Am Donnerstag, den 29. Juni besuchte ich (Zara Fiona Melcher) mit Tino Schopf´s Team den Plenartag im Abgeordnetenhaus. Dabei hatte ich die Möglichkeit weitere Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion kennenzulernen. Gemeinsam besuchten wir das Büro des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und das Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Schneider, wo ich einen tieferen Einblick in die Struktur und die Arbeit der Bereiche in der Fraktion erhalten habe.

Von der Besuchertribüne aus konnte ich an diesem Tag zwei der insgesamt drei Reden von Tino Schopf verfolgen. In seiner ersten Rede ging es um die Einführung des Kapitels Wirtschaftsverkehr in das Berliner Mobilitätsgesetz und in der zweiten Rede sprach er zu einem Antrag zum Thema Tempo 50. Diese Reden fand ich besonders spannend, weil ich ihr Entstehen von der ersten Idee, über die verschiedene Entwürfe bis hin zur fertigen Rede verfolgen konnte. Sie dann in der Plenarsitzung zu hören, war wirklich ein besonderes Erlebnis.

Der Tag im Abgeordnetenhaus war für mich sehr spannend und aufregend. Ich habe ein paar großartige Menschen kennengelernt und ich hoffe das ich irgendwann wieder die Gelegenheit haben werde, eine Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus verfolgen zu können.

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Das Mobilitätsgesetz ist ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende und soll den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV nach vorn stellen. Das Motto der Koalition ist: Kein Gegeneinander, sondern Miteinander. Verkehrssicherheit für alle - das ist das oberste Ziel. Das habe ich in meiner gestrigen Plenar-Rede noch einmal hervorgehoben.

Eine Verzögerung des Radewegebaus ist kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. Und daher wollen wir als Koalition die Anzahl der Radwege-Kilometer deutlich erhöhen und den ÖPNV ausbauen.

Wir sind der festen Überzeugung: Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten. Und dafür müssen wir gerüstet sein. Das bedeutet, dass wir bei jeder Planung von neuen Radwegen sowohl die aktuelle wie auch die zukünftige Verkehrssituation auf Berlins Straßen in den Blick nehmen werden.

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In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.

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Knapp fünf Wochen nach der Wiederholungswahl kam gestern das Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen - ein feierlicher Moment und ein Akt der demokratischen Willensbildung.

Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen. Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit.  

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In ihrer gestrigen Pressemittelung vom 9. Juni 2022 berichteten die drei Koalitionsfraktionen (SPD, Linke, Bündnis 90/ Die Grüne) über den aktuellen Sachstand der Haushaltsverhandlungen auf der Landesebene: „In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 konnten wichtige Erleichterungen und zusätzliche Zuwendungen für die Bezirke erreicht werden.“

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