Der 9. November ist ein Datum, das in der deutschen Geschichte eine besondere Tragik und gleichzeitig einen bemerkenswerten Wandel verkörpert. An diesem Tag ereigneten sich drei bedeutende historische Ereignisse, die die Welt nachhaltig geprägt haben: die Novemberrevolution 1918, die Reichspogromnacht von 1938 und der Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989.

Die Reichspogrome fanden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ihren Höhepunkt, die bereits Tage zuvor begonnen hatten. Dieses finstere Kapitel der deutschen Geschichte war ein verheerender Akt des Antisemitismus und der Gewalt, der von den Nationalsozialisten inszeniert wurde. Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden in Brand gesteckt, jüdische Bürgerinnen und Bürger misshandelt und ermordet. Dieser traurige Tag markierte den Beginn einer Welle antisemitischer Verfolgungen und war ein Vorbote für die Schrecken des Holocausts, der Millionen Menschen das Leben kostete. Die Erinnerung an die Reichspogromnacht erinnert uns daran, wie schnell Vorurteile und Hass in furchtbare Taten umschlagen können und mahnt uns, die schrecklichen Konsequenzen von Diskriminierung und Rassismus niemals zu vergessen.



Jedoch ist der 9. November für uns Deutsche, und insbesondere für uns Berliner, auch mit einem hoffnungsvolleren Ereignis verbunden, das die Welt in Staunen versetzte. Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer, die die Stadt in Ost und West teilte. Dieser Moment des historischen Wandels war ein Triumph der Freiheit über die Teilung und Unterdrückung. Tausende Menschen strömten zur Mauer und feierten ausgelassen, als die Grenzkontrollen aufgehoben wurden. Dieser Tag markierte den Beginn des Endes des Kalten Krieges und leitete die Wiedervereinigung Deutschlands ein. Der Fall der Mauer erinnert uns daran, dass der Mensch in der Lage ist, Barrieren zu überwinden und für Freiheit und Einheit einzustehen.

Der 9. November hat eine weitere wichtige Bedeutung in der deutschen Geschichte, die noch vor den Ereignissen von 1938 und 1989 liegt. Am 9. November 1918 wurde die Weimarer Republik ausgerufen, wodurch das Deutsche Kaiserreich nach dem Ende des Ersten Weltkriegs zu einem demokratischen Staat wurde. Dieser Tag markierte das Ende der monarchischen Herrschaft und den Beginn einer neuen Ära in Deutschland. So wurde im Zuge dessen auch das Wahlrecht für Frauen eingeführt, das für uns heute so selbstverständlich ist.

Der 9. November ist somit ein Tag, der die ganze Bandbreite menschlicher Erfahrungen widerspiegelt. Er erinnert uns an die Dunkelheit der Vergangenheit, an die Gräueltaten und den Schmerz, den Menschen einander zufügen können. Gleichzeitig zeigt er uns aber auch, dass selbst in den düstersten Zeiten ein Funke Hoffnung und Veränderung möglich ist. Es liegt an uns, aus der Geschichte zu lernen und sicherzustellen, dass sich die Tragik des 9. Novembers nie wiederholt und dass wir die Freiheit und das Streben nach Einheit über Hass und Spaltung stellen.

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In den letzten zehn Jahren hat eine starke Zuwanderung nach Deutschland stattgefunden, vor allem in Ballungsgebiete. Beispiel Berlin: Mehr als 1,1 Mio. Migrant:innen leben hier.

Bundesweit ist etwa die Hälfte der über 21 Mio. Menschen mit Migrationsbiografie eingebürgert. In Berlin haben etwa ein Drittel der Eingewanderten einen deutschen Pass. Ein Drittel erfüllt noch nicht die Voraussetzungen (8 Jahre AE. 5 Jahre Sozialversicherungspflicht) und ein Drittel hätte zwar Anspruch auf einen deutschen Pass, stellt aber keinen Antrag. Sie demokratisch alle zu erreichen, einzubeziehen und mehr von ihnen schneller einzubürgern, ist das Gebot der Stunde.

Sozialdemokratische Politik war es immer, Menschen aller Schichten und Herkünfte gleichermaßen am Gemeinwesen teilhaben zu lassen. Dafür sind volle Bürgerrechte unabdingbar. Anders als die Union setzt sich die SPD dafür ein, dass eine Einbürgerung nicht am Ende eines Integrationsprozesses steht, sondern möglichst frühzeitig, wenn klar ist, dass Menschen hier dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt einnehmen, um ihnen die gleiche Teilhabe auf allen Ebenen zu ermöglichen.

Aus unserer Sicht wäre es daher wichtig, dass alle Menschen absehbar mit vollen Bürgerrechten ausgestattet sind. Dass dies zum Selbstverständnis im Umgang mit Neuzuwander:innen  wird. Das ist für die Menschen wichtig, aber auch für unsere Demokratie; Wahl- und Wohnbevölkerung müssen sich so gut es geht decken, sonst manifestiert sich ein Demokratiedefizit, dass zusätzlich zu Tendenzen der Nichtwahl aber auch der Hinwendung zu demokratiefeindlichen Parteien bei Wahlen zu einem immer größeren Pool heranzuwachsen droht, wenn die Frage voller Bürgerrechte nicht schneller demokratieorientiert beantwortet wird.

Die SPD setzt sich daher bei den kommenden Wahlen am 26. September auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene für schnellere Einbürgerungen, kürzere Fristen und interkulturell aufgestellte Ämter ein. Wir wollen dazu absehbar auch ein Landeseinbürgerungszentrum in Berlin errichten.

Gute Erfolge mit einer proaktiven Einbürgerungspolitik hat Olaf Scholz als damaliger Erster Bürgermeister in Hamburg erzielt. Was hat ihn dazu gebracht? Wie hat er die Menschen erreicht?
 

Wie wichtig ist Ihnen/Dir eine bessere Einbürgerungspolitik? Was muss geändert werden? Was könnten Sie/könntet Ihr tun, um uns - die SPD - dabei zu unterstützen?

Wir wollen darüber mit Ihnen und Euch sprechen.

Unsere Gäste im digitalen Podium:

- Grußwort: Olaf Scholz (SPD-Kanzlerkandidat)

- Andreas Geisel (Berliner Innensenator)

- Cansel Kiziltepe (Bundestagsabgeordnete)

- Prof. Dr. Naika Foroutan (Direktorin des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung)

- Rona Tietje (Sozialstadträtin in Pankow)
- Anab Awale (AG Migration und Vielfalt Berlin Mitte)
- Andy Tarrant (Ag Migration und Vielfalt Pankow)

Moderation: Daniela Milutin (Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow), Co-Moderation: Manuel Rojas / Technik: Annelie Schönefeld

Veranstalter: AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow in Kooperation mit der SPD Pankow sowie der LAG  Migration und Vielfalt in der SPD Brlin und der BAG Migration und Vielfalt LAG, Pankow, Mitte) und KV SPD Pankow

Wann?

Am 25. August 2021 ab 19 Uhr 

auf Facebook: 

https://fb.me/e/HSQVk25w

und über Zoom: 

https://us02web.zoom.us/j/86032755259?pwd=TzhnMTBqdThsOHB2c2FlYUlRdE5Ddz09

Kenncode: 842033

Wir freuen uns, wenn Ihr zuschaltet.

Liebe Grüße

Der Vorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow

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Pünktlich zum sog. Impfgipfel rollt die Pressemaschine der Weltkonzerne mit der geübten Methode großer Zahlen, Milliarden Impfdosen werde man herstellen. Für Deutschland wird auf diese Weise insgesamt lediglich in Aussicht gestellt, weitere 7 Prozent der Bevölkerung zu immunisieren – irgendwann. Lassen wir uns erneut damit abspeisen, obwohl feststeht, dass bei genügend Impfstoff Deutschland bereits immunisiert sein könnte – die Impfinfrastruktur der Bundesländer gibt diese Einschätzung her.

Neue Produktionsstätten würden eröffnet samt erforderlicher Maschinen, etwa in Marburg. Das nur für Entscheidungsträger kleineren Kalibers geeignete Märchen vom "Grünen Apfelkuchen mit Zahnstocher" lässt sich nicht mehr aufrechterhalten, denn das Bereitstellen von Maschinen ist im Hochindustrieland Deutschland ganz sicher keine geografische Frage.

Es ist eine politische Frage, die seit einem Jahr trotz fehlender Kooperationsbereitschaft im alten Profittrott der Weltkonzerne nicht entschieden wird und die Millionen Menschenleben zu kosten droht. Diese Frage wird im Weltmaßstab von den USA und der EU nicht entschieden, obwohl das "TRIPS" eine Entscheidung ermöglicht, sie könnte in Deutschland durch die CDU entschieden werden.

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Das dringende politische Ziel der sog. Herdenimmunität, also die Immunisierung von 70 Prozent der Bevölkerung, wird mit derzeitigem Impftempo in Deutschland in sechs Jahren erreicht; sollten noch zusätzliche Auffrischungen z.B. nach jeweils einem Jahr nötig werden, noch wesentlich später. Israel hat derweil 20 Prozent seiner Bevölkerung geimpft, die USA, Großbritannien und Dänemark 2 Prozent und wir 0,6 Prozent, wohlgemerkt mit der ersten von zwei nötigen Dosen. Berlin bekommt rechnerisch statt über 20.000 lediglich rund 3.500 Dosen je Tag geliefert.

Sechs Jahre, das klingt so absurd und hoffnungs- und vertrauensvernichtend beängstigend, dass einige Zweifel an dieser Tatsache haben werden. Ich sehe es wie die Kanzlerin; so wenig, wie nach derzeitiger Kenntnis die Schwerkraft politisch abgeschafft werden kann, stehen die Grundregeln der Mathematik zur politischen Disposition. Die "Berliner Morgenpost" hat ein Tool bereitgestellt, das tages-, bundesland- und deutschlandscharf ermittelt – bis zu sechs Jahre Verzweiflung, Elend und Tote.

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Das Leben steht still. Im Nebel der Krise zeichnet sich langsam eine Nachkrisen-Ordnung ab. Viel ist zu hören: Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Eine Debatte über die Lehren und Folgen der Pandemie wird geführt werden müssen. Darin liegt eine Chance für die SPD. Zum morgigen 1.Mai haben wir uns als Vorstand Gedanken um die Zukunft unserer Gesellschaft gemacht.

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