserer vergangenen Abteilungsversammlung nochmals unsere Position bekräftigt, dass die geltenden Verträge eingehalten und Tegel geschlossen werden muss, sobald der BER fertiggestellt ist. Denn die Bürger in Wilhelmsruh und Rosenthal haben lange genug die Belastung durch den Fluglärm ertragen. Damit muss so schnell wie möglich Schluss sein!
16.05.2017 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Am Mittwoch, dem 17.05.17, findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt und Sie sind herzlich eingeladen unsere Bezirksverordnete als Zuschauer*in zu begleiten. Die BVV tagt öffentlich um 17:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstr. 17, Haus 7).
Die SPD-Fraktion steht mit einer Anzahl von Anträgen bereit, die sich unter anderem für die Aufstellungsbeschlüsse von Pankow-Süd, Langhansstraße und Komponistenviertel zu Sozialen Erhaltungsgebieten und die Grobreinigung des Wilhemsruher Sees einsetzt. Für Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen soll ein klares Zeichen für eine barrierefreie Straßenquerung der Darßer Str. gesetzt werden und das Stadtbad Weißensee soll im Sommer 2017 seine Türen öffnen können.
Seien Sie dabei, wir freuen uns auf Sie!
16.05.2017 in Abteilung von SPD Pankow-Süd
Am 6. Mai waren wir gemeinsam mit der Initiative Brennerberg anlässlich des Aktionstages "Berlin machen" auf dem Brennerberg in unserem Kiez unterwegs und haben mit vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie Schaufel und Besen den Spielplatz und den Park auf Vordermann gebracht. Wir wollen es aber nicht bei dieser einmaligen Aktion belassen, sondern werden uns in der Initiative Brennerberg auch weiterhin für einen schöneren Brennerberg einsetzen!
16.05.2017 in Abteilung von SPD Pankow-Süd
Am Wochenende war es wieder soweit, die Abteilung hat sich zu ihrer jährlichen Abteilungsklausur getroffen. Dieses Jahr waren wir in der schönen Projekt- und Begegnungsstätte Vereinigung Junger Freiwilliger in Schmöckwitz und haben uns dort zwei Tage intensiv mit den Themen Soziale Gerechtigkeit und Armut in Deutschland und Berlin sowie der Wahlkampfplanung für die Bundestagswahlen im September beschäftigt.
12.05.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Am 13. Mai findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Im Rahmen dessen kann man 45 verschiedenste Veranstaltungen in fast allen Bezirken besuchen. Sie thematisieren Investitionen in Infrastruktur, den öffentlichen Raum, Netzwerke und andere Aktivitäten in Kiezen. Es geht sowohl darum, die Lebensqualität des Einzelnen zu verbessern, als auch um das Schaffen von Räumen für Nachbarschaften und das damit verbundene Stärken des sozialen Zusammenhalts.
Die folgenden Angebote können Sie in Pankow wahrnehmen:
11.05.2017 in Frauen von AsF Pankow
Mentoring-Programm für Frauen in der SPD-Pankow erfolgreich gestartet. Am 28. April 2017 fand hierzu das Auftakttreffen mit 16 motivierten und politikbegeisterten Frauen in der Kreisgeschäftstelle der SPD-Pankow statt. Nach einem Grußwort des Kreisvorsitzenden Knut Lambertin, lernten 16 Mentees in lockerer Runde ihre Mentorinnen und Mentoren kennen. Auch die Direktkandidaten für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Pankow, Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup übernahmen vorbildlich die Betreuung von einigen Mentees. In den nächsten Wochen besuchen wir gemeinsam das Berliner Abgeordnetenhaus, den Deutschen Bundestag und einige inhaltliche Veranstaltungen und Sitzungen auf allen Ebenen der SPD. Unter dem Motto: "Mehr Frauen in die Politik" hoffen wir, dass unseren Mentees das Programm Spaß macht und sie sich in Zukunft mehr in die Arbeit der SPD einbringen werden. (Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende Pankow)
10.05.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Nicht nur bei der Fahrradsternfahrt am 11. Juni, sondern auch für den Bundestagswahlkampf hat der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup beste Startbedingungen. Die SPD Helmholtzplatz hatte ein volles Haus zu bieten mit Genossinnen und Genossen, die Lust auf Wahlkampf haben.
Entscheiden werden aber die Wählerinnen und Wähler am 24. September. Die Wahl macht Klaus leicht durch sein Angebot. Natürlich heißt Klaus Mindrup wählen auch Martin Schulz wählen. Aber nicht nur das. Im Bundestag ist er Experte für Wohnen und Umweltfragen. Mit intelligenten Lösungen kann man Umweltschutz und günstigen Wohnraum verbinden, zB durch ein Blockheizkraftwerk. Im Bezirk ist er gut verankert. Bereits in den letzten vier Jahren war er Ansprechpartner für die Menschen vor Ort. Ein erfolgreiches Beispiel ist der Arbeitskreis zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Regelmäßig treffen sich dort 20 bis 30 Vertreter von Institutionen und Vereinen, die schon so manche Hürde beseitigt haben. Denn die beste Integration bleibt die am Arbeitsmarkt.
Wahlsiege fallen nicht vom Himmel, sondern müssen hart erarbeitet werden. Die Leidenschaft bei den Genossinnen und Genossen dafür zu kämpfen war am Abend da. Damit Klaus am Abend des 24. September vorne liegt.
10.05.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Am 11. Mai ist der Petitionsausschuss auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz zu Gast
Entscheidungen von Behörden oder Einrichtungen des Landes Berlin können falsch, unangemessen oder unverständlich sein. Manchmal lassen sie auch zu lange auf sich warten. In diesen Fällen haben Sie die Möglichkeit, sich an den Petitionsausschuss zu wenden. Er prüft Ihre Beschwerden und Vorschläge. Ebenso gibt er praktische Ratschläge in Verwaltungsangelegenheiten.
Am Donnerstag, den 11. Mai haben Sie die Möglichkeit, die Mitglieder des Petitionsausschusses auf dem Antonplatz vor Ort zu treffen. Von 15.00 bis 19.00 Uhr möchten die Mitglieder des Ausschusses mit Weißenseerinnen und Weißenseern ins Gespräch kommen.
Gern setzt sich der Petitionsausschuss auch mit Ihren Sorgen auseinander. Scheuen Sie sich nicht, Ihre Abgeordneten anzusprechen. Jährlich tun es Ihnen 1.700 Berlinerinnen und Berliner gleich und nehmen ihre demokratischen Grundrechte wahr. Eine Petition kann vieles erreichen, beispielsweise die Veränderung von Landesgesetzen.
08.05.2017 in Verkehr von Torsten Schneider, MdA
Der Zustand vieler Verkehrswege in Pankow ist unzulänglich. Dies hat Pankowerinnen und Pankower wiederholt dazu gebracht, mein Bürgerbüro aufzusuchen. Für einige Straßen steht nun in diesem Jahr Abhilfe bevor. So werden im Rahmen des berlinweiten Straßeninstandsetzungsprogramms fast drei Millionen Euro aufgewendet, um in rund 25 Pankower Straßen je nach Maßnahme Fuß- und Radwege wieder herzustellen, schadhafte Fahrbahnoberflächen zu erneuern oder Baumaßnahmen vorzubereiten. Im Abgeordnetenhauswahlkreis Pankower Zentrum sind folgende Straßensanierungen vorgesehen:
Unabhängig vom Straßeninstandsetzungsprogramm hat kürzlich die über zwei Millionen Euro kostende Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg) begonnen. Diese Baumaßnahme wird bis ins Jahr 2020 dauern.
08.05.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Aufgrund von Vandalismus ist das Gehen auf dem Wirtschaftsweg zwischen Blankenburger Pflasterweg und Märchenland sehr gefährlich geworden. Poller und Schilder, die den PKW-Verkehr vom Weg fernhalten sollten, wurden beschmiert und teilweise sogar entfernt. Zusammen mit dem Blankenburger SPD-Bezirksverordneten Yasser Sabek setzt sich Dennis Buchner für die Sicherung des Weges ein. Herr Sabek hat nun eine Kleine Anfrage zu der Thematik gestellt, zu der wir bis zum 10.05.2017 eine Antwort erwarten. Über das Ergebnis werden wir Sie schnellstmöglich informieren.
06.05.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Die SPD am Helmholtzplatz und Humannplatz gedenkt am 07.05. der jüdischen Nachbarn, die durch das nationalsozialistische Deutschland ermordet wurden. Treffpunkt ist die Greifenhagener Straße 13 um 14 Uhr. Wer später dazu kommt, kann sich unter 0176 430 700 45 informieren, wo wir gerade sind.
Auf dem Weg werden wir fünfmal an Stolpersteinen anhalten und die Gedenksteine polieren. Außerdem gibt es ein wenig Kiez- und SPD-Geschichte dazu. An einer Stelle geht es um Hilfe für Juden durch die Gethsemanekirche, zur Geschichte der SPD im Kiez geht es zweimal.
Am Ende gibt es am Humannplatz die Gelegenheit, gemeinsam die Eindrücke zu verarbeiten und darüber zu sprechen. Auch Nicht-Mitglieder, die sich für die Geschichte ihres Kiezes interessieren und keine 180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur wollen, sind herzlich willkommen!
06.05.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Am 13. Mai 2017 findet in der Schlossanlage Schönhausen das 3. Pankower Benefizkonzert statt.
Es laden ein die Welthungerhilfe (DWHH) Aktionsgruppe Berlin, das Bezirksamt Pankow, die Musikschule Bela Bartok sowie die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).
3. Pankower Benefizkonzert
In diesem Jahr steht das Hilfskonzert unter dem Motto: "Gemeinsam bewegen - gemeinsam helfen". Geboten wird ein einzigartiges Konzert für Musikbegeisterte. Durch den Abend führt die Sängerin Angelika Mann. Sie präsentiert einige ihrer bekanntesten Lieder und stellt gemeinsam mit der Aktionsgruppe Berlin der Welthungerhilfe das neue Schulspeisungs-Projekt in Burundi vor, das mit den Spendengeldern unterstützt wird.
Die Welthungerhilfe ist eine der größten privaten Hilfsorganisationen in Deutschland. Sie leistet Hilfe aus einer Hand: von der schnellen Katastrophenhilfe über den Wiederaufbau bis zu langfristigen Projekten der Entwicklungszusammenarbeit mit einheimischen Partnerorganisationen nach dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe. Seit der Gründung im Jahr 1962 wurden mehr als 8.120 Auslandsprojekte in 70 Ländern mit 3,033 Milliarden EUR gefördert - für eine Welt ohne Hunger und Armut.
Eintrittskarten zum Preis von 20 oder 30 EUR können über ticket (at) welthungerhilfe-agberlin.de ab sofort bestellt werden.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, ist Schirmherr der diesjährigen Benefizveranstaltung.
Weitere Informationen zum Konzert im Internet unter www.welthungerhilfe-agberlin.de.
04.05.2017 in Frauen von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Wie sah der Girls´Day 2017 bei Dennis Buchner aus? Er sagt es Ihnen:
Wer sich in den deutschen Parlamenten umschaut, kann feststellen, dass auch heute noch Männer die Sitzreihen dominieren. Ähnlich sieht es auch in vielen anderen Berufen aus, vor allem in den naturwissenschaftlich-technischen Betätigungsfeldern. Um jungen Frauen Perspektiven in Arbeitsbereichen aufzuzeigen, in denen Frauen bisher seltener vertreten sind, gibt es seit 2001 den Girls‘ Day. An diesem Tag öffnen Unternehmen, Betriebe und Hochschulen in den Bereichen IT, Handwerk, Technik, Naturwissenschaft und Politik in ganz Deutschland ihre Türen für Schülerinnen ab der 5. Klasse und ermöglichen ihnen vielfältige Einblicke.
03.05.2017 in Kiez von SPD Bötzowviertel
WOW! Was für ein 1. Maifest! So viele Bürgerinnen und Bürger fanden sich bei abwechslungsreichem Maiwetter auf dem südlichen Teil des Arnswalder Platzes ein, um mit uns ein tolles Kinderfest zu feiern. Hüpfburg, Schachfeld, Puppentheater, Torwand und vieles mehr erfreute die Kinder und Eltern.
03.05.2017 in Geschichte von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee
Anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 gedenken wir den Opfern der Nazidiktatur. Damit die Schicksale der Opfer nicht in Vergessenheit geraten und sichtbar bleiben, putzen wir die Stolpersteine von Fanny Getzow und Hedwig Hartung sowie weiterer Opfer des Faschismus in Prenzlauer Berg.
03.05.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Früher gehörten die Straßen den Berliner Kindern, heute gehören sie den Autos. In wenigstens einer Straße sollte sich das umkehren. Für ganze fünf Tage im Jahr sollten Kinder in der Gudvanger Straße die Herrschaft übernehmen. Gescheitert ist das an Klagen von Anwohnern. Jetzt unternimmt das Bezirksamt einen dritten Anlauf.
27.04.2017 in Kiez von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee
Am 25. April besuchten wir bei einem Vor-Ort-Termin unserer Abteilung das Stadtteilzentrum am Teutoburger Platz.
27.04.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Heute besuchten mich Mathilda, Ana-Maria und Nadja im Rahmen des Girls´Day 2017 im Abgeordnetenhauses von Berlin. Bei dem gemeinsamen Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh beantwortete ich erste Fragen zu meiner Arbeit als Landespolitiker, erklärte meine Ausschussarbeit und beantwortete einige Fragen zum Haus.
Die Mädels erzählten über ihren Schulalltag, über das Schulessen oder über ihre ersten Erfahrungen mit der Politik. Danach machten sich die Mädchen an die Beantwortung der Quiz-Fragen, um später auch einen kleinen Preis gewinnen zu können.
Danach stellte sich der Parlamentspräsident Ralf Wieland vor und berichtete über seine Funktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Fleißig wurden Selfies und Fotos mit dem Parlamentspräsidenten gemacht. Weiter ging es mit einem Rundgang durch das Haus. Die Mädels warfen einen Blick in das Büro des Fraktionsvorsitzenden, in die Pressestelle und die Geschäftsstelle der Fraktion. Im Anschluss ging es direkt zur großen Führung durch das gesamte Haus und der Filmvorstellung, damit keine Fragen offen bleiben.
Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit allen Abgeordneten hatten die Mädchen noch einmal Gelegenheit offene Fragen zu klären oder mir persönliche Fragen zu stellen. Zum Thema Schulessen brachten die Mädchen ihre Fragen aktiv im Ausschuss Bildung, Jugend, Familie ein und nahmen von dort erste Eindrücke zur parlamentarischen Ausschussarbeit mit.
Die Preisverleihung zum Girls´ Day Quiz bildete einen schönen Abschluss des Programms. Hier könnten die Mädchen nach gezeigtem Wissen noch den ein oder anderen kleinen Preis "abräumen".
Wir beendeten den Tag mit einem gemeinsamen Gruppenfoto aller Mädchen mit ihren Abgeordneten.
Den Mädchen, die mich heute besuchten, hat es sehr gut gefallen. Sie waren alle drei schon vorher politisch sehr interessiert. Sie haben neue Eindrücke mitgenommen und Neues erfahren, z.B. über die Bienen auf dem Dach des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Ich hoffe, dass sich die Mädchen vielleicht sogar für ein späteres Praktikum im Abgeordnetenhaus entscheiden und ich bei ihnen die Lust auf "Mehr Politik" wecken konnten.
27.04.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Die Zukunftswerksatt Heinersdorf und die SPD Blankenburg/ Heinersdorf erklären zum geplanten Stadtquartier Blankenburger Süden:
Das geplante breite Beteiligungsverfahren zum neuen Stadtquartier „Blankenburger Süden“ begrüßen wir. In der Bebauung der ca. 90ha großen Fläche sehen wir große Chancen für die gesamte Stadtentwicklung im Pankower Norden. Eine Bebauung des Gebietes zwischen Heinersdorf und Blankenburg kann aus unserer Sicht aber nur stattfinden, wenn es eine vorangehende Umsetzung eines bedarfsgerechten ÖPNV-Konzeptes gibt. Dazu zählen wir eine Anbindung des neuen Gebietes an die Bahnhöfe Blankenburg, Heinersdorf und Pankow mit Hilfe einer oder mehrerer Tramlinien. Straßenbahnlinien ohne Anbindung an einen Bahnhof lehnen wir ab.
27.04.2017 in Bezirk von SPD Berlin Alt-Pankow
Feiern Sie mit uns mitten im Bürgerpark auf der großen Liegewiese den 1. Mai.
12:00 / 12:30 / 13:20 Uhr: Rhythmische Einstimmung mit den Samba Kids
12:15 Uhr: Eröffnung des Festes durch Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow, Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter für Pankow und Torsten Schneider, Mitglied im Abgeordnetenhaus für das Pankower Zentrum
12:50 / 13:40 Uhr: Berliner Swing Band: Red Chucks
14:15 Uhr: Auftritt des Pankower Kindertheaters Varia Vineta: Hans im Glück
15:00 Uhr: Gemischter Chor Pankow im Pavillon im Rosengarten
16:00 Uhr: Sängerin und Liedermacherin: Johanna Zeul
17:00 Uhr: Auftritt des Ensembles Groove Pilots der Musikschule Pankow
In den Auftrittspausen Musik mit DJ Stefan.
Ganztägig: Kinderprogramm Hüpfburg, Ballons, Schminken, Töpfern, T-Shirtmalen.
Während des Festes sorgen unsere Helfer auch für Ihr leibliches Wohl und bieten Speisen und Getränke zu günstigen Preisen an. Nutzen Sie die Chance zum Gespräch mit SPD-Politikern aus dem Bezirk, dem Land und dem Bundestag.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
26.04.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup war bei unserer Abteilungsversammlung im April zu Gast
Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu und die letzten Gesetzesvorhaben befinden sich auf der Zielgeraden – für uns ein guter Anlass, sich mit unserem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup über laufende Projekte und die aktuellen Themen in Wilhelmsruh und Rosenthal auszutauschen. Bei unserer Abteilungsversammlung am 25. April 2017 diskutierten wir deshalb mit Klaus Mindrup eine breite Palette an Themen, wie die Verkehrssituation in Wilhelmsruh, den Volksentscheid zur Schließung von Tegel, die geplante Mietrechtsreform und die Förderung von Mieterstrom.
26.04.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Am 1. Mai feiern wir unser alljährliches Kinderfest auf dem Arnswalder Platz. Auf Grund der anstehenden Bauarbeiten, findet das Fest auf der Wiese zwischen den beiden Spielplätzen statt (Eingang: Pasteursstraße). Es geht um 13.00 Uhr los. Ihr seid alle herzlich eingeladen.
25.04.2017 in Service von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Anfang Januar hat sich der rot-rot-grüne Senat auf ein 100-Tage-Programm mit 60 verschiedenen Vorhaben geeinigt. Unsere Bilanz lautet: Gesagt. Getan. Für uns gilt auch in den kommenden Jahren:
Wir werden unser Berlin gemeinsam mit Ihnen gestalten - solidarisch, nachhaltig und weltoffen. Wir werden weiter jeden Tag im Interesse der Berlinerinnen und Berliner an den Herausforderungen der Stadt arbeiten: für mehr gute Arbeit, Chancengleichheit, gute Schulen und Bildung, soziale und innere Sicherheit.
Unsere 100-Tage-Bilanz finden Sie hier als PDF-Datei.
17.04.2017 in Sport von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Dennis Buchner zum geplanten Stadionneubau von Hertha BSC:
Hertha BSC plant derzeit einen Stadionneubau für ein neues reines Fußballstadion. Zu Beginn der Planung stellte sich Ingo Schiller, Geschäftsführer für die Bereiche Finanzen, Organisation, Marketing, am vergangenen Freitag den Fragen des Berliner Sportausschusses. Diskutiert wurde vor Allem der von Hertha BSC bevorzugte Standort direkt neben dem Olympiastadion. Neben infrastrukturellen Vorteilen des Standorts und dem Wunsch weiterhin in Berlin seine Heimspiele austragen zu können, ging es auch um die Probleme beim Lärmschutz, des Denkmalschutzes auf dem gesamten Olympiapark, aktuellen Bauvorhaben in der nahen Umgebung und um Europarecht bei der Grundstücksvergabe.
14.04.2017 in Kultur von SPD Prenzlauer Berg NordOst
In Clara West's Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 fand am Freitag den 24. März eine Vernissage zum Thema „Mensch und Zukunft“ statt. Den Rahmen der Veranstaltung gestaltete die Violonistin Mia Bodet mit klassischen Werken. Zahlreiche Nachbarn, Freunde, Bekannte, Verehrer und Verehrerinnen des Künstlers, der Künstler selbst und auch Genossen unserer Abteilung nahmen an der Vernissage teil. Diese wissenschaftlich-künstlerische Wanderausstellung mit Objekten von Hans-Volker Pürschel ist noch bis zum 19.Mai, jeweils zu den üblichen Öffnungszeiten, im Bürgerbüro von Clara zu bewundern.
14.04.2017 in Bezirks-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst
Am 16.März hatte Rolf unseren BVV-Fraktionschef und Leiter des Arbeitskreises Stadtentwicklung und Verkehr, Roland Schröder, in seiner Hörfunksendung „O.K.beat“ bei alex-radio auf 91,0 zu Gast. Es ging um den Unterschied zwischen sozialdemokratischer Stadt- und Verkehrsentwicklung zu denen der anderen Parteien und ganz allgemein um Bauvorhaben und Planungen in Pankow. Die Athmosphäre war im Studio, wie immer, sehr locker, angenehm und gelöst.
13.04.2017 in Frauen von AsF Pankow
Was heute die gläserne Decke für Frauen in der Wirtschaft ist, war in Preußen und Berlin für ihre Geschlechtsgenossinnen in der Politik der Kreidestrich und der verschwand erst mit Inkrafttreten des Reichsvereinsgesetzes ab dem 15.05.1908. Bis dahin war die Beteiligung von „Frauenzimmern“ an politischen Versammlungen, der Gründung von Vereinigungen oder gar die Mitgliedschaft in einer Partei verwehrt, vom Wahlrecht ganz zu schweigen. Das führte zu einer Notlösung, die von der preußischen Polizei bei guter Laune toleriert wurde. Bei Versammlungen wurde ein Kreidestrich gezogen, vor dem Strich die Männer, dahinter die Frauen. Letztere konnten so wenigstens der Versammlung lauschen, an der sie nicht teilnehmen durften – Applaus, Zwischenrufe oder Fragen waren aber strikt untersagt.
12.04.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Der Nachbarschaftsverbund Mühlenkiez trifft sich heute Abend im KiezPavillon in der Thomas-Mann-Straße. Diskutiert wird über das Bühnenprogramm, die Infostände, und die Möglichkeiten, die die einzelnen Werbeträger zur Verfügung stellen können. Unsere Leitfragen für das erste Treffen: Welche Akteure haben wir bereits sicher? Welche Rückmeldungen gibt es bis jetzt?
Schön, dass sich mit dem Mieterbeirat Mühlenviertel, der GEWOBAG Mieterberatungsgesellschaft, der Berliner Sparkasse Greifswalder Straße, der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, mob e.V., der Kita „Raupe Nimmersatt“, Verein Lebensqualität Michelangelostraße, dem Deutsches Rotes Kreuz, dem Kindergarten Sonnenblume Pieskower Weg und dem Schachverein ZugZwang95 e.V. so viele Akteure zusammengefunden haben, um dieses Fest zu einem Erfolg zu führen.
11.04.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Bereits zum dritten Mal findet am Samstag, 22.04.2017, der Frühjahrs-Dorfputz in Blankenburg statt. Zusammen mit unserem Wahlkreisabgeordneten Dennis Buchner möchten wir uns an der Aktion beteiligen. Los geht es um 14 Uhr, Treffpunkt ist der Blankenburger Dorfanger.
Lust Blankenburg für den Sommer fit zu machen? Dann kommt doch einfach mit!
07.04.2017 in Deutschland von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Das Verhältnis von SPD und Gewerkschaften war nie frei von Spannungen, in ihrer langen Geschichte blieben die beiden Institutionen der Arbeiterbewegung aber verbunden. Weniger um die lange gemeinsame Vergangenheit, sondern um die Zukunft geht es bei der SPD Helmholtzplatz-Humannplatz am Dienstag, den 11.04.2017 um 20 Uhr im En Passant. Schönhauser Allee 58, Ecke Gneiststraße. Zu Gast ist Rolf Wiegand, der in beiden Welten zuhause ist. Nach seiner Ausbildung zum Industriekaufmann arbeitete er erst bei den städtischen Werken Kassel, seit 1989 bei der Berliner Stadtreinigung. Er ist freigestellter Personalrat und Mitglied des Vorstandes der BSR. Verdi-Mitglied ist er seit 1985, in die SPD hat er es schon 1984 geschafft. Er ist unter anderem Mitglied im Landesvorstand. Der richtige Ansprechpartner für eine spannende Diskussion!
07.04.2017 in Jugend von Torsten Schneider, MdA
Ab dem 25. März habe ich ein zweiwöchiges Schülerpraktikum im Bürgerbüro von Torsten Schneider absolviert. Nicht nur dort, sondern auch in der Pankower Geschäftsstelle der SPD konnte ich einen Eindruck von politischer Arbeit gewinnen, indem ich den Mitarbeitern der Büros über die Schultern schaute und die eine oder andere Aufgabe übernahm. Im Laufe der ersten Woche besuchte ich auch das Büro des Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup. Sie ermöglichten mir die Teilnahme an einer Sitzung des Arbeitskreises Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion. Im Berliner Landesparlament, dem Abgeordnetenhaus, konnte ich an einer Führung teilnehmen, die abgerundet wurde von einem Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, dem Pankower Abgeordneten Tino Schopf.
07.04.2017 in Pressemitteilung
(Foto: CC BY-SA 3.0)
Die SPD Pankow hält an ihrer Position unverändert fest, den Flughafen Tegel so schnell wie möglich zu schließen. Die Argumente zur Beendigung des innerstädtischen Flugbetriebs sind weiterhin richtig. Die Flughafenkampagne rund um die FDP weiß selbst, dass ein Weiterbetrieb unmöglich ist und hat deshalb keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Desinformation hat bei den Pankowerinnen und Pankowern nicht verfangen. Lediglich 3,4 Prozent der Stimmberechtigten im Bezirk unterzeichneten das Volksbegehren. Berlin braucht TXL nicht, Berlin braucht den BER.
07.04.2017 in Jusos von Jusos Pankow
Die Unterbringung und Integration Geflüchteter, insbesondere in unserem Bezirk Pankow, waren die beiden großen Themen unserer Juso-Mitgliederversammlung am 22.03.2017. Unsere stellvertretende Juso-Vorsitzende Tannaz Falaknaz, seit 2016 Gleichstellungs- und Queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow und Mitglied des Kinder- und Jugenhilfeausschusses, berichtete uns zunächst über die aktuelle Unterbringungssituation Geflüchteter im Bezirk und den nunmehr endgültigen Freizug der als Notunterkünfte genutzten Pankower Turnhallen sowie künftige Standorte und Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften. Im Anschluss erarbeiteten wir gemeinsam Positionen und Fragen zum Integrationskonzept des Jugendamtes Pankow, das in der darauffolgenden Woche im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beraten wurde, um sie unserer Bezirksverordneten mit auf den Weg in die SPD-Fraktion und die BVV zu geben.
01.04.2017 in Berlin von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Die Terminsituation hat sich entspannt - vom Bürgeramt bis zum Standesamt gibt es aber noch eine Menge zu tun. Dabei ist das Thema Bürgerdienste ist in Berlin in den vergangenen Jahren nicht nur einmal in die Schlagzeilen gekommen. Schnell einen Termin bei einem der Berliner Bürgerämter zu bekommen war zeitweilig fast unmöglich: Wer erinnern sich nicht an die Zeitungsbilder von langen Schlangen vor den Ämtern?
01.04.2017 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow
Nach knapp drei Jahren hat die SPD-Fraktion eine neue Geschäftsführung.
Für die Stelle gingen eine Vielzahl an Bewerbungen beim Fraktionsvorstand ein. Nach einem ersten Auswahlverfahren wurden vier Bewerberinnen und Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Der Fraktionsvorstand hat sich nach langen Beratungen mehrheitlich für Frau Diana Giovanna Giannone entschieden, die seit dem 01.04.17 die Nachfolge von Herrn Bertram Schwarz antritt.
Herr Schwarz hat mit seiner Persönlichkeit, Kompetenz und seinem Engagement die Fraktionsgeschäftsführung geprägt und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand, -mitgliedern sowie anderen Fraktionen hergestellt und aufrecht erhalten.
Die SPD-Fraktion der BVV Pankow möchte sich hierfür herzlich bedanken!
30.03.2017 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Am Mittwoch, dem 05.04.17, findet die nächste Bezirksverordnetenversammung statt.
Vier Anträge hat die SPD-Fraktion eingereicht, die unter anderem die Schulwegesicherung der Grundschule im Hofgarten und die Ausweitung der Kita- und Spielplatzsanierung beinhalten. Die SPD-Fraktion setzt sich außerdem für eine Anpassung des Blankensteinparks an geänderte Nutzungsbedingungen und für eine Fluchtlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes ein.
Die BVV tagt wie immer öffentlich, Sie sind herzlich eingeladen! Beginn ist um 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 (10405 Berlin), Haus 7.
30.03.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz
Die BVV-Fraktion der SPD Pankow hat folgenden Antrag zur 6. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.
Der Antragstext:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie auf dem Kleinfeld des Helmut-Faeder- Sportplatzes eine Flutlichtanlage installiert werden kann. Die vorhandenen Masten des Hauptplatzes sind dabei zu berücksichtigen.
Weitere Informationen:
Sie können den Verlauf des Antrages im parlamentarischen Verfahren hier verfolgen.
29.03.2017 in Kultur von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee
Im Rahmen unserer Kiezbesuche waren wir am 28. März im Museum in der Kulturbrauerei und beim Theater o.N.
28.03.2017 in Frauen von AsF Pankow
27.03.2017 in Sport von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Innerhalb kürzester Zeit hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Antrag der Koalition beschlossen, nachdem Sportvereine, die wegen der Belegung ihrer Hallen mit Geflüchteten in den vergangenen Jahren eingeschränkt waren, eine finanzielle Entschädigung erhalten sollen, die unbürokratisch gezahlt wird. Die Initiative dazu geht auch auf ein Gespräch zurück, das Dennis Buchner vor einigen Wochen gemeinsam mit Clara West und Sportvereinen aus dem Bezirk Pankow wie z.B. Pfefferwerk, Berliner TSC und SG Rotation geführt hat. Die Abwicklung erfolgt über den Landessportbund.
26.03.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Der Senat hat 47 „Neubeginner-Projekte“ für Radwege sowie 39 Sanierungsvorhaben benannt. 20 Mio. Euro stehen für diese Vorhaben zur Verfügung.
Jobs werden ebenfalls durch diese Infrastrukturmaßnahme geschaffen. Bei der Planung und Durchführung werden pro Bezirk zwei neue Ingenieursstellen benötigt.
Für meinen Pankower Bezirk bedeutet dies konkret:
Jeweils ein Schutzstreifen in der Neumannstraße für 300.000 EUR sowie in der Pasewalk Str. (Löffelbrücke-Bhf. Heinersdorf) für 200.000 EUR.
Drei neue Asphaltierungen in der Niederstraße-Tollerstraße (200.000 EUR), Hielscherstraße (500.000 EUR) und Neukirchstraße Ost (200.000 EUR).
Für die Danziger Straße, zwischen Prenzlauer Allee und Bötzowstraße, werden 400.000 EUR für sichere Radverkehrsanlagen bereitgestellt.
Es freut mich, dass der Radverkehr als ein Teil des Umweltverbundes gestärkt wird. Nichtsdestotrotz ist mir wichtig, dass wir unser Hauptaugenmerk ebenso auf die Schieneninfrastruktur legen. Neubau und Verlängerung von Straßenbahnlinien sowie die Schieneninfrastrukturprojekte mit Brandenburg werden wir angehen.
26.03.2017 in Frauen von AsF Pankow
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Am 22.03.2017 fand das Neumitgliederforum der SPD Berlin statt. Über 600 neue Genossinnen und Genossen nahmen die Möglichkeit wahr, die Berliner SPD mit ihren 13 Kreisen und Arbeitsgemeinschaften kennenzulernen. Begrüßt wurden sie von Martin Schulz und Michael Müller. Auch der Kreis Pankow war mit einem Infotisch vertreten, der von Pankows Genossinnen betreut wurde. Viele und gute Gespräche wurden geführt und die Frauenwahlkampagne "Pankow Power" vorgestellt. (Ulrike Rosensky)
24.03.2017 in Berlin von Torsten Schneider, MdA
84 Jahre nach der Reichstagsdebatte über das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie spielt sich im Abgeordnetenhaus bemerkenswertes ab. Die AfD spricht den anderen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses ab, Vertreter des Volkes zu sein.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Torsten Schneider, hat sie nun mit dieser verfassungs- und demokratiefeindlichen Hetze konfrontiert, was ihm einerseits wilden Aufruhr bei der AfD und andererseits anhaltenden Beifall und Bravorufe der Koalitionsfraktionen eintrug.
Die AfD hat den heimlichen Fraktionsvorsitzenden, Herrn Curio, der Bezirksvorsitzender seiner Partei in Steglitz-Zehlendorf ist, kürzlich auf den zweiten Platz der Berliner Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gesetzt. Deutschland braucht keinen antiparlamentarischen, rechtsextremen Hetzer in seinem höchsten Parlament. Wehret den Anfängen!
Aktualisierung 29.03.2017: Das Wortprotokoll der Plenarsitzung vom 23. März 2017 liegt nun vor. Hier können Sie die Rede nachlesen.
24.03.2017 in Infrastruktur von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Endlich Frühlingsanfang! Das bedeutet auch, endlich mal wieder im Kiez spazieren gehen zu können.
Wie nach jedem Winter werden einige Bürgersteige Verformungen erlitten haben, die nicht nur unschön aussehen, sondern auch ein Verletzungsrisiko mit sich bringen. Zurzeit sammeln wir Ihre Meldungen über beschädigte Bürgersteige im Wahlkreis. Wir möchten auf das Bezirksamt einwirken, diese zu beseitigen und somit risikofreie Spaziergänge zu ermöglichen.
Kennen Sie eine gefährliche Stelle? Dann senden Sie uns diese doch bitte mit genauer Ortsangabe und vielleicht einem Foto dazu. Gerne an uns direkt oder an Ihren Wahlkreisabgeordneten Dennis Buchner unter dennis.buchner@spd.parlament-berlin.de mit dem Betreff „Bürgersteig“.
24.03.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Viele überrascht es: Die SPD gab es in Ost-Berlin bis zum Mauerbau 1961. Was eine Folge der Vier-Mächte-Statuts war, brachte Lebensläufe vor wie den von Willy Bartsch, am 24. März 1905 geboren. Obwohl in der Dunckerstraße und damit dem damaligen Ost-Berlin wohnend, war er von 1950 bis 1963 Mitglied des (West-)Berliner Abgeordnetenhauses. Mit dem Mauerbau musste er seinen Wohnsitz im Osten aufgeben. Er vertrat das Land Berlin von 1963 bis 1972 dem Bundestag als (beratendes) Mitglied an.
23.03.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
Einmütig sprach sich die SPD Helmholtzplatz-Humannplatz auf ihrer Sitzung am 14.3.2017 dafür aus, den Kiezladen in der Dunckerstraße zu erhalten. Marco Müller und Mathias Fraaß berichteten, diese „Perle im Kiez“ werde im Moment mit viel persönlichem Einsatz und Geld erhalten. Praktische Unterstützung gab es an dem Abend auch: Eine spontane Sammlung brachte einen vollen Teller Geld für den Kiezladen zusammen.
23.03.2017 in Deutschland von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz
„Alle große politische Action besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit“, wusste schon Ferdinand Lassalle. Ob die AfD diesem Ausspruch gerecht wird, war Thema bei der Abteilungsversammlung der SPD Helmholtzplatz-Humannplatz am 14.03.2017 im En Passant. Ihre Wählerinnen und Wähler sähen das so, erläuterte Katrin Astner. Ganze 93% ihrer Wählerschaft sagt: „Die AfD löst zwar keine Probleme, nennt die Dinge aber beim Namen". Vergleicht man aber ihr politisches Agieren, trifft der zweite Teil von Lassalles Zitat zu: „Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“ Das geht auch mit dem selbstzelebrierten Anspruch des Tabubruchs. Wenn die AfD in Programm und Politik mit einfachen Antworten vorgibt, Probleme zu lösen, vernebelt sie die Realitäten.
22.03.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz
Im März 2017 hat die SPD Fraktion in der BVV Pankow durch den Fraktionsvorsitzenden, Roland Schröder, eine kleine Anfrage zur Straßensituation und -zustand im Wohngebiet Gravensteinstraße/ Hauptstraße gestellt. Die Antwort des Bezirksamtes ist hier einsehbar.
22.03.2017 in Frauen von AsF Pankow
Die ASF-Pankow traf sich am Samstag, dem 18.03. und Sonntag, dem 19.03. 2017 zu einem kreativen Brainstormingwochenende in Wandlitz, zur Planung des zielgruppenorientierten Wahlkampfes "von Frauen für Frauen". Themenschwerpunkte waren die Mieten- und Wohnungspolitik, Rentenpolitik und Altersarmut bei Frauen, sowie Frauen in Plegeberufen. Als fachkundige Referentinnen standen der ASF-Pankow Dr. Clara West (MdA), Cansel Kiziltepe (MdB) und Anja Gehrecke (Mitglied im ASF-Landesvorstand) zur Verfügung. Die ASF möchte den Wahlkampf 2017 im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit führen. Hierbei liegt der Schwerpunkt auf soziale Verbesserungen für Alleinerziehende und Arbeitnehmerinnen. Besonderes Augenmerk sieht die ASF-Pankow für Frauen in Pflegeberufen. Kreative und informative Wahlkampfaktionen wurden besprochen und geplant. Dieses Wochenende gab Pankows Genossinnen Kraft für die bevorstehenden Aufgaben, der Schulzzug rollt und "Pankow Power" nahm die Fahrt auf - für Pankows Direktkandidaten Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup! Ulrike Rosensky
22.03.2017 in Abteilung von SPD Bötzowviertel
Gesagt (mit den Worten der einstigen Bundesministerin Käte Strobel) – getan: im Monat des Weltfrauentages und des Equal Pay Day sind wir Frauen der SPD Bötzowviertel zu einem Gedankenaustausch zusammengekommen. Über ein Drittel unserer Abteilungsmitglieder sind weiblich, doch bei den Aktiven können wir diesen Schnitt leider (noch) nicht halten.
22.03.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Mechthild Rawert MdB / Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist die Expertin der SPD zu den Themen "Pflege und Gesundheit". Die Themen, für die Mechthild Rawert sich im Bundestag einsetzt, sind Themen, die uns alle betreffen - und die auch immer wichtiger werden.
Am 28. März 2017 haben wir Mechthild Rawert bei uns in der SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde zu Gast. Darüber freuen wir uns sehr.
Wir sprechen mit Mechthild Rawert über das Thema:
"Pflege und Gesundheit - wie schaffen wir soziale Gerechtigkeit?"
Dazu laden wir Sie und euch herzlich ein:
Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Ihr und euer Kommen!
21.03.2017 in Soziales von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Am Dienstag Abend trafen wir uns das erste Mal in großer Runde mit der Ahmadiyya-Gemeinde in der Khadija Moschee in Heinersdorf. Auf sehr konstruktive Art unterhielten wir uns unter anderem mit Imam Said Ahmad Arif über das Thema „Ehe für alle“. Dabei stand am Ende das, was wir uns auch erhofft hatten. Nämlich nicht die gegenseitige Überzeugung von Standpunkten, sondern das Verständnis für den anderen. Trotz des sehr persönlichen Themas und der gegensätzlichen Ansichten, stand am Ende nicht der Zwist, sondern die Einsicht, dass es zwei Auffassungen der Ehe gibt. Eine Ehe vor dem Gesetzt, die den Veränderungen der Gesellschaft unterliegt und eine Ehe, die vor Gott und nach den Gesetzten der jeweiligen Religion geschlossen wird. Auf die Akzeptanz beider Ehen konnten wir uns einigen.
21.03.2017 in Bezirk von Torsten Schneider, MdA
Für die Anwohner an der Eisenbahnstrecke im Pankower Zentrum wird es ab diesem Jahr ruhiger. Auf einer Länge von rund fünf Kilometern zwischen den Bahnhöfen Bornholmer Straße und Blankenburg werden Lärmschutzwände errichtet. Darüber hinaus sollen Lärmschutzfenster und spezielle Lüfter in besonders betroffenen Lagen für Ruhe sorgen. Rund um die Uhr ist die so genannte Stettiner Bahn durch die S-Bahn, den sonstigen Personenverkehr und besonders den nächtlichen Güterverkehr extrem lärmig. Betroffen sind entlang der Strecke im Pankower Zentrum abertausende Anwohner. Mit den in diesem Jahr startenden Baumaßnahmen kommt ein langwieriger und schwieriger Prozess endlich zu einem positiven Abschluss. Bereits zu Beginn meiner ersten Wahlperiode im Abgeordnetenhaus erreichten mich in meinen Bürgersprechstunden Anwohnerhinweise zur hohen Lärmbelastung. In Gesprächen mit dem Eisenbahnbundesamt konnte eine Sensibilisierung für die Situation der Menschen an der Bahnstrecke erreicht werden. Hervorzuheben ist das Engagement der Bürgerinitiative BINO, die auch einen entscheidenden Anteil daran hat, dass die Deutsche Bahn AG die Lärmproblematik im Pankower Zentrum nun aktiv angeht. Auf einer Veranstaltung am 4. April will die Deutsche Bahn AG detailliert über ihre geänderten Planungen insbesondere für den Abschnitt zwischen Brehmestraße und Granitzstraße Auskunft geben (4.4. 2017, 18:30 Uhr, Großer Ratssaal, Rathaus Pankow).
17.03.2017 in Jusos von Jusos Pankow
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Welche Aktionen planen wir für unseren Jugendwahlkampf in Pankow? Wie können wir junge Menschen in unserem Bezirk für Politik begeistern und für die Wahl mobilisieren? Und: Wie können wir mit unserem Pankower Bundestagsabgeordneten und -kandidaten Klaus Mindrup gemeinsam den Wahlkreis 76 direkt gewinnen? Mit diesen Fragen haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung (MV) am 08.03.2016 befasst. Dazu berichtete uns Klaus über den aktuellen Stand seiner Wahlkampfplanungen, seine Strategie und inhaltliche Schwerpunkte. Anschließend ging es für uns mit hoher Energie in die kreative Arbeit und die Entwicklung konkreter und passender Aktionsformate. Es war toll zu sehen, wie viele gute Ideen gerade auch von unseren neuen Genossinnen und Genossen eingebracht wurden. Klar ist, es wird ein spannender Wahlkampf! Und wir versprechen: Er wird Spaß machen! Du möchtest auch mitmachen? Dann komme einfach zu unserer nächsten Sitzung oder schreibe uns eine E-Mail an vorstand@jusos-pankow.de - wir freuen uns auf dich!
16.03.2017 in Jugend von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Ein Artikel Ihres Abgeordneten Dennis Buchner
Im Jahr 2016 konnte der Bezirk Pankow über das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm des Landes Berlin (KSSP) verschiedene Sanierungsmaßnahmen erfolgreich vorantreiben. So wurden dem Bezirk Pankow im vergangenen Jahr 1.352.000,00 Euro im Rahmen dieses Sonderprogramms zur Verfügung gestellt.
16.03.2017 in Frauen von AsF Pankow
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Wir, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Pankow begrüßen Euch herzlich als Neumitglieder in der SPD.
Ein spannendes politisches Jahr wartet auf uns: Am 24. September finden die Bundestagswahlen statt. Die SPD möchte mit ihrem designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz stärkste Kraft werden! Und auch in Pankow kämpfen wir für eine starke SPD und für unsere beiden Direktkandidaten Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup.
Wir als ASF haben uns zum Ziel gemacht, die Wahlkämpfe von Frauen für Frauen zu gestalten. Daher haben wir im letzten Jahr zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses und der Pankower Bezirksverordnetenversammlung unsere Kampagne "Pankow Power" gestartet. Für unseren zielgruppenorientierten Wahlkampf haben wir viel Zuspruch erhalten, daher wollen wir das erfolgreiche Format auch in diesem Jahr im Bundestagswahlkampf fortsetzen.
15.03.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Ein Erfolg und Artikel Ihres Abgeordneten Klaus Mindrup:
Die Planungen für das Gewerbegebiet in Heinersdorf müssen von vorne beginnen. Nachdem der Investor für den Fleischgroßhandel mit Zerlegebetrieb von der Fläche in Heinersdorf Abstand genommen hat, entfällt auch die Grundlage für die Erschließungsstraße des Gewerbegebietes.
Für die SPD ist das ein großer Erfolg, da nun eine ganzheitliche Planung des Gewerbegebietes in Heinersdorf und dem Neubaugebiet im Blankenburger Süden erfolgen kann. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern forderten die Pankower BVV-Fraktion der SPD und der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup bereits seit 2015 diese Gesamtplanung. Leider wurde dieser Vorschlag in der BVV mit den Stimmen von CDU, Linken und Grünen abgelehnt.
14.03.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Die geplante Sanierung im nördlichen Bereich des unter Denkmalschutz stehenden Arnswalder Platzes in Prenzlauer Berg wird derzeit durch das Straßen- und Grünflächenamt vorbereitet. Dafür sind die Gehölzrodungen erforderlich. Die Bauzeit ist von Juni bis Dezember geplant. In dieser Zeit wird der Platz nur eingeschränkt nutzbar sein. Nicht betroffen sind die beiden Spielplätze, diese bleiben geöffnet. Für die Sanierung der Promenaden und Wege, der Gehölz- und Rasenflächen sowie der Klinkermauern stehen rund 430.000 EUR zur Verfügung. Übrigens: Am 18. März um 13.00 Uhr startet die GärtnerInitiative Arnswalder Platz wieder in ihre Putzsaison!
10.03.2017 in Sport von SPD Blankenburg-Heinersdorf
Ein Artikel Ihres Abgeordneten Dennis Buchner:
Durch Finanzmittel aus „SIWANA III“ werden in den kommenden Jahren Sportflächen in Berlin saniert und erweitert. Die Koalition wird damit der wachsenden Stadt des Sportes Berlin gerecht. „Investieren, Konsolidieren – und jetzt auch mit einem Nachhaltigkeitsfonds für Krisenzeiten vorbeugen: Das ist die neue Ausrichtung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA).„
09.03.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Seit 1909 gibt es den Internationalen Frauentag; und gestern war es mal wieder soweit! In Begleitung vieler Helferinnen und Helfer bin ich mit 500 Rosen durch meinen Wahlkreis gezogen. Im Kiez Pavillon in der Thomas-Mann-Straße, erfreuten sich meine Rosen besonderer Wertschätzung. Dort feierte nämlich die Berliner Volkssolidarität, Ortsgruppe 50, den Frauentag bei Kaffee und Kuchen. Es war schön, dass ich für ein gutes Stündchen bei euch vorbeischauen durfte. Es hat mir große Freude bereitet. Danach ging’s weiter vor das Mühlenberg Center und die Greifswalder Straße hinauf bis zum EDEKA in der Smetanastraße. Zum Schluss erfreuten sich dann noch viele Frauen im Bötzowviertel an meinen Rosen. Es war ein toller Tag!
08.03.2017 in Bundestag
Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Pankow (AsF), der Abteilung 15 (Kollwitzplatz - Winskiez - Kastanienallee), der Abteilung 11 (Mauerpark) und der Abteilung 7 (Weißensee-City) haben wir an diesem Frauentag wieder Rosen verteilt. Ziel war es auch, Aufmerksamkeit für den Frauentag und den Kampf für die Gleichstellung der der Geschlechter zu schaffen. Mit dem Entgelttransparenzgesetz werden wir auf dem Weg zur Gleichstellung der Geschlechter hoffentlich noch in dieser Wahlperiode einen weiteren Schritt vorankommen. Ich wünsche allen Frauen einen wunderschönen Weltfrauentag! Wir kämpfen weiter!
Pankows SPD-Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup mit Isabell Winzer und Ulrike Rosensky, beide AsF Pankow
08.03.2017 in Frauen
Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags stellt Knut Lambertin, Vorsitzender der Pankower SPD fest: "Heute haben Pankower Sozialdemokrat*innen in Pankow 4400 fair gehandelte rote Rosen verteilt. Sie sind eine Erinnerung und ein Versprechen. Wir Sozialdemokrat*innen dürfen nicht nachlassen im Kampf für formelle Gleichberechtigung für Frauen und Mädchen. Wir müssen überdies dafür sorgen, dass sie ihre Rechte verwirklichen können. Das Recht auf Teilzeit muss durch das Recht auf befristete Teilzeit und das Rückkehrrecht in Vollzeitarbeit ergänzt werden. Gleichberechtigung ist auch die Lebensverhältnisse für Frauen und Mädchen zu verbessern. Wir rufen alle Frauen und Mädchen auf, mit der Sozialdemokratischen Partei für die Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen einzustehen!"
4400 Rosen für Pankow: Traditionelle Rosenverteilung bezirksweit, hier am U-Bahnhof Vinetastraße. Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin mit Senatorin Sandra Scheeres, dem Vorsitzenden der Abteilung Pankow-Süd, Tillman Wormuth, und Alina Rebholz aus der Abteilung Pankow-Süd.
06.03.2017 in Bezirks-SPD von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Unser "Manne" - ein Urgestein der Pankower Sozialdemokratie wurde 70 Jahre alt
Manfred Moldenhauer aus der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat seinen siebzigsten Geburtstag gefeiert!
Manfred ist ein Mitglied der ersten Stunde - seit der Wiedergründung der SPD/SDP in der DDR im Jahr 1989 - und war bis 2012 Kreisgeschäftsführer der SPD Pankow.
Viele Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter aus den SPD-Abteilungen Niederschönhausen-Blankenfelde, Alt-Pankow und Pankow-Süd haben ihm daher an seinem Geburtstag am 3. März gratuliert.
Wir möchten dir, lieber Manfred, nochmals Danke sagen: für deine jahrelange ehrenamtliche und auch hauptamtliche Tätigkeit für unsere Partei!
Über zwei Jahrzehnte warst du der Ansprechpartner und das Gesicht der Pankower SPD in deiner Tätigkeit als Kreisgeschäftsführer der SPD Pankow. Du hast zahlreiche BVV-, Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahlkämpfe und Veranstaltungen der SPD Pankow organisiert.
Gerade deine praktische zupackende Art hat dich über die Abteilungsgrenzen in Pankow hinaus bekannt gemacht. Durch deine vielseitigen Kontakte zu den Pankower Vereinen, z.B. zur Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen, zum THW Pankow und vielen anderen Organisationen, hast du durch deine ruhige Art so manche Veranstaltung gerettet.
Deshalb, lieber Manne, noch einmal herzlichen Glückwunsch zum 70. Gesundheit - und dass Du deinen Humor nicht verlierst. Manne, wir sind stolz auf dich!
Der Vorstand der SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
05.03.2017 in Frauen von AsF Pankow
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Zeit für Frauen
Frauen sollen ihr Leben so gestalten können, wie sie es wollen. Rechtskonservative wie die Populisten der AfD fordern hingegen eine Rolle rückwärts - zurück in die 50er Jahre. Wir brauchen nicht weniger Frauenrechte, sondern mehr: volle Gleichstellung und volle Selbstbestimmung. Unsere Ziele:
- Es muss selbstverständlich sein: für die Familie da sein und den Beruf weiter ausüben. Paare sollen sich partnerschaftlich um ihre Familie kümmern können. Mit unserem ElterngeldPlus und unserer geplanten Familienarbeitszeit.
- Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Durchschnittlich 21% weniger Lohn für Frauen ist nicht gerecht.
- Mehr Respekt und Anerkennung - gerade für soziale Berufe. Das heißt auch: mehr Geld auf dem Lohnzettel.
- Raus aus der Teilzeitfalle! Wenn Frauen die Arbeit runterfahren, sollen sie einen Rechtsanspruch auf eine Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit erhalten.
- Genauso viele Frauen wie Männer in Führungspositionen. In kleineren Betrieben wie auch in großen Konzernen. Bis hoch in die obersten Etagen.
Gemeinsam für eine offene und gerechte Gesellschaft!
03.03.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee
Zusammen mit ProKiez war ich heute beim Bezirksbürgermeister von Pankow, Sören Benn. Wichtig war mir, dass ProKiez seine Anliegen thematisiert. Austausch über die Möglichkeiten zur Schaffung einer hauptamtlichen Stelle, die den Bibliotheksbetrieb unterstützt sowie die Herausforderung "Datenschutz".
Sören Benn hat zugesagt, hauptamtliche Stellen ab 2018 schaffen zu wollen. Damit wäre das Problem bzgl. des Datenschutzes ebenfalls gelöst.
27.02.2017 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Am Mittwoch, 01. März 2017, trifft sich die Pankower Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer 05. ordentlichen Tagung. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträge eingebracht, die auf eine verbesserte Durchsetzbarkeit des sozialen Erhaltungsrechts zielen. Außerdem wollen wir einen Bürger*innenhaushalt für Pankow auf den Weg bringen und fordern das Bezirksamt deshalb auf, bereits existierende Modelle zu prüfen.
Die BVV tagt wie immer öffentlich, Sie sind herzlich eingeladen! Beginn ist um 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 (10405 Berlin), Haus 7.
25.02.2017 in Abteilung von SPD Bötzowviertel
Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages für Pankow, besuchte uns in der letzten Abteilungssitzung. Wir sprachen über seine Arbeit und über den Umweltschutz. Im Gespräch wurde deutlich, dass wir noch einiges zu tun haben, wenn wir weiterhin als Musterbeispiel für den Ausbau der erneuerbaren Energien stehen wollen.
SPD Kollwitzplatz, Winsviertel: Infostand
28.07.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Schönhauser Allee/Ecke Kastanienallee
SPD Kollwitzplatz, Winsviertel: Infostand
29.07.2017, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr
Prenzlauer Allee/Ecke Marienburger
Abteilung Mauerpark: Abteilungsversammlung
01.08.2017, 20:00 Uhr - 01.08.2017
Bürgerbüro Kopenhagener Str. 76
SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
03.08.2017, 19:30 Uhr - 03.08.2017
Abteilungsstammtisch
03.08.2017, 19:30 Uhr
Emils Biergarten
Sprechstunde mit Tino Schopf im CharlotteTreff
05.08.2017, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr
CharlotteTreff, Meyerbeerstr./Ecke Mutziger Str. 1 (Komponistenviertel)
Jusos Pankow: (Neu-) Mitgliederseminar
05.08.2017, 11:00 Uhr - 14:30 Uhr
Kiezkantine, Oderberger Straße 50, 10435 Berlin