16.10.2017 in Jusos von Jusos Pankow

Inhaltliche Arbeit der Jusos Pankow im September/Oktober 2017

 
Wir haben in den vergangenen Wochen sehr viel inhaltlich gearbeitet, Ideen und Forderungen an unsere Partei nach dem katastrophalen Ausgang der Bundestagswahl formuliert und Anträge zu einer Vielzahl von Themen auf die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Pankow und die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin geschickt. Daher findet ihr im Folgenden eine Übersicht über die Anträge, ob sie beschlossen worden sind, wie es mit ihnen weitergeht und ggf. das Medienecho. Die finalen Fassungen der Beschlüsse findet ihr untenstehend.

Falls ihr weitere Fragen habt oder selbst ein Thema habt, was ihr auf KDV/LDK schicken wollt, sagt uns einfach Bescheid!

Positionierung zum Wahlausgang:

1. Glaubwürdigkeit wiedergewinnen
für klare linke Politik eintreten!
25.09.: beschlossen durch den Kreisvorstand der Jusos Pankow und den Kreisvorstand der SPD Pankow (hier)

2. Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!
27.09.: beschlossen durch die Mitgliederversammlung der Jusos Pankow (hier)
30.09.: beschlossen durch die KDV der SPD Pankow als Neufassung mit anderen Anträgen (PDF)
08.10.: Unsere Teilforderung nach einem Basisvotum für den Parteivorsitz, einer jüngeren, weiblicheren Parteiführung wurde auf der LDK der Jusos Berlin in den Anträgen Ini1_2/17 und O2_2/17 beschlossen.

Medienecho: Tagesspiegel am 07.10. und Deutschlandfunk am 12.10.
 
Anträge:

11.10.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle

 

Seit gestern ist das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle von 6.30 bis 7.30 Uhr wieder möglich. Dieses Angebot besteht von Dienstag bis Freitag. Dem vorausgegangen sind zahlreiche Gespräche mit wichtigen Entscheidern. Die BVV-Pankow, Anwohnerinnen und Anwohner und ich haben uns hierfür stark gemacht.

Herzlichen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer.

29.09.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

 

Gestern wurde unser Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt.

Unser Ziel ist der Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes. Zusätzliche Straßenbahnlinien sowie ergänzende Buslinien sollen eine zielgerichtete Verdichtung dort schaffen, wo Wohnungsneubau-Standorte bestehen oder neu entstehen.

Zusammen mit meinen Kollegen Harald Wolf und Stefan Gelbhaar sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Antrag den zielgerichteten Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes voranbringen. Wir brauchen dringend den Ausbau der Netzbereiche im Innenstadtbereich sowie die Ersterschließung von Entwicklungsstandorten, denn das Straßennetz hat bereits jetzt in vielen Teilen Berlins seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Wir müssen jetzt das Streckennetz mit Priorität auf den Umweltverbund umgestalten und auf die Straßenbahn setzen!“

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0546.pd

28.09.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

 

Die Jusos Pankow haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.09. folgende Position beschlossen:

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

Die SPD hat nach dem katastrophalen Wahlergebnis die einzig richtige Konsequenz gezogen und hat die Verantwortung übernommen, indem sie in die Opposition gegangen ist. Nun muss auch die Parteiführung die Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei dieser wie auch vorheriger Wahlen übernehmen.

Deswegen fordern wir den sofortigen Rücktritt des gesamten Parteivorstands. Der neue Vorstand muss der unverzichtbaren personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD gerecht werden und darf in seiner Gesamtheit nicht als untrennbar verbunden mit den Agenda- und GroKo-Zeiten empfunden werden. Die Neuwahl des Vorstands muss mit breitestmöglicher Mitgliederbeteiligung stattfinden. Dazu gehört die Urwahl des Parteivorsitzes, beispielweise nach dem Vorbild von Labour in Großbritannien.

28.09.2017 in Pressemitteilung

Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe in den Bundestag gewählt

 

Die SPD Pankow freut sich, dass unser Kandidat Klaus Mindrup im Bundestagswahlkreis 76/Pankow und unsere Kandidatin Cansel Kiziltepe im Bundestagswahlkreis 83/Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain, Kreuzberg dem am 24. September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag angehören. Beide ziehen über die Berliner Landesliste der SPD ins Parlament ein. Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, die uns und unseren Pankower Kandidat*innen erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dank gilt auch allen Wahlkämpfer*innen, die unermüdlich für unsere Positionen und Kandidat*innen geworben haben.

 

 

26.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Viele spannende Gespräche im Wahlkampf in Wilhelmsruh und Rosenthal

 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal blickt auf ereignisreiche Wahlkampfwochen zurück

Der Wahlkampf für die Bundestagswahl und für ein Nein beim Tegel-Volksentscheid am 24. September bot für uns wieder viele zusätzliche Möglichkeiten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen – sei es nun bei unseren Infoständen vor den lokalen Supermärkten und beim Rosenthaler Herbst, bei unseren zahlreichen Frühverteilungen vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh, bei den Touren mit dem Bollerwagen durch die Schönholzer Heide oder direkt an der Haustür.

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