24.03.2017 in Berlin von Torsten Schneider, MdA

AfD lässt Maske fallen

 

84 Jahre nach der Reichstagsdebatte über das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie spielt sich im Abgeordnetenhaus bemerkenswertes ab. Die AfD spricht den anderen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses ab, Vertreter des Volkes zu sein.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Torsten Schneider, hat sie nun mit dieser verfassungs- und demokratiefeindlichen Hetze konfrontiert, was ihm einerseits wilden Aufruhr bei der AfD und andererseits anhaltenden Beifall und Bravorufe der Koalitionsfraktionen eintrug.

Die AfD hat den heimlichen Fraktionsvorsitzenden, Herrn Curio, der Bezirksvorsitzender seiner Partei in Steglitz-Zehlendorf ist, kürzlich auf den zweiten Platz der Berliner Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gesetzt. Deutschland braucht keinen antiparlamentarischen, rechtsextremen Hetzer in seinem höchsten Parlament. Wehret den Anfängen!
 

 

24.03.2017 in Infrastruktur von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Sicherheit beim Frühlingsspaziergang - Reparatur kaputter Gehwege

 

Endlich Frühlingsanfang! Das bedeutet auch, endlich mal wieder im Kiez spazieren gehen zu können.

Wie nach jedem Winter werden einige Bürgersteige Verformungen erlitten haben, die nicht nur unschön aussehen, sondern auch ein Verletzungsrisiko mit sich bringen. Zurzeit sammeln wir Ihre Meldungen über beschädigte Bürgersteige im Wahlkreis. Wir möchten auf das Bezirksamt einwirken, diese zu beseitigen und somit risikofreie Spaziergänge zu ermöglichen.

Kennen Sie eine gefährliche Stelle? Dann senden Sie uns diese doch bitte mit genauer Ortsangabe und vielleicht einem Foto dazu. Gerne an uns direkt oder an Ihren Wahlkreisabgeordneten Dennis Buchner unter dennis.buchner(at)spd.parlament-berlin.de mit dem Betreff „Bürgersteig“.

24.03.2017 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Willy Bartsch: Abgeordneter für Ost-Berlin

 
Das Kreisbüro der SPD im Prenzlauer Berg 1946

 Viele überrascht es: Die SPD gab es in Ost-Berlin bis zum Mauerbau 1961. Was eine Folge der Vier-Mächte-Statuts war, brachte Lebensläufe vor wie den von Willy Bartsch, am 24. März 1905 geboren. Obwohl in der Dunckerstraße und damit dem damaligen Ost-Berlin wohnend, war er von 1950 bis 1963 Mitglied des (West-)Berliner Abgeordnetenhauses. Mit dem Mauerbau musste er seinen Wohnsitz im Osten aufgeben. Er vertrat das Land Berlin von 1963 bis 1972 dem Bundestag als (beratendes) Mitglied an.

23.03.2017 in Kiez von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Kiezladen in der Dunckerstraße erhalten!

 

Einmütig sprach sich die SPD Helmholtzplatz-Humannplatz auf ihrer Sitzung am 14.3.2017 dafür aus, den Kiezladen in der Dunckerstraße zu erhalten. Marco Müller und Mathias Fraaß berichteten, diese „Perle im Kiez“ werde im Moment mit viel persönlichem Einsatz und Geld erhalten. Praktische Unterstützung gab es an dem Abend auch: Eine spontane Sammlung brachte einen vollen Teller Geld für den Kiezladen zusammen.

23.03.2017 in Deutschland von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Das Programm der AfD: „Politische Kleingeisterei“

 
Heiß diskutiert wurde die AfD, ihr Programm und was sie daraus macht.

„Alle große politische Action besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit“, wusste schon Ferdinand Lassalle. Ob die AfD diesem Ausspruch gerecht wird, war Thema bei der Abteilungsversammlung der SPD Helmholtzplatz-Humannplatz am 14.03.2017 im En Passant. Ihre Wählerinnen und Wähler sähen das so, erläuterte Katrin Astner. Ganze 93% ihrer Wählerschaft sagt: „Die AfD löst zwar keine Probleme, nennt die Dinge aber beim Namen". Vergleicht man aber ihr politisches Agieren, trifft der zweite Teil von Lassalles Zitat zu: „Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“ Das geht auch mit dem selbstzelebrierten Anspruch des Tabubruchs. Wenn die AfD in Programm und Politik mit einfachen Antworten vorgibt, Probleme zu lösen, vernebelt sie die Realitäten.

22.03.2017 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Kleine Anfrage: Straßensituation und Straßenzustand im Wohngebiet Gravensteinstraße/ Hauptstraße

 

Im März 2017 hat die SPD Fraktion in der BVV Pankow durch den Fraktionsvorsitzenden, Roland Schröder, eine kleine Anfrage zur Straßensituation und -zustand im Wohngebiet Gravensteinstraße/ Hauptstraße gestellt. Die Antwort des Bezirksamtes ist hier einsehbar. 

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Termine

5. KDV Pankow
25.03.2017, 11:00 Uhr

BVV-Saal, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin

Fraktionssitzung
27.03.2017, 18:00 Uhr

Fröbelstr. 17 (Haus 7, Zimmer 100), 10405 Berlin

Kiezbesuch: Museum der Kulturbrauerei und Theater o.N.
28.03.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr

Knaackstraße 97, 10435 Berlin

Abt.-Versammlung SPD Niederschönhausen-Blankenfelde mit Mechthild Rawert MdB
28.03.2017, 19:00 Uhr

China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin

Stammtisch der Abteilung
28.03.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr

Butter, Pappelallee 73, Ecke Gneiststrasse

Jusos: Besuch im Abgeordnetenhaus von Berlin
29.03.2017, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr

Abgeordnetenhaus von Berlin (Preußischer Landtag), Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

Wahlkampfklausur Abteilung 15
01.04.2017, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr

Wahlkreisbüro, Kopenhagener Str. 76, 10437 Berlin

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