Bei unserer Abteilungssitzung am 10. März stand uns Dr. Stephan Steinlein, Staatssekretär im Auswärtigen Amt,  Rede und Antwort. 

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Die Krisen, vor denen die internationale Staatengemeinschaft gegenwärtig steht, sind zahlreich und hochkomplex. Am Mittwochabend tauschten sich die Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf Einladung von Knut Lambertin (SPD Pankow-Süd) zu zwei Konfliktgebieten aus, die derzeit die Nachrichtenlage beherrschen: Die Ukraine und der von der IS-Miliz terrorisierte Nahe und Mittlere Osten. Als Experte stand dazu der für Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, Rede und Antwort.

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Gefechte eskalieren und Opferzahlen steigen. Die UN spricht von Bürgerkrieg und Exponenten des liberalen Internationalismus rufen nach Intervention unter Verweis auf die R2P. Dessen ungeachtet pocht das syrische Regime auf seine Souveränität, es verwehrt sich gegen äußere Einflussnahme. Doch was überhaupt bedeutet Schutzverantwortung konkret, welche Chancen und Risiken sind mit ihr verbunden? Zu diesen und weiteren Fragen diskutierten die Jusos Nordost am Mittwoch, den 27. Juni 2012, zusammen mit Sven Scheid von „Genocide Alert“.

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Zum Ergebnis der Osloer Streubombenkonferenz und zu den Plänen von Verteidigungsminister Franz Josef Jung, 5.000 zusätzliche Wehrpflichtige einzuberufen, erklärt der stellvertretende Berliner Juso-Landesvorsitzende, Sven Heinemann:

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