Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!

Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.

Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:

• S-Bahn Spandau-Nauen,
• Potsdamer Stadtbahn,
• Kremmener Bahn,
• Heidekrautbahn

und weitere.

Bei diesen Strecken sind infrastrukturelle Maßnahmen erforderlich, um die Leistungsfähigkeit im Regionalverkehr so zeitnah wie möglich verbessern zu können. Neben der Schließung dieser Verbindungslücken und der Beseitigung von Kapazitätsengpässen, wird es eine strategische Aufgabe beider Landesregierungen sein, eine auskömmliche und solide Finanzierung zu gewährleisten.

Um im Rahmen der Umsetzung den sinnvollsten und wirtschaftlichsten Weg zu wählen, befinden sich Berlin und Brandenburg in einem engen Abstimmungsprozess und werden für die Untersuchungen und Planungen die erforderlichen Finanzmittel bereitstellen. Ein entsprechender Lenkungskreis auf Minister- bzw. Senatorenebene hat bereits getagt.

Die Grundlage ist also geschaffen.