19.01.2021 in Topartikel Pressemitteilung

Klaus Mindrup soll Pankower SPD erneut im Bundestag vertreten

 

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup kandidiert erneut im Bundestagswahlkreis Pankow 76.

Die Delegierten der Pankower SPD wählten den 56jährigen am vergangenen Samstag im Rahmen ihrer Wahlkreiskonferenz, die im Poststadion unter freiem Himmel unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen stattfand. Beide Kandidaten hatten sich zuvor im Rahmen eines Online-Formats auch allen Pankower Parteimitgliedern vorgestellt.

Auf Mindrup entfielen dabei 59 Stimmen, zwei wurden für seinen Gegenkandidaten Marcel Melzer abgegeben.

Dazu erklären die Pankower SPD-Kreisvorsitzenden, Bezirksstadträtin Rona Tietje und Dennis Buchner, MdA:

"Mit Klaus Mindrup schicken wir einen erfahrenen Bundestagskandidaten ins Rennen, der sich auch aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Bezirksverordneter in hervorragender Weise für seinen Wahlkreis und damit für Firmen, Vereine und Initiativen im Bezirk einsetzt. Im Bundestag macht er sich seit Jahren erfolgreich stark für eine gerechte Mietenpolitik und einen sozialen Klimaschutz. Wir werden in einem engagierten Wahlkampf dafür sorgen, dass das so bleibt! Während Parteitage inzwischen online durchgeführt werden können, erfordert die Aufstellung zu Bundestagswahlen immer noch Präsenztermine. Wir sind unseren Delegierten dankbar, dass sie zu diesem Zweck im Winter im Rahmen einer Freiluftveranstaltung zur Kandidatenvorstellung und anschließender Abstimmung ins Poststadion gekommen sind und sich dort vorbildlich an alle Hygieneregeln gehalten haben. Die Veranstaltung konnte so schnell und effizient durchgeführt werden."

Am Nachmittag desselben Tages nominierte die SPD Friedrichshain-Kreuzberg ebenfalls im Poststadion erneut Cansel Kizeltepe für den Bundestagswahlkreis 83. Dieser Wahlkreis umfasst auch den Osten des Prenzlauer Bergs. Auch ihr gratulieren wir herzlich.

 


Mehr über unsere beiden Kandidierenden finden Sie auf den Webseiten von Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe.

 

24.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neues zur Werneuchener Wiese

 

​​Mit dem 8. Zwischenbericht des Bezirksamtes gibt es einen neuen Sachstand zur Neugestaltung der Werneuchener Wiese. Das Entwicklungskonzept wird Ende 2020/Anfang 2021 fertig abgeschlossen sein.​ Im Rahmen der Erschließung mittels Wege für zu Fuß Gehende und Radfahrende sollen bestehende Bäume möglichst erhalten werden, auch wenn wenige Baumreihen für die Verkehrssicherheit von bis zu 800 Schülerinnen und Schülern ggf. weichen müssen. Derzeit werden verschiedene Varianten geprüft. Eine adäquate Baumnachpflanzung ist aber in jedem Fall vorgesehen. Ein Teil der Margarethe-Sommer-Straße​ wird der Realisierung des neuen Drehschulscheibenstandortes weichen müssen. Das verbleibende Stück der Straße könnte möglicherweise zu einer Spielstraße werden. Eine weitere Fläche wird über das Programm Nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtumbau) 2021/22 im Rahmen eines umfassenden Partizipationsverfahrens mit allen interessierten Bürger:innen diskutiert. Diese Fläche soll gärtnerische/urban gardening Nutzungen dienen sowie als Aufenthalts-, Spiel- und Freizeitfläche zur Verfügung stehen.

Ich freue mich über die Fortschritte. Gemeinsam machen wir die Werneuchener Wiese für alle Kiezbewohner:innen und Besucher:innen zu einem neuen Ort des Erlebens!

 

22.01.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Verkehrsausschuss greift alte Initiative der SPD auf – Verkehrsberuhigung in der Sonnenburger Straße

 

Im nördlichen Teil der Sonnenburger Straße, der als Sackgasse für Autofahrer:innen endet, soll ein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden. Das beschloss die BVV am 20.01.21 mehrheitlich nach Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses und griff damit eine alte Initiative der SPD auf. Über die kurzfristige Einrichtung des verkehrsberuhigten Bereiches, soll langfristig ein neuer Quartiersplatz entstehen. Künftig soll dort Anwohner:innen ermöglicht werden, diesen Bereich vielfältig zu nutzen. Hierbei setzt der Beschluss auch darauf, gemeinsam mit den Anwohner:innen die Flächen umzugestalten und somit die Bürger:innenbeteiligung zu stärken. Bislang sind die Flächen als allgemeine Verkehrsfläche dem MIV vorbehalten. Die Sonnenburger Straße wird mit der alten Initiative der SPD nun nicht nur verkehrsberuhigter, sondern auch lebenswerter - in direkter Absprache mit den Bürger:innen. 

 

 

22.01.2021 in Gesundheit von Tino Schopf

Kostenfrei zur Impfung

 

Das Taxi ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Man kann es gar nicht oft genug betonen. Nun bietet das Berliner Taxigewerbe zusätzlich zu ihrem normalem Service an, über 80-jährige Menschen, die eine Einladung zum Impfen bekommen haben, zu einer der fünf, zentral gelegenen Impfstationen zu fahren; und zwar kostenlos! Ein toller Service, für den ich gern werben möchte.

Dieses Angebot erfolgt mit Unterstützung des Senats und des Abgeordnetenhauses. Dies ist nicht nur eine gute Unterstützung für die zu Impfenden, sondern auch konkret eine für das Berliner Taxigewerbe, denn auch die Fahrerinnen und Fahrer kämpfen mit Umsatzeinbußen.​ ​ Wer zu einer Impfstelle gebracht werden möchte, kann sich sein Taxi unter 030 / 202020 bestellen. Weitere Informationen finden Sie hier.

 

22.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neues zum LKW Durchfahrtsverbot in der John-Schehr-Straße

 

Mittels eines von mir initiierten Antrages richtete die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow das Ersuchen an das Bezirksamt, in der John-Schehr-Straße ein LKW-Durchfahrtsverbot (Verkehrszeichen 253 StVO, ergänzt mit Zusatzschilder „12t“ und „Lieferverkehr frei“) anzuordnen, um eine Verkehrsberuhigung und Unterbindung/Reduzierung des durchgehenden Schwerlastverkehrs im Wohngebiet „Grüne Stadt“ zu erreichen. Nun liegt ein erster Bericht des Bezirksamtes vor, der bedauerlicherweise auch zugleich als Schlussbericht betitelt ist. Das Bezirksamt berichtet darin, es habe die Straße im Rahmen von Ortsbegehungen verkehrlich begutachtet. Trotz der temporären Nutzung der John-Scheer-Straße durch Betonmischfahrzeuge, lägen keine Verkehrsgefährdungen vor, die die Anordnung u.a. eines LKW-Durchfahrtsverbots rechtfertigten. Jedenfalls würden die Verkehrsteilnehmer (auch Lastkraftwagen-Führer:innen) bereits durch ein auf der Fahrbahn angebrachtes Piktogramm 30 km/h an der Zufahrt Bötzowstraße sensibilisiert, eine besonders defensive Fahrweise einzuhalten.

Ein nur wenig tröstlicher "Erfolg" unserer Bemühungen! Ich suche weiter den Kontakt zum nahgelegenen Gewerbe „Lichtner Dyckerhoff Beton“, suche nach Lösungsmöglichkeiten und appelliere an die Rücksichtnahme der Fahrzeugfahrer:innen. Ich bleibe dran, damit Schüler:innen der Bötzow-Grundschule und Anwohner:innen auch in Zukunft sicher die Straße queren können.

 

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