Kontakt - SPD Pankow

18.01.2021 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal

Forderung nach mehr Parkmöglichkeiten in der Seegerstraße

Pankower SPD-Fraktion beschließt Antrag der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal

Die SPD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Januar 2021 einen Antrag der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal zur Verbesserung der Parksituation in der Seegerstraße in Wilhelmsruh beschlossen. Der Antrag fordert, das Parken von Autos jeweils auf einer Straßenseite auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße sowie den angrenzenden Straßen zu erlauben werden, sofern es sich nicht um ordentliche Gehwege handelt.

18.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wann kommt der Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße?

Wie ich bereits früher an dieser Stelle berichtete, mache ich mich gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohner für einen Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße Ecke Smetanastraße stark. Gerade für die Schulkinder der Picasso-Grundschule ist ein sicherer Schulweg von immenser Bedeutung.

Aktuell kann ich mitteilen, dass dem Bezirksamt bereits im Mai 2020 die finanziellen Mittel für den Bau des Fußgängerüberweges in der Meyerbeerstraße übertragen wurden. Leider konnte der Fußgängerüberweges im letzten Jahr nicht errichtet werden. Der Grund hierfür sind fehlende personelle Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich der personellen Unterstützung des Gesundheitsamtes im Zusammenhang mit der Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Die Bauarbeiten sollen nunmehr 2021 ausgeführt werden.

Ich werde über den weiteren Fortlauf berichten. 2021 muss es was werden!

17.01.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Vier Anträge für die 38. Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Die Fraktion hat vier Anträge für die am 20.01.2021 stattfindende 38. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

38. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2021

Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin -Antrag-
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“ -Antrag-
Draußenstadt in Pankow 2021 -Antrag-
Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben -Antrag-

15.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter mit der Fahrradstraße Bizetstraße?

Das Bezirksamt teilt mit, dass die Entwurfsplanung für die Einrichtung der Fahrradstraße in der Bizetstraße abgeschlossen ist. Es hat bereits auch eine erste Abstimmung zwischen der Radverkehrsplanung und der Straßenverkehrsbehörde gegeben. Aufgrund von weiterhin eingeschränkter personeller Verfügbarkeit kann frühestens ab Februar 2021 wieder an der Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung seitens der Straßenverkehrsbehörde gearbeitet werden. Es wird aktuell noch versucht, Amtshilfe durch einen Nachbarbezirk zu bekommen, wovon die weiteren Projektschritte in zeitlicher Hinsicht abhängen.

Die Fahrradstraße bleibt für Anlieger geöffnet. Die Parkplätze am Fahrbahnrand werden ebenso weiterhin zur Verfügung stehen. An allen Kreuzungen der Bizetstraße werden die Sichtbeziehungen verbessert und damit einhergehend auch eine Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende geschaffen. In den Kreuzungsbereichen sind Markierungen in Kombination mit Pollern und Fahrradbügeln für die entsprechenden Sichtfelder vorgesehen. Darüber hinaus wird die Anzahl der Fahrradbügel in der Bizetstraße deutlich erhöht. Neben den Markierungs- und Beschilderungsleistungen sollen auch partielle Asphaltsanierungsarbeiten durchgeführt werden.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

11.01.2021 in Europa von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Online-Veranstaltung: Wie weiter mit Russland?

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Proteste in Belarus, die Vergiftung des Oppositionspolitikers Nawalny, Cyber-Attacken: Im vergangenen Jahr haben die bereits seit der Krim-Annexion 2014 und dem Konflikt in der Ostukraine sehr angespannten Beziehungen zu Russland offenbar einen neuen Tiefpunkt erreicht. Und doch bleibt Russland in vielen Bereichen - von der Rüstungskontrolle bis zur Iran-Politik - ein wichtiger Gesprächspartner.

Wie kann, wie soll es weitergehen in den deutsch-russischen Beziehungen, insbesondere mit Blick auf die russischen Parlamentswahlen und die deutschen Bundestagswahlen 2021? Und welche Zukunft hat die Nord Stream II Pipeline?