07.04.2017 in Topartikel Pressemitteilung

Flughafen Tegel schließen

 

(Foto: CC BY-SA 3.0)

Die SPD Pankow hält an ihrer Position unverändert fest, den Flughafen Tegel so schnell wie möglich zu schließen. Die Argumente zur Beendigung des innerstädtischen Flugbetriebs sind weiterhin richtig. Die Flughafenkampagne rund um die FDP weiß selbst, dass ein Weiterbetrieb unmöglich ist und hat deshalb keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Desinformation hat bei den Pankowerinnen und Pankowern nicht verfangen. Lediglich 3,4 Prozent der Stimmberechtigten im Bezirk unterzeichneten das Volksbegehren. Berlin braucht TXL nicht, Berlin braucht den BER.

21.07.2017 in Parlament von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin

 

Unglaubliche 100.000 Gackerl-Sackerl werden jeden Tag von Hundebesitzern in den Wiener Mistkübel geschmissen – bei 55.600 gemeldeten Hunden. Pro Jahr sind das 36,5 Millionen gefüllte Hundekot-Sackerl. 3.536 Gackerl-Sackerl-Spender gibt's in der Stadt. Nur 650 Kühlgeräte wurden 2016 illegal entsorgt (2008 waren es noch 1.800 Stück!) Auch beim Sperrmüll sind die Wiener vorbildlich: 2016 wurden nur noch 67.000 Kubikmeter illegal abgeladen (um 41 % weniger als 2008 mit 114.000 Kubikmetern).

Was macht Wien zu einem Vorbild in Sachen Umgang mit Müll im öffentlichen Raum? Ein Grund für die saubere Stadt: Die Waste Watcher schauen den Wienern auf die Finger. Bilanz fürs erste Halbjahr 2017: 3.862 Mal rückten sie zu Einsätzen aus. Es hagelte 3.018 Strafmandate und 420 Anzeigen für Wiener, die etwa Hundekot am Gehsteig liegen ließen. Das Geld der Müllsünder wird zweckgebunden für Sauberkeitsmaßnahmen eingesetzt.

Nun soll Berlin von Wien lernen!

Hierzu sind wir als eine kleine Gruppe von Abgeordneten aus Berlin gemeinsam nach Wien gereist, haben uns best practices angeschaut, waren mit den Waste Watchers auf Streife und haben den Austausch gesucht. Wir haben uns Gedanken über Maßnahmen gemacht, die dazu beitragen können, Berlin schrittweise zu einer sauberen Stadt zu entwickeln.

Wir haben ein Maßnahmenpaket gegen illegalen Sperrmüll, Müll und Schmutz in den Berliner Kiezen formuliert. Unsere Vorschläge für ein sauberes Berlin finden Sie hier.

Wir wollen nun schauen, wie sich die Maßnahmen in Berlin umsetzen lassen.

Lassen Sie uns dem Müll in der Großstadt den Kampf ansagen!

20.07.2017 in Pressemitteilung

Willner-Brauerei: Ort für Kunst und Kultur erhalten

 

Zu den heutigen Pressemeldungen über den Verkauf der ehemaligen Willner-Brauerei erklärt der Vorsitzende der Pankower SPD, Knut Lambertin:

"Medienberichten zufolge soll es nach dem Verkauf der Willner-Brauerei keine Eigentumswohnungen auf dem Gelände geben. Der Versuch, damit der durch Zerstörung eines weiteren Freiraumes aufkeimenden Unruhe in Pankow vorzubeugen, kann täuschen. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, dass viele Räume für Kunst und Kultur in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow beseitigt wurden. Wo nicht Spekulanten für die sich ausbreitende Monotonie im Bezirk verantwortlich zeichnen, hat sich nicht selten eine neue Nachbarschaft den Kiez aalglatt geklagt oder protestiert neuerdings gegen alteingesessene und beliebte Standorte wie die Kulturbrauerei.

Die Attraktivität des Bezirkes basiert zu einem nicht geringen Teil auf den Freiräumen und dem Unangepassten, dem Unfertigen und Unrenovierten. Die Kulturprojekte verbunden mit Gastronomie auf dem Gelände der ehemaligen Willner-Brauerei haben das Leben in Pankow bereichert. Den Medienberichten zufolge wird für das kulturelle Leben auf dem Gelände weitestgehend Schluss sein. Demnach wird es nach dem Umbau Ateliers, Büros und Handelsflächen geben. Ob überhaupt was von der Vielfalt des bestehenden Kulturstandorts bewahrt wird, ist fraglich.

Ich appelliere an den neuen Eigentümer der Willner-Brauerei bei seinem Umbau ausreichenden und finanzierbaren Raum für Kunst und Kultur einzuplanen. Dabei kann die Kulturbrauerei Vorbild sein."

19.07.2017 in Bundestag

Klaus Mindrup zu Gast beim Sommerfest der Heinz-Brandt-Schule

 

Kurz vor dem Ende des Schuljahres hatte die Heinz-Brandt-Schuleam Dienstag zum Sommerfest geladen. Gemeinsam mit Clara West, der örtlichen Berliner Wahlkreisabgeordneten, konnten wir uns wieder von der engagierten Arbeit in der Schule überzeugen. Dass an dieser Schule eine sehr gute Arbeit geleistet wird, hat man sofort an der tollen Stimmung und den vorgestellten Projekten gemerkt. Neben zwei Schirmherrschaften für Projekte der Schule habe ich in diesem Jahr auch das Projekt "Jakobsweg 2017" mit einer Spende unterstützen dürfen. So konnten mir die Schülerinnen und Schülern, die sich auf den beschwerlichen Weg nach Santiago de Compostela gemacht hatten, von ihren anstrengenden, aber vor allem schönen Erlebnissen auf dem Pilgerweg berichten.

19.07.2017 in Bundestag

Klaus Mindrup: Wir brauchen bessere Regeln für soziale Wohnprojekte!

 

Berliner Woche I 19.07.2017 I Bernd Wähner:

Neues Dach überm Kopf: Wohnprojekt für psychisch Kranke eröffnet

Buch. Es wurde in den vergangenen Monaten saniert und ausgebaut. Inzwischen macht das Haus in der Wiltbergstraße 38 einen schmucken Eindruck. Und die ersten zwölf Bewohnerinnen sind bereits eingezogen.

11.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Tegel schließen - Zukunft öffnen

 
Jörg Stroedter MdA

Am 24.09.2017 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Gleichzeitig stimmen die Berlinerinnen und Berliner über den Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) ab.

Der Flughafen Tegel hat dem eingemauerten West-Berlin als Tor zur Welt gedient. Der innerstädtische Standort wurde damals gewählt, weil die Stadt Berlin geteilt war und es für West-Berlin keinen Standort außerhalb der Stadtgrenzen gab. Mit einem NEIN zum Volksentscheid stellen wir sicher, dass mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall das wiedervereinte Berlin endlich einen Flughafen für die gesamte Stadt (Ost und West) bekommt.

Tegel ohne Flugbetrieb ist eine Zukunftschance für Berlin. Über viele Jahre ist ein hervorragendes allgemein anerkanntes Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel erarbeitet worden.

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