Mitgliederforum Nr. 3 am 16.04.2015Auf den Mitgliederforen in den vergangenen Tagen waren alle Mitglieder der SPD Pankow aufgerufen, eine neue Kreisvorsitzende oder einen neuen Kreisvorsitzenden und einen stellvertretenden Kreisvorsitzenden zu bestimmen. Viele, wenn auch bei weitem nicht alle, Genossinnen und Genossen haben sich an den Debatten beteiligt und ihr Votum abgegeben. Heute Abend werden die Stimmen unter notarieller Aufsicht ausgezählt und die wahlberechtigte Kreisdelegiertenversammlung wird das Votum der Mitglieder nachvollziehen. Dann werden wir in der SPD Pankow einen neuen, breit legitimierten, geschäftsführenden Kreisvorstand haben.
Egal, wie das Ergebnis des Mitgliedervotums aussehen mag: Die Personaldebatten der vergangenen Wochen müssen heute Abend ein Ende haben. Wir alle müssen uns zusammenraufen und wieder an einem Strang ziehen. Gräben, die sich aufgetan haben, müssen überwunden werden. Die Mitgliederforen haben gezeigt: In diesem Ziel sind wir uns alle einig. Deshalb fordern wir Jusos die heutige Kreisdelegiertenversammlung auf, die Debatte um die Nominierungsverfahren für Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung zu führen und zu einem Abschluss zu bringen. Eine Vertagung des Beschlusses würde die Debatte unnötig in die Länge ziehen und weiter Personaldebatten befeuern. Wir sehen darin die Gefahr einer weiteren politischen Lähmung unseres Kreisverbandes. Unser aller Aufgabe ist es, Politik für die Menschen in Pankow und Berlin zu machen. Damit sollten wir jetzt anfangen und endlich in die Arbeit an den Wahlprogrammen einsteigen. Das wird uns gut tun.
