Diesel-Skandal muss Konsequenzen haben, Rechte der Betroffenen stehen an oberster Stelle

Veröffentlicht am 08.08.2017 in Pressemitteilung
 

Als Reaktion auf den Gipfel zwischen Vertretern der Autoindustrie, Bundesregierung und Landesregierungen veröffentlicht Klaus Mindrup, (MdB) und Direktkandidat der Berlin SPD ein Positionspapier. Mindrup kritisiert die Absprachen im Vorfeld und die Ergebnisse des Gipfels als „Schlag ins Gesicht der Eigner von Diesel-Fahrzeugen.“ Neue Software würde nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden. Klaus Mindrup nennt den Diesel-Skandal ein Versagen von Managern, Aufsichtbehörden und Teilen der Politik. 

Dazu erklärt Klaus Mindrup: „Einige Autohersteller haben bewusst betrogen und sich auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher mit anderen Unternehmen abgesprochen. Es kann nicht sein, dass sie der Politik die Bedingungen für die Lösung der massiven Probleme diktieren. Sie tragen die Verantwortung, müssen nachrüsten und geschädigte Diesel-Eigner entschädigen. Es darf nicht passieren, dass Fahrverbote kleine Unternehmen oder auch Handwerker davon abhalten in den Innenstädten ihrer Arbeit nachzugehen. Dafür müssen die Autobauer einstehen und das muss die Politik ohne Kompromisse durchsetzen.“

Das Positionspapier finden Sie hier.

 

SPD Pankow auf Facebook

 

 

Jetzt Mitglied werden!

 

 

Rechtsextreme Vorfälle Melden

 

 

Termine

SPD Pankow: Die Mutter aller Weihnachtsfeiern
16.12.2017, 19:00 Uhr - 17.12.2017

Sonntagsclub, Greifenhagener Straße 28, 10437 Berlin

SPD Weißensee-City: Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung
19.12.2017, 19:00 Uhr - 19.12.2017

(Ort wird mit schriftl. Einladung bekannt gegeben)

Weihnachtsfeier und Abteilungsversammlung Wilhelmsruh-Rosenthal
19.12.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr

Rotes Gewölbe, Mehrgenerationenhaus, Schillerstraße 49/51, 13158 Berlin-Wilhelmsruh

Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr
03.01.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr

Fröbelstraße 17, Haus 7, Raum 100

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
04.01.2018, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

Bürgerbüro Florastraße 94, 13187 Berlin

SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
04.01.2018, 19:30 Uhr

Stadtteilzentrum Pankow, Schönholzer Str. 10, 13187 Berlin

Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
08.01.2018, 18:00 Uhr

Haus 7, Zimmer 100 in der Fröbelstr. 17 in 10405 Berlin

Alle Termine

Suchen