Unterwegs in der Grünen Stadt und im Conrad-Blenkle-Kiez

Der Herbst steht vor der Tür, aber der Einsatz im Kiez geht weiter. So auch am Samstag. Den Auftakt machte ich am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz mit meiner mobilen Sprechstunde. Kurz darauf begrüßte ich bereits die Gäste meines vorletzten Kiezspaziergangs durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez.
 
Ausgehend vom Arnswalder Platz ging es mit rund 30 interessierten Menschen aus dem Kiez über die Danziger Straße direkt in die Grüne Stadt. Neben spannenden Informationen zur Architektur gab es außerdem die Möglichkeit einen Blick auf den Schulhof des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums zu werfen welches gerade saniert wird. Nach einem Abstecher zu einem Stück der Berliner Mauer mitten in Prenzlauer Berg und durch das herrliche Grün des Anton-Saefkov-Parks gab ich meinen Gästen einen Einblick in die aktuelle Entwicklung Conrad-Blenkle-Kiezes. In dem „sportlichen Kiez“ sind neben dem Berliner TSC auch das Velodrom und die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark zuhause, in die wir zum Abschluss einen ganz besonderen Einblick erhielten.

 
120 Jahre SPD Wilhelmsruh

Heute vor 120 Jahren - am 16. September 1903 - wurde die SPD Wilhelmsruh gegründet. Der neue „Wahlverein für Wilhelmsruh und Umgegend“ ging aus dem Wahlverein für Reinickendorf hervor, der organisatorisch aufgeteilt wurde. Zum ersten Vorsitzenden wurde der Metallschleifer Gustav Klusmann gewählt.

 
Verlängerung der M10 bis Turmstraße abgeschlossen

Zwei Jahre nach Beginn der Bauarbeiten wurde an diesem Wochenende der neue Abschnitt der M10 freigegeben. Damit verkehrt die Linie künftig von der Warschauer Straße bis zur Turmstraße. Im neuen Abschnitt wurden insgesamt fünf neue barrierefreie Haltestellen gebaut: Lesser-Ury-Weg, Alt-Moabit/Rathenower Straße, Kriminalgericht Moabit und Lübecker Straße. Auch von der Warschauer Straße aus soll die Strecke erweitert werden. Ab 2025 ist von dort über die Falckensteinstraße, Görlitzer Park, Reichenberger Straße, Framstraße, Pannierstraße die Verlängerung zum Hermannplatz geplant. Der Abschluss in Neukölln ist für 2030 geplant. Über den Fortschritt auf der Strecke freue mich sehr. Dennoch: Von der Planung bis zur Fertigstellung hat es zehn Jahre gedauert. Das geht schneller und das sollten wir künftig auch zeigen.

 
Grüne Politik für Pankow - Selbstbedienung statt Soziales

Zum Entwurf des Pankower Bezirkshaushalts erklärt der Kreisvorsitzende der Pankower SPD, Dennis Buchner (MdA):

Ganze sechs Wochen, nachdem der Senat den Bezirken zusätzliche Mittel bereitgestellt hat, hat die Bezirksbürgermeisterin nun Prioritäten vorgestellt, die überraschen.

Obwohl der Bezirk 25 zusätzliche Stellen bekommt, gehen etwa Bürger-, Jugend- und Sozialamt, die unmittelbare Leistungen für die Pankowerinnen und Pankower erbringen, leer aus.

Lange geplante Vorhaben wie die Sanierung des Amtshauses in Buchholz werden auf die lange Bank geschoben.

Stattdessen sind mehr Stabsstellen bei der grünen Bezirksbürgermeisterin eingeplant - Versorgungsposten für loyale Parteifreunde?

Dass ausgerechnet die Grünen, Jahre nach seiner Abschaffung, den Dienstwagen für die Bürgermeisterin wieder einführen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Auf der Strecke bleiben Projekte im Pankower Norden, die kinderfreundliche Kommune, die Reparaturteams für kaputte Spielplätze, notwendige Stellen zur Unterstützung von Familien und anderes mehr.

Dass CDU und FDP diese Politik für wenige unterstützen, ist angesichts der vollmundigen Versprechungen ihrer Wahlprogramme eine negative Überraschung der jeweiligen Anhängerinnen und Anhänger.

 
Gelände der „Alten Baumschule“ dauerhaft als Kleingärten sichern – Warum sperren sich die Grünen?

Die Pankower SPD spricht sich für die dauerhafte Sicherung der Kleingartenanlage „Alte Baumschule“ aus.

Auf SPD-Initiative hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow einen entsprechenden Antrag beschlossen, die Anlage über einen Bebauungsplan zu sichern.

Hintergrund des Konflikts ist die Nichtweiterleitung der Pachten an den privaten Besitzer durch den Bezirksverband der Kleingärtner Pankow, die die Kündigung der Kleingärten erst möglich gemacht hat. Wir bedauern sehr, dass mit dem Besitzer keine einvernehmliche Lösung mehr erreicht werden konnte, obwohl die Kleingärtner alle Schulden aus eigener Tasche getilgt haben.

Derzeit ist die „Alte Baumschule“ als Grünfläche ausgewiesen, damit liegt sie laut Baugesetzbuch in einem sogenannten Außenbereich. Nur die Festschreibung der Nutzung als Kleingartenanlage verhindert Spekulation mit der Fläche.

„Die Anlage „Alte Baumschule“ ist enorm wichtig für Pankow. Nicht nur, weil unter Gärtnerinnen und Gärtnern viel Gemeinschaft entsteht, sondern auch, weil sie Heimat ist für viele Pflanzen und Tiere“, so Linda Vierecke, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz.

Die grün-schwarze Zählgemeinschaft in Pankow, hier vertreten durch den grünen Bezirksstadtrat Cornelius Bechtler, sperrt sich gegen diesen B-Plan und will ihn nicht umsetzen. Damit könnte die Anlage nicht gesichert werden und es besteht die Möglichkeit der Bebauung durch den Investor Spreebridge.

Dazu erklären die Pankower SPD-Vorsitzenden Rona Tietje und Dennis Buchner: „Der Bebauungsplan ist die einzige Möglichkeit, diese grüne Oase auf Privatgrund der wirtschaftlichen Verwertung zu entziehen. Es wäre fahrlässig, wenn grün-schwarz im Bezirk auch diese Chance versenkt.“

 

Nächste Termine

Mobile Sprechstunde Tino Schopf
01.06.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr

Solonplatz

Europa-Infostand
01.06.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr

• vor dem Rewe-Markt, Hermann-Hesse-Str. 14 (Ecke Waldstraße), 13156 Berlin

AG Migration und Vielfalt/SPD Pankow: Fest der Vielfalt
02.06.2024, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr

Brotfabrik, Caligariplatz 1, 13086 Berlin


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