Sorge um unsere polnischen Nachbarn

Veröffentlicht am 20.09.2017 in Abteilung
 

SPD Wilhelmsruh-Rosenthal diskutiert mit der Expertin Emilie Mansfeld die aktuelle Situation in Polen

2015 gewann die nationalistische PiS-Partei 2015 die Parlamentswahlen in Polen und übernahm im Anschluss die Regierung. Seitdem versucht sie, den Staat ganz in ihrem Sinne umzubauen: kritische Medien werden unterdrückt, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch. Eine beunruhigende Entwicklung, deren Gründe und Konsequenzen wir in unserer vergangenen Abteilungsversammlung mit der ausgewiesenen Polen-Expertin Emilie Mansfeld diskutierten.

Nach einem Einführungsvortrag zur aktuellen Situation in unserem östlichen Nachbarland entwickelte sich schnell eine angeregte Diskussion unter den Mitgliedern, in die Emilie Mansfeld viele spannende Erkenntnisse einzubringen wusste. Dabei stand nicht nur die Frage im Vordergrund, warum sich viele Polen trotz der prosperierenden Wirtschaft von den anderen Parteien abwenden, sondern auch, wie Deutschland und Europa mit der Regierung in Warschau umgehen sollte. Eines wurde dabei klar: Nur gemeinsam mit seinen europäischen Partnern kann Deutschland darauf einwirken, dass die Demokratie in Polen nicht weiter von der PiS ausgehöhlt wird.     

Emilie Mansfeld koordiniert bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) den „Gesprächskreis Polen“ und ist Vorstandsmitglied des Fachausschuss Europa der SPD Berlin.

 

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