25.08.2020 in Topartikel Bezirks-SPD

Antragsbuch zur KDV Pankow verfügbar

 

Das Antragsbuch zu unserer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) liegt nun vor. Es enthält die Anträge, die zum wegen der Pandemie aufgehobenen Versammlungstermin 28. März vorlagen sowie die weiteren Anträge, die bis zu der vom Kreisvorstand gesetzten Frist 14. August eingereicht wurden. Änderungsanträge sind bitte bis zum 13. September über die Gliederungen an die Kreisgeschäftsstelle zu richten, die Antragskommission trifft sich am 15. September. Sie wird sich auch damit zu befassen haben, inwieweit Anträge auf der wegen der Sondersituation zeitlich engen 1. KDV (mit Parteiwahlen) aufgerufen bzw. welche auf die 2. KDV vertagt werden sollen. Die 1. KDV der Wahlperiode 2020-2022 findet am 25. September in der Classic Remise in Moabit statt. 

 

19.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Französisch Buchholz | Ihre Nachbarn

Sanierung des Amtshaus Buchholz liegt im Zeitplan!

 
Das Amtshaus in die Regelfinanzierung des Landes aufnehmen

Liebe Buchholzerinnen und Buchholzer,


das Amtshaus Buchholz steht allen Bürgerinnen und Bürgern für Freizeitgestaltung und
Bildungsveranstaltungen offen. Mit wachsenden Angeboten erfreut es sich großer
Beliebtheit. Nun muss das unter Denkmalschutz stehende alte Haus saniert werden. Die
SPD Pankow hat diesen Weg entscheidend unterstützt. Bereits im Januar hat Rona Tietje
(SPD), Pankower Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales die Nutzerinnen und Nutzer
über die Details informiert und Ihre Fragen beantwortet.

 

18.09.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

SSE - 20 Jahre Dornröschenschlaf sind genug

 

Das SSE war ursprünglich für die Olympischen Spiele 2000 angedacht gewesen und liegt bis heute in Teilen im Dornröschenschlaf. Das muss nicht sein, wie ich finde, denn gerade durch die Aufwertung der angrenzenden Kieze in den letzten Jahren, ich denke da vor allem an den Alten Schlachthof, ist es schade, zu sehen, wie hier ungenutzte Flächen brachliegen. Zusammen mit meinem Kollegen Dennis Buchner haben wir den Senat nun aufgefordert, ein Konzept für die künftige Nutzung zu erarbeiten. Ideen für Padel-Tennis und Bikepolo sind hier beispielsweise in der Diskussion. Ich halte Sie auf dem Laufenden.

 

 

17.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Ein erster Schritt ist gemacht - Endlich Laderecht am BER

 
© GNU Wikipedia / Andre_de

Der Einigung über Laderechte am BER sind jahrelange Gespräche vorausgegangen. Nun hat man sich schlussendlich in der Mitte getroffen. Taxen aus dem Landkreis LDS dürfen in Berlin Fahrgäste aufnehmen und absetzen. Ebenso dürfen die Berliner Taxen am BER laden und befördern. Es ist sehr begrüßenswert, dass diese Einigung zustande kam. Und dennoch gibt es Punkte, die ich kritisch sehe. Zum einen, dass sich beide Partner nicht auf einen gemeinsamen Flughafentarif verständigt haben. Somit hängt die Höhe des Fahrpreises unter anderem auch davon ab, ob ich in ein Brandenburger oder ein Berliner Taxi steige. Das ist absurd und gehört unverzüglich abgeschafft.

Darüber hinaus bleiben noch einige Fragen zu klären.

  • Inwieweit sind bspw. die 300 Taxen aus Brandenburg, die sich in Berlin bereithalten dürfen, dafür extra gekennzeichnet? Das Kfz-Kennzeichen allein kann und darf es nicht sein!
  • Inwieweit sind die ladeberechtigten Taxen aus LDS eigentlich fiskalisiert?
  • Inwieweit haben 300 Taxen aus LDS, die in Berlin ladeberechtigt sind, eigentlich den Berliner Taxitarif in ihrem Taxameter programmiert?
  • Ferner sollen 300 Berliner Taxen in einem transparenten Verfahren am BER befristet ladeberechtigt sein. Nach welchen Kriterien werden diese 300 Taxen eigentlich ausgewählt?

Ich habe heute in meiner Rede im Abgeordnetenhaus angemahnt, diese Fragen zeitnah zu klären. Wir dürfen nicht vergessen: Am 31. Oktober geht der BER an den Start. Dann darf es hier zu keinerlei Unstimmigkeiten mehr kommen.

 

11.09.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wenn Anspruch auf Wirklichkeit trifft

 

Man lese und staune! Laut meiner schriftlichen Anfrage möchte die grüngeführte Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die von Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Bezirksparlament seit Jahren geforderte Neugestaltung der Berliner Allee nicht. Es soll lediglich „im Bestand saniert“ werden. Sage und schreibe fünf Jahre wurden die Bürger mittels dem Versprechen einer Machbarkeitsstudie hingehalten. Passieren wird nichts. Eine Tempo 30 Zone, Radwege, häufigere Querungsmöglichkeiten, Vorrang für den ÖPNV… Nichts davon wird unter grüner Führung kommen.

Für uns ist jedenfalls klar: Wir fordern eine Neuaufteilung des Straßenraumes zu Gunsten der zu Fuß Gehenden, Radfahrenden und des ÖPNV.

Hier der Artikel in der Morgenpost.

 

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