Kleingärten in Pankow sichern! B-Plan zur Festlegung der kleingärtnerischen Nutzung aufstellen!

Nicht nur in den Sommermonaten sind Kleingärten Erholungsorte für viele Pankower:innen. Einer dieser Kleingärtenanlagen ist die Alte Baumschule. Ging man bisher davon aus, dass die größte Kleingartenanlage Pankows unter planungsrechtlichen Aspekten als grundsätzlich bestandssicher und somit keiner planungsrechtlichen Sicherung bedurfte, droht der ältesten Kleingartenanlage Berlins angesichts der jüngsten Vorgänge rund um den Kleingartenverband Gartenfreunde Pankow nun jedoch nach der Kündigung das Aus. Um die kleingärtnerische Nutzung dauerhaft zu sichern ist nunmehr die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Flächen der Kleingartenanlage erforderlich, um die KGA mit ihren über 300 Parzellen dauerhaft zu erhalten. Dafür setzte sich die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag ein.

Warum die Aufstellung eines B-Plans zwingend erforderlich ist, zeigt ein Blick auf die Eigentumsverteilung der Anlage in der Hermann-Hesse-Straße 70. Lediglich sechs Prozent befinden sich im Eigentum des Landes Berlin, über 12 Hektar der Fläche hingegen in Privateigentum. Dennoch gab es bislang kein unmittelbares Sicherungserfordernis für die Kleingartenanlage. Auch der Flächennutzungsplan sah die Flächen als Grünflächen angewiesen, die kleingärtnerische Nutzung stand im Eingang mit der Landesplanung. Jetzt jedoch droht die Umgestaltung und profitablere Nutzung der Fläche wie etwa durch Wochenendhäuser. Um eine gewinnorientierte Umnutzung zu verhindern, ist die Aufstellung eines B-Planes notwendig, der die Festlegung der kleingärtnerischen Nutzung zum Ziel hat. Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt, dass nur so auf Dauer der Erhalt der Parzellen sichergestellt werden kann. Nicht nur, weil die Anlage als eine der größten Anlage und die älteste Berlins eine immense Bedeutung hat, sondern auch, weil Menschen Naherholungsorte brauchen und die Parzellen längst das zweite Zuhause vieler Pankower:innen sind, ist zwingend geboten, hier aktiv zu werden.

Dazu Mike Szidat, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Pankow: "Der Schutz der Pankower Kleingartenanlagen wird von allen Parteien immer gern betont. Wir können zwar nicht viel gegen die erfolgte Kündigung der Privateigentümerin machen, aber zumindest sollten wir die Gelegenheit nutzen, aktiv etwas gegen das Verschwinden der Schrebergärten zu unternehmen. Mit einem Aufstellungsbeschluss entziehen wir möglichen Gewinnbestrebungen durch eine Umnutzung wirksam den Boden und schützen damit das Interesse der Pächter:innen am Fortbestand ihrer KGA."

 
Erfolgreiche Spendenaktion für die Geflüchtetenunterkunft in Französisch Buchholz

Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD-Pankow, riefen wir zusammen nach einem Hilferuf im Frauenbeirat Pankow dazu auf, Taschen, Koffer, Rucksäcke und Sommerbekleidung für Mädchen, Frauen und junge Männer der Erstaufnahme-Unterkunft für geflüchtete Menschen in Französisch Buchholz zu spenden. Die Spendenbereitschaft von vielen Genossinnen und Genossen, sowie von zahlreichen solidarischen Nachbarinnen und Nachbarn, hat uns postitiv überrascht. Vergangenen Freitag dann, am 21. Juli 2023, übergaben Katharina Berten, Linda Vierecke (beide Co-Vorsitzende) von der ASF und unsere Abteilungsvorsitzende Ulrike Rosensky, die Sachspenden an den Leiter der Unterkunft, Herrn Vietz. Im Anschluss der Übergabe fand ein guter Austausch statt, den wir in regelmäßigen Absänden nun pflegen wollen.

 
Sanierung des Amtshaus Buchholz: Drei Monate Schwarzer Stadtrat = neun Monate Bauverzögerung?
Amtshaus Buchholz

Die Sanierung des Amtshaus Buchholz hat begonnen. Viele Buchholzerinnen und Buchholzer freuen sich schon darauf, in schönen neuen Räumlichkeiten ihre Freizeit verbringen zu können und die vielfältigen Angebote der dort ansässigen Gruppen zu nutzen. Wir haben uns das Projekt im Finanzausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 23. August 2022 ausführlich vorstellen lassen. Seitdem fragen wir regelmäßig nach und bis zum 06. Juni 2023 wurde vom Bezirksamt stets bestätigt, dass die Maßnahmen plangemäß im Dezember 2024 fertig gestellt werden.
Umso überraschter waren wir als wir feststellen mussten,

 
Auf den Spuren des Weines

Heute Nachmittag habe mit Nachbarinnen und Nachbarn aus den Wahlkreis im Rahmen meiner Kiezspaziergänge eine Tour durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel unternommen.

Wir starteten an der Ringbahn in der Nähe des S-Bahnhofes Greifswalder Straße. Mit allerlei historischen Hintergründen und Infos zu aktuellen Entwicklungen führte uns der Weg von dort zur Heinrich-Böll-Bibliothek, den Pieskower Weg entlang zum neuen Kinderspielplatz und zum Einsteinpark. Über die Mittelpromenade durch den Mühlenkiez führte uns der Weg zur KulturMarktHalle und von dort zum gemütlichen Abschluss bei einem Glas Wein und guten Gesprächen beim Weingarten e.V. in mitten eines idyllischen Weinbergs inmitten meines Wahlkreises und ein absoluter Geheimtipp.

 
Mit der Gärtner-Initiative auf dem Arnswalder Platz

Jeden dritten Samstag im Monat ab 13 Uhr heißt es für die engagierten Nachbarn in der Gärtnerinitiative auf dem Arnswalder Platz: Anpacken und mitgestalten. Gemeinsam mit neun weiteren Helferinnen und Helfern war ich auch dieses Mal wieder dabei. Neben der Beseitigung von Müll und dem Fegen der Treppen zum Stierbrunnen, gehörten auch das Unkraut-Zupfen und das Wässern der Pflanzen dazu. Bei den hohen Temperaturen am Wochenende nicht nur eine willkommene Erfrischung für die Blumen. Die Kaffeepause genossen wir bei Eiskaffee, Limonenkuchen und gekühlter Wassermelone. Wer beim nächsten Mal mit anpacken möchte: Die Gärtnerinitiative trifft sich wieder am 19. August um 13 Uhr auf dem Arnswalder Platz.

 

Nächste Termine

Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr

Bürgerbüro Tino Schopf Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a

Rentenberatung durch DRV-Versicherungsältesten
08.05.2024, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr

SPD-Kreisgeschäftsstelle >Gertrtud Hanna<, Berliner Straße 30, 13189 Berlin

Kiezspaziergang mit Gedenken und Stolpersteine putzen
08.05.2024, 19:00 Uhr

Treffpunkt: U Eberswalder Straße


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