Auf unserer letzen Abteilungssitzung im Jahr 2016 befassten wir uns mit der Zukunft der Rente. Als Referentin zu Gast war Daniela Kolbe, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Daniela Kolbe berichtete zunächst über wichtige rentenpolitische Reformen, die wir als SPD auf den Weg gebracht haben und erläuterte anschließend das von Bundessozialministerin Nahles vorgelegte Gesamtkonzept zur Alterssicherung 2030+.

Mit dem Rentenpaket 2014 hat die SPD die Grundlage geschaffen, Lebensleistungen besser anerkennen zu können. Dazu gehört insbesondere der flexible Übergang ins Alter durch das Flexirentengesetz. Schwerpunkte wurden zudem auf Prävention und Rehabilitation gelegt.

Derzeit verzeichnen wir in Deutschland die größte Rentenerhöhung seit 1990. Die Rente stieg bis zum 1. Juli 2016 in den neuen Bundeländern um fast 6 Prozent.

Die Rentenangleichung Ost-West gehört zu den wesentlichen Vorhaben in der Rentenpolitik. Im Zeitraum von 2018 bis 2025 soll die Angleichung des Rentenwertes Ost an den Rentenwert West in sieben Schritten erfolgen.

Das Rentenkonzept 2030+ nimmt die Alterssicherung nach 2030 in den Fokus. Es enthält u.a. eine gesicherte Haltelinie des Rentenniveaus bei 46 Prozent. Für drei Millionen Selbständige und Soloselbständige, die nicht ausreichend abgesichert sind, soll künftig eine Absicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung erfolgen. Ein weiteres Instrument zur Anerkennung von Lebensleistung, sieht das Konzept in der gesetzlichen Solidarrente. Diese soll insbesondere Altersarmut verhindern und ein garantiertes Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung gewährleisten. Hinzu tritt die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge.

Parallel zu den erfolgten und geplanten rentenpolitischen Anpassungen und Maßnahmen sind die Erhöhung der Frauenerwerbsquote, Investitionen in Weiterbildung und die Einführung eines Einwanderungsgesetzes erklärte Ziele für uns als SPD.