08.12.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Buchlesung mit Raed Saleh

 

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

 

herzlich lade ich Sie als Ihr Wahlkreisabgeordneter zur Buchlesung mit Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, in die Heinrich-Böll-Bibliothek, Greifswalder Straße 87, 10409 Berlin ein. Am Mittwoch, 13. Dezember liest Raed Saleh aus seinem neuen Buch: „ICH DEUTSCH - Die neue Leitkultur“. In der anschließenden Diskussion können Sie mit uns ins Gespräch kommen.

Beginn:                19.30 Uhr

Eintritt frei.

 

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

08.12.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Mitgliederversammlung der Abteilung 13

 

Bei unserer Abteilungsversammlung am 6.Dezember hatten wir als besonderen Gast Dr.Clara West, die in unserem Abteilungsgebiet ihr Bürgerbüro hat. Sie informierte uns über die Schwerpunkte des kommenden Berliner Doppelhaushalts und beantwortete weitere interessante Nachfragen zu diesem Thema.

07.12.2017 in Stadtentwicklung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Schulstandorte auf der Fläche des Blankenburger Südens – Bürgerbeteiligung statt Alleingang

 

Im vergangenen Monat stellte Dennis Buchner eine schriftliche Anfrage an den Senat und wollte Informationen zu den geplanten Schulstandorten auf der Planungsfläche des Blankenburger Südens erhalten.

In Gesprächen mit der AG Stadtentwicklung schien es, als würde der Senat, unabhängig von der derzeit laufenden Bürgerbeteiligung, Schulstandorte beschließen und die Arbeit der Bürgerinnen und Bürger somit überflüssig machen. Mit seiner Anfrage konnte Dennis Buchner klarstellen, dass alle Maßnahmen der Schulstandorte abhängig von der Gesamtentwicklung des Blankenburger Südens sein werden. Nichtsdestotrotz ist die Versorgung mit Grundschul- und ISS-Plätzen in und um Blankenburg und Weißensee nicht ausreichend. Aus der Anfrage geht hervor, dass in der Schulregion 9 (Blankenfelde, Blankenburg und Französisch Buchholz) 3 Schulzüge und in der Schulregion 5 (Weißensee und Heinersdorf) 4,5 Schulzüge fehlen. Mit dem Bevölkerungswachstum, das sich aus den Wohnungsbaupotentialen ergibt, erhöht sich der Mangel auf 16,6 (!) Züge in Region 9 und in Schulregion 5 auf 5,7 Züge. Der Neubau von Schulen ist also schon jetzt notwendig und wird in Zukunft ein Thema bleiben.

 

06.12.2017 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

Kultur inklusiv

 

SPD-Antrag setzt sich für eine bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ein

Die Fraktion der SPD hat mit einem Antrag ein Zeichen für mehr Teilnahmemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen am Pankower Kulturleben in der 11. Bezirksverordnetenversammlung von Pankow eingereicht. 

Das Bezirksamt wird hiermit ersucht kulturelle Angebote zu schaffen die für alle Interessierten wahrgenommen werden können.  So soll eine bessere Teilhabe ermöglicht werden. Die Vielfalt des  Nutzerkreises soll sich in den Angeboten widerspiegeln.

Die Antrag wird mit mehrheitlichem Beschluss in die Ausschüsse Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften, sowie in Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung und Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft überwiesen.

Drucksache VIII-0348 Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow

06.12.2017 in Finanzen von SPD-Fraktion Pankow

SPD für mehr Transparenz

 

Antrag für eine bessere Darstellung des Pankower Bezirkshaushalts

In der 11. und zugleich letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr, setzte ein Antrag der Fraktion der SPD einen wichtigen Meilenstein für mehr Bürgerbeteiligung.

Der Antrag fordert eine bessere Präsentation des Bezirkshaushalts Pankow auf den Internetseiten des Bezirksamtes. Somit wird nicht nur die Suche nach den gewünschten Informationen für den Interessenten erleichtert, sie ermöglicht parallel eine transparente Kommunikation wofür was Geld ausgegeben werden soll.

Mit der Fraktion der Grünen und der Gruppe der FDP als Mitzeichnerin wurde der Antrag einstimmig von den Bezirksverordneten beschlossen.

Drucksache VIII-0331 Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren

06.12.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für alle passierbar 

 

SPD-Antrag setzt sich für eine barrierefreie Umgestaltung ein

Zur 11. und letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr reichte die Fraktion der SPD einen Antrag ein, um die Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für Fahrgäste des ÖPNV besser passierbar umzugestalten. 

Insbesondere Menschen mit Behinderungen oder Eltern mit Kinderwagen müssen sich einen Weg durch die parkenden Autos mühevoll erkämpfen. Der Antrag wird in den Ausschuss Verkehr und öffentliche Ordnung überwiesen.

Drucksache VIII-336 Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen

 

06.12.2017 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Nikolaus-Aktion

 

Unsere fair gehandelten Weihnachtsmänner, die wir als Abteilung 13 heute am Nikolaustag vor dem S-Bahnhof Greifswalder Straße verteilten, gingen weg wie warme Semmeln.
Es ist doch immer wieder schön, als Sozialdemokrat etwas Rotes unter die Menschen bringen zu können.

Die Teilnahme unserer Genossinnen und Genossen war sehr rege. Auch heute kam wieder unsere Beach-Flag, die wir uns als Abteilung 13 für den letzten Wahlkampf geleistet haben, sinnvoll zum Einsatz.

03.12.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Schoko und viele Debatten zur GroKo

 
Adventsaktion der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal am 2. Dezember
 
Alle Jahre wieder - dieses weihnachtliche Motto gilt auch für unsere Adventsaktion, mit der wir am Vortag des ersten Advents in die Vorweihnachtszeit starten und einen schokoladigen Gruß der SPD verteilen. Doch in keinem Jahr zuvor war das Interesse an der SPD so groß wie in diesem. In den Gesprächen am Infostand zeigte sich, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger die derzeit schwierige Regierungsbildung auf Bundesebene bewegt und wie breit gefächert das Meinungsbild hierzu ist - ein Umstand, der auch die lebendige parteiinterne Debatte zu diesem Thema widerspiegelt. Die vielen Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger haben wir gerne aufgenommen und werden sie weiter in die Partei tragen.

02.12.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Infostand

 

Heute, am 2.Dezember, standen wir erstmals nur als Abteilung 13 zu dritt mit einem Infostand auf der Straße. Wir hatten angeregte und höchst angenehme Unterhaltungen mit Bürgern aus unserem Wohngebiet. Wichtig war uns aber vor allem, Präsenz zu zeigen.

29.11.2017 in Vereinsleben von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Weihnachtsfeier der Abteilung 13

 

Zu unserer alljährlich statt findenden Weihnachtsfeier laden wir alle Genossinnen und Genossen unserer Abteilung am Freitag den 8.Dezember von 18 - ca. 22 Uhr herzlich ins Café Laelia, Greifswalder Straße 50 (zwischen Bernhard-Lichtenberg-Str. und John-Schehr-Straße) ein. 

Rückmeldungen über die Teilnahme bis spätestens 30. November bei unserer Kassiererin!

Wir freuen uns dabei auch auf einige Politprominenz von Landes- und Bundesebene und auf ein fröhliches Beisammensein bei Gänsebraten und Getränken.

Auch die Kultur kommt nicht zu kurz, Michael bläst auf seinem Saxophon und von Rolf gibts ein paar seiner Lesebühnentexte.

29.11.2017 in Stadtentwicklung von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Wir sagen dem Müll den Kampf an

 

Berlin ist eine wachsende Stadt. Darüber freuen wir uns alle. Jedoch stellt uns dies auch vor eine Reihe außerordentlicher Probleme. Eins dieser Probleme ist die Müllbeseitigung. Jeden Tag werfen Hunderttausende von Berlinerinnen und Berlinern ihren Müll einfach achtlos weg. Die Problematik nahm in den letzten Jahren immer größere Ausmaße an.

Deshalb haben meine Fraktionskollegen Dr. Clara West, Franziska Becker, Joschka Langenbrinck und ich uns Gedanken gemacht, wie wir Berlin wieder auf Vordermann bringen können. Durch einen Besuch in Wien im Juli dieses Jahres lernten wir die Waste-Watchers kennen. Sie patrouillieren in den Straßen und auf den Plätzen Wiens, um für eine saubere und lebenswertere Stadt zu sorgen.

Diesem Vorbild möchten wir uns in Berlin nun anschließen, weshalb die Regierungsfraktionen auf Antrag von uns SPD-Abgeordneten nun folgendes Aktionsprogramm beschlossen:

23.11.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Es bleibt beim Nein zur GroKo!

 

Wir bleiben dabei: Die SPD muss die Opposition führen, es bleibt beim Nein zur Großen Koalition! Auch bei drohenden Neuwahlen!

Nach vier Jahren Regierung mit der Union sehen wir keine inhaltliche Basis mehr für Zusammenarbeit in einer Großen Koalition: Die politischen Projekte auf die sich die SPD mit den Unionsparteien einigen konnte, wurden vor allem auf Druck der SPD umgesetzt. Wir sehen keine inhaltlichen Überschneidungen, die als Grundlage für weitere vier Jahre gemeinsames Regieren ausreichen würden. Deshalb bleiben wir bei unserem Nein zur Großen Koalition.

Der Regierungsauftrag liegt auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP bei den Unionsparteien. Die SPD muss dagegen in der Opposition Verantwortung übernehmen. Sie darf die Oppositionsführung nicht den rechten Hetzer*innen und Nazis der selbsternannten Alternative für Deutschland überlassen. Wir betonen ausdrücklich, dass verantwortungsvolle Oppositionsarbeit auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung beinhalten kann.


Neuwahlen sehen wir als letztes Mittel.

Wir wollen einen starken Bundestag und lebendige demokratische Debatten. Weil die Regierungsbildung weiter unklar ist, muss der Bundestag schnellstmöglich vollständig arbeitsfähig werden. Deswegen fordern wir, dass jetzt alle Ausschüsse eingesetzt werden und der Bundestag seine Arbeit als Gesetzgeber aufnimmt.

23.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

 

Vorgestern fand mein dritter und vorerst letzter Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Der Tag startete mit einen Bürgerfrühstück bei Schrippe & Kaffee in meinem Bürgerbüro. Später besuchte ich gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, den Polizeiabschnitt 16 und den Berliner Turn - und Sportclub e.V. Der Abschnitt 16 ist mit etwas über 150 MitarbeiterInnen zwar ein kleiner Abschnitt, aber ein Abschnitt mit vielen Ideen für den Kiez! Rund 85.000 EinwohnerInnen wohnen im Bereich des Abschnitts, 23 Schulen und 4 Flüchtlingseinrichtungen liegen im Einzugsbereich des Abschnitts. Fahrraddiebstähle und Verkehrsdelikte/Unfälle mit Fahrradbeteiligung dominieren hier. Der Abschnitt leistet seit vielen Jahren eine aktive Präventionsarbeit, über 55 Klassen werden jährlich besucht. SchulanfängerInnen werden vor allem für das verkehrsgerechte Verhalten im Straßenverkehr fit gemacht. Im Austausch mit Senator Geisel konnten Fragen und Anliegen zum Dienstzeitenmodell, zu Lebensarbeitszeit und Alterspensionierung, zu Erschwernis- und Sicherheitszulagen sowie der Ausbildung von Nachwuchskräften und viele weitere Themen diskutiert werden.

22.11.2017 in Geschichte von SPD Bötzowviertel

Umgang mit der LINKEN

 
Wolfgang Thierse & Stefan Zackenfels in der Diskussion.

Zwei Redner aus zwei unterschiedlichen Generationen trafen in unserer letzten Abteilungssitzung in diesem Jahr zusammen um mit uns über den Umgang mit der Partei Die LINKE zu streiten. Wolfgang Thierse diskutierte mit Stefan Zackenfels und uns darüber, wie sich die SPD zur LINKEN verhalten sollte. Trotz unterschiedlicher Ansichten stellte Wolfgang Thierse eindeutig einen Sachverhalt klar.

18.11.2017 in Wahlkreis von SPD Prenzlauer Berg NordOst

mobile Sprechstunde auf dem Arnswalder Platz

 
ein Selfie von uns "frisch Gefrosteten"


Bei der mobilen Sprechstunde heute, am 18.November, am Arnswalder Platz, im Gebiet der Abteilung 14, hatte unser Vertreter aus dem Berliner Abgeordnetehaus, Tino Schopf, kräftige Unterstützung von unserer Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und von uns aus der Abteilung 13.


Die Kälte schlürften wir mit heißem Kaffee und Kakao weg, zumal, so heiß wie die SPD-Pankow ist, wir theoretisch ja eigentlich nie frieren dürften!

18.11.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Veranstaltung zur Heidekrautbahn in Wandlitz

 

Die SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde und der SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land sprechen sich für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf der Stammstrecke von Groß Schönebeck über Wilhelmsruh bis nach Gesundbrunnen aus.

Am Montag, den 27. November 2017, ab 17 Uhr, findet in der Kulturbühne „Zum Goldenen Löwen“, Breitscheidstr. 18, 16348 Wandlitz, eine öffentliche Veranstaltung zur Heidekrautbahn statt.

Wir laden alle Pankowerinnen und Pankower ein, an dieser Veranstaltung in unserem Nachbarland Brandenburg teilzunehmen.

17.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Bundesweiter Vorlesetag

 

Am Freitag nahm ich am Bundesweiten Vorlesetag teil. Dieser will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden. Denn Studien zeigen: Kinder und Jugendliche, denen in ihrer frühen Kindheit durch Vorlesen ein Bezug zum Lesen vermittelt wurde, haben später selbst mehr Freude daran. Sie lesen häufiger und intensiver und haben in vielen Fächern im Schnitt bessere Schulnoten. Zudem prägt regelmäßiges Vorlesen das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Deshalb hat es mich besonders gefreut, dass ich in der Tesla-Grundschule und in der Kita Sonnenmäuse aus den Büchern „Herr Glück und Frau Unglück“ und „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch“ vorlesen durfte. Zu sehen, wie gespannt Kinderaugen schauen können, hat mir große Freude bereitet.

17.11.2017 in Stadtentwicklung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Tagung des Arbeitskreises Stadtentwicklung

 
Vorsitzender des Arbeitskreises und Stadtpolitischer Sprecher Roland Schröder



Am Donnerstag den 16.November fand in den Räumen unserer BVV-Fraktion in der Fröbelstraße wieder der Arbeitskreis Stadtentwicklung statt.


Unter der Leitung unseres Fraktions- und Arbeitskreisvorsitzenden Roland Schröder und unter recht reger Beteiligung relativ vieler Teilnehmer, darunter auch zwei Leuten unserer Abteilung 13 Prenzlauer Berg Nordost, wurden wieder sehr interessante Themen behandelt, wie z.B. Neues vom Pankower Tor, ein Anliegen der Initiative Brennerberg, über die mögliche Bebauung am ehemaligen Güterbahnhof am Thälmannpark und das Thema der Notwendigkeit der Schaffung einer neuen Hundewiese im wachsenden Bezirk.


15.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich zu meinem dritten Stadtteiltag am Dienstag, den 21. November ein. Mit meinem Stadtteiltag biete ich Ihnen die Möglichkeit, mich einen Tag durch unseren Kiez zu begleiten und zum Thema Innere Sicherheit und Sport gemeinsam ins Gespräch zu kommen.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

14.11.2017 in Landes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Landesparteitag am 11.11.2017

 
Teil unserer Pankower Delegation

Am Samstag den 11.11.2017 fand im Hotel Interconti der Berliner SPD Landesparteitag statt. Trotz des Datums (Beginn der "fünften Jahreszeit") waren wohl an diesem Tag nur wenige Anwesende zum Scherzen aufgelegt.
An diesem für den Landesverband so wichtigen Event, nahmen einige Mitglieder der Abteilung 13 als Delegierte, Veranstaltungshelfer sowie als interessierte Gäste teil.
Diese Parteitage bieten immer wieder willkomme Gelegenheit um Kontakte zu pflegen, neu zu knüpfen und mit vielen Diskussionen die innerparteiliche Meinungsbildung voranzubringen.

13.11.2017 in Pressemitteilung von Jusos Pankow

SPD Berlin fordert gesetzliche Updatepflicht für Hersteller internet- und netzwerkfähiger Geräte

 

Die Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom und Rolf Henning, erklären:

Die Berliner SPD hat sich auf dem Landesparteitag am 11. November 2017 für die Einführung einer gesetzlichen Pflicht zur Bereitstellung von Sicherheitsupdates für internet- und netzwerkfähige Geräte durch deren Hersteller ausgesprochen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und der S&D-Fraktion des Europäischen Parlaments werden in dem Parteitagsbeschluss aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass für unterschiedliche Gerätegattungen jeweilige gesetzliche Mindestzeiträume für die Versorgung mit Updates durch den Gesetzgeber festgelegt werden. Die Versorgung mit Sicherheitsupdates soll dabei das zweieinhalbfache der jeweiligen durchschnittlichen Nutzungsdauer der Geräte, wie sie das Bundesfinanzministerium angibt, ab Kauf keinesfalls unterschreiten. Es ist sicherzustellen, dass nur Geräte in den Verkehr gebracht werden dürfen, die diese Anforderungen erfüllen.

Halten die Hersteller ihre Verpflichtungen nach Kauf nicht ein, sollen sie wirksam in Regress genommen werden können. Hierfür sind entsprechende Regelungen mit empfindlichen Strafen auf europäischer Ebene zu schaffen. Außerdem sollen die Hersteller verpflichtet werden, ihre Unterstützung mit Sicherheitsupdates transparent vor Kauf darzulegen, beispielsweise durch eine Kennzeichnungspflicht nach dem Vorbild der europäischen Energieverbrauchskennzeichnung.

Millionen netzwerk- und internetfähiger Geräte in Deutschland sind unsicher, weil die Hersteller für diese Geräte keine Sicherheitsupdates ausliefern. Leidtragende sind die Nutzerinnen und Nutzer, denn die von ihnen verwendeten Geräte können auf unterschiedlichste Art und Weise angegriffen werden. Es ist deshalb nötig, dass die Politik hier korrigierend tätig wird.

Der Beschluss, der auf eine Initiative der Jusos Pankow zurückgeht, kann hier abgrufen werden:

http://parteitag.spd-berlin.de/antraege/act-smart-get-safe-geraeteherstellerinnen-verpflichten-verbraucherinnen-schuetzen/

10.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltage zum Thema Verkehr und Bildung

 

Gemeinsam mit meiner Kollegin im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Clara West, veranstaltete ich am Dienstag meinen ersten Stadtteiltag zum Thema „Verkehrssituation Greifswalder Straße/Berliner Allee“.

Mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Vertretern der Berliner Verkehrslenkung, der örtlichen Polizeiabschnitte 14 und 16, der Senatsverwaltung für Verkehr, der BVV-Verordneten Claudia Hakelberg und der lokalen Presse, diskutierten wir vor Ort über verkehrliche Probleme und mögliche Lösungsansätze. Wir haben viele Anregungen, aber auch offene Punkte und Rückfragen mitgenommen.

Unser Stadtteiltag begann an der S-Bahnstation Greifswalder Straße. Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich hier einen direkten Zugang von der Tramhaltestelle zum S-Bahnsteig. Hinsichtlich der Verknüpfung zwischen S-Bahn und Straßenbahn gab es unter Federführung der Senatsverwaltung Verkehr in der Vergangenheit zahlreiche Gespräche, um die Umsteigesituation attraktiver zu machen. Dazu wurde insbesondere die Variante besprochen, eine direkte Verbindung vom S-Bahnsteig zur Straßenbahnhaltestelle durch die heutige Eisenbahnbrücke (Widerlager) zu schaffen. Leider musste diese Variante aus technischen Gründen verworfen werden, da in keinem Planungsfall eine reguläre Treppenbreite möglich ist, ohne dass die gesamte Eisenbahnbrücke angefasst werden müsste. Damit war jegliche Finanzierbarkeit und Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben.

Die Tramhaltestelle soll umgestaltet werden. D.h. der derzeitige Haltepunkt soll unter die Brücke versetzt werden. Die Unterführung wird geschlossen. Aktuell wird die Entwurfsplanung zwischen Verkehrslenkung Berlin und der Berliner Verkehrsgesellschaft als Träger des Vorhabens abgestimmt.

Auf dem Weg zur nächsten Station, dem sanierungsbedürftigen Gehweg Greifswalder Str (zwischen Naugarder und Erich-Weinert-Str.) machten die Teilnehmenden unfreiwillig Bekanntschaft mit den für Fußgänger zu kurzen Ampelphasen, die einen Zwischenaufenthalt auf der Fußgängerinsel nötig machen. Einigkeit herrschte bei der Auffassung das eine umfangreiche Sanierung des Gehwegs unter Berücksichtigung des vorhandenen Baumbestands dringend erforderlich ist. Hierzu könnten nicht nur Mittel aus dem Straßensanierungsprogramm akquiriert werden. In Frage kommen stattdessen auch andere „Töpfe“.

Viele Vertreterinnen und Vertreter der Initiative „Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße“ warteten bereits an der nächsten Station. Das geplante Bauvorhaben stößt aufgrund seines zurzeit geplanten Umfangs nicht bei Allen auf Gegenliebe. Unklar sind auch die zukünftige Verkehrsführung und Einbeziehung einer Straßenbahntrasse, über die es noch keine weiteren Informationen gibt. Clara West und ich machten deutlich, dass eine nördliche Ringschließung nie ernsthaft in der Diskussion war. Tatsächlich gab es mal einen 18. Bauabschnitt (BA), der die A 100 an die Storkower Str. anbinden sollte. Dies wäre verkehrlich sinnvoll, weil die Anschlussstelle (AS) Frankfurter Allee mit einer Zufahrt über die Gürtelstraße überfordert wäre. Im jetzt aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist diese Verbindung zur Storkower Straße als Teil der AS Frankfurter Allee enthalten, aber nicht als eigenständiger BA. Beim Bau des Ostkreuzes wird eine Vorleistung für den 17. BA gebaut. Dort werden Spundwände und ein Deckel für einen späteren Autobahntunnel vorgesehen. (um für den Fall die Bahn nicht sperren zu müssen). Dies ist eine Maßnahme des letzten BVWP und keine Vorentscheidung für den Weiterbau.

Weiter ging es nach einer kurzen Aufwärmpause rund um die Berliner Allee. Auch hier zeigte sich, dass sich die Probleme an vielen Stellen im Bezirk ähneln. Erneut ungünstige Ampelschaltungen, zu wenig Platz für die einzelnen Verkehrsteilnehmer (Auto, Fahrrad, Fußgänger) und die Auswirkungen einer wachsenden Stadt, die sich in mehr Stress und fehlender Rücksichtnahme zwischen den Verkehrsteilnehmern zeigen. Ab hier war auch die Verkehrslenkung Berlin vertreten und gemeinsam kam man zu der Ansicht, dass die Umwandlung von einer zwei- zu einer einspurigen Straße der Berliner Allee am Antonplatz eventuell ein Lösungsansatz für das Platzproblem sein könnte. Eine entsprechende Prüfung muss jetzt auf Bezirksebene angegangen werden. Bei der Grundsanierung der Berliner Allee ab Albertinenstr. wird es auf jeden Fall, so die Aussage der anwesenden Senatsverwaltung, eine Form der Bürgerbeteiligung geben. Noch steht dies aber nicht an, weil zuallererst eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, die gerade in Arbeit ist.

09.11.2017 in Umwelt von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Warnung vor herabstürzenden Ästen

 

Straßen- und Grünflächenamt Pankow warnt vor dem Betreten von Grünanlagen

Noch immer besteht große Gefahr durch herabstürzende Äste und ganzer Teile aus beschädigten Baumkronen. Daher wird weiterhin vor dem Betreten der großen baumreichen Grünanlagen im Bezirk Pankow gewarnt. Diese Gebiete konnten bisher noch nicht flächendeckend überprüft und gesichert werden. Insbesondere gilt dies für Bäume in oder an den Grünflächen Neue Wiesen, Lindenberger Wanderweg, Karower Wanderweg, Naturschutzgebiet Fauler See, Volkspark Prenzlauer Berg, Schönholzer Heide außerhalb der Hauptwege und alle öffentlichen Friedhöfe. Es wird gebeten, vor Ort befindliche Warnhinweise und Absperrungen unbedingt zu beachten und gesperrte Flächen nicht zu betreten!

Nach dem schweren Sturm "Xavier" und weiteren Stürmen ist das Straßen- und Grünflächenamt noch immer intensiv mit der Erfassung und Beseitigung der Sturmschäden im Bezirk beschäftigt. Die Verkehrswege, Schulen und Sportplätze wurden weitgehend kontrolliert. Die festgestellten Schäden konnten bisher noch nicht in allen Bereichen beräumt werden. Das gesamte verfügbare Personal ist im Einsatz, um einen verkehrssicheren Zustand in möglichst kurzer Zeit wiederherzustellen. Die Arbeiten werden noch über mehrere Wochen andauern. Das Straßen- und Grünflächenamt koordiniert zudem auch den Einsatz von beauftragten Baumpflegefirmen sowie die Unterstützung durch das Technische Hilfswerk für den Nachschnitt und das Abräumen der Ast- und Stammreste. Der Bezirk hat für die Notfallmaßnahmen kurzfristig ca. 609.000 Euro bereitgestellt.

09.11.2017 in Abteilung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Weihnachtsfest in Blankenburg

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

der Runde Tisch Blankenburg hat sich dieses Jahr wieder viel Mühe gegeben und lädt Sie und Ihre Lieben das 9. Mal zum Blankenburger Weihnachtsfest ein!

Kommen Sie am 10.12.2017 von 12.00 -19.00 Uhr in den Gemeindegarten und das Gemeindehaus Blankenburg (Alt-Blankenburg 17). Es erwartet Sie ein festliches Angebot für alle Altersgruppen. Hier erhalten Sie genauere Informationen und einen Ablaufplan:

Blankenburger Weihnachtsfest 2017

Um die Wartezeit auf Weihnachten zu verringern hat der Runde Tisch Blankenburg außerdem einen lebendigen Adventskalender organisiert. Sie können fast täglich an unterschiedlichsten Aktionen rund um die besinnliche Jahreszeit teilnehmen. Hier erfahren Sie mehr über den Kalender und über die einzelnen Aktionen:

Adventskalender 2017

Wir wünschen eine schöne Vorweihnachtszeit und danken dem Runden Tisch Blankenburg für die Organisation!

07.11.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Stadtteiltag

 

Unterwegs mit Clara und Tino

Zu einem gemeinsamen Stadtteiltag zum Thema Verkehr hatten am 7.November unsere Berliner Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf eingeladen. Bei sehr sonnigem, aber dem November angemessenen recht frischen Temperaturen begann der Tag um 10 Uhr direkt am S-Bf. Greifswalder Straße, wo es um Alternativen zu den bisherigen Möglichkeiten des Umstiegs von der Straßenbahn zur S-Bahn ging. Der Fußgängertunnel ist nicht barrierefrei, der Umweg über die Kreuzung an der Storkower / Grellstraße ist weit, einen direkten Zugang zum Kiez im Thälmannpark gibts bisher, außer dem genannten Tunnel, auch nicht.

Begleitet wurde der gesamte Tross während des ganzen Tages u.a. durch Herr Jacobi aus unserem zuständigen Polizeirevier und Claudia Hakelberg aus dem Verkehrsausschuss der BVV-Pankow.

Ab etwa 11.30 Uhr ging es ab der Ecke Naugarder Straße über den bislang wirklich unsanierten Gehweg auf dieser Seite der Greifswalder Straße bis an die Ecke Michaelangelostraße, wo es dort dann um die geplante Verkehrsführung im Zuge des in einigen Jahren geplanten Wohnungsneubaus ging und über das damit verbundene mögliche aus für die A100 (die Osttangente) in diesem Abschnitt. Vertreter verschiedener Anwohnerinitiativen waren hier mit vor Ort.

Nach einem kurzen Imbiss ging es ab 14 Uhr am Antonplatz weiter, wo es sich um die Themen Fußgängerüberwege, Verkehrsführungen und Ampelphasen drehte. Hier stießen zu uns Herr Koller und der VLB Antonplatz. Weiter ging es um 14.30 Uhr ins Weißenseer Komponistenviertel und um 15.30 Uhr an die Albertinenstraße je zum gleichen Thema. Den Abschluss bildete um 17 Uhr eine mobile Sprechstunde von Clara und Tino direkt auf dem Antonplatz.

06.11.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungsvorstandssitzung

 

Auf unserer Vorstandssitzung am 6.November, übrigens der letzten in diesem Kalenderjahr, im Chinarestaurant in der Ostseestraße wurde bei einer strammen Tagesordnung wieder rege diskutiert.

Neben dem endgültigen Abrechnungbericht zu unserem Sommerfest durch unsere Kassiererin Diana, wurde auch darüber abgestimmt, dass wir möglicher Weise am 2.Dezember einen eigenen Infostand als Abteilung, genauer Ort und Uhr-Zeit sind noch unklar, machen wollen und dass es von uns eine Nikolaus-Aktion am 6.Dezember um 8 Uhr am S-Bahnhof Greifswalder Straße geben wird. Alle weiteren Infos zu dieser Sitzung sind im dafür zuständigen Protokoll nachzulesen.

05.11.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Staatssekretärin zu Gast

 

Bei unserer durch unsere Mitglieder sehr gut besuchten Abteilungsversammlung am 2.November 2017 in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg war als besonderer Gast Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Finanzen mit anwesend. Sehr locker und für das teilweise doch recht trockene Thema angenehm amüsant erklärte uns Margaretha die Gliederung der Berliner Verwaltung, etwas über die Beteilungsunternehmen des Landes Berlin und über die Eigenunternehmen der Stadt. Schon während ihres Vortrages beantwortete sie aufkommende Fragen, wie z.B. die nach der Besonderheit der Berliner Stadtgüter. Im Anschluss an ihren Vortrag stellte sich Margaretha in einer sehr regen Diskussionsrunde weiteren Fragen unserer Mitglieder.

30.10.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Neue Milieuschutzgebiete für Pankow!

 

Beschlussfassungen für neue soziale Erhaltungsgebiete von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen

In der 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurden die Beschlussfassungen für weitere bzw. Ausweitung der Milieuschutzgebiete um Bötzowstraße Humannplatz, Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd erweitert. Maßgeblich waren die Stimmen der Fraktion der SPD und der Partnerinnen der Zählgemeinschaft von den Fraktionen der Linken und Grünen.

Dieses Instrument zur Eindämmung von Luxussanierungen und der damit verbunden Mieterhöhungen sollen, insbesondere, Bestandsmieterinnen und -Mieter vor Verdrängung geschützt werden.

Hierzu sagt SPD-Fraktionsvorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher Roland Schröder: „Bezahlbaren Mietwohnungen werden in Pankow durch unnötige Luxusmodernisierungsmaßnahmen und die dadurch stark steigenden Mieten immer seltender und, wenn wir nicht handeln, zu einer Rarität. Diese Entwicklung zu immer aufwändigeren Modernisierungen wollen wir eindämmen. Die SPD-Fraktion setzt mit diesen Beschlussfassungen ein klares Zeichen für eine sozialverträgliche Wohnungspolitik, bei der die Mieterinnen und Mieter im Mittelpunkt stehen und Interessen der Investoren keine Bedeutung haben. Davon profitieren nun auch viele Mieterinnen und Mieter in die neuen sozialen Erhaltungsquartieren Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd. Sie werden von nun an vor Umwandlungsbestrebungen von Miet- in Eigentumswohnungen und Luxusmodernisierungen besser geschützt. Sanierungen sollen nur unter Beachtung der Sozialverträglichkeit stattfinden. Denn Mieterinnen und Mieter sollen sich auch nach einer Sanierung immer noch die Miete leisten können.“

Mit den neuen sozialen Erhaltungsgebieten ist das Bezirksamt dem SPD-Antrag (VII-0947:

Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutz") im Bezirk Pankow nachgekommen. Damit hat die SPD wieder einen wesentlichen Anteil an Ausweitung des Schutzes vor Mieterhöhungen und Verdrängung. 

30.10.2017 in Soziales von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Angebote für wohnungslose Frauen

 

SPD-Antrag mit großer Mehrheit beschlossen

In der 10. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow wurde mit großer Mehrheit der von der Fraktion der SPD eingebrachte Antrag für mehr Angebote für wohnungslose Frauen und ihre Kinder beschlossen.

Somit soll sich das Bezirksamt Pankow mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales dafür einsetzen, dass das Angebot zur Unterbringung von weiblichen Wohnungslosen mit und ohne Kindern entsprechend ausgeweitet wird. 

27.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich zu meinem zweiten Stadtteiltag am Mittwoch, 8. November 2017 ein. Mit meinem Stadtteiltag biete ich Ihnen die Möglichkeit, mich einen Tag durch unseren Kiez zu begleiten und zum Thema Schule und Bildung gemeinsam ins Gespräch zu kommen. Der direkte Kontakt zu Ihnen ist mir wichtig. So bietet dieser Stadtteiltag Raum für Ideen, für Ihre Anliegen und zahlreiche Gelegenheiten zum persönlichen Austausch.

Mit unserer Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, werde ich zusätzlich in einem nichtöffentlichen Teil die Paul-Lincke-Grundschule besuchen, um mit den Schulleiterinnen und Schulleitern zu diskutieren.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

26.10.2017 in Deutschland von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

 

Wenn man sich ansieht, was der Müller-Senat in den kommenden Monaten im Nordosten Berlins plant, so gewinnt man den Eindruck, der Osten sei ihm wumpe. Die Infrastruktur wurde lange Zeit kaputt gespart und nun mit einem Hau-Ruck ohne Rücksicht auf die Anwohner auf einen langen Schlag saniert. Abgeordnete der SPD wie Dennis Buchner und Sven Kohlmeier haben genug davon und fordern: Guckt auch auf den Osten!

Wir schließen uns dieser Forderung an!

In einem Diskussionsbeitrag haben Dennis Buchner und Sven Kohlmeier aufgeschrieben, was strukturell und inhaltlich bei der SPD nicht mehr zeitgemäß ist. Insbesondere die Lage der Berliner SPD muss sich ändern.

Zum Beitrag geht es hierlang: Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

26.10.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Juso-MV am 11.10.2017: Warum es eine neue Debatte über Abtreibung braucht

 
Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Auf unserer ersten thematischen Mitgliederversammlung nach der Bundestagswahl haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, warum es eine neue Debatte über Abtreibung braucht, wie diese Debatte aussehen kann und wie sie aussehen sollte. Denn obwohl das Recht auf Abtreibung eines der wichtigsten Themen der Frauen*bewegung ist, wird es heute kaum noch aus progressiver Perspektive debattiert. Im Gegenteil, vor allem in den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch in Europa sind sogenannte „Lebensschützer*innen“ auf dem Vormarsch.

24.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Gemeinsamer Stadtteiltag mit Clara West

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Clara West, MdA, und ich möchten Sie ganz herzlich als Ihre direkt gewählten Abgeordneten zu unserem Stadtteiltag am Dienstag, den 7. November einladen. Unsere Arbeit im Parlament lebt von dem engen Austausch mit Ihnen, weshalb wir uns – neben zahlreichen Veranstaltungen in unseren Wahlkreisbüros – auch dreimal im Jahr einem wichtigen Thema widmen, um Entscheider, Akteure vor Ort und natürlich Sie zusammenzubringen. Wir wollen über die Dinge, die Sie bewegen, miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam nach Lösungen suchen.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

20.10.2017 in Allgemein von AsF Pankow

Pankow Power - Der Film

 

Im Herbst 2015 startete unser Projekt „Pankow Power“. Der erste Wahlkampf in Pankow von Frauen für Frauen. Wir wollen das moderne, weibliche Gesicht der SPD zeigen und Frauen für unsere Partei begeistern.

 

Pankow Power steht aber auch für Empowerment für Frauen, die bereits Mitglied der SPD sind. So unterstützen wir zum Beispiel auch unsere Kandidatinnen im Wahlkampf mit geballter Frauenpower.

 

In Workshops haben wir Ideen gesammelt und entwickelt. Für unsere Events, unsere Social Media Präsenz bis hin zu eigenen Buttons und T-Shirts. Den Weg vom ersten Workshop bis zur Durchführung unseres ersten Frauenwahlkampfes haben wir in einem Film für euch dokumentiert.

Den Film findet ihr auf unserer Facebook-Seite unter folgendem Link:

https://www.facebook.com/FraueninPankow/

Wir hoffen, dass er euch gefällt und freuen uns über teilen und liken.

 

Eure Pankow Power Frauen

 

ASF Pankow – Frauen in der SPD

 

16.10.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Inhaltliche Arbeit der Jusos Pankow im September/Oktober 2017

 
Wir haben in den vergangenen Wochen sehr viel inhaltlich gearbeitet, Ideen und Forderungen an unsere Partei nach dem katastrophalen Ausgang der Bundestagswahl formuliert und Anträge zu einer Vielzahl von Themen auf die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Pankow und die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin geschickt. Daher findet ihr im Folgenden eine Übersicht über die Anträge, ob sie beschlossen worden sind, wie es mit ihnen weitergeht und ggf. das Medienecho. Die finalen Fassungen der Beschlüsse findet ihr untenstehend.

Falls ihr weitere Fragen habt oder selbst ein Thema habt, was ihr auf KDV/LDK schicken wollt, sagt uns einfach Bescheid!

Positionierung zum Wahlausgang:

1. Glaubwürdigkeit wiedergewinnen
für klare linke Politik eintreten!
25.09.: beschlossen durch den Kreisvorstand der Jusos Pankow und den Kreisvorstand der SPD Pankow (hier)

2. Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!
27.09.: beschlossen durch die Mitgliederversammlung der Jusos Pankow (hier)
30.09.: beschlossen durch die KDV der SPD Pankow als Neufassung mit anderen Anträgen (PDF)
08.10.: Unsere Teilforderung nach einem Basisvotum für den Parteivorsitz, einer jüngeren, weiblicheren Parteiführung wurde auf der LDK der Jusos Berlin in den Anträgen Ini1_2/17 und O2_2/17 beschlossen.

Medienecho: Tagesspiegel am 07.10. und Deutschlandfunk am 12.10.
 
Anträge:

15.10.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 10. ordentlichen Tagung der BVV in Pankow

 

Am Mittwoch, dem 18.102017 findet die 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow ein.

Vier Änträge reicht die Fraktion der SPD, unter anderem zur Sauberkeitssituation in Pankower Schulen und einer Querungshilfe. Zusätzlich setzt sich die Fraktion für mehr Angebote für wohnungslose Frauen, ein.

Zur Einladung und Tagesordnung hier klicken: Einladung 

Zu den Anträgen: Anträgen

11.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle

 

Seit gestern ist das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle von 6.30 bis 7.30 Uhr wieder möglich. Dieses Angebot besteht von Dienstag bis Freitag. Dem vorausgegangen sind zahlreiche Gespräche mit wichtigen Entscheidern. Die BVV-Pankow, Anwohnerinnen und Anwohner und ich haben uns hierfür stark gemacht.

Herzlichen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer.

29.09.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

 

Gestern wurde unser Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt.

Unser Ziel ist der Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes. Zusätzliche Straßenbahnlinien sowie ergänzende Buslinien sollen eine zielgerichtete Verdichtung dort schaffen, wo Wohnungsneubau-Standorte bestehen oder neu entstehen.

Zusammen mit meinen Kollegen Harald Wolf und Stefan Gelbhaar sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Antrag den zielgerichteten Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes voranbringen. Wir brauchen dringend den Ausbau der Netzbereiche im Innenstadtbereich sowie die Ersterschließung von Entwicklungsstandorten, denn das Straßennetz hat bereits jetzt in vielen Teilen Berlins seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Wir müssen jetzt das Streckennetz mit Priorität auf den Umweltverbund umgestalten und auf die Straßenbahn setzen!“

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0546.pd

28.09.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

 

Die Jusos Pankow haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.09. folgende Position beschlossen:

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

Die SPD hat nach dem katastrophalen Wahlergebnis die einzig richtige Konsequenz gezogen und hat die Verantwortung übernommen, indem sie in die Opposition gegangen ist. Nun muss auch die Parteiführung die Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei dieser wie auch vorheriger Wahlen übernehmen.

Deswegen fordern wir den sofortigen Rücktritt des gesamten Parteivorstands. Der neue Vorstand muss der unverzichtbaren personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD gerecht werden und darf in seiner Gesamtheit nicht als untrennbar verbunden mit den Agenda- und GroKo-Zeiten empfunden werden. Die Neuwahl des Vorstands muss mit breitestmöglicher Mitgliederbeteiligung stattfinden. Dazu gehört die Urwahl des Parteivorsitzes, beispielweise nach dem Vorbild von Labour in Großbritannien.

28.09.2017 in Pressemitteilung

Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe in den Bundestag gewählt

 

Die SPD Pankow freut sich, dass unser Kandidat Klaus Mindrup im Bundestagswahlkreis 76/Pankow und unsere Kandidatin Cansel Kiziltepe im Bundestagswahlkreis 83/Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain, Kreuzberg dem am 24. September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag angehören. Beide ziehen über die Berliner Landesliste der SPD ins Parlament ein. Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, die uns und unseren Pankower Kandidat*innen erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dank gilt auch allen Wahlkämpfer*innen, die unermüdlich für unsere Positionen und Kandidat*innen geworben haben.

 

 

26.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Viele spannende Gespräche im Wahlkampf in Wilhelmsruh und Rosenthal

 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal blickt auf ereignisreiche Wahlkampfwochen zurück

Der Wahlkampf für die Bundestagswahl und für ein Nein beim Tegel-Volksentscheid am 24. September bot für uns wieder viele zusätzliche Möglichkeiten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen – sei es nun bei unseren Infoständen vor den lokalen Supermärkten und beim Rosenthaler Herbst, bei unseren zahlreichen Frühverteilungen vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh, bei den Touren mit dem Bollerwagen durch die Schönholzer Heide oder direkt an der Haustür.

26.09.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Glaubwürdigkeit wiedergewinnen – für klare linke Politik eintreten!

 

Der Kreisvorstand der SPD Pankow hat auf seiner Sitzung am 25.09.2017 folgenden Antrag der Jusos Pankow ohne Änderungen beschlossen:

Glaubwürdigkeit wiedergewinnen – für klare linke Politik eintreten!

Keine Große Koalition
Das Wahlergebnis spricht eine klare Sprache: Die große Koalition wurde abgewählt. Auch wir wollen nicht in einer Großen Koalition weitermachen. Nach vier Jahren ständiger Kompromisse ist es jetzt Zeit für die SPD, wieder zu ihren Grundwerten zurückzukehren und die Menschen für ihren Entwurf von einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft zu gewinnen.

Neuanfang jetzt
Dies kann nur mit einem Neuanfang funktionieren – sowohl in inhaltlicher als auch in personeller Hinsicht. Wir wollen für unseren Gesellschaftsentwurf Mehrheiten finden und nicht unsere Programmatik nach mutmaßlichen Mehrheiten und dem größtmöglichen Konsens mit der Union ausrichten. Unsere linken, progressiven Ideen werden wir nur mit Gesichtern glaubwürdig vertreten können, die nicht untrennbar mit der Großen Koalition und ihren Kompromissen verbunden sind. Dies muss sich bei den anstehenden Wahlen in der Fraktion und der Partei widerspiegeln.

Auch die Berliner SPD muss sich die Frage nach Berlinspezifischen Ursachen für die wiederholten Niederlagen stellen. Gleichzeitig fällt ihr durch die rot-rot-grüne Koalition eine besondere Rolle bei der Organisation linker Machtoptionen zu: Nur wenn rot-rot-grün in Berlin spürbare Verbesserungen für die Menschen bringt, können wir dafür auch auf Bundesebene glaubwürdig und erfolgreich werben.

Verantwortung heißt Opposition
Die Große Koalition hat zu einem Erstarken des rechten Randes geführt. Rassistischen Hetzer*innen im Bundestag dürfen wir nicht die Oppositionsführung überlassen. Sie haben den politischen Diskurs bereits viel zu sehr bestimmt. Deswegen liegt jetzt die Verantwortung der SPD darin, echte, linke Alternativen zu einer voraussichtlich konservativen und wirtschaftsliberalen Regierungspolitik aufzuzeigen und im Hinblick auf die nächste Wahl Mehrheiten für eine progressive, linke Politik zu organisieren. Wir begrüßen deshalb die Absage des Bundesvorstandes an eine neue Große Koalition. Diese Absage muss auch im Falle drohender Neuwahlen gelten.  

Berlin, 25.09.2017

Den Beschluss gibt es hier als PDF zum Download.

22.09.2017 in Pressemitteilung

SPD-Abgeordneter Mindrup fordert massive Investitionen und harte regulative Eingriffe für Mieter

 

Auf Initiative des Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und des Pankower SPD-Vorsitzenden Knut Lambertin hat der Kreisvorstand der SPD Pankow zur kommenden Kreisdelegiertenversammlung (Parteitag) einen Antrag eingebracht, mit dem durch massive staatliche Investitionen und harte regulative Eingriffe das Wohnen für Mieter bezahlbar bleiben soll. Der zur Weiterleitung an die beiden noch in diesem Jahr stattfindenden Landes- und Bundesparteitage vorgesehene Antrag hat ferner zum Ziel, auch die Selbstorganisation von Mieterinnen und Mieter auf Augenhöhe mit der Marktmacht von Vermietern zu bringen.

Die Kreisdelegiertenversammlung findet am 30. September statt und wird sich neben der Beratung von elf Anträgen mit einer ersten Bewertung der Bundestagswahl beschäftigen. Dazu ist das Berliner  Bundesvorstandsmitglied Jan Stöß eingeladen.

20.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Sorge um unsere polnischen Nachbarn

 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal diskutiert mit der Expertin Emilie Mansfeld die aktuelle Situation in Polen

2015 gewann die nationalistische PiS-Partei 2015 die Parlamentswahlen in Polen und übernahm im Anschluss die Regierung. Seitdem versucht sie, den Staat ganz in ihrem Sinne umzubauen: kritische Medien werden unterdrückt, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch. Eine beunruhigende Entwicklung, deren Gründe und Konsequenzen wir in unserer vergangenen Abteilungsversammlung mit der ausgewiesenen Polen-Expertin Emilie Mansfeld diskutierten.

19.09.2017 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

Willner-Brauerei bleibt Kult!

 

Die Antragsinitiative der SPD für die Sicherung der Willner-Brauerei Berlin (WBB) als Standort für die Künstler*innen, Kunsthandwerk und Gastronomie wurde in der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 13.09.2017 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus SPD, Linkspartei und Bündnis90/die Grünen beschlossen.

Die WBB hat sich zu einem beliebten Kunst- und Kulturstandort entwickelt. Dabei hat sich ein breites Angebot aus künstlerischen Aktivitäten, klassischen und kreativen Handwerk sowie Gastronomen, Ateliers und der Club-Szene etabliert. Kleine Firmen und Unternehmen runden die Vielfalt des Standortes ab. Nun gibt es einen neuen Eigentümer und die Zukunft des Standorts steht in Frage.

Um die Zukunft der WBB als Kunst- und Kulturstandort zu sichern, stellte die Fraktion der SPD zusammen mit den Zählgemeinschaftspartnerinnen einen Antrag, der das Bezirksamt auffordert, Gespräche und Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, möglichst viele der bei den Pankowerinnen und Pankower beliebten Angebote zu erhalten und behutsam mit den BestandsmieterInnen und dem neuen Eigentümer weiter zu entwickeln. Eine bauliche Verdichtung soll nicht erfolgen. Dagegen spricht auch der Denkmalschutz.

Hierzu sagt Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der SPD: „Der Standort hat sich in den letzten fünf Jahren positiv entwickelt und ist der zentrale Anlaufpunkt für Kunst-, Kultur- und Gastronomie in Pankow Süd. Die bunte Mischung der kleinen Betriebe und die kulturellen Angebote sind zusammengewachsen und haben einen besonderen Ort der Identifikation herausgebildet, dessen Entwicklung gefördert und nicht gestoppt werden soll. Einzelhandel und einige wenige Wohnungen werden an diesem Ort nicht benötigt. Deshalb soll das Bezirksamt den neuen Eigentümer in Gesprächen und Verhandlungen für die Erhaltung des gewachsenen Standortes und eine nur sehr behutsame Weiterentwicklung sensibilisieren.“

Der Ausschuss Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften wird sich, in einer der nächsten Sitzungen, mit der Situation der WBB befassen.

18.09.2017 in Frauen von AsF Pankow

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen steht an der Seite der Beschäftigten in der Pflege!

 

Wir wollen von Menschen gepflegt werden, deshalb setzen wir uns für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege ein. Gerade Frauen sind von den schwierigen Arbeitsbedingungen in der Pflege betroffen, denn 80 Prozent der in der Pflege Beschäftigten sind Frauen. Deshalb fordern wir:

- Pflege vor Ort, z.B. Pflegestützpunkte

- Eine Aufwertung des Berufs und bessere Bezahlung

- Eine bessere Vereinbarkeit - mit der Familienarbeitszeit in der Pflege

- mehr Personal.

Mit der Erstellung unserer Karte beginnt unsere Pankow Power Pflegekampagne für Frauen. Mit Frühverteilungen vor Krankenhäusern, Diskussionsveranstaltungen und Anträgen wollen wir auf politischem Wege die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Pflege tatsächlich zu verbessern!

Ulrike Rosensky (ASF-Vorsitzende Pankow)

13.09.2017 in Infrastruktur von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Tegel schließen. Zukunft öffnen.

 

Viele Berlinerinnen und Berliner fühlen sich eng mit dem Flughafen Tegel verbunden. Jedoch: Stadt Flughäfen haben keine Zukunft. Auch der TXL ist Geschichte, sobald der BER eröffnet. Für Berlin ist das ein Geschenk. Der alte Flughafen macht Platz für eine Zukunft, in der Berlin lebenswerter wird: für Wohnen, Bildung, Forschung und Arbeit. Über 300.000 Menschen werden vom Fluglärm befreit. Und mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall bekommt Berlin endlich einen Flughafen für die ganze Stadt – Ost und West.

12.09.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Einladung zur 09. ordentlichen Tagung der BVV Pankow

 

Die SPD-Fraktion meldet sich aus der Sommerpause zurück!

Für die 09. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin stehen insgesamt 13 Anträge. unter anderem auch mit den Partnern der Zählgemeinschaft, auf der Tagesordnung.

Sie sind herzlich eingeladen. Die Sitzung findet am kommenden Mittwoch um 17:30 Uhr im BVV-Saal (Haus 7) in der Fröbelstr. 17, 10405 Berlin statt.

Die Einladung mit der Tagesordnung gibt es hier

Alle eingereichten Anträge finden Sie dort

07.09.2017 in Ankündigung von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Besuchen Sie das Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?

Ihre Pankower Abgeordneten der SPD-Fraktion Berlin möchten Sie recht herzlich zu einer Führung mit anschließendem persönlichem Gespräch am 16. November 2017 einladen! An diesem Tag erleben Sie das Abgeordnetenhaus hautnah, wenn es zu seiner Plenarsitzung im November zusammentritt.

 

Datum: Donnerstag, 16.11.17

Zeit: 17 - 19 Uhr

Ort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

Kostenfrei

Was? Führung durch das Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags, Hintergründe und Informationen zur Berliner Landespolitik, Persönliches Gespräch mit einem Abgeordneten

 

Sie sind interessiert? Dann melden Sie sich und Ihre Begleiter unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. Wir benötigen die Namen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie eine Kontakttelefonnummer. Die Teilnahme ist für Sie natürlich kostenfrei. Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 20 Personen.

Wir freuen uns, Sie im Abgeordnetenhaus begrüßen zu dürfen!

 

Ihre Pankower SPD-Abgeordneten

06.09.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Fahrplanwechsel bringt deutliche Verbesserungen für Wilhelmsruh und Rosenthal

 
Straßenbahn M1

Straßenbahn M1 erhält 15-Minuten-Takt – Bus 122 fährt öfter

Die Menschen im Pankower Norden können aufatmen: Gleich auf zwei zentralen Linien der BVG kommt es zu deutlichen Verbesserungen. Möglich wird dies durch den Fahrplanwechsel, der am 10. Dezember 2017 in Kraft tritt. Demnach wird die Straßenbahnlinie M1 ab Mitte Dezember sowohl auf dem Ast Schillerstraße als auch auf dem Ast nach Rosenthal-Nord im 15-Minuten-Takt verkehren. Die Buslinie 122 wird zudem künftig in der Zeit von 9 bis 12:30 Uhr im 10-Minuten-Takt fahren.

 

05.09.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Respekt für Französisch Buchholz

 

Nach aktuellem Stand (August 2017) soll die Gemeinschaftsunterkunft auf der Elisabeth-Aue im September eröffnet werden. 

Französisch Buchholz hat eine jahrhundertealte Tradition in der Integration von Zuwanderern. Deshalb darf Politik nicht über den Kopf der Buchholzerinnen und Buchholzer hinweg handeln, sondern sie frühzeitig einbinden, um Falschmeldungen und Gerüchte zu vermeiden. 

Die Bevölkerung von Französisch Buchholz muss umfassend und frühzeitig informiert werden. 

Das Bezirksamt Pankow bemüht sich vorbildlich, diese Informationen zu verteilen. Dabei darf es aber nicht bleiben. Wir fordern alle demokratischen Parteien auf, das Bezirksamt zu unterstützen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zur Seite zu stehen. 

Bereits im Februar dieses Jahres haben ehrenamtliche Helfer*innen der SPD Französisch Buchholz weitergehende Informationen des Bezirksamtes verteilt. In regelmäßigen Sprechstunden sind wir als Ansprechpartner in Französisch Buchholz präsent. 

Die frühzeitige Information der Bürgerinnen und Bürger ist eine Frage des Respekts.

Die aktuellen Entwicklungen können Sie der Internetseite des Bezirksamtes entnehmen: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/beauftragte/integration/themen/artikel.496836.php

 

 

04.09.2017 in Frauen von AsF Pankow

Martin Schulz und die SPD für Gleichstellung:

 

Wir gewinnen - mit und für Frauen!

Frauen haben für ihre Leistung genauso viel Respekt verdient, wie Männer. Egal ob sie noch in der Ausbildung sind oder studieren. Egal, ob sie im Supermarkt an der Kasse arbeiten oder unsere Angehörigen pflegen. Und egal, ob sie im OP-Saal Herzen verpflanzen oder Konzerne leiten. Wir sorgen dafür, dass Frauen die gleichen Chancen auf beste Bildung, gute Arbeit und eine auskömmliche Rente haben und, dass sie frei und sicher leben können - wie und mit wem sie wollen. Die Union blockiert seit Jahren wichtige Fortschritte für Frauen - so beispielsweise das Rückkehrrecht aus der Teilzeit in die vorherige Arbeitszeit. Wir sagen: Deutschland kann mehr! Die SPD setzt sich für tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern ein - nur so schaffen wir eine gerechte Gesellschaft.

30.08.2017 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Das Stadtentwicklungsamt Pankow lädt ein

 

Ein Kiezspaziergang durch die Grünanlagen des Ernst-Thälmann-Parks findet laut der Presseerklärung des Bezirksamtes am Mittwoch, den 6. September 2017 um 17 Uhr für alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner statt.

 

Treffpunkt ist im Kulturzentrum Wabe, Danziger Str. 101.

24.08.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Dorf- und Feuerwehrfest in Blankenburg

 

Vom 1.- 3.September 2017 findet das diesjährige traditionelle Dorf- und Feuerwehrfest in Blankeburg statt. In diesem Jahr feiern wir 112 Jahre Freiwillige Feuerwehr Blankenburg.

Kommen Sie mit Ihrer Familie vorbei! Livemusik, Rummel- und Markttreiben, Schauvorführungen, eine Feuerwehr-Ausstellung, Jugendfeuerwehr-Wettkämpfe, Speis und Trank, Feuerwerk und das große Eisbein-Essen am 03.09. erwarten Sie.

Treffen Sie außerdem Dennis Buchner und kommen Sie mit ihm und uns ins Gespräch über aktuelle Themen in Blankenburg und Berlin.

23.08.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Klassenkampf im Kochtopf

 

(Markus Roick) Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat sich für eine kleine Revolution entschieden. Die Maggi-Würze, ebenso Brühwürfel und Saucen sollen eine neue Rezeptur erhalten mit Produkten, „die in jedem heimischen Küchenschrank zu finden sind: Gemüse, Kräuter und Gewürze, Getreide und andere nährstoffreiche Inhaltsstoffe“ So zumindest die Ankündigung des Konzerns. Das bedeutet dann das Aus für die bisherigen Produkte, die zum großen Teil aus Salz und Geschmacksverstärkern bestanden.

22.08.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Sommerfest im Einsteinpark

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner

die SPD lädt Sie auch in diesem Jahr wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest ein. Dieses findet am Sonnabend, 2. September ab 13:00 Uhr im Einsteinpark (Ele) statt. Gern möchten wir bei Kaffee und Kuchen, Eis und Gegrillten, Musik und guter Laune mit ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns sehr, Sie und gern auch Ihre Familie, Partner oder Freunde an diesem Sommernachmittag persönlich begrüßen zu dürfen.

Zu Gast sein werden der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Ihre Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe, MdB. Wir stehen Ihnen gern für Gespräche zur Verfügung.

18.08.2017 in Bezirk

Danke Tegel! Es reicht!

 

 

 

Meine Haltung in der Frage des Flughafen Tegels ist unverändert. Lärm macht krankt! Wer bewusst die Offenhaltung Tegels fordert, schädigt tausende Menschen die täglich den Fluglärm über einer dicht bebauten Stadt ertragen. FDP, CDU und AfD müssen sich fragen lassen, welchen Wert sie der Gesundheit der Menschen in unserem Bezirk zumessen.

17.08.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

So bunt kann Wahlkampf sein!

 

Auch bei uns im Kiez ist der Wahlkampf in vollem Gange - die Plakate hängen und auch ansonsten sind wir morgens und abends für Sie, die SPD und unseren Kandidaten Klaus Mindrup unterwegs!

In unserer Terminübersicht finden Sie die Orte, an denen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen möchten: Hier können Sie uns persönlich kennenlernen und Ihre Fragen stellen: Zu Klaus Mindrup, zur Partei und zu den Themen, für die wir stehen. #zeitfürmartin #zeitfürgerechtigkeit

Wer lieber online nachliest: Hier geht es zum Parteiprogramm der SPD und hier erfahren Sie, wofür unser Kandidat Klaus Mindrup sich einsetzt.

Impressionen aus dem Wahlkampf:

 

WK 1 WK 2 WK 3

WK 4 WK 5 WK 6

15.08.2017 in Pressemitteilung von SPD Französisch Buchholz

Strandfeeling auf dem Hugenottenplatz in Französisch Buchholz

 

Am 19.August veranstaltet die SPD Französisch Buchholz von 09:00 bis 12:00 Uhr einen lebendigen Infostand mit Palmen, Wasser und tropischen Getränken auf dem Hugenottenplatz. Damit macht der Ortsverein auf die dringend notwendige Umgestaltung des Platzes zu einem Ort der Begegnungen für die Buchholzerinnen und Buchholzer sowie für Gäste des 20.000 einwohnerstarken Ortes aufmerksam. Durch eine Aufwertung des Platzes und seine Einbindung in moderne urbane Stadtkonzepte soll die Aufenthalts- und Lebensqualität im Ort erhöht werden. Die SPD unterstützt dabei den Vorschlag der Ortschronistin und Vorstandsmitglied der SPD Französisch Buchholz, Anne Schäfer-Junker, die einen Pavillon für gastronomische, touristischen und kulturelle Einrichtungen mit Gartenrondell, Bäumen und Brunnen sowie eine Radwege-Anbindung an den Fernradweg Berlin–Usedom vom Hugenottenplatz vorschlägt.

14.08.2017 in Wahlkreis von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Plakatierung

 

Vielen  Dank allen, die sich die Nacht um die Ohren geschlagen haben um mitzuhelfen die Wahlplakate der SPD Prenzlauer Berg / Pankow an den „Mast“ zu bringen. Ihr seid die Größten !

14.08.2017 in Ankündigung

Einladung zum Spaziergang: Rund ums Neumann Forum

 

Rund ums Neumann Forum

Zu den Stationen gehören u.a.: Genossenschaft Vineta 98/ Chinesisches Botschaftsgelände/ Atelierhaus.

Termine: 20. August 2017, 11 Uhr

Treffpunkt: Vor dem Neumann Forum, Neumannstraße 13

14.08.2017 in Ankündigung

Einladung zum Spaziergang: Rund um den Kollwitzplatz

 

Rund um den Kollwitzplatz

Zu den Stationen gehören u.a.: Bötzow-Brauerei/Senefelder Platz/ Wasserturm/ Kollwitzplatz

Termin: 20. August 2017, 13:00 Uhr

Treffpunkt: Backfabrik, Saarbrücker Straße 36-38

08.08.2017 in Frauen von AsF Pankow

Für Respekt und Selbstbestimmung - gegen Rassismus und Sexismus

 

Seit mehr als 150 Jahren ist die Gleichstellung von Frauen und Männern ein zentrales Ziel der Politik der SPD. Sie ist Voraussetzung für eine zukunftsfähige, moderne und gerechte Gesellschaft. Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in allen Bereichen und dadurch allen Frauen ermöglichen, ihre Lebensentwürfe zu verwirklichen. Dafür kämpfen wir täglich.

Im nächsten Jahr erinnern wir an 100 Jahre Frauenwahlrecht. Wir stehen hinter unseren Genossinnen und all den mutigen Frauen, die seit Jahrzehnten laut und selbstbewusst für die Frauenrechte kämpfen.

Wir als SPD Frauen sind stolz darauf,

- dass Männer und Frauen laut Grundgesetz gleichberechtigt sind,

- dass wir das Gesetz für die Transparenz zur Lohngleichheit trotz jahrelanger Blockade von CDU und CSU durchsetzen konnten,

- dass wir nach vielen Jahren "Nein heißt Nein", die Verschärfung des Sexualstrafrechts, durchsetzen konnten,

- dass wir den Unterhaltsvorschuss für Kinder bis auf das 18. Lebensjahr verlängert haben,

- und dass in vielen Berliner Bezirken ein Verbot von sexistischer Werbung auf öffentlichen Flächen beschlossen wurde.

 

08.08.2017 in Pressemitteilung

Diesel-Skandal muss Konsequenzen haben, Rechte der Betroffenen stehen an oberster Stelle

 

Als Reaktion auf den Gipfel zwischen Vertretern der Autoindustrie, Bundesregierung und Landesregierungen veröffentlicht Klaus Mindrup, (MdB) und Direktkandidat der Berlin SPD ein Positionspapier. Mindrup kritisiert die Absprachen im Vorfeld und die Ergebnisse des Gipfels als „Schlag ins Gesicht der Eigner von Diesel-Fahrzeugen.“ Neue Software würde nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden. Klaus Mindrup nennt den Diesel-Skandal ein Versagen von Managern, Aufsichtbehörden und Teilen der Politik. 

Dazu erklärt Klaus Mindrup: „Einige Autohersteller haben bewusst betrogen und sich auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher mit anderen Unternehmen abgesprochen. Es kann nicht sein, dass sie der Politik die Bedingungen für die Lösung der massiven Probleme diktieren. Sie tragen die Verantwortung, müssen nachrüsten und geschädigte Diesel-Eigner entschädigen. Es darf nicht passieren, dass Fahrverbote kleine Unternehmen oder auch Handwerker davon abhalten in den Innenstädten ihrer Arbeit nachzugehen. Dafür müssen die Autobauer einstehen und das muss die Politik ohne Kompromisse durchsetzen.“

Das Positionspapier finden Sie hier.

01.08.2017 in Bundestag

Mieterstromanlage stärkt soziale Energiewende in Berlin

 
Machen sich für die soziale Energiewende in Berlin stark. Bildquelle: GESOBAU AG / Christoph Schieder

Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom besichtigen Verbandsvertreter und MdB Klaus Mindrup eine der größten Mieterstromanlagen Deutschlands im Bestand der GESOBAU.

Einen Monat nachdem der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ verabschiedet hat, zeigten die GESOBAU AG und die Berliner Stadtwerke heute am Beispiel der Solaranlagen im Pankeviertel, wie Mieterstrom in Mietshäusern erfolgreich zum Einsatz kommen kann.

Auf 14 Dächern im Ortsteil Pankow sind 4.800 m² Solaranlagen installiert worden, die 1.120 GESOBAU-Haushalte kostengünstig mit rund 520.000 kWh Strom im Jahr versorgen. Damit werden rund 50 Prozent des Bedarfs mit klimafreundlichem Strom vom Dach gedeckt und 290 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart. Das neue Gesetz sieht eine staatliche Förderung vor, wenn Vermieter den lokal erzeugten Solarstrom vom eigenen oder einem benachbarten Dach direkt an die Bewohner weitergeben. Eine Verpflichtung zur Nutzung des Solarstroms besteht für die Bewohner nicht.

26.07.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Keine Verdrängung durch Modernisierungen in der Grellstraße/Prenzlauer Allee

 

SPD-Fraktion fordert sozialverträglichen Umgang der „Deutschen Wohnen“ ein

Die Deutsche Wohnen will umfassende Modernisierungen an ihrem Gebäudeensemble in der Grellstraße/Prenzlauer Allee durchführen und zugleich die Gebäude aufstocken sowie mit Neubauten ergänzen. Das führt zu erheblichen Mietsteigerungen sowie zu baubedingten Belastungen für die Mieterinnen und Mieter. Daher fordert die SPD-Faktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf und die Durchführung eines Sozialplanverfahrens. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft wurde aus diesem Grund ein Antrag, am 19.07.2017 in der eigens einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow, beschlossen.

Das Gebäudeensemble in der Grellstraße befindet sich im Milieuschutzgebiet und weist ca. 250 Ein- und Zweiraumwohnungen auf. Die Gebäude weisen einen sogenannten Substandard mit Ofenheizungen auf, bei dem der Milieuschutzes jedoch kaum Wirkung zeigen. Die geplanten Neubauten und die Aufstockung der Bestandsgebäude werden darüber hinaus das Erscheinungsbild des Ensembles verändern, so dass es sich um eine städtebauliche Umstrukturierung handelt. Die Modernisierungsmaßnahmen werden zu erheblichen Mieterhöhungen führen, die umfangreichen Baumaßnahmen greifen massiv in den Lebensalltag der Mieterinnen und Mieter ein, der Verbleib in der Wohnung während der Bauarbeiten ist nicht möglich, so werden die meisten Mieterinnen und Mieter verdrängt. Weder zu den finanziellen Auswirkungen für die Mieterinnen und Mieter noch zu den genauen Abläufen waren die Vertreter der Deutsche Wohnen aussagefähig.

Vor diesem Hintergrund reicht der vorhandene Milieuschutz offenkundig allein als Steuerungsinstrument nicht aus, deshalb soll das Bezirksamt unverzüglich eine sogenannte Umstrukturierungssatzung aufstellen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder: „Wir wollen erreichen, dass alle Mieterinnen und Mieter in den Gebäuden verbleiben können. Dafür ist es erforderlich, dass die Deutsche Wohnen den bekannten „Pankower Weg“ akzeptiert, mit dem die Mieten nach der Modernisierung für Haushalte mit geringem Einkommen auf höchstens 30 % des Haushaltseinkommens gekappt werden. Gleichzeitig muss die Modernisierung so durchgeführt werden, dass die Belastungen für die teilweise älteren Mieterinnen und Mieter minimiert werden. Das ist ein in Pankow immer wieder praktizierter Standard, von dem wir nicht abweichen werden. Die Weigerung der Deutschen Wohnen einen entsprechenden Vertrag mit dem Bezirksamt abzuschließen ist schlichtweg inakzeptabel.“

Nach Aufstellung und Veröffentlichung der Satzung kann das Bezirksamt Genehmigungen zurückstellen oder auch versagen, wenn die Maßnahmen nicht den sozialen Belangen der Mieterinnen und Mietern Rechnung tragen. „Dieses Vorgehen wenden wir seit dem Jahr 2006 erfolgreich im Bezirk Pankow an, z. B. in der Grünen Stadt und an der Glaßbrennerstraße. Auf ihm basieren entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der Gewobag und der GESOBAU. Ich erwarte von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn, dass er diesen eingeübten und weiterhin akzeptierten „Pankower Weg“ auch gegenüber der Deutschen Wohnen durchsetzt. Bisher agiert das Bezirksamt in dieser Frage unverständlich zurückhaltend, das ist gegenüber einem unkooperativen Unternehmen wie der Deutschen Wohnen nicht ausreichend. Jetzt ist schnelles Handeln gefragt, um die berechtigten Interessen der Mieterinnen und Mieter mit dem dafür geeigneten Instrument der Umstrukturierungssatzung zu sichern.“, so Roland Schröder weiter. „Schließlich würden wir eine Modernisierung und die städtebauliche Umgestaltung bzw. Erweiterung des Ensembles befürworten, wenn dafür die Bedingungen für den Verbleib der Mieterinnen und Mieter rechtsverbindlich geregelt sind.“

25.07.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Start in die heiße Wahlkampfphase

 
Wahlkampf-1

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal geht für Martin Schulz und Klaus Mindrup auf die Straße

Am 24. September und damit in weniger als neun Wochen wird ein neuer Bundestag gewählt. Das bedeutet für uns: Es ist Wahlkampfzeit! In den nächsten Wochen werden wir wieder Präsenz zeigen, um für unseren SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz und für unseren wieder antretenden Pankower Bundestagskandidaten Klaus Mindrup zu werben. Ob bei unseren Infoständen, beim Rosenthaler Herbst, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf oder weiteren Aktionen – nutzen Sie die Gelegenheit, sich über das Programm der SPD zu informieren und sich mit uns auszutauschen. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

21.07.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin

 

Unglaubliche 100.000 Gackerl-Sackerl werden jeden Tag von Hundebesitzern in den Wiener Mistkübel geschmissen – bei 55.600 gemeldeten Hunden. Pro Jahr sind das 36,5 Millionen gefüllte Hundekot-Sackerl. 3.536 Gackerl-Sackerl-Spender gibt's in der Stadt. Nur 650 Kühlgeräte wurden 2016 illegal entsorgt (2008 waren es noch 1.800 Stück!) Auch beim Sperrmüll sind die Wiener vorbildlich: 2016 wurden nur noch 67.000 Kubikmeter illegal abgeladen (um 41 % weniger als 2008 mit 114.000 Kubikmetern).

Was macht Wien zu einem Vorbild in Sachen Umgang mit Müll im öffentlichen Raum? Ein Grund für die saubere Stadt: Die Waste Watcher schauen den Wienern auf die Finger. Bilanz fürs erste Halbjahr 2017: 3.862 Mal rückten sie zu Einsätzen aus. Es hagelte 3.018 Strafmandate und 420 Anzeigen für Wiener, die etwa Hundekot am Gehsteig liegen ließen. Das Geld der Müllsünder wird zweckgebunden für Sauberkeitsmaßnahmen eingesetzt.

Nun soll Berlin von Wien lernen!

Hierzu sind wir als eine kleine Gruppe von Abgeordneten aus Berlin gemeinsam nach Wien gereist, haben uns best practices angeschaut, waren mit den Waste Watchers auf Streife und haben den Austausch gesucht. Wir haben uns Gedanken über Maßnahmen gemacht, die dazu beitragen können, Berlin schrittweise zu einer sauberen Stadt zu entwickeln.

Wir haben ein Maßnahmenpaket gegen illegalen Sperrmüll, Müll und Schmutz in den Berliner Kiezen formuliert. Unsere Vorschläge für ein sauberes Berlin finden Sie hier.

Wir wollen nun schauen, wie sich die Maßnahmen in Berlin umsetzen lassen.

Lassen Sie uns dem Müll in der Großstadt den Kampf ansagen!

20.07.2017 in Pressemitteilung

Willner-Brauerei: Ort für Kunst und Kultur erhalten

 

Zu den heutigen Pressemeldungen über den Verkauf der ehemaligen Willner-Brauerei erklärt der Vorsitzende der Pankower SPD, Knut Lambertin:

"Medienberichten zufolge soll es nach dem Verkauf der Willner-Brauerei keine Eigentumswohnungen auf dem Gelände geben. Der Versuch, damit der durch Zerstörung eines weiteren Freiraumes aufkeimenden Unruhe in Pankow vorzubeugen, kann täuschen. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, dass viele Räume für Kunst und Kultur in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow beseitigt wurden. Wo nicht Spekulanten für die sich ausbreitende Monotonie im Bezirk verantwortlich zeichnen, hat sich nicht selten eine neue Nachbarschaft den Kiez aalglatt geklagt oder protestiert neuerdings gegen alteingesessene und beliebte Standorte wie die Kulturbrauerei.

Die Attraktivität des Bezirkes basiert zu einem nicht geringen Teil auf den Freiräumen und dem Unangepassten, dem Unfertigen und Unrenovierten. Die Kulturprojekte verbunden mit Gastronomie auf dem Gelände der ehemaligen Willner-Brauerei haben das Leben in Pankow bereichert. Den Medienberichten zufolge wird für das kulturelle Leben auf dem Gelände weitestgehend Schluss sein. Demnach wird es nach dem Umbau Ateliers, Büros und Handelsflächen geben. Ob überhaupt was von der Vielfalt des bestehenden Kulturstandorts bewahrt wird, ist fraglich.

Ich appelliere an den neuen Eigentümer der Willner-Brauerei bei seinem Umbau ausreichenden und finanzierbaren Raum für Kunst und Kultur einzuplanen. Dabei kann die Kulturbrauerei Vorbild sein."

19.07.2017 in Bundestag

Klaus Mindrup zu Gast beim Sommerfest der Heinz-Brandt-Schule

 

Kurz vor dem Ende des Schuljahres hatte die Heinz-Brandt-Schuleam Dienstag zum Sommerfest geladen. Gemeinsam mit Clara West, der örtlichen Berliner Wahlkreisabgeordneten, konnten wir uns wieder von der engagierten Arbeit in der Schule überzeugen. Dass an dieser Schule eine sehr gute Arbeit geleistet wird, hat man sofort an der tollen Stimmung und den vorgestellten Projekten gemerkt. Neben zwei Schirmherrschaften für Projekte der Schule habe ich in diesem Jahr auch das Projekt "Jakobsweg 2017" mit einer Spende unterstützen dürfen. So konnten mir die Schülerinnen und Schülern, die sich auf den beschwerlichen Weg nach Santiago de Compostela gemacht hatten, von ihren anstrengenden, aber vor allem schönen Erlebnissen auf dem Pilgerweg berichten.

19.07.2017 in Bundestag

Klaus Mindrup: Wir brauchen bessere Regeln für soziale Wohnprojekte!

 

Berliner Woche I 19.07.2017 I Bernd Wähner:

Neues Dach überm Kopf: Wohnprojekt für psychisch Kranke eröffnet

Buch. Es wurde in den vergangenen Monaten saniert und ausgebaut. Inzwischen macht das Haus in der Wiltbergstraße 38 einen schmucken Eindruck. Und die ersten zwölf Bewohnerinnen sind bereits eingezogen.

18.07.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Am Freitag feierte der Mühlenkiez runden Geburtstag

 

Am Freitag, den 14. Juli feierten die Anwohnerinnen und Anwohner des Mühlenkiezes den 40. Geburtstag ihres Kiezes. Der Nachbarschaftsverbund konnte mit vielen Kiezakteuren ein tolles Fest organisieren. Wir vom Orga-Team konnten viele Engagierte zum Mitmachen bewegen, u.a. die Gewobag als Veranstalter, das Bezirksamt Pankow, die Wohnungsbaugenossenschaft Zentrum, den Mieterbeirat, die Sparkasse, die SpardaBank, das THW, das DRK, den Polizeiabschnitt 16, die Verkehrsschule, Mob e.V., die Volkssolidarität, den Verein Lebensqualität an der Michelangelostr. e.V., DriveNow, die Freiwillige Feuerwehr Prenzlauer Berg, das Atelier 89, den Jugendclub Mahler20 und viele mehr.

Neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller war auch Sören Benn, Bezirksbürgermeister Pankow, zugegen. Bewegender Höhepunkt war die Rede des 95-jährigen Hans Blank, der sich um die Pflege des Gedenksteines seines von den Nationalsozialisten ermordeten Vaters im Einsteinpark kümmert.

Auf diesem Wege noch einmal ein recht herzliches Dankeschön an alle, die uns so zahlreich unterstützt haben!

12.07.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Ein Fototermin mit der BZ!

 

Bevor ich gestern meine Nachtschicht in der Notübernachtung der Obdachlosenunterkunft mob e.V. in der Storkower Straße in meinem Wahlkreis begonnen habe, kam ein Fotograf der BZ vorbei. Ziel dieses Fototermins ist es, zusammen mit meinem Kollegen Lars Düsterhöft auf die sleep-out-Aktion in der Nacht vom 15. auf den 16. September aufmerksam zu machen. Ich werde dazu mit vielen anderen eine Nacht vor der Notübernachtung von mob e.V. schlafen. Ziel der Aktion ist die Erregung von Aufmerksamkeit für das Thema Obdachlosigkeit und die Generierung von Spenden für den Verein mob. Insbesondere soll durch dieses öffentlichkeitswirksame Projekt auf die mangelnde Anzahl von Übernachtungsplätzen, das Schutzbedürfnis speziell von Frauen und Kindern und die hohe Anzahl von Wohnungslosen hingewiesen werden.

Weitere Informationen finden Sie auf sleep out Berlin!

11.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Tegel schließen - Zukunft öffnen

 
Jörg Stroedter MdA

Am 24.09.2017 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Gleichzeitig stimmen die Berlinerinnen und Berliner über den Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) ab.

Der Flughafen Tegel hat dem eingemauerten West-Berlin als Tor zur Welt gedient. Der innerstädtische Standort wurde damals gewählt, weil die Stadt Berlin geteilt war und es für West-Berlin keinen Standort außerhalb der Stadtgrenzen gab. Mit einem NEIN zum Volksentscheid stellen wir sicher, dass mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall das wiedervereinte Berlin endlich einen Flughafen für die gesamte Stadt (Ost und West) bekommt.

Tegel ohne Flugbetrieb ist eine Zukunftschance für Berlin. Über viele Jahre ist ein hervorragendes allgemein anerkanntes Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel erarbeitet worden.

11.07.2017 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Forum für die lokale Demokratie

 
Alex Lubawinski beantwortet die Fragen der Presse

Der Kongress der lokalen und regionalen Behörden des Europarates hatte hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 4. bis 7. Juli 2017 in Snovjanka, Region Chernihiv, zum Forum für die lokale Demokratie in der Ukraine eingeladen. Darunter waren ukrainische Bürgermeister, Räte und junge lokale Abgeordnete sowie Kongressmitglieder und Fachleute.

Aus Berlin mit dabei war Alex Lubawinski, langjähriges Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Er ist als Kenner Osteuropas ein gefragter Mann.

In ihrer Schlusserklärung haben sich die Teilnehmenden verpflichtet, die Qualität der repräsentativen Demokratie zu erhöhen. Es sind Strategien zu entwickeln, die mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerschaft soll auf lokaler und regionaler Ebene eingebunden werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung in der Ukraine gestärkt werden.

Das Vertrauen in die Kommunen ist zu stärken; das geht nur mit den Grundsätzen der Integrität und Rechenschaftspflicht. Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu stärken, sind im politischen Leben konkrete Instrumente zu entwickeln.

Die Gemeinden müssen die Jugend stärken. Zwischen den Gebietskörperschaften und der Jugend muss ein offener und regelmäßiger Austausch stattfinden. Außerdem müssen die Gemeinden angemessene Mittel und Ressourcen bereitstellen, um den Bedürfnissen von Jugendlichen für eine integrative Gesellschaft gerecht zu werden.

10.07.2017 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Klausurtagung der SPD-Fraktion

 

 Ein Wochenende verbrachte die BVV-Fraktion zusammen, um sich mit dem Entwurf des bezirklichen Doppelhaushaltes 2018/2019 intensiv zu auseinanderzusetzen. 

 Freitagabend ging es los. Nach der Begrüßung und Erläuterung des Ablaufes und der Zielsetzungen der Klausur. Es wurden die ersten drei Einzelpläne von dem/der jeweiligen Sprecher*in vorgestellt. Die wesentlichen Aspekte wurden dabei für jedes Kapitel des Haushaltes an Pinnwänden festgehalten, so dass sie anschließend für die Dauer der Klausur visualisiert zur Verfügung standen. Die angebrachten Karten wurden in die Bereiche Informationen, Fragen, Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe einsortiert. Zugleich wurden alle Angaben protokolliert.

 Dem arbeitsreichen Freitagabend folgte ein noch arbeitsreicherer Sonnabend. Am Nachmittag besuchte Bezirksbürgermeister Sören Benn die Klausurzeilnehmenden und erläuterte die von ihm geleiteten Bereiche Finanzen sowie Weiterbildung und Kultur die Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe. Außerdem beantwortete er die ihm zuvor übermittelten spontan auftretenden Fragen. Am Vormittag und im Anschluss wurden dezidiert alle weiteren Einzelpläne durchgearbeitet, so dass am Ende des Tages alle TeilnehmerInnen ein vollständiges Bild vom Haushaltsentwurf und den Notwendigkeiten von Veränderungen hatten.

Am Sonntag wurden dann die zusammengestellten und visualisierten Informationen diskutiert und mit Schwerpunkten des Wahlprogramms und der Zählgemeinschaftsvereinbarung abgeglichen. Im Ergebnis haben sich die Teilnehmenden dann auf eine Prioritätenliste mit unseren Veränderungsvorschlägen ausgearbeitet, die nun mit den PartnerInnen der Zählgemeinschaft verhandelt werden. Die Schwerpunkte umfassen dabei insbesondere die Bereiche Wirtschaftsförderung und Jugend sowie die Verbesserung der Schulsituation durch Erhöhung der Planungs- und Unterhaltungsmittel, die Einstellung von Hausmeistern und Platzwarten und bessere Schulausstattungen. Des Weiteren setzt sich die Fraktion für einen eigenen Haushaltstitel für das bürgerliche Engagement ein. Zusätzlich soll die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung sowie Gutachten für die Prüfung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Florakiez und im Komponistenviertel im Haushalt abgebildet werden.

 

09.07.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Abteilungsausflug mit Kind und Kegel

 
Karlshorst-1

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal besichtigt das Deutsch-Russische Museum in Karlshorst

Unser Abteilungsausflug am 8. Juli 2017 führte uns ins Deutsch-Russische Museum nach Karlshorst. Am historischen Ort der bedingungslosen Kapitulation widmeten wir uns einem der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte – dem 2. Weltkrieg. Bei einer Führung wurde uns sehr eindrücklich ins Gedächtnis gerufen, wie grausam und zerstörerisch der Krieg zwischen Deutschland und der damaligen Sowjetunion gewesen ist. Um dem Anspruch gerecht zu werden, familienfreundliche Politik-Angebote für unsere Mitglieder zu machen, gab es für die Kinder einen separaten Rundgang durch das Museum.

08.07.2017 in Frauen von AsF Pankow

Frauenpolitischer Empfang der ASF-Pankow

 

Gestern Abend war es wieder soweit: Volle Pankow-Power der ASF in der Brotfabrik 
beim Frauenpolitischen Empfang 2017


Über 50 Frauen aus Verbänden, Unternehmen, von Trägern und Einrichtungen in Pankow sowie Genossinnen aus Pankow sind gestern Abend der Einladung der ASF Pankow zum diesjährigen Frauenpolitischen Empfang in die Brotfabrik gefolgt. Dort bekamen sie die Gelegenheit, unsere Kandidatin und unseren Kandidaten für die beiden Pankower Wahlkreise, Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup, kennenzulernen und mehr über ihre politischen Projekte der letzten Legislaturperiode sowie ihre Ziele für die nächsten vier Jahre im Bundestag zu erfahren. 

Eröffnet wurde der Abend von unserer Vorsitzenden der ASF, Ulrike Rosensky, die den Startschuss für den Frauenwahlkampf der ASF Pankow für die Bundestagswahl gab und auf die vielen Aktionen der ASF und die inhaltlichen Schwerpunkte der ASF wie Gleichstellung und eine gerechtere Renten- und Pflegepolitik hinwies. Besonders gefreut haben wir uns, dass unsere Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Rona Tietje die anwesenden Frauen mit einem Grußwort begrüßt hat. Als derzeit einzige Stadträtin im Pankower Bezirksamt konnte sie uns einen guten Einblick in die zu vielen Teilen immer noch männlich dominierte Politikwelt und ihre Schwerpunkt für eine solidarische und gerechte Bezirkspolitik geben.
Gestern Abend war es wieder soweit: Volle Pankow-Power der ASF in der Brotfabrik 
beim Frauenpolitischen Empfang 2017.

07.07.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Bericht zur Juso-Mitgliederversammlung am 14. Juni 2017: Bandbreiten des Feminismus

 
Während der Mitgliederversammlung in der Kiezkantine.

Feministisch zu sein gehört zum Selbstverständnis von uns Jusos. Aber was genau bedeutet das? Was ist Feminismus? Welche theoretischen Ansätze gibt es und wie unterscheiden sie sich? Und gibt es den einen Feminismus, der für unsere Politik maßgeblich ist? Um diesen spannenden Fragen nachzugehen, haben wir als Expertinnen Michelle Starck von den Jusos Berlin und Anja Gerecke von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Pankow eingeladen. 

06.07.2017 in Kiez von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Sandra Scheeres besucht das Dorffest in Heinersdorf

 

Auch in diesem Jahr fand das traditionelle Dorffest im Herzen Heinerdorfs statt. Wie die Jahre zuvor, kam auch die langjährige Abgeordnete von Heinersdorf und Senatorin Sandra Scheeres vorbei und stand für alle Fragen offen. Sandra Scheeres war von 2006-2016 direkt gewählte Abgeordnete für Pankow-Süd und Heinersdorf. Im vergangenen Herbst unterlag sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus knapp Udo Wolf von der Linkspartei. Frau Scheeres bleibt aber auch nach der Wahl Ansprechpartnerin für den Wahlkreis und begleitet die Entwicklungen in den beiden Ortsteilen.

Trotz des regnerischen Wetters war die Stimmung heiter und das Fest gut besucht. Viele Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die neun Entwicklungen in Heinersdorf, tauschten sich aus oder wollten einfach nur mit ihren Kindern Spaß haben. Vielen Dank an die Zukunftswerkstatt Heinersdorf für die Organisation des Festes!

03.07.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Baumscheiben begrünen leicht gemacht

 
Echte Farbtupfer im Alltagsgrau

Jeder hat einen Minìgarten vor der Haustür. Um jeden Straßenbaum gibt es etwas Erde zum Bepflanzen. Wichtig ist dabei, nichts zu tun, was dem Baum schadet, also zum Beispiel nicht die Wurzel zu beschädigen, Schnittmaßnahmen am Baum vorzunehmen oder einen Bodenauftrag zu legen, der den Stammfuß verdeckt. Dies und einiges mehr kann man auf einer Webseite des Bezirks nachlesen. Dort finden sich auch Informationen zu Spenden für neue Straßenbäume.

01.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

CDU und FDP liegen vorne- bei den Großspenden

 
Kein Kleingeld. CDU, CSU und FDP kassieren gut ab.

Die Wahl ist schon entschieden: 93% für Schwarz-Gelb. Zumindest wenn es um die Großspender geht. Da konnte die Union satte 1,7 Millionen Euro einstreichen, die FDP kommt auf 970 000 Euro. Im letzten Wahljahr 2013 lag die Gesamtsumme über alle Parteien im gleichem Zeitraum bei gerademal 820.275 EUR. Abgeschlagen liegt rot-rot-grün hinten. Die SPD wie auch Grüne kommen auf je 100.000 EUR. Die Aufwendungen der Großspender sind damit ähnlich groß wie 2009, als die erste große Koalition von Schwarz-Gelb abgelöst wurde. Das kann man als Sozialdemokrat dann auch mal als Auszeichnung sehen. Es ist eben nicht egal, wer regiert. Die Wirtschaft will Schwarz und Gelb. Dass es sozialer zugeht als bei diesen beiden Parteien, wenn die SPD regiert, ist den Großspendern auch klar. Die Hoffnung auf eine Möwenpick-Steuer II mag auch eine Rolle spielen. Zeit also zu zeigen, wer in der Demokratie letzten Endes über die Zusammensetzung des Bundestages entscheidet. Zeit für Gerechtigkeit.

29.06.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Besuch auf den Busbetriebshof der BVG in der Müllerstraße

 

Am Montag besuchte ich den Busbetriebshof in der Müllerstraße. Nach einem Vortrag des Bereichsleiters Omnibus, Torsten Mareck, konnte ich aus nächster Nähe den Betriebshof besichtigen. Mir wurden durch den Fahrdienstleiter Lutz Steinbach die Abläufe erklärt, die man als normaler Passagier in einem Bus nicht für möglich halten würde. Technikaufwand, Koordination und Abstimmung zwischen den Fahrerinnen und Fahrern sowie der Technikleitstelle sind bemerkenswert. Durch den Werkstattleiter Oliver Kästner wurden mir die technischen Prozesse eines Busses erklärt. Abschließend wurde ich durch den Akademieleiter Ulrich Lehmann und den Fahrlehrer Tobias Kutta in die Berufsausbildung eines Busfahrers eingeführt. Strenge Aufnahmekriterien und eine umfängliche Schulung sind unerlässlich für die Sicherheit auf Berlins Straßen. Sechs Monate dauert eine Busfahrerausbildung bei der BVG, drei Monate die verkürzte Ausbildung, wenn bereits ein LKW-Führerschein vorliegt.

Zum Schluss saß ich selbst am Lenkrad eines Linienbusses und absolvierte eine Testfahrt.

29.06.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Schlechte Nachrichten für die Verkehrssituation in Blankenburg und Heinersdorf

 

Ein langes Raunen ging gestern Abend durch die Feste Scheune in Berlin-Buch, als über die bis 2021 andauernden Umleitungsmaßnahmen im Pankower Nord-Osten gesprochen wurde. Die etwa 300-400 interessierten Bürgerinnen und Bürger verließen gestern mit vielen schlechten und einer guten Nachricht die Informationsveranstaltung des Runden Tisches Blankenburg und der Senatsverwaltung für Verkehr.

29.06.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Wahlprogramm beschlossen. Themen gesetzt. Reihen geschlossen

 

Erfolgreicher hätte der Programmparteitag der SPD in Dortmund am vergangen Wochenende nicht laufen können. Am Sonntag haben wir unser Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September einstimmig beschlossen (mit einer Enthaltung). Die Delegierten stellten sich damit geschlossen hinter Spitzenkandidaten Martin Schulz und sein Programm. In großer Einigkeit schworen sich Schulz, der Parteivorstand, Mitglieder und Delegierte sowie die Jusos auf den anstehenden Wahlkampf ein. Eins ist an diesem Wochenende in Dortmund klar geworden: die Reihen sind geschlossen.

27.06.2017 in Schwule und Lesben von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Merkel bricht zusammen. Die Liebe siegt.

 

Es war ein langer Kampf gegen die Diskriminierung und die Blockade der Union. Jetzt ist es geschafft! So sahen die letzten 4 Jahre aus:

  • 2013: Bundesrat beschließt dank SPD-geführter Länder den Gesetzentwurf zur „Ehe für alle“. – Merkel blockiert.
  • 2013 Herbst: SPD fordert „Ehe für alle“ im Koalitionsvertrag. - Merkel blockiert.
  • 2014: SPD will Vereine zum Schutz gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften als gemeinnützig anerkennen. – Merkel blockiert.
  • 2015: Bundesrat beschließt erneut dank SPD-geführter Länder den Gesetzentwurf zur „Ehe für Alle“. – Merkel blockiert.
  • 2016: SPD-Bundesminister fordern mehrfach die „Ehe für alle“. – Merkel blockiert.
  • 2017: SPD thematisiert Ehe für alle beim Koalitionsgipfel. – Merkel blockiert.
  • 25.06.2017: Martin Schulz macht die „Ehe für alle“ zur Koalitionsbedingung. – Merkel ist verwundert und spricht mit der Brigitte.
  • 27.06.2017: SPD setzt sich durch und erzwingt die Abstimmung über die „Ehe für alle“. (SZ)

25.06.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Kompromiss: Gudvanger einmal im Monat eine Spielstraße

 

Nach zwei Jahren steht fest. Es gibt am Humannplatz mehr Freiraum für spielende Kinder. Die Gudvanger Str. wird zur temporären Spielstraße. Ein Zugeständnis haben klagende Anwohner dem Bezirksamt vor Gericht aber abgetrotzt. Nur einmal im Monat gehört die Straße den Kindern, nicht alle zwei Wochen wie ursprünglich geplant. Damit endet ein zweijähriger Rechtsstreit (wir berichteten) mit einer Einigung vor dem Berliner Verwaltungsgericht.

23.06.2017 in Berlin von Torsten Schneider, MdA

Debatte über TXL: Ignoranz und Klamauk bei der FDP, Verweigerung bei der CDU

 

Am 22. Juni hat sich das Abgeordnetenhaus mit dem Volksentscheid über den Flughafen Tegel beschäftigt und den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen, am 24. September "Nein" zum weiteren Flugbetrieb zu sagen. Die Stellungnahme des Berliner Landesparlamentes enthält alle wesentlichen Sachargumente, die gegen die Offenhaltung von TXL sprechen.

Im Zentrum Pankows kennt man zum Beispiel die 60 Kerosintanklastzüge, die – weil der Flughafentunnel in Tegel aus Sicherheitsgründen tabu ist – tagtäglich durch das dicht bebaute Wohngebiet fahren. Hier weiß man, dass Landungen und Starts das besondere Risiko eines Absturzes bergen. Und hier kennt man die tägliche 18-stündige Fluglärmbelastung (nicht eingerechnet die reichlichen nächtlichen Flüge von Post und Flugbereitschaft).

 

 

19.06.2017 in Frauen von AsF Pankow

Frauenpolitischer Empfang der ASF-Pankow

 

Liebe Frauen, liebe Kolleginnen, liebe Genossinnen,

die ASF-Pankow lädt Sie/Euch herzlich zum

Frauenpolitischen Empfang

am Donnerstag, den 6. Juli 2017,

um 19.00 Uhr,

in die Brotfabrik, Caligariplatz 1, in 13089 Berlin ein.

Mit dabei sind Cansel Kiziltepe (MdB und Direktkandidatin für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost), Klaus Mindrup (MdB und Direktkandidat für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Pankow) und Rona Tietje (Bezirksstadträtin für Jugend, Soziales und Wirtschaft in Pankow). An diesem Abend wollen wir mit Pankower Frauenbewegten ins Gespräch kommen, Netzwerken und Feiern. Kommen Sie, kommt Ihr vorbei, wir freuen uns! Anmeldungen bitte bis

zum 5. Juli 2017 bei Ulrike Rosensky, ASF-Vorsitzende unter: asf@spd-pankow.de!

Feministische Grüße

Ulrike Rosensky

ASF-Vorsitzende

18.06.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Gewerbegebiete schützen

 

Berlin und speziell Pankow wird als Wohnort immer begehrter. Die Schaffung neuen Wohnraums hat in der Berliner Landespolitik hohe Priorität, dabei wird das Gewerbe oftmals vergessen. 
Im Pankower Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft ist das ein brennendes Thema. Denn der Zuwachs der Pankower Bevölkerung auf bis zu 400.000 Einwohner*innen in den nächsten Jahren bringt eine überproportionale Nachfrage nach Flächen für den Wohnungsbau. Damit verbunden ist oftmals die Verdrängung vorhandenen Gewerbes oder Mischgebiete für Gewerbe zugunsten von Wohnraum. 


Wir müssen dieser Entwicklung Rechnung tragen, indem wir Gewerbeflächen schützen und keine einseitige Förderung von Wohnraum betreiben. Bei jedem Neubaugebiet müssen Gewerbeflächen von Anfang an mit einplant werden. Denn sonst droht eine Entwicklung, die unserer Vorstellung nach gutem Wohnen und Arbeiten in Pankow nicht gerecht würde. Lange Anfahrtswege und Staus auf dem Weg zur Arbeit haben nicht nur ökologische Auswirkungen, auch ökonomische Nachteile sind die Folge, denn Arbeit beginnt mit der Fahrt zur Arbeit. Wohnortnahe Arbeit heißt Fläche jetzt zu sichern und die Ansiedlung von Gewerbe durch aktive Wirtschaftsförderung zu unterstützen. Mit der von der SPD beförderten Zusammenführung von Arbeit und Wirtschaft in einem Ausschuss der BVV Pankow haben wir nun politisch die Chance, Wohnen und Arbeiten in Pankow im Ganzen zu betrachten. Dazu zählt auch der Schutz von eingesessenem Handwerk, Gewerbe und von Kultureinrichtungen, die bisher wegen Lärmschutzes durch heranrückende Wohnbebauung bedroht sind.

 

Willi Francke, Bürgerdeputierter 

15.06.2017 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Verkehrssituation Pankow-Nord: Wird Blankenburg zur Insel?

 

Die Verkehrslage im Pankower Norden ist schon länger chaotisch und sorgt in den Hauptverkehrszeiten für lange Staus. In Blankenburg spitzt sich diese Lage zu und sorgt nicht nur für schlechte Stimmung, sondern auch für Probleme in der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr oder in der Mobilität von Menschen mit Einschränkungen.

Die bereits angespannte Verkehrssituation im Pankower Norden wurde durch die Bauarbeiten an der Löffelbrücke, die vom April 2017 bis zum 1. Quartal 2020 andauern sollen, weiter verschärft. Gleichzeit ist noch 2017 geplant, die B2 in Malchow und den Zubringer zur A114 zu sanieren. Das bedeutet weitere Umleitungen durch Weißensee, Heinersdorf und Blankenburg. Darüber hinaus gehen die Bauarbeiten am Schienennetz der Bahnstrecke Berlin-Bernau weiter, was ebenfalls zu Behinderungen des ÖPNVs, die teilweise mehrwöchig sein werden, führen wird. Für die Blankenburger heißt das, mehr Zeit für den SEV einzuplanen.

 

12.06.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Buchholzer Festtage: 775 Jahre Französisch Buchholz

 
Parlamentspräsident Ralf Wieland eröffnet die Buchholzer Festtage

Ein rundes Jubiläum wird nächstes Wochenende (16./17./18. Juni 2017) im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz gefeiert: Vor 775 Jahren wurde Buchholz, das seit 1920 zu Berlin gehört, erstmals urkundlich erwähnt. Die Festtage finden auf der Festwiese an der Kirche statt.

Eröffnet werden sie dort von Parlamentspräsident Ralf Wieland am Freitag, dem 16. Juni 2017, um 18 Uhr.

An den Festtagen wird viel gefeiert. Angebote zum Mitmachen, Staunen und Genießen für die ganze Familie stehen parat. Die Attraktion wird am Sonnabend um 23 Uhr ein Höhenfeuerwerk sein. Der Sonntag beginnt um 10:30 Uhr mit einem Festgottesdienst unter freiem Himmel. Ein weiterer Höhepunkt ist dann am Sonntag der traditionelle historische Festumzug. Er startet um 15 Uhr am Hugenottenplatz. Organisiert werden die Festtage zum Ortsteil-Geburtstag von Ehrenamtlichen aus dem Amtshaus Buchholz, der evangelischen Kirchengemeinde, des SV Buchholz und des Bürgervereins Französisch Buchholz.

Zum Jubiläum gibt der Bürgerverein Französisch Buchholz ein kleines Buch zur Ortsgeschichte heraus. Thema ist die Entwicklung des Ortsteils in den vergangenen 25 Jahre. Es ist an den Festtagen am Stand des Bürgervereins erhältlich. Der Verkaufserlös soll in die Pflanzung von 775 Buchen im Bucher Forst als Erinnerung an das Jubiläum fließen.

  • Freitag, 16. Juni 2017, 18 Uhr Uhr
  • Treffpunktgemeinde, Hauptstraße 64, 13127 Berlin

10.06.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

„Das bisschen Sand im Stundenglas reicht nur noch für wenige Stunden“

 
Die letzte Unterschrift.

Was schreibt man seiner Liebsten, wenn einen nur wenige Sandkörner in der Lebensuhr vom Tode trennen? Diese Frage musste sich der Sozialdemokrat Leo Tomschick (1903-1944, Dunckerstraße 58) stellen. Wegen Hochverrats am 4.2.1942 verhaftet und am 5.6.1944 zum Tode verurteilt, blieb ihm in der Nacht vor der Hinrichtung nur noch ein Brief an sein „Mädi“ zum Abschied. Danach nahm er sich als letzten Akt von Selbstbestimmung das Leben, bevor es der Henker konnte. Sein Abschiedsbrief ist erhalten und soll an dieser Stelle unverändert wiedergegeben werden.

10.06.2017 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungssitzung vom 08.06.2017

 

Unser ehemaliger Bezirksburgermeister Matthias Köhne war heute zu Gast in unserer Abteilung und berichtete von dem "danach", von dem was er in seiner Auszeit macht und was er noch vor hat. Die anschließende Diskussion mit ihm in offener Runde war rege!
Danke fürs kommen!

Autor: Rolf Gänsrich

08.06.2017 in Landes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Besuch Im Abgeordnetenhaus

 

Am 04. Mai 2017 hat die Abgeordnete Clara West die Neu -und Alt-Mitglieder der Abteilungen 7, 12 und 13 ins Abgeordnetenhaus eingeladen.

Auf dem Programm standen:

-Führung durch das Abgeordnetenhaus 
-Aufenthalt auf der Besuchertribüne des Plenarsaals
-Gespräch mit Michael Müller

Begrüßt wurden die Eingeladenen durch die Abgeordneten Clara West (Wahlkreis 7) und Tino Schopf (Wahlkreis 9) Danach ging es ca. 1. Stunde durch das Haus und dann auf die Besuchertribüne des Plenarsaals. Hier konnten sich die Besucher selbst ein Bild über die Parlamentsarbeit machen.

Ein weiterer Höhepunkt wartete noch mit dem Treffen des Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Er beantwortete die Fragen der Mitglieder und gab einige Geschichten, die er in seinen über 20 Jahren im Abgeordnetenhaus erlebt hat, zum besten. Dies machte die Arbeit der Parlamentarier für die Anwesenden noch etwas transparenter und erlebbarer.
Des Weiteren sprach er eine Einladung für das Rote Rathaus aus, der sicher der ein oder andere folgen wird.

Nach soviel Geschichte und Politik ließen die Eingeladenen den Abend gemeinsam mit Clara West gemütlich in der Osteria Caruso ausklingen.

07.06.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Fahrradstraße Stargarder? Öffentliche Bürgerversammlung am 15.6.

 

Seit einiger Zeit sorgen Zeitungsmeldungen für Aufregung, nach denen sich die Verkehrsinfrastruktur im Kiez radikal zugunsten des Radverkehrs ändern soll. Dabei ist von einer grundlegenden Umgestaltung der Schönhauser mit nur noch einer Fahrspur für den Autoverkehr in jede Fahrtrichtung die Rede. Außerdem sollen die Gleimstraße und die Stargarder Straße zu sogenannten Fahrradstraßen werden. Diese Meldungen waren fast immer mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ und mit dem Namen von Jens-Holger Kirchner (Bündnis90/Grüne) verbunden, dem früheren Pankower Baustadtrat und jetzigen Staatssekretär bei Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos). Was die Bürgerinnen und Bürger wollen - das ist Thema auf der Versammlung "Fahrradstraße Stargarder" am Donnerstag, 15. Juni 2017 ab 20 Uhr in der Berliner Bürgerstuben, Stargarder Straße 64.

04.06.2017 in Bezirk

Fahrradsternfahrt 2017

 

Fahrradsternfahrt 2017

11. Juni 2017

zentraler Startpunkt für Pankow:

10:20 Uhr S-Bahnhof Buch

 

Wem das zu lang ist, der kann sich um 11:25 Uhr am Bhf. Pankow und um 11:40 Uhr am        S-Bahnhof Prenzlauer Allee einreihen.

 

Zum 200. Geburtstag des Fahrrads mobilisiert der ADFC bundesweit für die größte Fahrrad-Demonstration der Welt. Sei dabei, wenn wir gemeinsam mit vielen anderen Radfahrenden ein Zeichen für ein fahrradfreundliches Berlin setzen.

 

04.06.2017 in Bundestag

Nicht nur Autobahnen - Klaus Mindrup zur Änderung des Grundgesetzes am 1. Juni 2017

 

In den vergangenen Wochen erhielt ich zahlreiche Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die ihrer Besorgnis Ausdruck verliehen, dass mit der Änderung des Grundgesetzes die Privatisierung unserer Autobahnen einherginge. Hier veröffentliche ich nun den Brief, mit dem ich auf diese Schreiben geantwortet habe.

01.06.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen

 
Blankensteinpark

Der Blankensteinpark erfreut sich bei den Bürgerinnen und Bürgern großer Beliebtheit. Bedauerlicherweise kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen mit Unrat, fehlender Müllentsorgung, Ausweisung von abgetrennten Nutzungsbereichen zwischen Hundeauslaufzonen, Sportbereichen und Kinderspielmöglichkeiten. Ebenso mangelte es an einer geeigneten Wegeführung.

Bereits als SPD-Wahlkreiskandidat habe ich mich im Sommer letzten Jahres dieser Problematik angenommen und über unseren Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Mike Szidat, einen Antrag zur Verbesserung der o.g. Mängel eingebracht.

Mit dem Antrag von SPD, Linke, CDU und der Gruppe der FDP vom 5. April kommt nun Bewegung in die Sache. Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, eine bürgernahe Konzepterstellung vorzulegen, die den veränderten Nutzungsbedienungen auf dem Gebiet des Alten Schlachthofes Rechnung trägt.

Hier finden Sie den Antrag.

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Termine

SPD Pankow: Die Mutter aller Weihnachtsfeiern
16.12.2017, 19:00 Uhr - 17.12.2017

Sonntagsclub, Greifenhagener Straße 28, 10437 Berlin

SPD Weißensee-City: Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung
19.12.2017, 19:00 Uhr - 19.12.2017

(Ort wird mit schriftl. Einladung bekannt gegeben)

Weihnachtsfeier und Abteilungsversammlung Wilhelmsruh-Rosenthal
19.12.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr

Rotes Gewölbe, Mehrgenerationenhaus, Schillerstraße 49/51, 13158 Berlin-Wilhelmsruh

Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr
03.01.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr

Fröbelstraße 17, Haus 7, Raum 100

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
04.01.2018, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

Bürgerbüro Florastraße 94, 13187 Berlin

SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
04.01.2018, 19:30 Uhr

Stadtteilzentrum Pankow, Schönholzer Str. 10, 13187 Berlin

Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
08.01.2018, 18:00 Uhr

Haus 7, Zimmer 100 in der Fröbelstr. 17 in 10405 Berlin

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